Eine Woche nach dem Jahreswechsel sind die Proteste im Iran eingedämmt, die ersten Festgenommenen wurden freigelassen, das Parlament in Teheran debattiert über die Ursachen. Dennoch ist davon auszugehen, dass – unter der westlichen Fahne von „Freiheit und Demokratie, guter Staatsführung und Menschenrechten“ – fortgesetzt werden könnte, was in den letzten Jahren den Irak, Libyen und Syrien verwüstet hat. Eine anhaltende Intervention des Westens mit Unterstützung ihrer regionalen Partner am Golf, Jordanien und Israel, soll den Mittleren Osten unter westliche Kontrolle bringen. Gelingt das nicht, werden die Länder destabilisiert, um sie später als „gescheiterte Staaten“ zu präsentieren.
„Auf welchem Weg nach Persien“, lautet der Titel der Studie „Optionen für eine neue amerikanische Strategie gegenüber dem Iran“. Der Iran wird in der Einführung als Herausforderung für die Politik der USA beschrieben, die seit 30 Jahren – seit dem Sturz des Schah und der Revolution 1979 – ungelöst sei. Einerseits werden die USA von der iranischen Führung als „größter Feind“ angesehen, andererseits finde sich unter den durchschnittlichen Iranern die größte Amerikafreundlichkeit in der muslimischen Welt. Die iranische Führung untergrabe ständig die Interessen und den Einfluss der USA im Mittleren Osten.
Um das zu lösen, werden von den Autoren der lesenswerten Studie verschiedene Wege eingeschlagen:
- Die diplomatische Option, die den Iran von einer anderen Politik überzeugt.
- Die militärische Option, die von einer US-Invasion über US-Luftangriffe bis hin zur Absegnung eines Angriffs Irans von Seiten Israels („Überlassen wir es Bibi“) reicht.
- Ein Regimewechsel, also der Sturz der Führung in Teheran soll herbeigeführt werden.
Auf Seite 101 ist zu lesen, dass es „verschiedene Wege (gibt), auf denen die Vereinigten Staaten das Regime verändern oder untergraben können: „Einen Volksaufstand unterstützen, die ethnischen Gruppen im Iran aufstacheln oder einen Staatstreich fördern. In der Praxis könnten diese Optionen gleichzeitig verfolgt werden oder sich in einigen Teilen überschneiden. Aber es ist gut, jede Option unabhängig von der anderen zu betrachten, um ihre Natur zu verstehen und herauszufinden, was für Erfordernisse gebraucht werden.“ Konkretisiert wird das in den darauf folgenden drei Kapiteln der Studie.
Was sich in den letzten Tagen im Iran abspielte und wie westliche Medien, Internetdienste, Politiker und oppositionelle Gruppen auf die Ereignisse im Iran reagierten, zeigt, dass der dritte Weg der oben genannten Studie, Teheran zu stürzen und einen Regimewechsel herbeizuführen, in deutschen „Leitmedien“ und in der alternativen bis linken Öffentlichkeit auf Zustimmung stößt.
Unterstützung für die Demonstranten kam von der kommunistischen Tudeh-Partei bis zum Nationalen Widerstandsrat der iranischen Volksmujahedin. Die im Exil lebende iranische Anwältin und Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi rief die Iraner aus der Ferne zum zivilen Ungehorsam auf. Sie sollten ihre Strom- und Wasserrechnungen nicht mehr bezahlen und auf den Straßen bleiben, schlug sie vor.
Der attac-Aktivist Pedram Shahyar, auch Mitglied im „Netzwerk junger Iraner in Berlin“, sprach auf seinem „Blog aus den Metropolen des globalen Aufstands“ von einem „Aufstand der Hungrigen“ im Iran und verwies auf die sozialen Ungerechtigkeiten, die große Arbeitslosigkeit unter Akademikern und Jugendlichen. Der Iran sei ein „Schlüsselland“ für den Nahen Osten, so Shahyar. „Sollte es gelingen, eine politische Ordnung zu etablieren, die mehr Demokratie und soziale Gerechtigkeit realisiert, würde wieder eine starke Brise der Hoffnung durch den Nahen Osten ziehen.“
Viele westliche Herzen flogen den Demonstranten im Iran nur so entgegen. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Martin Schulz erklärte gegenüber der BILD-Zeitung, sein Herz schlage „für diese jungen Leute“, die „im Iran für mehr Demokratie auf die Straße“ gingen. In den Medien wurde analysiert, dass die iranische Führung „in ihren Grundfesten erschüttert“ werde, man dürfe „die Demonstranten nicht allein lassen“, der Iran sei in „Rebellion“, „ein Land in Wut“, es herrsche „Unmut über die Regierung“.
In Israel und in Saudi Arabien – mittlerweile nicht nur in ihrer Feindseligkeit gegen die iranische Führung vereint – verfolgte man die Proteste ebenfalls mit großer Sympathie.
Interessant in dem Chor der Unterstützer der iranischen Demonstranten waren auch kurdische Medien. Im Iran finde ein „regelrechter Volksaufstand“ statt, bei dem klare Parolen wie „Nieder mit der Diktatur, wir möchten Freiheit” gerufen worden seien, hieß es beispielsweise bei Firatnews (AFN) am 1. Januar. Das Regime breche auseinander, „die Lebenszeit des Systems (sei) am Ende angelangt“, wurde prognostiziert.
Das Zentralkomitee der im Iran verbotenen kommunistischen Tudeh-Partei sprach von einem „despotischen Regime“, das die Proteste „in Blut ertränken“ wolle. Die Arbeiter müssten mobilisiert werden, um einen Generalstreik zu organisieren. Das habe auch beim Sturz des Schahs 1979 geholfen. Ein ausgerufener Generalstreik allerdings fand wenig Unterstützung. Die Regierung mobilisierte ihre Anhänger und Hunderttausende füllten landesweit die Straßen. Vermutlich hatte auch die Ankündigung der „eisernen Faust“ dazu beigetragen, dass die Protestierenden immer weniger wurden. Es fehlte eine Führung und – viel wichtiger – es fehlte eine politische Alternative, die die amtierende Regierung ernsthaft hätte herausfordern können.
Die Bundesregierung – ein einäugiger Leuchtturm der Menschenrechte – äußerte sich besorgt „über Todesopfer und zahlreiche Verhaftungen“ und sparte nicht mit Ermahnungen und guten Vorschlägen an die iranische Regierung. Sie solle „Bereitschaft zum Dialog“ zeigen, sagte eine Regierungssprecherin in Berlin. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel forderte seinen Amtskollegen Jawad Zarif telefonisch auf, keine Gewalt gegen die Demonstranten anzuwenden.
Doch nur wenige Tage später warnte Gabriel davor, die „Konfrontation in der iranischen Gesellschaft auszunutzen“, wie der geschäftsführende Außenminister in der Bild am Sonntag (BAMS) zitiert wurde. Das Boulevard-Blatt, das mit Hetze gegen Personen, Diffamierungen und Falschdarstellungen bis heute immer wieder gegen den Pressekodex verstößt, ist inzwischen eine Art Regierungssprachrohr geworden. Mit der Regierung in Teheran müsse es einen „klaren und ernsten Dialog“ geben, so Gabriel, der den „problematischen iranischen Einfluss in der Region und das Raketenprogramm" an erster Stelle nannte.
Nach anfänglicher Kritik an Teheran halten sich Berlin, Paris und Brüssel inzwischen weitgehend zurück. Grund dürfte sein, dass seit der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen und dem Atomabkommen mit dem Iran europäische Firmen wieder Geschäfte im Iran machen können.
Angesichts aktueller Wirtschaftssanktionen gegen Russland und Syrien – ein früher zwar kleiner aber zuverlässiger Markt im Mittleren Osten – ist der iranische Markt seit der Aufhebung der Sanktionen ein wichtiger Pfeiler deutscher Wirtschaftsaußenpolitik. Zudem will man sich offensichtlich vom Weißen Haus abgrenzen, welches die Proteste unterstützte.
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley forderte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates in New York. In Genf soll nach ihrem Willen der UN-Menschenrechtsrat die Lage im Iran beraten. „Das iranische Volk schreit nach Freiheit. Alle freiheitsliebenden Menschen müssen sich an ihre Seite stellen“, sagte Haley. US-Präsident Donald Trump hatte das zu dem Zeitpunkt bereits getan und sich gleichsam an die Spitze der Bewegung gestellt. Er sagte den Demonstranten im Iran die Unterstützung der USA zu, „sobald der Moment gekommen“ sei. Die Iraner versuchten, „die Kontrolle über ihre korrupte Regierung zu übernehmen“, teilte Trump mit, eine Umschreibung für einen Regierungsumsturz. Davor habe er „enormen Respekt“.
Bei der von den USA beantragten Sitzung des UN-Sicherheitsrates sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja, „dass es eine Art von unerklärlicher Allergie gegen dieses Land (Iran) gibt“, die die Wahrnehmung über Ereignisse „verdunkelt und zu Wunschdenken führt". Man bedauere den Verlust von Menschenleben bei den Protesten, aber „lassen Sie den Iran mit seinen eigenen Problemen fertig werden“, was zudem gerade geschehe. „Wenn wir Ihrer Logik folgen, sollten wir nach den Ereignissen in Ferguson oder nach der gewaltsamen Zerstreuung der Occupy Wall Street-Bewegung Sitzungen des Sicherheitsrats abhalten", fügte Nebensja hinzu. Washington wolle die Proteste im Iran benutzen, um das mühsam ausgehandelte Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) zu untergraben.
Während im Westen noch Durchhalteparolen für die Demonstranten in die Mikrofone diktiert und über die sozialen Netzwerke verschickt wurden, wurde in Teheran nach wenigen Tagen das Ende der Proteste verkündet. Selbst der israelische Geheimdienst räumte ein: „Das Regime zeigte zunehmendes Selbstbewusstsein“ gegenüber den Protesten durch die Art, wie es damit umging. „Kein Waffeneinsatz oder gewaltsame Niederschlagung. Vielmehr konnten die Demonstranten selbst nach drei Tagen noch ungehindert ihre Sammelpunkte in den Stadtzentren erreichen“, hieß es bei DEBKA-File, einer vom israelischen Geheimdienst betriebenen Webseite. Die Demonstranten seien mit tausenden Regierungsanhängern und Polizeikräften zahlenmäßig in den Schatten gestellt worden.
Die Proteste im Iran – dieses Mal ganz ohne Führung und ganz ohne Farben – sorgten zu einer Zeit für Schlagzeilen, die unter Journalisten als „nachrichtenarme Zeit“ beschrieben wird.
Zu Weihnachten und an Neujahr werden in den Medien häufig vorproduzierte Beiträge geliefert, die Redaktionen sind urlaubsbedingt ausgedünnt. Die Schuldigen wurden in den Schlagzeilen gleich mitgeliefert. Die Mullahs, die Kleriker, das Regime, das sich „die Taschen voll schaufeln“ wolle und das Geld für die Unterstützung von Kriegen im Ausland (Syrien, Jemen) ausgebe, während das Volk hungere. „Nicht für Gaza, nicht für Syrien, für den Iran kämpfe ich“, sei gerufen worden, als Beweis, dass die Demonstranten den militärischen und politischen Beistand ablehnen, den der Iran der syrischen Regierung oder palästinensischen Organisationen leistet.
Der Chor der Unterstützer der Demonstranten im Iran umfasste innerhalb kürzester Zeit alle politischen Spektren und Klassen, Kommunisten an der Seite der Golfmonarchien, Menschenrechtler und Aktivisten Schulter an Schulter mit dem israelischen Besatzungsstaat. Es blieb kaum Zeit, unzählige Analysen, die kursierten, zu lesen, zu diskutieren und zu verstehen.
Die iranische Führung reagierte scharf auf die Angriffe, die von außen an Teheran angetragen wurden. Gleichzeitig fand innenpolitisch eine lebhafte Debatte in den Medien statt. Das Parlament forderte eine Aufklärung der Ereignisse und über das Vorgehen der Polizei. Festgenommene Demonstranten müssten Zugang zu Anwälten erhalten. Etwa zeitgleich wurden die ersten rund 70 Demonstranten aus Polizeigewahrsam freigelassen. Der Sprecher des iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijanis, Behrus Nemati erklärte, man wolle nicht, „dass die Rechte von Menschen nur deshalb verletzt werden, weil sie Kritik äußern". Fehler beim Vorgehen der Polizei und bei den Festnahmen müssten korrigiert werden, die Regierung müsse die Forderungen der Demonstranten sorgfältig prüfen.
Westliche Medien und Politiker teilen die politische Landschaft im Iran in „Hardliner“ und „Reformer“ ein, wie sie es von den letzten Protesten 2009 gewohnt sind. Tatsächlich dürfte die politische Landschaft im Iran entsprechend der vielschichtigen innen- und außenpolitischen Konflikte weitaus vielfältiger sein. Präsident Hassan Rohani mahnte das Land zur Einheit. Demonstriert worden sei auch gegen diejenigen, die die Umsetzung notwendiger Reformprogramme blockierten. Staatsanwalt Dolatabadi, der die Ermittlungen gegen die Demonstranten führt, warnte vor einem politischen Machtkampf innerhalb des Landes. Genau das sei „die Absicht unserer Feinde“, so Dolatabadi. Es solle ein „Klima des Misstrauens“ erzeugt werden, alle müssten mitarbeiten, um das zu verhindern.
Es waren nicht die ersten Proteste, die im Iran stattfanden, und es werden nicht die letzten sein. Seit Verhängung der UN-Wirtschaftssanktionen gegen den Iran 2006 gibt es ökonomische Probleme, die durch zusätzliche Sanktionen seitens der USA und westlicher Staaten verschärft wurden. Die Sanktionen wiederum haben Schattenwirtschaft und Korruption gefördert und das Land international isoliert. Erst Mitte Dezember hatte Präsident Rohani auf „betrügerische Institutionen“ hingewiesen, die ein Viertel der iranischen Gold-, Geld- und Immobilienwirtschaft kontrollierten und die Durchsetzung von Regierungsprogrammen behinderten.
Ökonomische und innenpolitische Probleme, Preiserhöhungen, Arbeitslosigkeit, mangelnde politische Freiheit gibt es in nahezu jedem Land der Welt. Was aber hätte man in Berlin gesagt, wenn das polizeiliche Vorgehen während des G20-Treffens in Hamburg gegen eine bunte und teilweise gewalttätige Protestbewegung von irgendeiner Regierung der Welt zum Anlass genommen worden wäre, die Bundesregierung aufzufordern, sie solle „Bereitschaft zum Dialog“ zeigen? Oder anzukündigen, man werde die Demonstranten unterstützen, „sobald der Moment gekommen“ sei?
Was immer die Proteste auslöste, der Zeitpunkt war nicht zufällig gewählt. Kurz vor dem Jahrestag der iranischen Revolution, die in einem unruhigen Jahr zwischen Februar 1978 und Januar 1979 den vom Westen installierten und unterstützten Schah Reza Pahlevi stürzte und den ebenfalls vom Westen (Frankreich) geförderten Ayatollah Khomeini und die Kleriker an die Macht brachte.
Die Proteste fanden zudem zu einem Zeitpunkt statt, an dem der Iran sein militärisches Engagement in Syrien und im Irak stabilisieren kann, um sich genau den innenpolitischen Problemen zuzuwenden, die bei den Demonstrationen thematisiert wurden und von der Regierung nicht abgestritten werden.
Auch wenn Belege schwer zu erbringen sein dürften, sind ausländische Hände in dem Protestszenario im Iran nicht ausgeschlossen. Die Reaktion westlicher Politik und Medien sind das eine und die US-Administration hat dem Geheimdienst CIA einen klaren Auftrag erteilt. Ruhe soll dem Iran nicht gegönnt werden. Bereits im Juni 2017 war Michael D’Andrea, hochrangiger CIA-Offizier, offiziell mit der Iran-Akte betraut worden. Die NYT berichtete bereits im Juni 2017,
dass der auch als „Ayatollah Mike“ oder „Prinz der Finsternis“ bezeichnete D’Andrea, der zum Islam konvertiert ist, die Leitung der CIA-Abteilung für spezielle Iran-Operationen übernommen habe. D’Andrea gilt nach Aussagen einiger seiner ehemaligen CIA-Kollegen als skrupellos, aggressiv und brutal. Er war verantwortlich für das Aufspüren und die Liquidierung von Osama Bin Laden und für die US-Drohnen-Angriffe, denen im Jemen, Irak, Afghanistan und Syrien Tausende Menschen (CIA: Terroristen) zum Opfer fielen. Bei einem geheimen Entführungs- und Folterprogramm der CIA spielte er eine führende Rolle. Dieser Mann soll nun den harten Kurs gegen den Iran umsetzen, den Mike Pompeo, der neue CIA-Direktor, und Donald Trump während seines Wahlkampfes vorgegeben haben. Wie das geschehen kann, dafür gibt es bei der CIA viele Planspiele, von denen nur einige in der anfangs genannten Studie des Brookings Instituts (Der Weg nach Persien) genannt werden. Die geheimdienstliche Durchdringung der Zivilgesellschaft im Zielland gehört ebenso dazu wie die Beeinflussung von Politik, Medien und Zivilgesellschaft von Bündnispartnern.
In Syrien erinnerten sich die Menschen angesichts der weltweit kursierenden wackelnden, unscharfen Bilder über die Ereignisse im Iran an das Geschehen im eigenen Land 2011. Viele sind davon überzeugt, dass – wie in Syrien 2011 – nun im Iran der „Regime-Wechsel“ vorbereitet wird.
Die Kriege und Krisen der letzten Jahre im Mittleren Osten haben wenig mit den Nöten und Wünschen der Bevölkerung in diesen Ländern zu tun. Ginge es um das Wohl von Irakern, Libyern, Syrern oder Iranern in ihrer Heimat, müsste das Prinzip der Nichteinmischung gelten, wie die BRICS-Staaten, Russland und China es praktizieren. Das schließt jede Art von Einmischung – militärisch, politisch, humanitär – aus, nicht aber Angebote von Vermittlung und Beratung. Tatsächlich bieten die ökonomischen Probleme – für die letztlich auch ökonomische Strafmaßnahmen des Westens verantwortlich sind – nur eine Ausgangsbasis, von der aus operiert wird. Verdeckte Operationen sind keine „Verschwörungstheorie“, sie finden real statt und sind Teil eines Angriffs auf die Region, die seit Jahrzehnten keinen Frieden gesehen hat.
Was bleibt, sind fortwährender Krieg und Vertreibung, Unsicherheit und Elend für Millionen, Zerstörung von Natur und Kultur.
(Karin Leukefeld, Aleppo)
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