Kuba, die Menschenrechte und die Selbstbestimmung
von Isaac Saney
Einleitung
Im Hinblick auf den Schutz und die Förderung der Rechte seiner Bürger steht Kuba in der internationalen Gemeinschaft ganz weit oben. Kuba garantiert jedem seiner Bürger eine kostenlose Bildung und ein allgemeines, kostenfreies Gesundheitswesen. In Kuba „verschwindet“ niemand einfach so und es gibt keine außergerichtlichen Hinrichtungen. In Kuba gibt es keine Obdachlosen auf den Straßen. Niemand wird im Stich gelassen und muss in einer Ellbogengesellschaft um seine Existenz kämpfen. Die wirtschaftliche Gewalt, die in so vielen Ländern regiert, hat in Kuba nicht Fuß gefasst.
Dieser Texte wird kurz die innenpolitischen Erfolge Kubas wie auch den beträchtlichen Beitrag Kubas zum Wohlergehen der Länder und Völker dieser Erde zusammenfassen.
Kuba und die Menschenrechte: Der soziale Bereich
Kuba erfüllt seine Verpflichtungen im Rahmen des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vortrefflich. Der jährliche United Nations Human Development Report, HDR, bestätigt diesbezüglich den Erfolg der kubanischen Revolution. Diese jährlichen Berichte sind als die umfassendsten und ausführlichsten Erfassungen des Wohlergehens der Völker weltweit anerkannt. Seit seiner Einführung hat der HDR wiederholt die Erfolge und Fortschritte der kubanischen Revolution bestätigt.
Kuba nimmt einen festen Platz in der Kategorie ‚Hohe menschliche Entwicklung‘ ein. Zudem rangiert Kuba beim Verhältnis von wirtschaftlichen Mitteln zu den Möglichkeiten menschlicher Entwicklung an erster Stelle. Anders ausgedrückt: Kubas Rang im HDR übertrifft seinen Rang beim weltweiten Pro-Kopf-Einkommen. Im effektiven Ressourcen-Einsatz zum Wohl der Bürger überflügelt Kuba also die viel reicheren Länder der so genannten entwickelten Länder. Kurzum – Kuba nutzt seine eher bescheidenen Rohstoffe effektiv zum Vorteil seiner Bürger.
Lassen Sie mich anmerken, dass es heute kein Leichtes ist, die derzeitige weltweite wirtschaftliche Krise so zu bewältigen und zu überwinden, dass den Bürgern gedient ist und nicht den globalen Monopolen. Und dies trifft umso mehr auf ein Land wie Kuba zu, das einem brutalen, allseitigen Wirtschaftskrieg durch die USA ausgesetzt ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass Kuba die beeindruckenden Erfolge menschlicher Entwicklung trotz der allseitigen Aggression durch Washington erreicht hat, das das Urteil des kubanischen Volkes vom 1. Januar 1959 nie akzeptiert hat.
Washingtons Ziel ist es, das Recht auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit in Kuba zu leugnen und zu vernichten. Die wirtschaftliche Blockade durch die USA ist das Haupthindernis für Kubas soziale und wirtschaftliche Entwicklung. Sie hat das Insel-Land mehr als eine Billion US-Dollar gekostet und stellt eine eklatante Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes dar.
Kuba und die Menschenrechte: Das politische System
Kuba wird fast ausschließlich als schwerwiegender Verletzer des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte dargestellt – als totalitäres Regime, als wahrhaftiges ‚Gulag‘, das von den Castro-Brüdern, zuerst von Fidel, nun von Raúl, geleitet und kontrolliert wird. Dieser Standpunkt lässt sich jedoch nicht aufrechterhalten, wenn man die Wirklichkeit Kubas nach dessen Leistungen bemisst.
Im Mittelpunkt des kubanischen Regierungsmodells steht eine umfassende demokratische Partizipation der Bürger bei Entscheidungsprozessen.
Die offiziellen Regierungsorgane in Kuba sind die Kommunal- und Landesversammlungen sowie die Nationalversammlung der Poder Popular – „Volksmacht“ – Strukturen. Die Nationalversammlung ist das einzige Organ mit gesetzgebender Gewalt. Ihre Abgeordneten werden – wie auch die der Landes- und Kommunalversammlungen – direkt von den kubanischen Wählern gewählt.
Die Nationalversammlung wählt aus ihren Mitgliedern den Staatsrat, der der Nationalversammlung gegenüber rechenschaftspflichtig ist und deren Pflichten und Verantwortlichkeiten – wie die Verabschiedung und Umsetzung von Dekreten – er übernimmt, wenn diese nicht tagt.
Die Kubaner sind nicht darauf bedacht, ein starres, unveränderliches Modell rein mechanisch umzusetzen. Im Gegensatz zu den vorherrschenden Fehlvorstellungen ist das kubanische politische System kein statisches Wesen. Die Kubaner sind mitten in einem intensiven Lernprozess, dessen Hauptmerkmale Experimentierfreudigkeit und der Wille zu Fehler- und Kurskorrekturen sind. Dies führt zu einer regelmäßigen Erneuerung ihres demokratischen Projektes. Das System reagiert also auf Forderungen des Volkes nach Anpassungen.
1992 wurden die Verfassung und die Wahlgesetze verändert, um eine Direktwahl aller Abgeordneten der National- und Landesversammlungen zu ermöglichen. Vorher waren nur die Kommunalversammlungen direkt gewählt worden — die Landesversammlung wurde durch die Stimmabgabe der kommunalen Abgeordneten bestimmt, während die Zusammensetzung der Landesversammlungen die Nationalversammlung bestimmte. Auch die Schaffung der Volksräte zielte darauf ab, die Macht der Lokalbehörden zu stärken und den bürokratischen Aufwand zu verringern.
Zweitens ist die Funktion der Kommunistischen Partei Kubas, PCC, eng umrissen, da sie nicht als Wahlpartei fungiert. Nach kubanischem Recht ist es der PCC verboten, sich in die Nominierung von Kandidaten einzumischen. Auf kommunaler Ebene erfolgen die Nominierungen auf Straßenversammlungen, in denen die Wählerschaft sich nicht nur an der Auswahl selbst beteiligt, sondern diese auch kontrolliert.
Jede Gemeinde ist in mehrere Distrikte zu je ein paar hundert Menschen eingeteilt. Jeder Distrikt nominiert Kandidaten und wählt einen Abgeordneten für die örtliche Kommunalversammlung. Bei der Auswahl der Kandidaten herrscht eine hohe Beteiligung der Bevölkerung, die aktiv und uneingeschränkt agiert und sich engagiert.
Die Wahlen auf der Kommunalebene sind konkurrenzbetont und die Stimmabgabe ist geheim. Die Organisation der Wahlen und die Stimmzählung erfolgen transparent und werden nicht manipuliert. Sogar Hildebrando Chaviano, ein Regierungsgegner, der sich 2015 selbst zur Wahl stellte und verlor, bestätigte die Gültigkeit der Wahlen:
„Die Wahl war korrekt. Die Stimmzählung war sauber. Die Menschen wollen keinen Wandel. Sie wollen noch immer die Revolution.“
Laut Gesetz gibt es mindestens zwei und höchstens acht Kandidaten. In den Wahlen von 2015 kämpften 27.379 Kandidaten um 12.589 Abgeordnetensitze in den Kommunalversammlungen, der ersten Stufe auf Kubas politischer Leiter.
Auf Landes- und Nationalebene sichten und wählen Wahlkommissionen Tausende von Bewerbern. Diese Kommissionen setzen sich aus Repräsentanten verschiedener Massen- und Graswurzelbewegungen zusammen und ihnen stehen Repräsentanten der Arbeiterschaft vor, die von den Gewerkschaften gewählt werden.
Der PCC ist eine Beteiligung an der Arbeit der Kommissionen untersagt. Und so ist es normal, dass gewöhnliche Arbeiter nominiert wie auch gewählt werden. Die Vorschläge der Kommission werden den Kommunalversammlungen zur abschließenden Genehmigung vorgelegt. Per Gesetz dürfen 50 Prozent der Abgeordneten der Nationalversammlung Delegierte der Kommunalversammlungen sein. Die anderen Mitglieder der Nationalversammlung entstammen allen Bereichen der kubanischen Gesellschaft – den Künsten, dem Sport, der Wissenschaft, der Religion und so weiter.
Der Wahlvorgang stellt eine breite Repräsentation der Gesellschaft sicher. In den Nationalwahlen von 2013, in denen die 612 Repräsentanten der kubanischen Volksmacht-Nationalversammlung gewählt wurden, erreichten die Frauen einen Rekord von 299 Stimmen — 48,9 Prozent im Vergleich zu 43,2 Prozent in der Wahl davor —, Schwarze sind mit 37,09 Prozent vertreten und 82,68 Prozent sind Universitätsabsolventen. Das Durchschnittsalter beträgt 48 Jahre.
Jeder Abgeordnete der Nationalversammlung, einschließlich des Präsidenten Raúl Castro, wird direkt gewählt und muss mehr als 50 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis für sich gewinnen. In den kubanischen Kommunal-, Landes- und Nationalwahlen ist die Wahlbeteiligung sehr hoch – üblicherweise rund 90 Prozent. Die Wahl erfolgt, wie auch bei den Kommunalwahlen, per geheimer Stimmabgabe.
Und obwohl den Wählern eine einzige Abgeordnetenliste vorgelegt wird, erhalten nicht alle Kandidaten die gleiche Anzahl von Stimmen, weil Kubaner ihr Urteil auf sehr ernsthafte, bewusste und deutliche Art fällen. Es gibt keinen offiziellen Wahlkampf, deswegen spielt Geld bei den kubanischen Wahlen keine große Rolle. Stattdessen wird einen Monat vor der Wahl eine Biographie der jeweiligen Kandidaten an verschiedenen öffentlichen Plätzen ausgestellt, wo sie von der gesamten Wählerschaft gelesen werden kann.
Offizielle Wahlkampagnen werden deswegen nicht durchgeführt, weil auf diese Weise jener professionelle politische Aktivismus vermieden werden kann, in dem Geld und Vereinbarungen hinter verschlossenen Türen zur Triebfeder des politischen Systems werden.
Die kubanischen Wahlen kommen ohne die kommerzielle Werbung aus, die das politische System in kapitalistischen Ländern dominiert und kennzeichnet. Professionelle Kampagnen und Berufspolitiker werden als symbolisch für die korrupte Vergangenheit sowie die Marginalisierung der Bürger betrachtet – beides charakterisierte das vor-revolutionäre Kuba. Somit stellen die Söhne und Töchter von Arbeitern und Bauern praktisch alle Abgeordneten der Kommunal- und Landesversammlungen und der Nationalversammlung.
Drittens herrscht eine enge Beziehung zwischen den gewählten kommunalen Abgeordneten und den Menschen, denen sie dienen. Sie müssen in ihrem Wahlbezirk leben, der üblicherweise maximal 2.000 Menschen umfasst. Jede Kommunalversammlung trifft sich viermal jährlich und wählt einen Präsidenten, einen Vizepräsidenten und einen Schriftführer aus den eigenen Reihen.
Dies sind die einzigen bezahlten Vollzeit-Stellen in den Lokalregierungen Kubas — alle anderen Mitglieder der Kommunalversammlung werden für ihr politisches Amt nicht bezahlt und gehen weiter den beruflichen Tätigkeiten nach, die sie vor ihrer Wahl ausübten. Die Abgeordneten sind mit ihrer Wählerschaft sehr gut vertraut und rund um die Uhr erreichbar. Alle sechs Monate findet eine öffentliche Rechenschaftssitzung statt. Dort können Beschwerden, Vorschläge und andere kommunale Interessen – planteamientos – gegenüber den Abgeordneten vorgebracht werden.
Die Abgeordneten müssen dann entweder eine Lösung für das Problem finden oder in der nächsten Rechenschaftssitzung eine Erklärung liefern. Folglich müssen sie über ihre Arbeit seit der letzten Sitzung Rechenschaft ablegen. Jedes planteamiento wird ausführlich aufgezeichnet, und für etwa 70 Prozent der Punkte wird eine Lösung gefunden. Auch kommt es vor, dass kommunale Themen aus diesen Sitzungen auf nationaler Ebener eingebracht werden, wo sie geprüft und diskutiert werden — was gewährleistet, dass die Politik auf Regierungsebene durch bürgernahe Eingaben bereichert wird.
Wenn Wähler mit ihren Repräsentanten unzufrieden sind, können diese abberufen oder in den nächsten Wahlen abgewählt werden. Von Wahl zu Wahl gibt es große Fluktuationen bei den Abgeordneten. 2013 zum Beispiel wurden 63 Prozent von ihnen neu gewählt und traten der Kommunalversammlung zum ersten Mal bei.
Viertens meidet das kubanische System den polarisierenden Ansatz, der in westlichen politischen Prozessen vorherrscht. Im Wirken sowie in den Konferenzen der Kommunal-, Landes- und Nationalversammlungen besteht das zentrale Ziel in Einheit und Konsens. Eine erzielte Einstimmigkeit ist dann nicht das Zeichen einer Abnick-Mentalität, sondern eines Konsenses.
Dieser wurde durch umfangreiche und intensive Diskussionen, Dialoge und Debatten erzielt, die der endgültigen Abstimmung in der Nationalversammlung vorausgehen – der Schlusspunkt eines langen, gewissenhaften und manchmal beschwerlichen Prozesses. Die Nationalversammlung hat zehn feste Kommissionen, die ein breites Spektrum von Themen diskutieren und erörtern – unter anderem Wirtschaft, Auslandsinvestitionen, Industrie, Umwelt, Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Bildung, Kultur, Wissenschaft und Technologie.
Fünftens wird das kubanische politische System von einer sehr aktiven und dynamischen Zivilgesellschaft ergänzt. Ein entscheidender Aspekt des politischen Systems in Kuba ist die Einbeziehung einer großen Anzahl von Massenorganisationen in die politischen Aktivitäten. Keine neue politische Richtlinie, kein neues Gesetz kann verabschiedet werden, ehe nicht die Organisation oder Vereinigung befragt wurde, die den Teil der Gesellschaft vertritt, der davon direkt betroffen wäre. Diese Organisationen haben genau umrissene Funktionen und Aufgaben.
Abgesehen von der Kommunistischen Partei, dem Kommunistischen Jugendverband und der Zentrale der Arbeiter Kubas gibt es auch die Föderation der kubanischen Frauen, die Komitees zur Verteidigung der Revolution, den Nationalverband der Kleinbauern und den Bund der Universitätsstudenten.
Ergänzt werden diese Massenorganisationen von zahlreichen Berufs- und anderen Verbänden, die spezifische Interessen anderer Branchen vertreten, so zum Beispiel Rechtsanwälte, Wirtschaftswissenschaftler, Journalisten, Schriftsteller, Künstler, Behinderte und Briefmarkensammler. Wie Ricardo Alarcon, einst Präsident der Nationalversammlung Kubas, betont, „umfassen diese Verbände und Organisationen praktisch die gesamte Bandbreite von Aktivitäten, Interessen und Problemen aller Kubaner.“
Anders als die Kommunistische Partei dürfen Massenorganisationen nach Artikel 88 (c) der Verfassung Gesetzesvorschläge in den Bereichen, die unter ihre Jurisdiktion fallen, einbringen. Folglich sind diese Organisationen sehr aktiv, und fast täglich finden in Kuba Versammlungen, Konferenzen und Treffen verschiedener Organisationen statt, an denen auch Regierungsvertreter teilnehmen und in denen bestimmte Fragen diskutiert und erörtert werden. Diese tägliche Auseinandersetzung der Bürgerschaft mit politischen Inhalten ist die Essenz des kubanischen politischen Prozesses.
Wenn wesentliche Entscheidungen zur Richtung der kubanischen Gesellschaft getroffen werden müssen, wird das Land in ein riesiges inselweites Parlament verwandelt.
So wurde zum Beispiel 2010 bis 2011 eine Massendiskussion über Los Lineamentos abgehalten, also zu den Vorschlägen zur Erneuerung und Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells. Von Dezember 2010 bis Februar 2011 wurden 163.079 Versammlungen abgehalten, an denen fast neun Millionen Menschen beteiligt waren und in denen verschiedene Vorschläge und Richtlinien erörtert wurden. Infolge dieser landesweiten Massendiskussionen und -erörterungen auf der ganzen Insel und in den Versammlungen auf kommunaler, Landes- und nationaler Ebene wurden mehr als 291 Vorschläge modifiziert: Schließlich gingen 311 Richtlinien aus dem Prozess hervor.
Diese 311 Richtlinien wurden auf der 6. Konferenz des PCC-Parteitags weiter diskutiert. Schließlich wurden 86 – also 28 Prozent – der Richtlinien geändert und zwei neue erstellt, was insgesamt 313 Richtlinien ergibt. Dies ist jedoch nicht das Ende der nationalen Diskussion und Debatte: Die drei Dokumente, die Kubas zukünftigen Pfad umreißen – Los Lineamentos, die Konzepterstellung des Wirtschafts- und Sozialmodells Kubas zur sozialistischen Entwicklung und Plan 2030 – sind das Ergebnis dieses tiefgreifenden Massen-Engagements der kubanischen Bürger. Diese Dokumente wurden 2016 einer weiteren landesweiten Überprüfung und Analyse durch kubanische Bürger unterzogen.
Kuba in der Welt: Internationalismus
Kubas Beitrag zur Förderung und Verteidigung der Menschenrechte erstreckt sich über die geographischen Grenzen der Inselnation. Seit ihrem Beginn hat die kubanische Revolution einen unschätzbaren Beitrag zum weltweiten Kampf für Menschenrechte, Gerechtigkeit, soziale Entwicklung und die menschliche Würde geleistet – und leistet ihn noch immer. Kuba hat ein nie dagewesenes Vermächtnis von Internationalismus und humanitärer Gesinnung angelegt, ausgedrückt in den unsterblichen Worten José Martís: „Heimat ist Menschlichkeit. Menschlichkeit ist Heimat.“
So spielte Kuba eine entscheidende Rolle in den nationalen und anti-kolonialen Freiheitskämpfen Afrikas – von Algerien bis Südafrika. Mehr als 2.000 Kubaner opferten im Kampf gegen das südafrikanische Apartheids-Regime ihr Leben. Dies haben die Afrikaner nicht vergessen und dies werden sie auch in Zukunft nie vergessen. Der verstorbene Nelson Mandela erklärte:
„Die afrikanischen Völker haben die kubanischen Menschen ganz besonders in ihre Herzen geschlossen. Die kubanischen Internationalisten haben einen Beitrag zur afrikanischen Unabhängigkeit, Freiheit und Gerechtigkeit geleistet, der in seinen hohen Grundsätzen und seiner Selbstlosigkeit unvergleichlich ist … die Kubaner kamen als Ärzte, Lehrer, Soldaten, landwirtschaftliche Experten zu uns – nie jedoch als Kolonialherren.“
Heute zeigt sich die kubanische Verpflichtung zur Menschlichkeit in den Zehntausenden medizinischen Fachkräften und Ausbildern, die weltweit gedient haben und noch immer dienen. Sie kämpfen in den Schützengräben gegen Krankheit und Analphabetentum. 2014 beispielsweise reagierte Havanna ohne Zögern auf die Ebola-Epidemie in den westafrikanischen Ländern Guinea, Liberia und Sierra Leone. Die kubanische Mission war die größte aller Länder und bestand aus 461 Ärzten und Krankenpflegern, die aus 15.000 Freiwilligen ausgewählt worden waren. Afrika rief um Hilfe und Kuba reagierte.
Sogar in diesen schwierigen Zeiten, in denen die Inselnation mit der Verwüstung nach Hurrikan Irma zu kämpfen hat, hat Kuba erneut seine internationalistische Gesinnung gezeigt, als es mehr als 750 medizinische Fachkräfte nach Antigua und Barbuda, Dominica, Haiti, Saint Kitts und Nevis, Saint Lucia und auf die Bahamas entsandte.
Die Motivation der kubanischen Ärzte, die weltweit ihren Dienst tun, liegt nicht in finanziellem Gewinn, sondern im ausgeprägten Sinn für Solidarität, der den Menschen seit dem Sieg der kubanischen Revolution in Fleisch und Blut übergegangen ist. Seit 1959 haben mehr als 300.000 kubanische medizinische Fachkräfte in 158 Ländern ihre Dienste zur Verfügung gestellt. Derzeit arbeiten 50.000 kubanische Ärzte und Krankenpfleger in 66 Ländern in Lateinamerika, Afrika und Asien – 4.000 davon behandeln Menschen in 32 afrikanischen Ländern. Dr. Jorge Perez Ávila, Direktor des kubanischen Pedro-Kouri-Instituts für Tropenmedizin, erklärte: „Unser Prinzip ist zu teilen, was wir besitzen.“
Zusammenfassung
Kubas Erfolge sind innerhalb eines genau umrissenen politischen Kontextes zu finden – sie beruhen auf der politischen Grundlage der kubanischen Revolution als Garant und Antriebskraft.
Die kubanische Revolution entstand infolge des langen Kampfes Kubas um Unabhängigkeit und des Versuches einer bodenständigen Staatenbildung. Ihre historische Legitimität trieb die Verwirklichung dieses historischen Zieles voran. Das kubanische Volk bestätigt diese historischen Bestrebungen regelmäßig in einem politischen Konsens zur Verteidigung des revolutionären Projektes. Die Berichte über die menschliche Entwicklung – Human Development Reports – erkennen dies an und müssen berücksichtigt werden. Sie bestätigen den vom kubanischen Volk gewählten revolutionären Pfad.
Schon Kubas Existenz allein bestätigt das unveräußerliche Recht des kubanischen und jedes anderen Volkes, seine Zukunft und sein politisches, wirtschaftliches und soziales System ohne Einmischung von außen selbst zu bestimmen. Dieses Recht wurde in der Charta der Vereinten Nationen, dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und der Deklaration der Prinzipien des internationalen Rechts zu freundschaftlichen Beziehungen und zur Zusammenarbeit zwischen den Staaten verankert.
Dem kubanischen Beispiel kommt im Laufe des 21. Jahrhunderts noch größere Bedeutung zu, wird dieses Jahrhundert doch von gravierenden Gefahren bestimmt, die das Wohlergehen der Völker weltweit bedrohen. Inmitten dieser enormen Herausforderungen widerlegt Kuba all jene, die behaupten, dass die Beziehungen in und zwischen den Nationen und Völkern der Welt von Eigennutz und dem Streben nach Macht und Reichtum bestimmt würden – und nur dadurch bestimmt werden könnten. Kuba zeigt, dass Gesellschaften auf sozialer Gerechtigkeit, menschlicher Würde und internationaler Solidarität beruhen können.
Isaac Saney lehrt Geschichte an der Dalhousie University und der Saint Mary’s University in Halifax, Canada. Er ist Mitvorsitzender und Pressesprecher des Canadian Network On Cuba. Im Moment stellt er ein Buchmanuskript – Africa’s Children Return! Cuba, the War in Angola and the End of Apartheid – fertig.
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „Cuba, Human Rights and Self-Determination". Er wurde vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.
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