Wenn man auf dem YouTube-Kanal der Bundeswehr unterwegs ist, kann schnell das Gefühl aufkommen, die momentan dort so hochgepriesene Militärmission in Mali sei eine aufregende Mischung aus Bootcamp, Ferienlager und Abenteuerreise. Ein bisschen Pflichtbewusstsein und Verantwortung ist natürlich auch dabei, denn darauf, dass die Soldaten wichtige Verteidigungsarbeit für uns in Deutschland leisten, kann man natürlich sehr stolz sein. Damit dockt man an ein in unserer Gesellschaft zur Normalität gewordenes Bedürfnis nach Anerkennung von jungen Menschen, der Zielgruppe der Kampagne, an (1). Gefährlich wird dies allerdings, wenn die Hintergründe der Mission im Hintergrund bleiben und junge Menschen ihr Leben riskieren, ohne zu wissen, wofür.
Mali ist ein Land, welches, wenn man noch vor ein paar Jahren auf der Straße nach dessen geografischer Lage gefragt hätte, den meisten Passanten wohl weitgehend unbekannt gewesen wäre. Seit der neuen Werbekampagne der deutschen Bundeswehr wissen wir immerhin: Mali liegt in Afrika. Wenn diese Erkenntnis erst einmal verdaut ist, kann es weitergehen. Das Narrativ: In Mali gibt es Terroristen. Böse Terroristen! Die Formulierungen sind so sehr auf eine militärische Intervention der „westlichen Wertegemeinschaft“ ausgerichtet, dass der Tatbestand Krieg als ,,militärische Friedensmission“ (2) wahrgenommen und wenig hinterfragt wird.
In Mali erwartet uns ein Abenteuer, das ist es zumindest, was die neue Werbekampagne der Bundeswehr vermitteln will. Das Leitmotiv, welches junge Menschen dazu bringen soll, sich in eine militärische Mission zu begeben, ist die Vlog-Reihe ,,Mali“. Sucht man nach den wirklichen Hintergründen des Krieges, wird man auf dem YouTube-Kanal ,,Bundeswehr Exclusive“ allerdings nicht fündig. Diese sind jedoch extrem wichtig, wenn man verstehen will, wie und warum wir in Mali sind, ob es für den Einsatz eine Berechtigung gibt und vor allem wie lange wir dort bleiben werden.
Frankreichs ewige Kolonialherrschaft
Mali hat als Staat keine sehr lange Historie. Es ist wie viele westafrikanische Länder erst in der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts von seiner Kolonialmacht Frankreich im Ungefähren eingeteilt worden. Die aktuellen Grenzen existieren allerdings erst seit seiner Unabhängigkeitserklärung 1960 (3). Dies erklärt, warum Mali heute kein einheitlicher Staat ist, sondern aus vielen verschiedenen Volksgruppen besteht.
Einen Kontinent wie Afrika auf der Karte einzuteilen ist faktisch unmöglich, da die dortige Gesellschaft größtenteils aus Nomaden besteht, die man keinem Staat eindeutig zuordnen kann. Dies verdeutlicht das Grundproblem des Kolonialismus. Er ist unfähig, die inneren Prozesse der Kolonien zu berücksichtigen, da er sich ausschließlich nach den Interessen der ausbeutenden Macht richtet.
1960 „erdreistete“ sich die sozialistische Bewegung Rassemblement Democratique Africain (RDA) (3), die Unabhängigkeit der Afrikanischen Staaten von Frankreich zu fordern und schließlich auch durchzusetzen. Nach über 70 Jahren kolonialer Herrschaftszeit, in der Mali zum Rohstofflieferanten und Absatzmarkt für Fertigprodukte degradiert worden war, empfand man das natürlich als Undankbarkeit in Reinform.
Doch Mali als freier Staat besteht damit noch lange nicht. Frankreich war dort zu lange zu mächtig und vorherrschend gewesen, um an dieser Stelle der Geschichte seine Kolonien einfach ziehen zu lassen. In einer Zeit, in der sich die USA als Imperium schon längst etabliert hatten und keinen Platz mehr für eine europäische Supermacht zuließen (4), boten die frankophonen Gebiete die einzig realistische Chance auf minimalen, aber existenzsichernden Machterhalt für Frankreich.
Frankreich führte schließlich den ,,Pakt zur Fortsetzung der Kolonialisierung“ (5) ein. Eine Formulierung, die dem Begriff der Unabhängigkeit eine ganz neue Dimension verschafft. Während nahezu alle ehemaligen Kolonialmächte einsahen, dass sie, um sich die globale Vorherrschaft zu sichern, das Konzept des Kolonialismus mindestens umformen mussten, hielt Frankreich krampfhaft an alten Strukturen fest. Die Einführung der Kolonialwährung FCFA war nur eine der ersten Maßnahmen, mit denen Mali und die 13 anderen nord-westafrikanischen Staaten an das westliche Finanzsystem gekettet werden sollten. Mali ist dazu verpflichtet, den Großteil seiner Währungsreserven bei der französischen Zentralbank in Paris zu lagern und gibt damit seine Rechte daran unwiderruflich auf. Als wäre das noch nicht genug, besitzt Frankreich ein Vorkaufsrecht auf alle neu entdeckten Rohstoffe.
Bis heute muss das westafrikanische Land Steuern an seine ehemalige Kontrollmacht zahlen (6). Als Begründung fungiert die von den Franzosen aufgebaute Infrastruktur. Das Wort ,,Infrastruktur“ sollte man sich dabei besonders auf der Zunge zergehen lassen, denn es spiegelt die Wahrnehmung vieler Franzosen auch heute noch wieder. Die Annahme, man hätte ein Recht auf die Herrschaft über andere Staaten und Völker, sollte in einer Zeit der Aufklärung und des modernen Völkerrechts eigentlich der Vergangenheit angehören. Doch genau für diese Infrastruktur der Ausbeutung und Unterdrückung sollen die Bürger Malis jetzt auch noch Dankbarkeit zeigen und den ökonomischen Erfolg Frankreichs garantieren. Solche Regelungen zeigen eindrucksvoll, dass unser Verhältnis zu Afrika immer noch auf genau jenen Prinzipien von Ausbeutung und Unterdrückung beruht. Diese Tatsache wird medial kaum bestritten. Vielmehr gilt sie als Konstante, über die es sich gar nicht zu sprechen lohnt, weil sie so unfassbar selbstverständlich ist.
Mali und seine Schätze
So wundert es wenig, dass in der europäischen Presse der protestierende Aufschrei sowie ein kritisches Hinterfragen weitestgehend ausblieben, als Frankreich am 11. Januar 2013 militärisch in Mali intervenierte (7). Ernstzunehmende Begründungen gab es kaum. Das Schlagwort Terroristen musste reichen. Die damals von der französischen Regierung als Notsituation beschriebene Lage resultierte aus Putschversuchen und militärischem Widerstand der sogenannten Tuareg (8).
Die Tuareg sind ein nomadisches Volk, welches sich über Jahrzehnte im Norden Malis ausgebreitet hatte. Es ist auch diejenige Volksgruppe, die sich vor der Unabhängigkeit im Jahr 1960 am stärksten gegen die französische Kolonialpolitik gewehrt hatte. Die Tuareg schufen ihr eigenes Gesellschaftssystem, weigerten sich, ihre Kinder auf „moderne Schulen“ zu schicken und sich dem Druck der Besatzung zu fügen. 2012 stellte der Tuareg-Stamm schließlich eine Forderung, die sich der französischen Vorherrschaft gänzlich widersetzte: Sie verlangten nach einem eigenen Staat.
In der Region von Timbuktu liegt der Bereich Azawad, der sich bis in die Nachbarländer Malis, vor allem in den Niger, erstreckt. Dies ist das Territorium, welches von den Tuareg für ihren eigenen Staat angestrebt wird (8). Aufgrund dieser Unabhängigkeitsbestrebungen ist es äußerst fraglich, ob ein Staat Azawad noch die Regeln des Pakts zur Fortsetzung der Kolonialisierung befolgen oder sich nicht eher gegen Frankreich wenden würde.
Und damit kommen wir auch schon zum wahrscheinlich größten Problem Frankreichs. Azawad verfügt über die meisten Rohstoffvorkommen des Landes (9). Sollten die Absatzrechte Frankreichs abgeschafft und die Ressourcen von den Tuareg eigenständig gefördert, genutzt und verkauft werden, hätte das Land ideale Voraussetzungen zur wirtschaftlichen Entwicklung. Frankreich hingegen würde eine der Hauptsäulen seiner Vormachtstellung in Westafrika verlieren.
Zu den Bodenschätzen gehören neben Nickel, Kobalt und Diamanten auch Rohstoffe zur Energiegewinnung wie Erdöl, Erdgas und vor allem Uran. Die Atomindustrie Frankreichs ist viel ausgeprägter als beispielsweise die der Deutschen. Der staatliche Atomkonzern Areva ist in der westafrikanischen Region sehr aktiv (10) und ist auf Zugang zu malischen Uranminen angewiesen. Die uneingeschränkte Ressourcen-Ausbeutung Malis zu einem extrem geringen Preis ist für die Franzosen also Gold wert.
Frankreich, die geschundene Weltmacht
Apropos Gold, auch das ist in Mali vorhanden (11) und bietet den Franzosen eine ganz besondere Chance. Die exorbitante Mehrheit der weltweiten Goldreserven befindet sich derzeit in den Händen der USA. Frankreich dagegen folgt erst auf Rang 4 nach Deutschland und Italien (12). Seine Goldreserven zu erhöhen, wäre für Frankreich ein großer Schritt auf dem Weg in Richtung Supermacht, den es sich zu gehen lohnen würde. Denn in dieser Hinsicht sieht die Situation der zehntgrößten Wirtschaftsmacht der Welt alles andere als rosig aus. Weit abgeschlagen hinter den USA, China, Indien und Brasilien (13) vegetiert es vor sich hin, und der ständige Sitz im UNO-Sicherheitsrat ist heutzutage mehr ein historisches Artefakt, das an Frankreich als einstige Kolonialmach t erinnert. Der Verlust von Einflusssphäre in der Frankophonie würde den globalen Bedeutungsverlust Frankreichs als Global Player weiter kontinuierlich vorantreiben.
Sogar Muhammad Gaddafi setzte sich für die Anerkennung des Staates Azawad ein. Es gab unbestritten viele Gründe für den Ausbruch des Krieges in Libyen, doch sicherlich sorgte auch diese Entwicklung nicht für Euphorie in den Planungsgremien des französischen Militärs. Vor Gaddafis Sturz 2011 waren es daher auch zahlreiche Tuareg-Kämpfer aus Mali und dem Niger, die ihn am erbittertsten verteidigten (14). Zahlreiche Menschen kamen damals durch die westlichen, vor allem französischen, Bombardements ums Leben (15). Das steigerte Abneigung der Tuareg gegen Frankreich und sein militärisches Engagement weiter, stärkte ihren Kämpferwillen und bereitete die Grundlage für einen blutigen Krieg, den man in den nächsten Jahren nicht beenden können wird.
Verhärtete Fronten und gegenseitiger Hass sind allgegenwärtig. Für Frankreich sind die Tuareg, die Gaddafi verteidigten und sich gegen Frankreichs Vormachtstellung auflehnen, der terroristische Feind. Auf der anderen Seite steht aus Sicht der Rebellen Frankreich für jahrzehntelange Unterdrückung und skrupellose Massenmorde.
Mittlerweile gibt es auch zwischen den Tuareg und anderen widerständigen Gruppen harte Verwerfungen. Eine einheitliche Bewegung ist nicht mehr zu erkennen. Al-Qaida und die islamistische Miliz Ansar al-Din spielen vermehrt eine Rolle und deren Waffenhandel – eine der Begründungen, die häufig für die westlichen Militärmissionen herangezogen wird – nimmt tatsächlich stark zu und stellt deshalb für alle Nicht-Islamisten eine wachsende Gefahr dar (16).
Höchstwahrscheinlich gründet sich die Militärmission Frankreichs trotz alldem auf der Wahrung seines Einflussbereiches und seiner Interessen bezüglich Malis Gold- und Uran-Reserven, ohne die Frankreich wirtschaftlich beträchtlichen Schaden nehmen würde.
Aus diesem Grund werden Missionen wie Mali häufig als „humanitäre Interventionen“ bezeichnet. Militärmissionen also, die scheinbar aus reiner Herzensgüte der Intervenierenden zur Hilfe, Befreiung oder Demokratisierung jedweder „unterdrückter“ Bevölkerungsgruppen, Länder oder ähnlichem durchgeführt werden.
Man merkt schnell: Die Objekte sind vollkommen austauschbar. Was diese Interventionen allerdings immer wieder gemeinsam haben, ist ein ökonomischer Nutzen (A). Für Frankreich bedeutet die militärische Niederschlagung der Aufstände, seine kolonialen Machtstrukturen aufrechtzuerhalten, die Region Mali weiter ausbeuten zu können und daraus wirtschaftlichen Profit zu schlagen. Und plötzlich verschwimmt, wer der tatsächliche Unterdrücker ist.
Der Faktor Bundeswehr
Eigentlich hätte sich das Problem Mali also allein in französischer Hand befunden und die Bundeswehr und damit auch die deutsche Bevölkerung gar nicht primär tangiert, wäre da nicht die UN-Mission gewesen.
Das UNO-Mandat für die Mission MINUSMA gilt seit Juli 2013; sie wird als Friedensmission und Stabilisierungsmaßnahme bezeichnet (17). In den letzten vier Jahren hat sich die Lage in Mali zwar weder stabilisiert noch befriedet, doch an der Formulierung wird weiter starr festgehalten .
Mit bis zu 1.000 Soldaten beteiligt sich auch die deutsche Bundeswehr, auf deren Internetseite MINUSMA unter dem Motto ,,gefährlicher Einsatz für den Frieden“ (18) läuft. Zwar fallen der Bundeswehr offiziell hauptsächlich Aufklärungsarbeiten zu, allerdings verfügt sie über ein sogenanntes ,,robustes Mandat“, das Waffengewalt duldet und damit legitimiert. Auffällig ist, dass man bei den Formulierungen das Wort ,,Krieg“ peinlichst vermeidet. Das könnte bei der jungen Zielgruppe ein gewisses Misstrauen auslösen und da die Bundeswehr dringend Nachwuchs benötigt, wird hier durch Auslassen getäuscht.
Die offiziellen Gründe, warum Deutschland im Mali-Krieg mitmischt, sind die „Bekämpfung des Terrorismus“ sowie die „Gewährleistung von Sicherheit und der Schutz von Zivilbevölkerung“ wie auch der Menschenrechte. Wer die vorherigen Einsätze der Bundeswehr kennt, dem kommen diese Formulierungen verdächtig bekannt vor. Insbesondere der Afghanistankrieg wurde mit nahezu identischen Begründungen gerechtfertigt .
Der Krieg gegen den Terror, der von den Vereinigten Staaten ausgeht und dem sich auch Deutschland verschrieben hat, kostete seit seinem Beginn mindestens 1,3 Millionen Menschen das Leben (19), während der islamistische Terrorismus ,,nur“ vierunddreißigtausend Menschen in den Tod riss (20). Und in dieser Zahl sind bereits Angriffe in islamisch geprägten Krisengebieten inbegriffen, welche wieder einen direkten Zusammenhang zum Krieg gegen den Terror haben. Ein Verhältnis, das uns zu denken geben sollte. Das offensichtlichste Problem des Kriegs gegen den Terror ist der Punkt, dass es sich bei Krieg lediglich um eine besondere Form des Terrorismus handelt.
„Terrorismus ist der Krieg der Armen und der Krieg ist der Terrorismus der Reichen. Beide sind gleichermaßen unmoralisch“ (Peter Ustinov)
Die militärische Strategie der letzten 16 Jahre beruht also auf dem simplen wie unsinnigen Prinzip, Terror mit Terror zu bekämpfen . Dass sich der Terrorismus viel mehr reproduziert, können wir spätestens seit dem Afghanistankrieg beobachten. Wenn kriegstraumatisierte Kinder anfangen, die Schuld am Tod ihrer Eltern und Familien den vor Jahren dafür verantwortlichen West-Soldaten (A) zuzuordnen, entsteht eine ewige Rachespirale, die nur schwer zu durchbrechen ist.
Doch wenn die Sinnlosigkeit dieser Strategie schon so offensichtlich nicht zielführend ist, welche Gründe könnte Deutschland dann haben, sich in Mali zu beteiligen?
Es bestünde die Möglichkeit, dass es sich lediglich um das Verlangen nach einem Stück des Kuchens handelt und der billige Zugang zu Malis Rohstoffen auch für Deutschland attraktiv ist. Dazu kommt, dass Mali ein wichtiges Durchgangsland für Flüchtlinge ist (24), die in ihrer westafrikanischen Heimat aufgrund der Agrarpolitik der Industriestaaten keine Perspektive mehr haben. Für die Bundesregierung wäre es ein günstiger Nebeneffekt, die Flüchtlingsroute durch militärische Präsenz beeinflussen zu können. Gerade nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der Union bei der Bundestagswahl liegt es unverkennbar in ihrem Interesse, die in Deutschland ankommenden Flüchtlingsströme zu verringern. Solange dieses Thema den medialen Diskurs beherrscht, werden die Ergebnisse der AfD, die davon sichtlich profitiert, weiter steigen.
Eine andere Möglichkeit wäre, dass Deutschland, welches im letzten Jahr von Platz drei auf Platz fünf der weltweiten Rüstungsexporteure abgerutscht ist, schlicht einen neuen Grund zur Militarisierung sucht. Die Bundeswehr hat ein massives Personalproblem, auch das könnte man mit solch attraktiven Werbeprogrammen wie der Mali-Reihe lösen. Als endgültige Rechtfertigung gilt dann aber immer das Argument, dass es sich ja um eine UN-Mission handelt (22).
Und ja, das stimmt, der Einsatz in Mali ist nicht völkerrechtswidrig – doch man sollte dennoch bedenken, dass etwas, nur weil sich die fünf Vetomächte im Sicherheitsrat einmal einig sind, nicht zwangsläufig gerechtfertigt ist und damit unhinterfragt hingenommen werden sollte. Die UNO ist als Organisation sehr stark abhängig von den wirtschaftlich relevanten Staaten und gegen deren Willen kaum handlungsfähig. Ein UNO-Mandat als Schutzschild gegen jegliche Argumente zu nutzen, ist also strittig .
Mali als Probekrieg
Auch China und die USA spielen indirekt eine Rolle im Mali-Konflikt und sollten nicht vernachlässigt werden. China hat schon seit längerem großen Einfluss in Afrika. Der dortige Markt wird von zwei Seiten, von der EU und von China, mit Billigprodukten überschwemmt (23). Wirtschaftlich ist China der wichtigste Handelspartner der meisten afrikanischen Staaten und hat enge wirtschaftliche Kooperationsebenen mit Mali. Dies ist natürlich eine Entwicklung, die vom westlichen Teil des Globus mit großem Misstrauen betrachtet wird und dass die USA den afrikanischen Kontinent China kampflos überlassen, ist nicht sehr wahrscheinlich. Afrika wäre militärstrategisch kein schlechtes Feld für kommende Stellvertreterkriege. Es sind zum einen Rohstoffe vorhanden und zum anderen ist die Bevölkerung so arm, dass sie sich kaum zu einer eigenständigen militärischen Macht zusammenschließen kann, sondern als Kanonenfutter für jene Stellvertreterkriege bereitsteht.
Die Bundeswehr wird in Mali also tendenziell sehr lange bleiben und wir sollten uns deshalb überlegen, ob wir unseren Mitmenschen, denn nichts anderes sind diese Soldaten, das zumuten wollen.
Die meisten Soldaten sind keine kriegslustigen Sadisten, sondern durch ein gesellschaftlich langsam etabliertes, kriegs- und gewaltverherrlichendes Klima geformte Individuen, die, wenn sie einmal Krieg erlebt haben, oft sehr traumatisiert zurückkommen. Es ist unsere Verantwortung als Gesellschaft, in unserem Alltag dafür zu sorgen, dass niemand mehr, wenn er zufällig auf den Abenteuerkanal der Bundeswehr stößt, das Bedürfnis verspürt, sich einer Mission anzuschließen, die das eigene Leben und das anderer Menschen zerstört.
Quellen und Anmerkungen:
(A) Eine Übersicht über die anderen Artikel dieser Serie finden Sie hier.
(1) https://www.youtube.com/channel/UCZPAni75bkLnjGO8yhuJpdw,
http://www.bundeswehr-journal.de/2016/mali-friedensmission-inmitten-von-terror-und-kriminalitaet/
(2) http://www.laender-lexikon.de/Mali_Geschichte
(4) Zbigniew Brzezinski: Die einzige Weltmacht; Amerikas Strategie der Vorherrschaft
(5) http://www.zeit.de/2010/05/A-Afrika-Unabhaengigkeiten
(6) https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/03/15/frankreich-kann-seinen-status-nur-mit-ausbeutung-der-ehemaligen-kolonien-halten/
(7) https://de.ambafrance.org/Mali-Frankreich-organisiert
(8) http://library.fes.de/pdf-files/iez/09526.pdf
(9) http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mali-das-sagenhafte-reich-voller-gold-und-bodenschaetze-12024831.html
(10) http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/niger-areva-baut-im-grossen-stil-uran-ab-und-schadet-der-umwelt-a-934979.html
(11) http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mali-das-sagenhafte-reich-voller-gold-und-bodenschaetze-12024831.html
(12) https://de.statista.com/statistik/daten/studie/156673/umfrage/laender-mit-den-groessten-goldreserven/
(13) http://www.cwipperfuerth.de/2017/03/09/rangliste-der-groessten-wirtschaftsmaechte-ein-ausblick-in-die-zukunft/
(14) http://www.bbc.com/news/world-africa-15334088
(15) http://www.tagesspiegel.de/politik/libyen-frankreich-setzt-luftangriffe-fort/3968972.html
(16) http://library.fes.de/pdf-files/iez/09526.pdf
(17) Bundeswehr
(18) Bundeswehr
(19) http://www.bundeswehr-journal.de/2015/rund-13-millionen-tote-durch-krieg-gegen-den-terror/
(20) http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Nimmt-der-Terror-zu-Was-ein-Blick-auf-die-Statistik-verraet-und-was-nicht-id41595976.html
(21)https://dfg-vk-bonn-rhein-sieg.de/index.php/gedanken-zum-frieden/friedens-zitate-kurz/729-peter-ustinov-terrorismus-ist-der-krieg-der-armen-und-der-krieg-ist-der-terrorismus-der-reichen
(22) http://www.un.org/en/peacekeeping/missions/minusma/mandate.shtml
(23) http://www.handelsblatt.com/politik/international/mali-der-faktor-china/7655748-4.html
(24) https://youtu.be/8Vwx1r-FsNg
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