Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz,
wie hypnotisiert sitze ich gerade vor meinem Bildschirm und beobachte eine Zahlenreihe, die sich im Affentempo vorwärts bewegt:
Seit dem Laden dieser Seite vor 15 Minuten hat Deutschland auf weitere 1.000.363 Euro an Vermögenssteuer verzichtet.
- 1 Million in 15 Minuten
- 4 Millionen in 1 Stunde
- 96 Millionen an einem Tag
Ich will Ihnen nicht verheimlichen, woher ich das weiß: von Oxfam.
Einer Ihrer Vorgänger, Helmut Kohl, hat zum Abschluss seiner Regierungszeit die Superreichen von der ach so harten Steuer von 1 Prozent ihres Vermögens befreit. Quasi begnadigt.
In den USA begnadigt ein Präsident am Ende seiner Amtszeit traditionell ein paar Gefangene. Leonard Peltier, der seit 50 Jahren (wahrscheinlich) unschuldig im Gefängnis verrottet, war letztes Mal wieder nicht dabei. Er ist ja auch ein Indianer. Die werden nicht begnadigt. Aber das ist eine andere Geschichte.
Bei uns in Deutschland wurden die Superreichen begnadigt. Damals, 1996. Seitdem fehlt mir, obwohl ich schon damals ausdrücklich dagegen war, eine Menge Zaster im Staatssäckel. Das ist nämlich mein Geld, das der Herr Kohl da verschenkt hat. Und keine Regierung, die nach ihm kam, hatte Lust, diese Riesenschweinerei rückgängig zu machen.
Die Superreichen würden fliehen, wenn man sie wieder wie zuvor besteuert, hieß es. Mit 1 Prozent! Wow! Wenn es nach mir ginge, würde ich sie viel höher besteuern — weil die ihren Reichtum in der Regel auf meine Kosten angehäuft haben.
Da gibt es nämlich dieses System, das systematisch — wie der Name es schon sagt — von mir etwas wegnimmt, um es den Superreichen zu geben. Nach der Studie von Oxfam wurden mir seither 380 Milliarden weggenommen, während sich bei den Superreichen weitere 460 Milliarden angehäuft haben. Ich hab da jetzt keinen Bock mehr drauf.
Das stimmt nämlich gar nicht, dass die Herrschaften fliehen können. Es wurden nämlich — laut Oxfam — in der Zwischenzeit vorbildliche Gesetze geschaffen, die ihre Flucht vereiteln werden. Das muss ich jetzt schon mal lobend erwähnen. Gut gemacht!
Es fehlt also nur noch der letzte Schritt: Die Steuer per Gesetz wieder einführen! Ab sofort!
Der Finanzminister ist dagegen? Das glaub ich Ihnen aufs Wort. Aber Sie sind der Kanzler! Sie geben die Richtlinien vor! Hauen Sie mal ordentlich auf den Tisch!
Das Grundgesetz gibt es her. Im Artikel 14 steht:
- „Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
- Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
Irgendwie ist der hehre Satz noch nicht so recht verwirklicht. Sie können es ändern! Steht ja auch im Programm Ihrer Partei, dass die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden soll. Schon vergessen? Also: Tun Sie es!
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Monika Herz
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