Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit dem Richter Thomas Barisic, dem Politikwissenschaftler Lars Oberndorf und dem Juristen Martin Schwab über die sogenannte verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates.
Der Staat vernachlässigt die Daseinsvorsorge und liefert seine Bürger einigen Privatunternehmen zur Verwertung aus — Zeit, dass er sich auf seine Kernaufgaben besinnt.
Statt uns den Kronen der Adligen zu unterwerfen, sollten wir entschlossen das Zepter der Freiheit in die Hand nehmen und uns von der jahrhundertelangen Unterdrückung emanzipieren.
Digitale Gesichtserkennung könnte schon bald dazu führen, dass jeder unserer Schritte von der Macht beobachtet und bewertet werden kann.
Zur Coronazeit bestand eine besonders unselige Verbindung zwischen Staat und Kirche.
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, empfiehlt Gesundheitsminister Lauterbach, mit Mundspülungen statt Speiseöl zu kochen.
Die organisierte Kriminalität unter den „Volksvertretern“ gefährdet unsere Demokratie.
Menschen, die sich für die Grundrechte einsetzten, wird „Delegitimierung des Staates“ vorgeworfen — nicht dagegen marktradikalen Privatisierern.
Die ehemalige Finanzberaterin der Bush-Regierung, Catherine Austin Fitts, enthüllt Machenschaften zwischen der US-Regierung, der Fed sowie Banken und Rating-Agenturen.
Im Sommerloch werden derzeit die ideologischen Weichen für einen Herbst gestellt, in dem die korporatistische Elite die Menschen mit weiteren Restriktionen quälen will.
Nachdem Zweifel an der Eignung von Olaf Scholz zum Kanzler aufgekommen sind, stellt sich die Frage, wer in der SPD ihn ersetzen könnte — der Autor hat da einen Vorschlag.
Der beliebte Blogger von „Moon of Alabama“ geht der Frage nach, warum von den Ankündigungen Joe Bidens so wenig in die Tat umgesetzt wird.
Ein Impfregister ermöglicht die Identifikation und Sanktionierung von nicht geimpften Menschen.
Statt mit negativen Androhungen arbeitet die neoliberale Psychopolitik mit positiven Anreizen. Teil 2/2.
Statt mit negativen Androhungen arbeitet die neoliberale Psychopolitik mit positiven Anreizen. Teil 1/2.
Eine Fachhochschule verlangt bei der Vergabe eines öffentlichen Auftrags, dass die sich bewerbenden Unternehmen keine Beziehungen zu Russland pflegen.
Dem geläufigen Pandemie-Narrativ schenkte der Informatiker und Datenanalyst Marcel Barz zunächst Glauben — nachdem er die Rohdaten analysierte, hat sich sein Weltbild auf den Kopf gestellt.
Die Bundesregierung befürchtet Aufstände — und rüstet die Bundeswehr für Inneneinsätze auf.
Die Freiheit als Markenkern der FDP ist unlängst zu einer Worthülse verkommen.
Die Suche nach den wahren Machtstrukturen driftet häufig in Antiamerikanismus ab — global wird die Zwietracht jedoch von einem ganz anderen Akteur gesät.