Vom Diplomaten zum Moralisten
Die klassische Diplomatie war geprägt von Pragmatismus, Realismus und oft auch Zynismus. Diplomaten wussten: Frieden entsteht durch Kompromisse, nicht durch Ultimaten. Heute haben wir eine Politikergeneration, die sich nicht mehr als Verhandlungsführer versteht, sondern als moralische Instanz. Die Sprache der Politik ist nicht mehr auf Verständigung, sondern auf Abgrenzung ausgelegt.
Der Gegner ist nicht nur Gegner, er ist „das Böse“. Und mit dem Bösen verhandelt man nicht. Man besiegt es.
Diese moralische Überhöhung der eigenen Position macht jeden diplomatischen Ansatz zur politischen Schwäche. Wer einen Waffenstillstand fordert, wird nicht als kluger Stratege wahrgenommen, sondern als jemand, der das Unrecht legitimiert. Dieses Denken vergiftet jede Friedensinitiative, noch bevor sie ausgesprochen ist. Der österreichische Konfliktforscher Franz Stefan Gady brachte es kürzlich auf den Punkt:
„Wir befinden uns in einem Klima der moralischen Totalmobilmachung, in dem es kaum noch Raum für Diplomatie gibt“ (1).
Die Rolle der Medien: Krieg als Dauer-Frame
Die Medienlandschaft hat sich dieser Logik längst angepasst. Schlagzeilen brauchen Drama. Die Komplexität von Verhandlungen, das Ringen um Formulierungen, die Langsamkeit von Verständigungsprozessen, all das ist schwer vermittelbar. Krieg hingegen liefert Bilder, Emotionen, klare Fronten.
Die mediale Öffentlichkeit wird so zur Bühne einer permanenten Mobilisierung. Und wer auf dieser Bühne für Frieden wirbt, läuft Gefahr, ausgepfiffen zu werden.
Wenn heute in Talkshows überhaupt jemand für eine diplomatische Lösung eintritt, steht er meist allein. Wie etwa der Schweizer Historiker Daniele Ganser, der regelmäßig ins Kreuzfeuer gerät, weil er darauf hinweist, dass es im Krieg immer zwei Seiten gibt. Oder Richard David Precht, der in einem Interview erklärte: „Frieden erreicht man nicht, indem man moralisch triumphiert, sondern indem man den Gegner ernst nimmt.“
Die Verengung des Diskurses hat dramatische Folgen. In Talkshows, Leitartikeln und Kommentaren wird kaum noch diskutiert, wie Frieden zu erreichen ist, sondern nur noch, warum er gerade nicht möglich ist. Das Wort „Verhandlungen“ fällt oft nur noch im Zusammenhang mit der Kapitulation des Gegners. So wird Frieden zur Illusion erklärt und Krieg zum Normalzustand.
Innenpolitischer Druck und Angst vor Schwäche
Hinzu kommt ein massiver innenpolitischer Druck. In Zeiten ständiger Umfragen, digitaler Empörungswellen und moralischer Erwartungshaltungen wird jeder Schritt zur Deeskalation als politischer Fehler ausgelegt.
Wer heute zur Mäßigung aufruft, verliert Zustimmung. Wer Härte zeigt, gewinnt Schlagzeilen. Politiker, die eigentlich wissen, dass Waffen keinen Frieden schaffen, fühlen sich gezwungen, Teil des Spiels zu bleiben, weil sie sonst ihre Karriere riskieren.
Der Philosoph Jürgen Habermas warnte bereits vor Jahren: „In einer Mediengesellschaft ist der moralisch inszenierte Auftritt oft mächtiger als das sachlich richtige Argument.“ Diese Warnung hat heute mehr Gültigkeit denn je. Die Politik hat sich selbst in ein System gezwungen, in dem Friedensrhetorik nur noch als Floskel dient, nicht als Handlungsoption.
Ein Beispiel ist die deutsche Außenpolitik unter Annalena Baerbock. Ihre Aussage „Russland darf den Krieg nicht gewinnen“ klingt wie ein moralischer Imperativ, lässt aber jede realpolitische Perspektive vermissen, was ein Ende der Gewalt angeht. Die Maxime, dass es keinen Frieden ohne Gerechtigkeit geben könne, wird so absolut gesetzt, dass Gerechtigkeit letztlich durch fortgesetzte Kriegsführung definiert wird.
Krieg als Tugend — Eskalation als politische Haltung
Die Diskrepanz zwischen kriegstreibender Rhetorik und den mahnenden Stimmen wird besonders deutlich, wenn man sich offizielle Äußerungen europäischer Spitzenpolitiker anhört. So erklärte Emmanuel Macron Ende März 2024: „Wir dürfen keine roten Linien mehr für uns selbst ziehen“ (2). In Kombination mit seinem späteren Statement, es sei „nicht ausgeschlossen“, auch europäische Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, wird klar: Die politische Sprache hat sich verschoben, von der Diplomatie zur Drohung.
Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius äußerte im Februar 2024, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden (3). Und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte im EU-Parlament mehrfach, „die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen“ (4). Solche Aussagen markieren eine Rhetorik, die sich nicht mehr am Frieden orientiert, sondern am Durchhalten, an der Konfrontation und zunehmend an der Aufrüstung.
Dagegen stehen die wenigen Stimmen, die zur Mäßigung aufrufen. Richard David Precht mahnt, dass wir „verlernt haben, Diplomatie nicht als Schwäche, sondern als Stärke zu begreifen“ (5). Und Daniele Ganser sagte bereits 2022: „Wer nur über Waffen redet, hat den Frieden schon aufgegeben“ (6). Diese Stimmen mahnen nicht nur zur Deeskalation, sie stellen die grundsätzliche Frage nach der ethischen und strategischen Logik des gegenwärtigen politischen Handelns.
Der Preis des Schweigens
Und so schweigt man. Während auf den Schlachtfeldern Menschen sterben, wird in den Parlamenten taktiert. Während Millionen sich nach einer diplomatischen Lösung sehnen, wird von Waffenpaketen gesprochen. Während eine Gesellschaft zerrissen ist zwischen Angst, Hoffnung und Ohnmacht, macht die Politik weiter, als ginge es nur noch ums Durchhalten.
Doch die Wahrheit ist:
Frieden ist kein Zufallsprodukt. Er ist ein politischer Akt. Einer, der Mut, Empathie, Vernunft und langfristiges Denken erfordert. Wer heute für den Frieden sprechen will, muss sich gegen ein ganzes System stellen, gegen die Logik der Eskalation, gegen die Moralisierung der Politik, gegen die Ökonomie des Krieges und die Medienmechanik der Dauererregung.
Die entscheidende Frage ist daher nicht mehr, ob Frieden möglich ist, sondern ob wir noch Politiker haben, die ihn überhaupt wollen. Und ob wir als Gesellschaft überhaupt noch bereit sind, den Preis für echten Frieden zu zahlen: nämlich den Verzicht auf moralische Überlegenheit, zugunsten echter Verständigung.
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Quellen und Anmerkungen:
(1) Franz Stefan Gady: „Wir befinden uns in einem Klima der moralischen Totalmobilmachung“ — Interview mit Die Presse, 19. Januar 2024. diepresse.com.
(2) Emmanuel Macron: „Wir dürfen keine roten Linien mehr für uns selbst ziehen“ — Aussage bei der Ukraine-Konferenz in Paris, 26. Februar 2024. tagesschau.de, 27. Februar 2024.
(3) Boris Pistorius: „Deutschland muss kriegstüchtig werden“ — Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, 4. Februar 2024. faz.net, 4. Februar 2024.
(4) Ursula von der Leyen: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen“ — Rede vor dem EU-Parlament, 16. Januar 2024. euractiv.de, 17. Januar 2024.
(5) Richard David Precht: „Wir haben verlernt, Diplomatie nicht als Schwäche, sondern als Stärke zu begreifen“ — Podcast „Lanz & Precht“, Folge vom 23. März 2024. *zdf.de, Podcastarchiv.
(6) Daniele Ganser: „Wer nur über Waffen redet, hat den Frieden schon aufgegeben“ — Vortrag in Basel, Juni 2022. Mitschnitt auf daniele-ganser.ch.
