von Colin Todhunter
Im Oktober 2019 warnte Mervyn King, der ehemalige Chef der Bank of England, in einer Rede auf einer Konferenz des Internationalen Währungsfonds davor, dass die Welt in Richtung einer neuen Wirtschafts- und Finanzkrise taumeln würde, welche furchtbare Folgen für das von ihm so bezeichnete „demokratische Marktwirtschaftssystem“ haben würde.
Die Weltwirtschaft würde in einer Falle von geringem Wachstum stecken und die Erholung von der Krise im Jahr 2008 wäre schwächer als nach der Großen Depression, so King weiter. Er folgerte daraus, dass es an der Zeit für die Federal Reserve und andere Nationalbanken wäre, hinter geschlossenen Türen mit der Politik ins Gespräch zu kommen.
Im sogenannten Repo-Markt schossen die Zinssätze am 16. September in die Höhe. Die Federal Reserve intervenierte vier Tage lang mit einem Volumen von 75 Milliarden Dollar pro Tag, dem höchsten Betrag seit der Krise 2008.
Ebenfalls zu dieser Zeit began die Fed laut Fabio Vighi, Professor für Kritische Theorie an der Universität Cardiff, im Rahmen eines geldpolitischen Notfallprogramms hunderte Milliarden Dollar pro Woche in die Wall Street zu pumpen.
Während der letzten ungefähr 18 Monate konnten wir sehen, wie unter dem Vorwand einer „Pandemie“ die Wirtschaft heruntergefahren, kleine Geschäfte vernichtet, Arbeitskräfte entlassen und die Rechte von Menschen zerstört wurden. Lockdowns und Einschränkungen haben diesen Prozess ermöglicht.
Der Zweck dieser sogenannten „öffentlichen Gesundheitsmaßnahmen“ hat wenig mit der Gesundheit der Bevölkerung, dafür aber viel mit dem Management einer Kapitalismuskrise, und letzten Endes mit der Umstrukturierung der Wirtschaft, zu tun.
Im Neoliberalismus wurden die Einkommen und Leistungen der Arbeitnehmer gekürzt, Schlüsselsektoren der Wirtschaft ausgelagert und alle zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt, um die Nachfrage aufrechtzuerhalten und finanzielle Schneeballsysteme zu schaffen, in die die Reichen weiterhin investieren und von denen sie weiterhin profitieren können.
Die Bankenrettungen, die auf die Krise von 2008 folgten, verschafften nur vorübergehende Erleichterung. Der Crash kehrte vor Covid mit einem viel größeren Knalleffekt zurück, begleitet von milliardenschweren Rettungsprogrammen. Der dystopische „Great Reset“, den wir derzeit miterleben, ist eine Antwort auf diese Krise. Dieser Reset beinhaltet eine Transformation des Kapitalismus. Fabio Vighi gibt Aufschluss über die Rolle der „Pandemie“ in diesem ganzen Zusammenhang:
„…einige haben sich vielleicht gefragt, warum die üblicherweise skrupellosen Herrschaftseliten sich dazu entschlossen haben, die globale Profitmaschine angesichts eines Erregers anzuhalten, der fast ausschließlich Unproduktive (Über-80-Jährige) trifft“.
Vighi beschreibt, wie die Weltwirtschaft in Vor-Covid-Zeiten am Rande eines weiteren kolossalen Zusammenbruchs stand und zeichnet nach, wie die in der Schweiz ansässige Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, BlackRock (der mächtigste Investmentfond der Welt), die Zentralbanker der G7 und andere daran arbeiteten, einen bevorstehenden massiven finanziellen Zusammenbruch abzuwenden.
Die Weltwirtschaft war dabei, unter einem nicht mehr zu bewältigenden Schuldenberg zu ersticken. Viele Firmen konnten nicht genug Gewinn erwirtschaften, um ihre eigenen Schulden zu bedienen, und sie konnten sich nur noch durch die Aufnahme neuer Schulden über Wasser halten. Zurückgehende Umsätze, geringe Margen, begrenzter Cashflow und in hohem Maße kreditgestützte Bilanzen waren überall auf dem Vormarsch.
Lockdowns und die weltweite Aussetzung von wirtschaftlichen Transaktionen sollten es der Fed ermöglichen, die Finanzmärkte (unter dem Vorwand von COVID) mit frisch gedrucktem Geld zu überschwemmen und gleichzeitig die Realwirtschaft herunterzufahren, um eine Hyperinflation zu vermeiden.
Vighi schreibt:
„…die Aktienmärkte brachen (im März 2020) nicht deshalb zusammen, weil Lockdowns angeordnet wurden; vielmehr mussten Lockdowns angeordnet werden, weil die Finanzmärkte am Kollabieren waren. Mit den Lockdowns kam die Aussetzung von Geschäftstransaktionen, was die Nachfrage nach Krediten austrocknete und so einen Dominoeffekt verhinderte. Mit anderen Worten hing die Umstrukturierung der Finanzarchitektur durch außergewöhnliche Geldpolitik davon ab, dass der Motor der Wirtschaft abgestellt wurde.“
Das Ganze lief auf eine milliardenschwere Rettungsaktion für die Wall Street unter dem Deckmantel der COVID-„Hilfen“ hinaus, gefolgt von einem laufenden Plan zum grundlegenden Umbau des Kapitalismus, der vorsieht, dass kleinere Unternehmen in den Konkurs getrieben oder von Monopolen und globalen Ketten aufgekauft werden, um diesen räuberischen Konzernen weiterhin einträgliche Gewinne zu sichern, sowie der Vernichtung von Millionen von Arbeitsplätzen als Ergebnis von Lockdowns und beschleunigter Automatisierung.
Der Autor und Journalist Matt Taibbi merkte 2020 an:
„All die Grausamkeiten des freien Marktes werden für diejenigen beibehalten, die in der realen Welt leben und arbeiten, aber die Papier-Ökonomie wird in ein staatliches Schutzgebiet umgewandelt, das durch eine Art von Trump’scher Finanzmauer umgeben ist, welche die Inverstoren-Klasse vor Verlustängsten schützt. Diese Finanz-Ökonomie ist ein Phantasie-Kasino, in dem die Gewinne real sind und die Verluste durch Gratis-Spielgeld gedeckt werden. Für einen eklusiven Teil der Gesellschaft wird das Scheitern aus der kapitalistischen Geschäftstätigkeit ausgeschlossen.“
Laut dem Weltwirtschaftsforum wird die Öffentlichkeit bis 2030 alles „mieten“, was sie braucht. Das bedeutet die Abschaffung des Rechts auf Eigentum (oder möglicherweise die Beschlagnahmung von persönlichem Vermögen) und die Einschränkung der Wahlfreiheit des Kunden, gestützt auf eine Rhetorik von öffentlicher Schuldenreduzierung oder „nachhaltigem Konsum“, welche dazu benutzt wird, die bevorstehende Austerität als Folge eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs zu legitimieren.
Falls die Rettungsprogramme nicht nach Plan laufen sollten, könnten weitere Lockdowns verhängt werden, wohl unter „dem Virus“ als Vorwand, aber auch als „Klimanotstand“.
Nicht nur die Hochfinanz wurde gerettet. Auch die zuvor angeschlagene Pharmaindustrie erhielt ein massives Rettungspaket (öffentliche Gelder für Entwicklung und Kauf der Impfstoffe) und eine Rettungsleine in Form der profitablen COVID-Impfungen.
Die Lockdowns und Einschränkungen, die wir seit März 2020 erlebt haben, halfen auch den globalen Handelsketten und E-Commerce-Giganten, ihre Erlöse zu steigern und ihre Marktdominanz zu festigen. Gleichzeitig wurden Grundrechte wegen COVID-Maßnahmen der Regierung ausgesetzt.
Kapitalismus und Arbeit
Charakteristisch für diese „Neue Normalität“ ist der Drang, individuelle und persönliche Freiheiten abzuschaffen. Ein nennenswerter Teil der Arbeiterklasse wurde seit langem als „über den Bedarf hinausgehend“ angesehen – solche Menschen wurden auf dem Altar des Neoliberalismus geopfert. Sie verloren ihre Arbeitsplätze als Folge von Automatisierung und Verlagerung ins Ausland.
Seither ist dieser Teil der Bevölkerung auf magere staatliche Sozialhilfe und heruntergekommene öffentliche Leistungen angewiesen, oder, im „Glücksfall“, auf unsichere und schlecht bezahlte Jobs im Dienstleitungsbereich.
Als Folge des Crashs von 2008 sahen wir, wie man gewöhnliche Menschen weiter in Richtung Abgrund geschoben hat. Nach einem Jahrzehnt der „Austerität“ im Vereinigten Königreich – ein neoliberaler Angriff auf die Lebensbedingungen einfacher Leute unter dem Vorwand, die Verschuldung der öffentlichen Hand als Folge der Bankenrettung zu zügeln – verglich ein führender Armutsexperte der UN die Sozialpolitik der Konservativen mit der Schaffung von Armenhäusern wie im 19. Jahrhundert und warnte davor, dass, sollte die Austerität nicht enden, die ärmsten Menschen des Vereinigten Königreichs ein Leben fristen müssten, das „einsam, arm, übel, brutal und von kurzer Dauer“ wäre.
Der UN-Berichterstatter zu extremer Armut, Philip Alston, beschuldigte einige Minister, die Auswirkungen ihrer Politik zu verleugnen. Er warf ihnen die „systematische Verelendung eines nennenswerten Teils der britischen Bevölkerung“ vor.
In einem anderen Bericht von 2019 erhebt die Denkfabrik Institute for Public Policy Research die Anschuldigung gegen die Regierung, seit 2012 für mehr als 130.000 Tote im Vereinigten Königreich verantwortlich zu sein. Sie behauptet, dass diese Todesfälle zu verhindern gewesen wären, wenn Verbesserungen in der Gesundheitspolitik nicht als direkte Folge von Sparprogrammen eingestellt worden wären.
Während der letzten zehn Jahre gab es im Vereinigten Königreich nach Angaben der Trusnell Group eine Zunahme der Ernährungsarmut und eine zunehmende Abhängigkeit von Lebensmitteltafeln.
Und Professor David Gordon von der Universität Bristol stellt in einem vernichtenden Bericht über die Armut im Vereinigten Königreich klar, dass fast 18 Millionen sich keine angemessene Wohnung leisten können, 12 Millionen zu arm sind, um sich an sozialen Gemeinschaftsaktivitäten zu beteiligen, einer von dreien es sich nicht leisten kann, die Wohnung im Winter angemessen zu beheizen und vier Millionen Kinder und Erwachsene mangelernährt sind (die britische Bevölkerung wird auf etwa 66 Millionen geschätzt).
Außerdem vermerkt ein Bericht des New Policy Instituts von 2015 die Zunahme von Menschen in Armut in Großbritannien um 800.000 in nur zwei bis drei Jahren, von 13,2 auf 14,0 Millionen.
Zugleich berichtet der Equality Trust im Jahr 2018, dass die Jahre der „Austerität“ für die reichsten 1.000 Menschen des Vereinigten Königreichs alles andere als armselig waren. In einem einzigen Jahr (2017/18) haben sie ihr Vermögen um 66 Milliarden Pfund, in fünf Jahren (2013 bis 2018) um 274 Milliarden Pfund vermehrt, und ihr Gesamtvermögen hat sich auf 724 Milliarden Pfund erhöht – deutlich mehr als die ärmsten 40% der Haushalte zusammen besitzen (567 Milliarden Pfund).
Das sind nur ein paar der Grausamkeiten des „freien Marktes“ für diejenigen, die in der realen Welt leben und arbeiten. Und all dieses Elend gab es bereits vor den Lockdowns, die in ihrer Folge Leben, Existenzgrundlagen und Gesundheit zerstört haben, durch die Vernachlässigung von Krebsdiagnosen und Behandlungen und anderen Erkrankungen wegen der Schließung von Gesundheitsdiensten.
Während der aktuellen Wirtschaftskrise sehen wir, wie viele Millionen auf der ganzen Welt um ihre Existenzgrundlage gebracht werden. Mit künstlicher Intelligenz und fortschreitender Automatisierung von Produktion, Vertrieb und Dienstleistungserbringung in unmittelbarer Zukunft werden Massenarbeitskräfte nicht mehr benötigt.
Dies wirft grundlegende Fragen über die Notwendigkeit und die Zukunft von Volksbildung, Wohlfahrts- und Gesundheitsfürsorge sowie von Systemen auf, die traditionell dazu gedacht waren, die für die kapitalistische Wirtschaftstätigkeit erforderliche Arbeitskraft zu reproduzieren und zu erhalten.
Im Zuge der Umstrukturierung der Wirtschaft verändert sich das Verhältnis von Arbeit und Kapital. Wenn Arbeit eine Bedingung für die Existenz der werktätigen Klassen ist, warum sollte man dann in den Augen der Kapitalisten einen Bestand an (überschüssiger) Arbeit bereithalten, die nicht mehr benötigt wird?
Als Folge der COVID-Politik findet eine Konzentration von Vermögen, Macht und Eigentum statt: Gemäß Forschungsergebnissen von Oxfam haben 2020 die Milliardäre der Welt 3,9 Billionen Dollar dazu gewonnen, während die arbeitenden Menschen 3,7 Billionen Dollar verloren haben.
Während große Teile der Bevölkerung in die Dauerarbeitslosigkeit abrutschen, werden die Machthaber des massenhaften Dissenses und Widerstands überdrüssig. Wir sind Zeugen der Entstehung eines Biosicherheits-Überwachungsstaates, der darauf abzielt, Freiheiten zu beschneiden – von der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit bis hin zu politischem Protest und freier Meinungsäußerung.
Auch die globalen Auswirkungen sind immens. Kaum einen Monat nach Inkrafttreten der COVID-Agenda sahen sich der IWF und die Weltbank bereits mit einer Flut von Hilfsanträgen aus Entwicklungsländern konfrontiert, die um Rettungsmaßnahmen und Darlehen baten.
Eine ideale Tarnung für die Wiederbelebung der Weltwirtschaft durch eine massive Schuldenkrise und die anschließende Privatisierung von Staatsvermögen.
David Malpass, Präsident der Weltbankgruppe, erklärte 2020, dass man den ärmeren Ländern „helfen“ werde, nach den verschiedenen Lockdowns wieder auf die Beine zu kommen, aber diese „Hilfen“ seien an die Bedingung geknüpft, dass die neoliberalen Reformen weiter vorangetrieben würden.
Mit anderen Worten: De-facto-Privatisierung von Staaten (die alle Nationen gleichermaßen betrifft, egal ob reich oder arm), (vollständige) Aushöhlung der nationalen Souveränität und auf Dollar lautende Schulden, die zu einer weiteren Stärkung des Einflusses und der Macht der USA führen.
In einem System des obrigkeitsstaatlichen Überwachungskapitalismus, in dem ein wachsender Teil der Bevölkerung als „unproduktiv“ oder „unnütze Esser“ gilt, werden Begriffe wie Individualismus, liberale Demokratie und die Ideale von Wahlfreiheit und Verbraucherschutz von den Eliten als „unnötiger Luxus“ angesehen, ebenso wie politische und bürgerliche Rechte und Freiheiten.
Wir brauchen nur einen Blick auf die anhaltende Tyrannei in Australien zu werfen, um zu sehen, wohin sich andere Länder entwickeln könnten. Wie schnell hat sich Australien von einer „liberalen Demokratie“ in einen brutalen totalitären Polizeistaat mit endlosen Lockdowns verwandelt, in dem Versammlungen und Proteste nicht geduldet werden.
Im Namen des Gesundheitsschutzes geschlagen, zu Boden geworfen und mit Gummigeschossen beschossen zu werden, macht ebenso wenig Sinn wie die Zerstörung ganzer Gesellschaften durch sozial und wirtschaftlich verheerende Lockdowns, um „Leben zu retten“.
Das ergibt genauso wenig Sinn wie das wissenschaftlich nicht erwiesene Maskentragen oder die Anordnung von sozialer Distanzierung, die missbräuchliche und fehlerhafte Durchführung von PCR-Tests, die Einstufung völlig gesunder Menschen als „Fälle“, die absichtlich aufgeblähten COVID-Todeszahlen, das Propagieren gefährlicher experimenteller Impfungen im Namen der Gesundheit und das Schüren von Angst, das Verlassen auf die fehlerhaften Modelle von Neil Ferguson, die Zensur der Debatte darüber, und die Erklärung einer weltweiten „Pandemie“ durch die WHO Anfang 2020 auf der Grundlage einer weltweit sehr niedrigen Zahl von „Fällen“ (44.279 „Fälle“ und 1.440 angebliche COVID-Tote außerhalb von China bei einer Bevölkerung von 6,4 Milliarden).
Das ist wenig bis gar nicht logisch. Wenn wir das Geschehen jedoch als Krise des Kapitalismus betrachten, dürfte es viel eher Sinn ergeben.
Die Sparmaßnahmen, die auf den Crash von 2008 folgten, waren schon schlimm genug für normale Menschen – die noch immer unter den Folgen litten, als der erste Lockdown verhängt wurde.
Die Obrigkeit ist sich darüber im Klaren, dass dieses Mal tiefgreifendere, härtere Auswirkungen und weitreichendere Veränderungen zu erwarten sind, und sie scheint unerbittlich davon überzeugt, dass die Massen strenger kontrolliert und an ihre kommende Dienstbarkeit gewöhnt werden müssen.
Colin Todhunter ist spezialisiert auf Entwicklung, Ernährung und Landwirtschaft und ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Centre for Research on Globalization in Montreal.
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „The Fear Pandemic and the Crisis of Capitalism“. Er wurde vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.
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