Der Ökonom Christian Kreiß hat in diesem Jahr im Rubikon schon eine Reihe sehr bemerkenswerter Artikel vorgelegt, angefangen mit dem Problem des Rentier-Kapitalismus, der „funktionslosen Investoren“ leistungsfreie Einkommen aus Grundbesitz ermöglicht (Unerschwingliche Mieten), über Kreiß‘ Überlegungen zur „schöpferischen Zerstörung“ bei Joseph Schumpeter, der dafür plädierte, „Zerstörung im Wirtschaftsleben zuzulassen, damit Neues, Zukunftsweisendes nicht unnötig gebremst oder verhindert wird“ (Der ökonomische Waldbrand).
Des Weiteren folgten Artikel über das Rekord-Umsatzjahr 2021 mit seinen Schwindel erregenden Renditen für Daimler-Benz (Sternstunde für Abzocker), der hoch informative und interessante Artikel über die ebenso rätselhaften wie exorbitanten Gewinne der Pharmaindustrie in den Corona-Jahren (Die Angst vor der Gesundheit) und schließlich der Artikel über die düsteren Aussichten der mittelständischen Wirtschaft in Europa zugunsten der Großkonzerne, und hier vor allem der amerikanischen Energie-, Rüstungs- und Pharmakonzerne (Die Krisengewinnler).
Kreiß‘ Analyse in den genannten Artikel ist ohne Abstriche zuzustimmen. Kreiß, gelernter Investment-Banker, bezieht sich nun auch auf die beiden Groß-Ökonomen John Maynard Keynes und Joseph A. Schumpeter. Dabei unterläuft Kreiß aber ein Fehler, den man bei Vertretern der Schul-Ökonomik des Mainstreams für durchaus typisch halten darf: Er blendet den verstehenden Zugriff auf die Entwicklungsdynamik aus, die in der längeren Sicht den Verlauf der ökonomisch-gesellschaftlichen Entwicklung bestimmt. Kreiß schaut nur auf die — ohne Zweifel dramatischen — Krisensymptome, wie sie sich in der unmittelbaren Gegenwart und in der jüngeren Vergangenheit, also über einige Jahrzehnte hinweg, darstellen.
Aber Keynes wie Schumpeter, Schumpeter dabei sehr dezidiert mit Blick auch auf Marx, hatten in ihren „Grand Theories“ ja Erklärungen für die Logik und die wesentlichen Treiber der Entwicklung des ganzen Kapitalismus entwickelt und auch das prognostische Instrumentarium, das ihnen den Blick in dessen Zukunft erlauben würde, unter dem Vorbehalt der Gültigkeit der vorliegenden prognostischen Mittel.
Schaut man sich nun die eingetretenen Entwicklungen an, wie sie sich seit etwa der letzten Jahrtausendwende mit einer Kaskade von Turbulenzen immer mehr verschärfen und zuspitzen, wird man behaupten dürfen, dass Keynes und Schumpeter, sicher aber auch Marx, sich in ihren Erwartungen rundum bestätigt sehen dürften. Die von Kreiß beschriebenen Krisen waren ja absolut zu erwarten. Es dürfte nicht übertrieben sein zu behaupten, dass Keynes und Schumpeter über die so umfassend geschilderte Symptomatik nicht sehr überrascht gewesen wären, allenfalls mit dem Unterschied, dass Schumpeter der noch erheblich weniger Überraschte gewesen wäre.
Die Schöpfer dieser Groß-Theorien waren sich im Wesentlichen einig in der Erwartung, dass der Kapitalismus eine erfolgreiche, von den beiden wie auch von Marx als „schöpferisch“ und produktiv zu verstehende Phase durchlaufen werde, die aber einmal zu einem Ende kommen müsse, und zwar dann, wenn der Kapitalismus entweder nach der Marxschen Unterkonsumtions- oder Verelendungstheorie zusammenbrechen werde, oder er — mit Keynes und Schumpeter — seinen „Peak“, seinen Höhepunkt an Innovations- und Leitungsfähigkeit erreicht haben wird.
Keynes erwartete diesen Peak, dieses Abklingen der „Grenzleistungsfähigkeit des Kapitals“ mit einer „säkularen“, also dauerhaften, bleibenden Stagnation und gegen Null fallenden Zinssätzen etwa ab Mitte der 1970er-Jahre. Schumpeter sah einen ebenfalls mit innerer Notwendigkeit sich vollziehenden Verlauf gemäß den Entwicklungsgesetzen des Industriekapitalismus, ohne sich genauer auf Jahreszahlen festzulegen. Berühmt geworden ist jedenfalls Schumpeters Antwort auf die Frage, ob der Kapitalismus weiterleben könne: „Nein, meines Erachtens nicht.“
Nur dann, wenn der Kapitalismus nicht zu seinem vernünftigerweise zu erwartenden — und anzustrebenden — Ende kommen könne, werde die Entwicklung den jetzt zu beobachtenden katastrophenträchtigen Verlauf nehmen.
Keynes glaubte also, akkumuliertes Kapital und technischer Fortschritt werden zur „Lösung des ökonomischen Problems“ führen, mit sattem Wohlstand, „Fülle“ und auch viel Freizeit. Das werde sich dann auf die gleiche Weise in sinkenden Zinsen, sinkenden Gewinnen, schwindender noch notwendiger unternehmerischer Leistung wie vor allem auch sinkender notwendiger Arbeitszeit zeigen. Schumpeter glaubte ebenfalls an diese zeitlich begrenzte Phase der Leistungsfähigkeit von Kapital und „schöpferischer Zerstörung“; sie werde dann an ihr sinnvolles, logisches, inneres Ende stoßen, wenn diese Aufgaben von Kapital, Unternehmern und Arbeitern endlich erfüllt seien.
Was aber dann?
Wer geneigt ist, Kreiß in der Analyse zu folgen, dass es vermutlich „der Kapitalismus“ ist — in Gestalt von Großkonzernen, Abzockern, Beutelschneidern, die an der Misere die Schuld tragen —, wird ihm nicht sehr vehement widersprechen wollen. Weiter mag er aber nicht gehen mit seinen Überlegungen und verharrt damit in der kurzfristigen Sicht. Kreiß beschränkt sich folglich darauf, dem Vorschlag Oskar Lafontaines zu folgen:
„Die Lösung wäre denkbar einfach, nämlich genau das, was Oskar Lafontaine vorschlägt: ‚Drängen auf einen Waffenstillstand, die Vorlage eines Friedensplanes und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2‘. Ich würde ergänzen: und personelle Konsequenzen ziehen. Mit etwas gesundem Menschenverstand betrachtet, kann man sich eigentlich nur noch dem Twitter-Hashtag #BaerbockRuecktritt anschließen. Aber nicht nur Frau Baerbock: Die beste Lösung wäre die Auflösung der Ampel und Neuwahlen.“
Sicherlich wäre dies erst einmal eine sehr gute Idee: Waffenstillstand sofort, Friedensplan, und Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Aber wären Auflösung der Ampel und Neuwahlen wirklich in der langen Sicht eine dauerhafte, stabile, resiliente, gangbare Lösung?
Wussten diese Groß-Ökonomen nicht damals schon sehr viel besser, warum der Kapitalismus früher oder später enden muss, und wo die dann mögliche, bessere Lösung — jedenfalls prinzipiell — zu finden ist?
Marktwirtschaft ohne Kapitalismus
Der Ökonom Karl-Georg Zinn, zwischen 1970 und 2004 Professor für Finanzwissenschaft an der RWTH Aachen, hat in seinem 2015 erschienenen Buch „Vom Kapitalismus ohne Wachstum zur Marktwirtschaft ohne Kapitalismus“ einen Lösungsweg vorgeschlagen. Zinn stützte sich in seinen Überlegungen insbesondere auf Keynes und Schumpeter, und, soweit Marxsche Theoriestücke noch immer Gültigkeit beanspruchen können, auch auf Marx. Schumpeter sah die Entwicklung des Kapitalismus nach Erreichen ihres Gipfelpunktes sich auf einen „Sozialismus“ zu bewegen, wie er in seinem Buch „Kapitalismus, Sozialismus, Demokratie“ geschrieben hatte. Keynes war da bekanntlich anderer Meinung, und zu Marx sieht Zinn wiederum andere Differenzen, hinsichtlich der großen Linien der industriekapitalistischen Entwicklung aber doch weitgehende Übereinstimmung.
Zinn hält es nun für unausweichlich, dass bestimmte Großunternehmen verstaatlicht werden müssten. Im Unterschied zu Joseph Schumpeter, der die von ihm erwartete sozialistische Transformation als Weg zur Verstaatlichung beziehungsweise Vergesellschaftung oder Veröffentlichung der ganzen Ökonomie gesehen hatte, empfiehlt Zinn die Beibehaltung der mittelständischen Wirtschaft und nur die gezielte Verstaatlichung bestimmter zentraler, unverzichtbarer Großunternehmen, deren Funktionalität beibehalten werden müsse, ohne dass die aber noch die Fähigkeit beziehungsweise die Aufgabe würden ausfüllen können, Gewinne zu erwirtschaften, weil dies andernfalls nur leistungslose Monopolgewinne würden sein können.
Ein bedenkenswerter Vorschlag beziehungsweise „Gedankenexperiment“ in dieser Richtung hat vor einiger Zeit die Wochenzeitung Der Freitag in der Ausgabe 08/2020 einmal vorgestellt. Unabhängig von den Einzelheiten dieses Gedankenexperiments müsste die Dominanz des privaten Großkapitals jedenfalls gebrochen werden, und zwar so weit, dass die Öffentlichkeit, also demokratisch gewählte und legitimierte Instanzen eine Lenkungsfunktion entfalten können, um die übrige private Wirtschaft in ein Regime der Schaffung nachhaltigen, moralisch und ökologisch vertretbaren und notwendigerweise auch weniger exzessiven und ressourcenverbrauchenden Wirtschaftens und Konsumierens zu überführen. Dazu sind hinreichende Mittel in öffentlicher Hand unverzichtbar, und die entscheidende Frage wird folglich sein, wie der Primat der Politik bei der Verwendung und vor allem bei dem Zugriff auf diese Mittel geschaffen, erhalten und durchgesetzt werden kann.
Kampf um das Menschheitsvermögen
Dass der Kampf gegen die One-, Two-, Ten- oder vor allem auch die 0,1-Percent bislang jedenfalls ein aussichtloser Kampf ist, sollte jedem auf kurzem Wege klarzumachen sein, der auch nur minimalen ökonomischen Sachverstand besitzt. Auflösung der Ampel und Neuwahlen wird hier nichts, aber auch gar nichts ändern oder lösen können. Das Zepter haben längst die bekannten Sammelstellen des Kapitals in der Hand, die ohne jede Rücksicht auf ökologische, materiell-sachliche oder menschliche Verluste ihre Gewinne steigern wollen.
Daran wird erst einmal kein bundesdeutscher Bundeskanzler, egal welcher politischen Färbung oder welchen Geschlechts etwas ändern können, und das gilt ebenfalls für x-beliebige andere politische Gruppierungen in Europa. Darum verbietet sich auch jeder Gedanke an eine Rückkehr zu den goldenen Zeiten des kleinteiligen, mittelständischen Produktivkapitalismus, in welcher Variante man immer das würde erreichen können oder wollen. Auch etwa die neuerdings von Ulrike Herrmann vorgetragene Idee einer privaten Planwirtschaft würde an der Macht des privaten konzentrierten Großkapitals und dessen Gewinnimperativen scheitern, solange nicht der Zugriff auf hinreichende Volumina von Gemeineigentum auf anderen Wegen geschaffen werden kann.
Grundsätzlich andere Ausgangsbedingungen der politischen Gestaltung als im kapitalistischen Westen herrschen derzeit nur im sozialistischen China, das sich noch immer auf dem Weg in den Kommunismus sieht, und im an sich völlig orthodox kapitalistischen Russland, mit dem einzigen Unterschied, dass in Russland der Staat die Mehrheit an den Großunternehmen hält, die in Russland die existenzsichernden, hauptsächlich Öl- und Gas-Gewinne produzieren. In dieser glücklichen Lage, nur Rohstoffe zum Verkauf aus dem Boden befördern zu müssen, befindet sich China nicht, das sozusagen eigenhändig, in mühsamer Arbeit des Volkes seine Verdienste erwerben muss und musste. Aber über ihr eigenes „Volksvermögen“ verfügen bislang nur diese beiden großen Staaten. Warum ist dies in anderen Ländern, in Europa oder den USA, nicht gelungen?
Die entscheidende Frage dürfte sein, wie die Würfel fallen in dem Moment, wenn die kapitalistischen Gesellschaften so reich und erfolgreich geworden sind, dass der bisherige Weg der Überschussproduktion nicht mehr fortgesetzt werden konnte. In dem Moment hätten politische Steuerungsinstanzen, Regierungen und ihre Organe so vorausschauend, informiert, kompetent, stabil und vor allem moralisch integer und unbestechlich geworden sein müssen, dass sie nun beginnen, auf gewinn- und kapazitätserweiternde Investitionen zu verzichten, und stattdessen die laufenden Steuereinnahmen zur Bildung und Kumulation öffentlicher Vermögen verwenden. So hätte man zum Beispiel leicht den bis Mitte der 1970er-Jahre gegangenen Weg fortsetzen können, in staatliche oder kommunale Wohnungsbauunternehmen zu investieren, und hätte so die stattdessen begonnenen Mietsteigerungskarusselle zugunsten privater Wohnungskonzerne vermeiden können.
Aber infolge der in dieser Zeit einsetzenden neoliberalen Propaganda wurde das Steuer komplett in die falsche Richtung gedreht. Statt der Bildung von Menschheitsvermögen wurde gebildetes — und entgangenes kalkulatorisches — Vermögen von der Politik veruntreut, und zwar immer mehr und immer gezielter, mit immer mehr Einsatz von neoliberaler Propaganda, in den Medien, in der Wissenschaft und der Politik.
Fortschrittsnarrativ statt Angstnarrativ
Nach nunmehr über 40 Jahren auf dem falschen Weg und in der falschen Richtung sind die angerichteten Schäden verheerend. Statt der Erträge, die der Lohn der Mühen um den gesellschaftlichen Fortschritt der vergangenen rund 300 Jahre hätten sein können, und auf den die drei prophetischen Ökonomen gehofft hatten, kann es heute nur noch darum gehen, eine ganze Flut von menschheitsbedrohenden Katastrophen zu verhindern.
Zu allem Überfluss wird der falsche Weg noch mit konstanter, geradezu teuflischer Bosheit fortgesetzt, und es geht noch immer nicht um das Verhindern und Korrigieren, was wichtiger als andere in dieser Welt sein müsste, sondern um die Fortsetzung und Verschärfung der Angst-Propaganda, um Einschüchterung und Kriegsgeschrei, um die Menschen umso vollständiger der Rüstungs- und Pharmaindustrie in die Arme zu treiben.
Offenbar spitzt die Lage sich zu. Obwohl mit dem Ende der Bemühungen um eine vertraglich gesicherte Friedensarchitektur mit Einhaltung der Minsker Abkommen, um die Russland sich vergeblich bemüht hatte, absehbar war, dass die Eskalationsspirale sich immer weiter drehen würde, hat man es immer wieder vorgezogen, Deeskalation und angebotene Friedensgespräche zu unterlassen. Ob sich für die Menschheit noch einmal wieder das Fenster für Friedensgespräche und die Gelegenheit zum Aufbau einer — sonst ja absolut möglichen — besseren Gesellschaft öffnen wird, steht in den Sternen.
Die Geschichte steht jedenfalls nicht auf der Seite des — ja längst völlig degenerierten und amoralisch gewordenen — Kapitalismus, sondern auf der Seite des kulturellen, gesellschaftlichen und auch technischen emanzipativen Fortschritts.
Ohne hinreichende Ausstattung mit Gemeineigentum wird diese Aufgabe aber nicht zu lösen sein, weshalb die Menschheit um das ihr zustehende und ihr vorenthaltene Menschheitsvermögen kämpfen muss.
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