Vom Verlust der politischen Heimat
Durch welche Tiefen Maßnahmenkritiker im letzten Jahr gehen mussten, wie oft sie genötigt wurden, ihre Zweifel an der Corona-Erzählung zu begründen, gut sortiert und am besten mit drei Quellen belegt, muss ich keinem der Kritiker erklären. Oft war das vergebene Liebesmüh, denn man wurde letztendlich doch in die rechte Ecke gestellt oder Verschwörungsschwurblern zugeordnet, weil man neben den sogenannten Qualitätsmedien eben auch KenFM hört oder an maßnahmenkritischen Demonstrationen teilnahm, zusammen mit Hunderttausenden, unter denen sich leider auch ein paar Rechte befanden.
Nie darf man rechtsradikales Gedankengut übersehen oder unterschätzen, aber seit März 2020 gilt Kontaktschuld nur noch bei regierungskritischen Demos. Im Stadion gibt es sie nicht, der Fußball ist uns heilig, da drückt man schon mal ein Auge zu. Nicht so auf Demos. Selbst die Tatsache, dass manche Teilnehmer seit 30 Jahren gegen rechte Parolen aufbegehren, spielt keine Rolle mehr — mitgehangen, mitgefangen, wie mir Kollegen zornig schrieben — weil sie den tendenziösen und inszenierten Bildern der Medien glauben und nicht den Erzählungen der Freunde, die vor Ort waren.
Das kennt man, das ist nichts Neues. Die Linken schrien früher auf — Betrug, die Medien berichten lieber über Gewalt anstatt über Inhalte — sie hatten Recht. Das ist heute nicht anders, aber davon will fast Niemand etwas wissen. Für sie sind alle Teilnehmer dieser Großveranstaltungen Mitläufer der Rechten — basta! Meine alte politische Heimat hat sich von mir verabschiedet, sie hat die kritische, ergebnisoffene Diskussion aufgegeben.
Warum die alten Parteien für mich nicht mehr funktionieren
Die CDU hat sich unter der Führung von Angela Merkel zu einem Mitläufer und treuen Diener der neuen globalen Supermächte, bestehend aus Investmentfirmen, Tech-Informations und Pharmaindustrie, entwickelt und ihre Marionetten in Stellung gebracht — und das seit Jahren.
„Thank you for leadership Mr. Gates“, schwärmte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen neulich. Die Bundeskanzlerin bestätigt die Marschrichtung des Unternehmers und Softwareentwicklers Bill Gates, der bereits in den Tagesthemen im April 2020 mit dem Statement aufhorchen ließ, man müsse 7 Milliarden Menschen impfen lassen, mit den Worten: „Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind.“ Deutlicher kann man Autoritätsverlust nicht illustrieren.
Nachdem Basisdemokratie kein bedeutender Bestandteil der Grünen mehr ist, die ihrerseits Meinungsvielfalt mittlerweile unterbinden und kritisch hinterfragende Kollegen wie den Ex-Grünen David Claudio Siber, heute im Vorstand der neuen Partei dieBasis, aus der Flensburger Stadtfraktion kegeln, weil er seine Zweifel an dem Regierungsnarrativ öffentlich geäußert hat. Von der Sonnenblumen-Partei ist nicht mehr viel Gutes zu erwarten, zumal die ehemaligen Vorzeige-Pazifisten mittlerweile von der UN nicht abgesegnete militärische Einsätze nicht mehr ausschließen wollen.
Die Grünen haben sich im Bundestag bei der Verabschiedung des 4. Infektionsschutzgesetzes fast geschlossen enthalten. Offensichtlich wollen sie die zukünftigen Koalitionspartner nicht brüskieren und den Weg hin zur ersten grünen Bundeskanzlerin Annalena Baerbock nicht verbauen. Die Partei bereitet sich ganz offensichtlich auf Schwarz-Grün vor und ist bereit, „urgrüne“ Themen zum wiederholten Male zu verraten.
Und was macht die SPD? Nichts! Dem Koalitionspartner CDU wird nichts entgegengesetzt. Die SPD vertraut, ganz wie die Grünen, dem kleinen Kreis der handverlesenen „Experten“, wie dem Zuchtmeister Lothar Wieler — „Diese Regeln ... dürfen überhaupt nie hinterfragt werden...“ — oder dem ewigen Christian Drosten, der schon 2009 in seiner Einschätzung der Schweinegrippe gnadenlos danebenlag und Gott sei Dank damit scheiterte, Deutschland durchzuimpfen — dank des Engagements des Sozialdemokraten Wolfgang Wodarg, der durch seinen Einsatz im Europarat Schlimmeres zu verhindern wusste.
Ja, liebe Genossen der SPD, genau der Wodarg, einer von Euch. Steht irgendjemand auf und positioniert sich gegen die Hetzkampagne oder entrüstet sich, dass er durch die Manege der wildgewordenen Öffentlichkeit gescheucht wird? Nichts! Eine absurde Vorstellung spielt sich hier ab, und die SPD gehört zu den Protagonisten des Schmierentheaters. Ganz vorn dabei der Talkshowkönig Karl Lauterbach, oberster Priester des heiligen „Corona-Kultes“, wie es Gunnar Kaiser so treffend ausdrückte.
Dass uns dieser Kult in eine hypnotisch wirkende gesellschaftliche Psychose geführt hat, die unter anderem durch kollektive Amnesie ermöglicht wurde, ist erschreckend. Eigentlich sollten wir spätestens seit der Schweinegrippe oder dem legendären Interview von Horst Seehofer wissen, was sich hier abspielt. Seehofer sagte: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden haben nichts zu entscheiden.“
Die Opfer der Maßnahmen werden beharrlich ignoriert, wenige Ausnahmen bestätigen die Regel. Eine davon ist ausgerechnet der CSU Entwicklungsminister Gerd Müller. Er spricht wenigstens mal an, dass man in Afrika mit mindestens zehnmal so vielen Todesopfern rechnen muss, die an den Maßnahmen sterben werden, im Vergleich zu den an oder mit Corona-Verstorbenen. Dazu kommt, dass die Zahl der verlorenen Lebensjahre der Opfer der Lockdown-Politik im globalen Süden oder in Indien die der Covid-19-Opfer um ein Vielfaches übersteigen wird, da die Notleidenden zu einem Großteil wieder mal Kinder sind. All das wird von den drei etablierten großen Volksparteien größtenteils übersehen oder totgeschwiegen, es ist eine Schande!
Auch die Linke ist zahm geworden. Hier und da noch ein leichtes Zucken bezüglich sozialer Ungerechtigkeit, dann aber schnell wieder den Maulkorb auf und weiter segeln auf dem Regierungskurs von Merkel, Söder und Spahn. Ernsthafter Widerspruch aus der linken Ecke — Fehlanzeige. Im Bundestag haben die Abgeordneten der Linkspartei gegen das Infektionsschutzgesetz 3 und 4 gestimmt, im Bundesrat dafür, und das, obwohl angeblich ein Drittel der Bundestagsfraktion den Maßnahmen sehr kritisch gegenübersteht. Das vorübergehende Ende der linken Glaubwürdigkeit ist peinlichst besiegelt. Eine der wenigen Lichtgestalten bleibt Sahra Wagenknecht, aber die kann es allein halt auch nicht richten.
Die FDP ringt um eine Position und wird dabei keiner Seite gerecht. Christian Lindner fordert im Dezember bezüglich der Impfung, keine 2-Klassengesellschaft zuzulassen, im Februar 2021 dreht sich der Wind und er will den Geimpften die Grundrechte zurückgeben. Bei dem Zick-Zack-Kurs weiß man nun gar nicht mehr, woran man ist, und die Partie muss unwillkürlich darum bangen, wieder mal an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern, vielleicht gut so.
Und der Oppositionsführer im Bundestag? Außerhalb der Causa-Corona vertritt die Partei in vielen gesellschaftlichen Themen, krude Theorien, geriert sich ausländerfeindlich, inhuman, fällt durch historische Verzerrungen auf und will das Deutsche in uns pflegen — wohin das führt, wissen wir.
Ist die Basis der politische Arm der Querdenker? Nein!
Nie wollte ich als freischaffender Künstler Mitglied einer Partei werden, zu wichtig war mir beim Schreiben meiner Musik und meiner Texte die Unabhängigkeit von parteipolitischen Dogmen. Der etablierten Parteienlandschaft durch das „Nichtwählen“ das Vertrauen zu entziehen, führt im Moment leider noch zu gar nichts. Das funktioniert nur dann, wenn Wahlen annulliert werden, falls die Wahlbeteiligung zum Beispiel unter 50 Prozent läge — dann erst wird das Nichtwählen zu einer validen Stimme.
Ein Großteil der Menschen, mit denen ich zusammentraf, hat, so wie ich, ihre politische Heimat verloren — oder noch nie eine gehabt.
Die Begegnung mit den neuen Basis-Kollegen wie dem Ex-Grünen David Claudio Siber, dem Radikal-Pazifsten, Öko-Aktivisten und Grünen-Mitbegründers Udo Kriegsmann, der sich spätesten seit dem völkerechtwidrigen militärischen Einsatz in Jugoslawien von den Ex-Pazifisten abgewandt hat, ist bereichernd.
Die ehrenamtlichen Unterstützer und Gestalter der Fachausschüsse bestätigten den Eindruck, dass diese junge Partei von wachen Leuten mitgestaltet wird, die eines gemeinsam haben: den unbedingten Drang, Dingen auf den Grund zu gehen, und den Wunsch ernst gemeinter Bürgerbeteiligung. Sie scheuen den zivilen Ungehorsam nicht und bekennen sich klar zum Grundgesetz, was man von einem Großteil der Bundestagsabgeordneten wahrlich nicht behaupten kann. Und nein — dieBasis ist nicht der politisch verlängerte Arm der Querdenken-Bewegung, auch wenn es die Presse immer wieder behauptet.
Ist die Demokratie gescheitert?
Wenn man all die Belege der letzten Jahrzehnte anführen würde, die zeigen, wie verkommen ein Großteil der westlichen Demokratien mittlerweile ist, bräuchte es viel Zeit. Das erspare ich uns und überlasse es den Historikern und Experten auf diesem Gebiet. Dazu gibt es mittlerweile zahlreiche Bücher unter anderem von Noam Chomsky und Daniele Ganser, Dokumentarfilme von Dirk Pohlmann und Erwin Wagenhofer oder Beiträge von Albrecht Müller, Markus Langemann, Milosz Matuschek und vielen anderen.
Nur kurz. Die USA führen seit Jahrzehnten vor allem dann Kriege, wenn sie von geopolitischem Interesse sind, dem Gewinn neuer Märkte oder der Sicherung von Rohstoffen dienen. Humanitäre Katastrophen, die nicht unter diese drei Paradigmen fallen, sind für die Weltmacht weniger interessant, wie man an dem Verhalten während des Völkermordes in Ruanda deutlich sehen konnte. Sie werden von ihren Verbündeten meist treu begleitet.
Die Folge sind Millionen ziviler Opfer, die die westlichen Beutezüge mit Tod und Vertreibung bezahlen müssen. Auch Deutschland, das seine Abhängigkeit vom transatlantischen Partner immer noch nicht abgelegt hat, stellt dies immer wieder durch eine omnipotente Rüstungsindustrie, das Bereitstellen von Militärbasen für den „Verbündeten“ im Kampf gegen den internationalen Terrorismus oder die Teilnahme an kriegerischen Auseinandersetzungen wie in Afghanistan unter Beweis.
Um diesbezüglich eine breite Unterstützung in der Bevölkerung zu bekommen, brauchte es immer wieder Realitätsverzerrungen, wie sie in der Berichterstattung im völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg offenkundig war, oder Verschwörungstheorien wie die Brutkastenlüge im ersten Irakkrieg oder das Massenvernichtungswaffenmärchen im zweiten. Diese Narrative wurden von den Regierungs- und Oppositionsparteien geschaffen oder übernommen, kaum weiter hinterfragt und von Teilen der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten verbreitet.
Das war nicht immer so. Die Sozialdemokratie mit Kanzler Willi Brandt wird auch nach Jahren der Geschichtsdeutung und Überprüfung dem Anspruch gerecht, vieles versucht und einiges erreicht zu haben. Vor allem seine besonnene Ost-Politik und die Annäherung an Russland haben den Weltfrieden für Jahre stabilisiert. Dialog war sein Credo.
Davon kann man heute nur träumen. Die Art und Weise, wie die „westliche Wertegemeinschaft“ seit Jahrzehnten mit dem Rest der Welt umspringt und sich zusätzlich von den Interessen eines völlig außer Kontrolle geratenen Finanzsystems vor sich her treiben lässt, zeigt eines ganz klar: Man hat nicht nur Maß, Sinn und Verstand, sondern auch die Kontrolle verloren.
Die deutsche Politik ist abgrundtief in Interessenskonflikte mit der Energie-, Pharma- und Techindustrie verstrickt und folgt dabei treu deren Kompass. Sie hat kapituliert und das Kommando abgegeben. Das Gros der Bevölkerung lenkt sich mit Konsum ab oder nimmt seit März 2020 die Geiselhaft schweigend in Kauf.
Warum es dieBasis braucht
Es braucht jetzt dringend eine Partei, die den Übergang in eine neue, gerechtere Gesellschaftsordnung begleiten kann. Keine der Parteien im Bundestag steht für einen Neuanfang. Jetzt muss eine ganz neue Generation von Politikern her, egal welchen Alters, unverbraucht. Aber das allein wird nicht reichen.
Die neue Gesellschaftsordnung benötigt außerdem eine Bewegung, ein völliges Umdenken, eine Revolution, bei der das Miteinander, Ehrlichkeit, Respekt, Empathie, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und ein neues Umweltbewusstsein im Zentrum stehen. Ein neues politisches Zuhause für alle, die spätestens seit der Corona-Krise ihr Vertrauen in die etablierten Parteien verloren haben, ist überfällig. Der Politikzirkus mutierte 2020 endgültig zu einem Käfig voller Narren.
Die meisten Abgeordneten beugen sich den Ansagen einer kleinen Führungsriege und haben der Entmachtung des Parlaments nichts entgegenzusetzen. Viele Parlamentarier waren nie oder nicht sehr lang in einem „normalen Beruf“ tätig. Von der Uni in den Bundestag, beziehen sie bereits ab dem ersten Tag im Parlament fürstliche Bezüge und genießen Privilegien. Wer da einmal drin ist, will nicht so schnell wieder raus, dafür ist er oder sie bereit, einiges zu tun und vieles über Bord zu werfen.
Die Abgeordneten sind offenkundig nicht mehr ihrem Gewissen verpflichtet. Das 4. Infektionsschutzgesetz wurde jetzt brav durchgewunken, von ein paar mutigen Abweichlern ausgenommen. Dieser Vorgang besiegelt die Krönung der Kanzlerin und ihrer wahrscheinlichen Nachfolgerin Baerbock. Der Willkür sind jetzt Tür und Tor geöffnet.
Zwei Dinge gehen offensichtlich verloren, wenn man sich zu lange in den falschen Kreisen aufhält und sich in erster Linie um die eigene Achse dreht — der Bezug zu den Nöten der Menschen und das Wissen um die unbedingte Notwendigkeit von Machtbegrenzung, auch der eigenen. Die Kontrolle der Regierung durch den Bürger und dessen Einbindung in politische Prozesse — zum Beispiel durch Volksabstimmungen — sowie eine begrenzte Amtszeit für Abgeordnete sind längst überfällig.
Darum geht es der neuen Partei dieBasis. Machtbegrenzung ist eine ihrer vier Säulen. Ihre Glaubwürdigkeit wird sich daran messen lassen müssen.
Ein weiteres großes Thema ist die Schwarmintelligenz. Wohin es führt, wenn man ein gesundes, respektvolles Miteinander vernachlässigt, ist sehr deutlich geworden. Nicht evidenzbasiertes Handeln, das zu völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen führte, ist im Moment die Grundlage für die Knechtung eines ganzen Landes.
Selbst die Bundeskanzlerin bestätigte in einer Pressekonferenz, dass die Entscheidung zur Verlängerung des Lockdowns nicht wissenschaftlicher, sondern politischer Natur ist. Dasselbe trifft auf den Inzidenzwert zu. Juristen und Wissenschaftler laufen Sturm gegen diesen willkürlich festgelegten Wert, der nichts über das Infektionsgeschehen aussagt. Einer kleinen Regierungsriege noch mehr Macht zu verleihen und das Korrektiv der Länder dabei auszuhebeln, ist ein fataler Fehler und war von den Urmüttern- und -vätern des Grundgesetz nie so gewollt. Es wurde offensichtlich vergessen, dass Deutschland das einzige europäische Land ist, das in 90 Jahren zwei Diktaturen erlebt hat. Ausgerechnet hier soll das nicht wieder passieren können? Absurd.
Neben der Verdrehung von Wahrheiten findet eine nicht mehr zu verheimlichende Zensur, staatlich angeordnete Diffamierung und Ausgrenzung Andersdenkender statt — und es wird immer schlimmer. Söder spricht von der Corona-RAF, Merkel verkündet, dass Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, „gewisse Dinge nicht mehr tun können“, Vertreter der Bundesministerien in den Pressekonferenzen verbreiten Unwahrheiten über die Protestbewegung, kritische Fragen des Journalisten Boris Reitschuster bleiben unbeantwortet. Sie alle dürfen bei der Gestaltung der Zukunft dieses Landes keine Rolle mehr spielen, denn sie werden kaum glaubwürdig etwas zur Befriedung der Gesellschaft beitragen können, zu oft hat man sie beim Lügen erwischt.
Wie sehr es neue Ideen und Köpfe in der Politik braucht, wird am Beispiel der SPD besonders sichtbar. Seit Jahren befindet sich die Partei im freien Fall und will trotzdem nicht aus ihren Fehlern und dem daraus resultierenden Stimmengewinn der AfD lernen. Im Gegenteil. Die SPD nimmt die Sorgen der Bürger nicht mehr ernst. Sie ist im Moment einer der größten Brandbeschleuniger, was die Spaltung der Gesellschaft angeht.
Sozialdemokraten riefen öffentlich dazu auf, gegen Demonstranten des Schweigemarsches „Wir müssen reden“ in Berlin zu wettern. Dies hatte Beschimpfungen wie „Nazischlampe, rechte Sau“, erhobene Mittelfinger, Wagner-Musik von den Balkonen und Spuckattacken zur Folge. Wann wird der erste Stein geworfen? So weit ist es gekommen und die etablierten Parteien gießen ständig Öl ins Feuer. Auf der Demonstration gegen das Infektionsschutzgesetz 4 wurde völlig willkürlich Polizeigewalt angewendet, Frauen und ältere Menschen wurden brutal über die Straßen gezerrt, die Bilder gleichen denen aus fernen Diktaturen.
Die Regierung hat jeden Restfunken an Vertrauen verspielt. Die gesamte Führungsriege sollte den Anstand haben abzutreten. Sie müssten sagen, wir haben uns geirrt. Weltweit anerkannte Wissenschaftler wie Dr. John Ioannidis und selbst die WHO stufen Covid-19 in der Größenordnung einer mitteschweren bis schweren Grippe ein. Trotzdem opfert man eine ganze Generation, traumatisiert Kinder zum „Wohle der Allgemeinheit“. Bereits jetzt gibt es Engpässe, was die psychologische Hilfe für Kinder angeht, hier kommt es wirklich zur Triage.
Die Verantwortlichen müssen sich gerichtlich verantworten und den Weg frei machen für eine Generation von Politikern, die auf Augenhöhe, ohne Diffamierung und Ausgrenzung miteinander sprechen. Genau den Prozess könnte dieBasis mitgestalten, im besten Falle Vorbild sein. Die Partei wächst stetig, man ist jetzt schon bei 16.000 Mitgliedern angelangt. Und es werden täglich mehr.
Die nächsten Monate werden spannend. Sollte die Bundestagswahl stattfinden, steht dem Antritt der neuen Partei nach dem erfolgreichen ersten ordentlichen Parteitag in Hannover nichts mehr im Weg. Wer Näheres über den Verlauf des ersten Bundesparteitags der „dieBasis“ erfahren möchte, der kann die Details auf „Hinter den Schlagzeilen“ nachlesen.
Es könnte für längere Zeit die letzte Chance sein, dass eine Partei entsteht, die aus der Unzufriedenheit und dem daraus entstandenen Handlungsdrang besorgter Bürgerinnen und Bürger geboren wird. Sie ist für mich, der aus Notwehr Parteimitglied wurde, ein Funken Hoffnung in einer völlig desolaten Parteienlandschaft, die das Thema Machtbegrenzung und Korruptionsbekämpfung längst aufgegeben hat. Egal was daraus wird, dieBasis ist ein ernstzunehmendes Resultat aus der aktuellen Protestbewegung.
Von der Straße ins Parlament? Es wäre dem Land zu wünschen.
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