Die große Transformation

Seit Anfang März 2020 kennen die Medien kaum mehr ein anderes Thema als COVID-19. Während sich das Virus um die Welt ausbreitete, fehlt bis zum heutigen Tag eine klare Differenzierung darüber,

1. wie gefährlich das SARS-CoV-2-Virus im Vergleich zu Influenzaviren tatsächlich ist,
2. wie viele Menschen direkt an COVID-19 und damit ausschließlich an SARS-CoV-2 starben und
3. wie vielen Menschen SARS-CoV-2 aufgrund von Umweltbedingungen, Lebensumständen, Alter, Vorerkrankungen und eines privatisierten Gesundheitswesens (1) et cetera schlussendlich zum Verhängnis wurde.

Auch haben die Merkel-Regierung und die Regierungen der deutschen Bundesländer ihre Maßnahmen zur Eindämmung des Virus nie auf ihre Berechtigung überprüft. Stattdessen haben sie auf der Basis völlig unrealistischer Szenarien panikartig reagiert und diktatorisch dekretiert. Darüber hinaus beobachten wir, wie sie tagtäglich völlig unberechtigter Weise ihre Maßnahmen weiter eskalieren, um die Bevölkerung im Panikmodus zu halten.

Nach dem nunmehr erfolgten Staatsstreich durch ein Ermächtigungsgesetz (2) hat sich die deutsche Regierung in ein Putschisten-Regime verwandelt. Doch der Blick über die Landesgrenzen hinaus zeigt: Die westlichen Fassadendemokratien befinden sich insgesamt in einer Transformationsphase und seit Beginn 2020 im Häutungsprozess von der postdemokratischen hin zu einer hochmodernen, transnationalen Weltordnung (westlich) globaler Governance.

Korruptes Komplott der Herrschaftsparteien

Von Anbeginn an wurde die Merkel-Regierung von marktradikalen gleichgeschalteten, Lobby-gestützten Herrschaftsparteien getragen, unabhängig vom Parteinamen und historischen Hintergrund handelten alle nach den Grundsätzen des Neoliberalismus. Ihre Funktion bestand und besteht vor allem darin, als Dienstleister der Finanz-, Konzern-, Privatisierungs-, Beratungs- und Kriegswirtschaft zu agieren und als Vasall die Anweisungen des US-Hegemons umzusetzen, das heißt des State Department, von Pentagon/NATO und der CIA.

Ziel der Großkoalitionäre ist bis zum heutigen Tag, die von der Bevölkerung geschaffenen Werte privaten Anlegern beziehungsweise den großen Kapitalsammelstellen des 21. Jahrhunderts wie BlackRock zu übereignen. Der WHO und John Hopkins University, beide abhängig von privaten Financiers wie der Bill & Melinda Gates-Stiftung, kam die Corona-Krise wie gerufen.

Der Corona-Hoax ist maßgeblich das Resultat privater Konzerninteressen auf der einen und der politischen Herrschaftszentren auf der anderen Seite. Die Krise liefert ihnen nun die plausibel klingende Begründung, sie müssten aus Sorge um die Gesundheit der Bürger alle bürgerlichen Rechte auf Zeit außer Kraft setzen. Oder sogar auf Dauer?

Privatisiertes Gesundheitswesen

Zum Zustand des von EU und nationalstaatlichen marktradikalen Regierungen ausgeschlachteten öffentlichen Gesundheitswesens schreibt Werner Rügemer:

„Die westlichen Regierungen, die EU und Investoren haben die Gesundheitssysteme auf Profite getrimmt, privatisiert, verknappt, zulasten des überforderten Personals und zulasten der Patienten selbst. Schon der ‚Normal’betrieb ist eine Katastrophe. Zudem machen heute nicht nur prekäre, sondern auch ‚normale’ Arbeitsverhältnisse zusätzlich krank — von Arbeitslosigkeit ganz abgesehen. Die seelische und körperliche Gesundheit der Mehrheitsbevölkerung ist für Bundeskanzlerin Merkel, Gesundheitsminister Spahn, Bayerns Ministerpräsident Söder und die Unternehmerlobby kein verbindlicher Wert: Ihr System lebt von und mit der Krankheit. [...]

Die Investoren-Lobby treibt die Schließung und Privatisierung von Krankenhäusern voran. Die immer größeren Häuser, zusammengefasst in immer größeren Konzernen wie Asklepios, Ameos, Rhön-Kliniken, Fresenius mit FMC und Helios werden technologisch aufgerüstet und personell abgerüstet.

Da passiert vieles, was Technologie- und Privatisierungsfreund Spahn wohl kennt, aber öffentlich nicht darüber spricht: Auch Testlabors, Altenheime, Rehakliniken werden von Heuschrecken-Investoren auf Privatgewinne zugerichtet. Zum Beispiel der Londoner Private-Equity-Investor Bridgepoint hat 340 Dialyse-Zentren mit 10.000 Beschäftigten in 20 Staaten aufgekauft und in der Luxemburger Holding Diaverum S.a.r.l. zusammengefasst.

Zum Beispiel der niederländische Private-Equity-Investor Waterland hat seit 2011 120 Reha-Kliniken zusammengekauft und daraus die größte private Reha-Kette unter dem Namen Median gebildet. Der von McKinsey inspirierten Managern geführte Konzern lässt Billigpfleger aus Albanien, Montenegro, Serbien und der Ukraine heranschaffen. Für das Jahr 2020 ist der Heuschrecken-übliche Exit geplant: Börsengang oder Weiterverkauf an den nächsten Investor“ (3).

Seit Wochen liefern uns die Fernsehanstalten vorwiegend aus Italien hoch emotionalisierte Bilder der verheerenden Zustände aus kaputt gesparten und personell ausgedünnten Krankenhäusern. Diese Bilder zeigen uns damit genau das, was die politischen „Eliten“ strukturell zu verantworten haben: zu wenige öffentliche und schlecht ausgestattete und auf Profit getrimmte Krankenhäuser sowie ein bis zur Verzweiflung überbeanspruchtes und unterbezahltes Personal.

Bilder von verzweifelten Ärzten und Särgen hinterlassen in den Köpfen der Betrachter Spuren, die sich tief einprägen. Vor allem aktivieren sie die Urangst des Menschen vor seinem eigenen Tod. Eine überaus machtvolle Propaganda-Strategie.

Legitimationsverfall

Es mag sein, dass die Herrschaftszentren vom Ausbruch des Coronavirus „kalt erwischt“ wurden. Dennoch kam den Machtzentren die von der WHO ausgerufene Corona-Pandemie wie gerufen. Mit aller medialen Propaganda-Power setzen sie den Ausnahmezustand in Szene, um von ihrem eigenen Legitimationszerfall abzulenken. Ich behaupte, sie und ihre „Dienste“ nutzten die Corona-Krise und übernahmen sofort die „strategische Kommunikation“. Sie mussten dem kollabierenden und heiß gelaufenen, toxisch-marktradikalen Kapitalismus sowie dem eigenen Legitimationsverfall eine Verschnaufpause verschaffen.

Aktuell präsentieren sich die marktradikalen Machtzentren — zumal das Merkel-Regime als sub-imperialistisches Zentrum der US-Herrschaftsarchitektur und Weltbeherrschungsobszession (4) — als Hüter der Volksgesundheit. Der Ruf der angemaßten EU-Kaiserin nach Solidarität in der Corona-Krise ist eine groteske propagandistische Schmierenshow, die jeder Diktatur den Rang ablaufen könnte.

Den Herrschenden kann zuallerletzt nachgesagt werden, sie hätten sich in den letzten gut 25 Jahren für das Wohl der Menschen eingesetzt, um gesellschaftlichen Zusammenhalt, Fairness und um Frieden bemüht. Das genaue Gegenteil ist der Fall und wurde von zahlreichen Autorinnen und Autoren analysiert. Deren Arbeiten wurden und werden vom Mainstream verschwiegen und unterdrückt.

Die Zentren der Macht haben in den westlichen Gesellschaften die überwiegende Mehrheit nach Kräften beschädigt, zum Beispiel indem sie die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter vergrößerten. Zudem haben sie den Frieden innerhalb und außerhalb Europas mit NATO- und US-Kriegen „nachhaltig“ vor die Wand gefahren und setzen in der Außenpolitik stattdessen auf Kriege (5).

Anfang 2020 wurde es aus meiner Sicht höchste Zeit. Sie mussten aktiv werden, um ihrem strauchelnden System neue Handlungsoptionen zu eröffnen, und die Aufmerksamkeit der Bevölkerung von den zahllosen Krisen auf den Nebenschauplatz „Corona-Krise“ umlenken.

Die Lage vor „Ausbruch der Corona-Krise“

Um den aktuellen Prozess zu verstehen, ist es unabdingbar, einen Blick auf die Situation zu werfen, in der sich die Welt, die Umwelt und auch die deutschen Herrschaftsparteien vor Ausbruch der Krise befanden. Was die Machtzentren im Detail dazu veranlasst haben könnte, den „Lockdown“ des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens auszurufen, können wir zum Teil nur vermuten. Die folgende Liste gibt nur einen Überblick und ist mit Sicherheit unvollständig.

Zum Zustand der Herrschaftsparteien und der Medienlandschaft

• die Herrschaftsparteien wurden von vielen Menschen als Lobby-finanzierte, korrupte Cliquen wahrgenommen, die sich um die Interessen einer verschwindenden Minderheit kümmern und gegen die Mehrheit arbeiten,
• die sogenannten Volksparteien standen legitimatorisch vor dem Kollaps,
• stabile Regierungsbildungen unter eindeutig transatlantischer Ausrichtung wurden immer schwerer realisierbar,
• das Merkel-Regime geriet beispielsweise wegen der schwierigen Regierungsbildung in Thüringen unter Druck,
• Außen- und Verteidigungspolitik (Kriegspolitik) des Merkel-Regimes wurden von Teilen der Bevölkerung als friedensgefährdende Operationen angesehen, die sich gegen Russland und China richteten,
• immer mehr Bürgerinnen und Bürger erkannten, dass die Mainstream-Medien nahezu ausschließlich Regierungspositionen vertraten.

Zum Zustand der und innerhalb der EU

• die EU stand legitimatorisch vor dem Kollaps,
• die EU wurde zunehmend als das aufgefasst, was sie ist: ein Projekt der Herrschaftseliten, in Sonderheit des Merkel-Regimes, das alle Länder Europas unter seine Knute zwingen will,
• der BREXIT sorgte für gigantische Verwerfungen,
• die verbrecherischen Sanktionen des Westens/ der EU als de facto Kriegshandlungen gegen zahlreiche Länder verursachten unermessliches Leid,
• den NATO-Aufmarsch Defender Europe 2020 sowie die zahllosen Militärübungen an der Grenze zu Russland begriffen weite Teile der Bevölkerung als Provokationen und bösartige Kriegstreiberei,
• Deutschland und die EU schwenkten nach der verheerenden Kündigung des Iran-Atom-Abkommens durch die USA immer mehr auf die aggressive US-politische Linie gegen den Iran ein,
• die Flüchtlingsströme wurden von vielen Menschen als das erkannt, was sie sind: Ergebnis der verbrecherischen westlichen Kriegspolitik im Nahen und Mittleren Osten; weite Teile der Gesellschaft, nicht nur rechte Fraktionen stellten die Flüchtlings- und Migrationspolitik des Merkel-Regimes und der EU in Frage,
• die Skripal-Affäre und die Berichterstattung um den Abschuss von MH-17 bestärkten den Verdacht, dass es sich um Geheimdienstoperationen handelte, um Russland weiter an den Pranger zu stellen,
• die Gelbwestenproteste in Frankreich dauerten seit vielen Monaten an, das Land kam nicht zur Ruhe,
• rechte Bewegungen und Parteien wie in den Niederlanden, Deutschland, Frankreich, Italien und Ungarn erhielten immer mehr Zulauf; die katalonische Befreiungsbewegung drohte die Einheit des spanischen Zentralstaates zu zerreißen.

Zum Zustand der Welt, der transatlantischen Beziehungen und der Umwelt

• die Diskussion um die Klima-Krise eskalierte,
• eine breite Umweltdebatte nahm Fahrt auf,
• weite Teile Brasiliens, Australiens und anderer Länder standen in Flammen, Horrorszenarien mit Milliarden verbrannter Tiere kursierten in den Medien,
• der Kapitalismus als „einzig denkbares Wirtschaftssystem“ geriet zunehmend unter Druck,
• die war-on-terror-Nummer war ideologisch weitestgehend „abgefrühstückt“,
• geheimdienstlich organisierte Terroranschläge (GLADIO 2.0) im Inneren führten nicht zur gewünschten Angststarre der Gesellschaft,
• erhebliche Interessendivergenzen zwischen Deutschland und den USA verdichteten sich, kulminierten in Fragen der deutschen Exportpolitik gegenüber den USA und North-Stream 2. Die USA unter Trump wechselten in den Modus des Wirtschaftskrieges unter anderem gegen Deutschland,
• die Vasallenrolle Deutschlands und der EU wurde in der Causa Defender Europe 2020, insbesondere in der Frage der erweiterten Aufrüstung auf 2 Prozent des BIP deutlich,
• das internationale Finanzregime stand und steht immer noch vor dem Kollaps.

Massenverdummung, Angsthysterie und Untertanengeist

Der Blick zurück wäre unvollständig, ohne zu erwähnen, welche erheblichen Spuren die neoliberale Konterrevolution (6) im Bildungswesen und damit im Bewusstsein der Massen hinterlassen hat (7). Insbesondere die junge Generation wurde für apolitisches Verhalten, Unfähigkeit zur fundierten Kritik und neoliberale Konzepte empfänglich gemacht und — auch wenn es drastisch klingt — die Gesellschaft kollektiv verdummt (8). Über Massenphänomene und den Herdentrieb der Mehrheit schrieb Johann Wolfgang von Goethe bereits am 16. Dezember 1828 in einem Brief an seinen Freund Johann Peter Eckermann:

„Und denn, man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrthum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von Einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrthum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist. — Oft lehrt man auch Wahrheit und Irrthum zugleich und hält sich an letzteren“ (9).

Der konservative Gustave Le Bon bemerkte vor mehr als einhundert Jahren in seinem Buch „Die Psychologie der Massen“:

„Es ist überflüssig zu bemerken, dass die Unfähigkeit der Massen, richtig zu urteilen, ihnen jede Möglichkeit kritischen Geistes raubt, das heißt, die Fähigkeit, Wahrheit und Irrtum voneinander zu unterscheiden und ein scharfes Urteil abzugeben. Die Urteile, die die Massen annehmen, sind nur aufgedrängte, niemals geprüfte Urteile. Viele einzelne erheben sich in dieser Beziehung nicht über die Masse. Die Leichtigkeit, mit der gewisse Meinungen allgemein werden, hängt vor allem mit der Unfähigkeit der meisten Menschen zusammen, sich aufgrund ihrer besonderen Schlüsse eine eigene Meinung zu bilden“ (10).

Eine „Spitzenfigur“ des Hitler-Faschismus, Hermann Göring, äußerte:

„Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg [...] Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt. [...] das Volk kann mit oder ohne Stimmrecht immer dazu gebracht werden, den Befehlen der Führer zu folgen. Das ist ganz einfach. Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land“ (11).

Im Unterschied zur Nazizeit erfolgte der „Angriff“ diesmal von einem Killer-Virus, SARS-CoV-2. Die Mainstream-Medien sprangen den Herrschenden sofort zur Seite und erzeugten Panikstimmung. So lösten sie exakt die hoch emotionalisierten Massenreaktionen aus, die zu erwarten waren beziehungsweise die kritische Geister befürchtet hatten. Das NATO-Kriegsestablishment dockte nahtlos an:

„Regierungen lieben Krisen, denn wenn die Menschen Angst haben, sind sie eher bereit, Freiheiten gegen das Versprechen aufzugeben, die Regierung werde sich um sie kümmern. Nach dem 11. September haben die Amerikaner zum Beispiel die fast vollständige Zerstörung ihrer bürgerlichen Freiheiten durch die hohlen Sicherheitsversprechen des PATRIOT-Gesetzes akzeptiert. […]

Der Wahnsinn über das Coronavirus beschränkt sich nicht nur auf Politiker und die medizinische Gemeinschaft. Der Chef des neokonservativen Atlantikrats hat diese Woche einen Leitartikel geschrieben, in dem er die NATO auffordert, eine Kriegserklärung nach Artikel 5 gegen das COVID-19-Virus zu verabschieden! Werden sie Panzer und Drohnen schicken, um diese mikroskopisch kleinen Feinde auszulöschen?“ (12).

Die Strategie ging auf, denn Neurowissenschaftler bestätigen, dass beim Menschen im Panik- und Angstmodus das Reptiliengehirn das Steuer übernimmt (13). Das im Laufe der Evolution entstandene Fronthirn wird außer Kraft gesetzt, rationales Denken unmöglich. So war es für die Meister der psychologischen Kriegführung nicht verwunderlich, wie schnell sich große Teile der Bevölkerung in den ihnen zugewiesenen mentalen Laufstall des Untertanen fügten.

Die Zentren der Macht dürfen sich ob ihres hervorragend verlaufenen Großexperiments auf die Schenkel klopfen. Der Länder übergreifende Feldversuch in Sachen Ausnahmezustand war für sie ein glänzender Erfolg. Dieser ruft geradezu nach Wiederholung oder sogar Dauerzustand.

Psychologische Kriegführung, zersetzte Öffentlichkeit

Dennoch ließ sich ein Rest der Bevölkerung durch die grotesken Bewertungen und Statistiken der festgestellten Corona-Toten nicht verunsichern. Sie wollten die Zahlen in einen sinnvollen Zusammenhang stellen, forderten ein, wichtige Parameter wie Lebensumstände, Vorerkrankungen, Multimorbidität, Immunstatus, regionale Luftqualität und den Qualitätsstandard der jeweiligen Krankenhäuser zu berücksichtigen, statt sich ausschließlich darauf zu konzentrieren, Corona per Test prä- oder post-mortem festzustellen.

Sie hatten in der hauptsächlich im Internet geführten Diskussion einen schweren Stand, wurden von hysterisierten und Angst-getriggerten Irrläufern als verantwortungslose „Mörder“ beschimpft. Über alle Fragen im Zusammenhang mit COVID-19 ist nicht etwa die dringend notwendige gesellschaftliche Diskussion „ausgebrochen“, sondern ein widerwärtiger, Ekel erregender und hasserfüllter information warfare — ein Krieg gegen die Öffentlichkeit. Der Krieg wird jetzt gegen alle diejenigen geführt, die im Zusammenhang mit COVID-19 auch nur „wagen“, Fragen zu stellen.

Zweifel oder Fragen sind in der demokratiefreien westlichen Governance verboten: Der Untertan hat zu parieren! Zwar führen die herrschenden Politikkader, ihre angeschlossenen Medien und ihre Öffentlich-rechtlichen seit vielen Jahren Krieg gegen echte Demokratie (14), Sozialstaat und internationale Friedensordnung. Doch diese psychologische Kriegführung setzen sie nun im Zuge von COVID-19 radikalisiert fort.

Eine angstvolle, gespaltene, zersetzte Öffentlichkeit, deren Teile auch noch aufeinander losgehen und sich gegenseitig die Krätze an den Hals wünschen, ist der Traum aller Machtpsychopathen. Und es funktioniert! Die aktuelle hysterisierte Gemütslage in den westlichen Fassadendemokratien ist mit der post-9/11-Phase zu vergleichen, als George W. Bush sagte:

„Every nation, in every region, now has a decision to make. Either you are with us, or you are with the terrorists“ (15).

Der Vorwurf, zu den Terroristen zu gehören, verfängt in Deutschland nicht. Stattdessen greifen die Denunzianten auf alt bekanntes Vokabular zurück. Innenpolitisch weiten sie die Schlacht auf alle „Verschwörungstheoretiker“ aus. Und „Verschwörungstheoretiker ist per definitionem jeder, der sich den herrschenden Wirklichkeitsinterpretationen widersetzt.

Für Verschwörungstheorien halten intellektuelle Tiefflug-Kampfgeschwader grundsätzlich alles, was sich der Herrschaftssicht in den Weg stellt. Ganz in der Tradition totalitärer Herrschaft denunzieren sie alle Kritiker der Herrschaftsinterpretationen und stellen sie an den Pranger — wie das Geheimdienst-Projekt psiram.

Den medialen Hofschranzen sowie ihren Ideologiehelfern, unter anderem in transatlantischen Netzwerken und Think Tanks, diente die „Verschwörungstheorie-Keule“ bereits in der Vergangenheit dazu, Kritiker an der „westlichen Wertegemeinschaft“ mit den Etiketten „Verschwörungstheoretiker“, „Antisemit“ und „Antiamerikaner“ zu bekleben.

„Der Begriff ‚Verschwörungstheorie‘ ist eine nichtssagende Phrase, die als Verkürzung des Denkens oder als Kurzschluss benutzt wird, um das Denken zu unterbinden. Meistens wird er als Trumpfkarte missbraucht, um vernünftige Diskussionen zu beenden, von legitimen Fragen abzuschrecken und die Menschen davon abzuhalten, sich am kognitiven Prozess zu beteiligen, indem sie die Fakten beobachten und die Beweise aus erster Hand prüfen.

In Wirklichkeit ist die Verwendung des Begriffs Verschwörungstheorie eine praktische Anwendung psychologischer Kriegsführungstaktiken, die in den letzten 40 Jahren vorherrschend waren, um die Kommunikation zu ersticken; es war eine Methode, um die illegalen Aktivitäten verdeckter Operationen geheim zu halten. […]

Die Tatsache, dass die meisten Menschen unrealistische Ansichten über […] historische Ereignissen haben, ist kein Zufall — das ist genau die Verschwörung, die es wert ist, analysiert zu werden. Es gibt Interessengruppen, die wollen, dass Sie so weitermachen wie bisher, ihr Leben weiterführen und keine Fragen über wichtige Themen stellen. Sie sind die Experten, und Sie sollen ihrem Beispiel folgen … Es gibt nichts zu lernen, was sie Ihnen nicht schon beigebracht haben“ (16).

Die Gefährlichkeit der hochinfektiösen „Verschwörungstheoretiker-Pest“ überschreitet die Gefährlichkeit von COVID-19 um ein Vielfaches. Ihr Schaden für den gesellschaftlichen Frieden ist tiefgreifend und wird nachhaltig sein, wenn die ohnehin bestehenden tiefen Gräben in der Gesellschaft noch weiter aufgerissen werden. Es vollzieht sich vor unseren Augen genau das, was Warren Buffett bereits 2005 sagte:

„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“ (17).

Helfer und Denunzianten

Kein Regime kommt ohne Helfer und Denunzianten aus. Als ein aktuelles Beispiel erweist sich der deutsche Vorstand von Transparency International (TI). Dieser hatte nichts Eiligeres zu tun, als sein Vorstandsmitglied Dr. Wolfgang Wodarg, der den herrschenden Regime-Narrativen entgegentrat, als Vereinsschädling möglichst schnell auszuschließen (18).

Damit nicht genug. Auch Rubikon und KenFM wurden als „Verschwörer“ wider den Regierungszeitgeist noch weitergehend denunziert. So schrieb der Vorsitzende des deutschen TI-Vorstands Hartmut Bäumer über KenFM:

„Ganz ähnlich verhält es sich bei KenFM, eine Plattform, die von Ken Jebsen betrieben wird, der unter anderem wegen antisemitischer Äußerungen wiederholt aufgefallen ist und mit dem der rbb deshalb die Zusammenarbeit beendet hat“ (19).

Damit ignoriert Bäumer wie zahllose Denunzianten aus dem „Verschwörungs-Pest-Milieu“ die Tatsache, dass Ken Jebsen in mehr als 500 Sendungen gegen Holocaust und Antisemitismus beim rbb Stellung bezog (20). Dort wurde er schließlich nicht „wegen antisemitischer Äußerungen“ entsorgt, sondern weil er die NATO-Verbrechen im Zusammenhang mit dem Einsatz von depleated uranium skandalisierte (21). Doch das ficht peinliche Regierungsbeispringer wie Bäumer & Co. nicht an — Hauptsache sie tragen „Transparenz“ als propagandistisches Vereinsvehikel nach außen, um gutwillige Naive einzufangen.

Ausnahmesituationen eignen sich hervorragend, um relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit den Staat in seinen Grundfesten umzubauen. Dazu zählen beispielsweise neue Gesetze wie das Ermächtigungsgesetz. Schauen wir uns im Detail einmal an, wie die politischen Machtzentren die Corona-Krise nutzen. Was beobachten wir aktuell? Welche Ziele könnten sie verfolgen?

Einige Beispiele für den Ist-Zustand

• Die soziale Kommunikation unter den Menschen ist total eingeschränkt.
• Die digitale Kommunikation erlebt einen Aufschwung.
• Digitales Lernen wird unter enormem Zeitdruck umgesetzt.
• Video-Sprechstunden ersetzen die direkten Arztkontakte.
• Homeoffice ersetzt den direkten Austausch mit Kolleginnen und Kollegen.
• Der Versandhandel ist der Nutznießer der Krise und geht aus dieser gestärkt hervor.
• Der Kulturbetrieb ist auf Null heruntergefahren.
• Ich-AGs und kleine selbstständige Unternehmer haben aktuell keine Arbeit und damit kein Einkommen.
• Der Klein- und Mittelstand kämpft ums Überleben.
• Das öffentliche Leben ist massiv eingeschränkt.
• Menschen in Alten- und Pflegeheimen sowie psychiatrischen Einrichtungen dürfen keine Besuche empfangen.
• Viele Menschen fallen durch ihre Isolation in eine Depression.
• Die Sanktionen gegen Feindstaaten sowie Kriegsplanungen mit reduzierten Manövern, Sticheleien gegen Russland, China, Iran und alle Staaten, „die nicht parieren“, gehen weiter. Die westlichen Machtzentren festigen ihre geopolitische Herrschaftsarchitektur, vor allem gegen China und Russland.
• Die imperialistische Machterweiterung von EU/NATO schreitet voran.

Einige Thesen zu möglichen politischen Zielen

Die Herrschaftszentren nutzten und nutzen die Corona-Krise,

• um den Kulturbetrieb als Kostenfaktor zu zerstören sowie die kleinen Buchhändler, um lästige „Querulanten“ und „Zecken im Pelz der Herrschenden“ wie die politischen Nischenverlage zu ruinieren.
• um dissidente Meinungen noch stärker zu unterdrücken, Internet- und sonstige Kanäle wie social media unter dem Mantel behaupteter „Fake News“ zu säubern.
• um der Finanzindustrie die weitere Monopolisierung der Wirtschaft zu ermöglichen, indem sie den Klein- und Mittelstand und spezifische Wirtschaftssektoren ruinieren oder deren Übernahme ermöglichen.
• um die Modernisierung in Richtung „Game-Changer-Technologien“ weiter voranzutreiben, hinter diesem Wort-Konstrukt aus dem Labor der volksfinanzierten Beratungs-Industrie verbirgt sich die Totalrevolutionierung von Wirtschaft und Gesellschaft in Richtung künstlicher Intelligenz/Machine Learning, Deep Learning, die Automatisierung der Industrie 4.0., die Entwicklungen in den Biotechnologien einschließlich der Gentechnologien, der Bioökonomie und der Bionik, der Nanotechnologie und der G5-Netze (22).
• um weltweite Zwangsimpfprogramme als ein viel versprechendes Geschäftsfeld durchzusetzen.
• um die totale Überwachung der Zivilgesellschaft weiter voranzutreiben.
• um das Bargeld abzuschaffen.
• um die Reste der öffentlichen Daseinsvorsorge zu zerschlagen, damit Finanzindustrie und Großkonzerne diese übernehmen können.
• um den 12-Stunden-Arbeitstag als Regelordnung eines neuen Arbeitssklaven-Regimes einzuführen (23).

Einige Thesen zur möglichen zukünftigen Entwicklung

• Neue „entglobalisierte“ Wertschöpfungsketten sollen sich maßgeblich gegen den Aufstieg Chinas wenden und das Seidenstraßenprojekt massiv beschädigen. Anders ausgedrückt: Es geht um Wirtschaftskrieg mit dem Ziel der Führerschaft.
• Die ökonomischen und politischen Machtzentren arbeiten nach der Ideologie der „schöpferischen Zerstörung“ — aus den Ruinen des Alten soll Neues entstehen. So ist erklärtes Ziel der Industriestrategie 2030 des Merkel-Regimes, das „Innovationspotenzial zu aktivieren und mehr technologische Neuerungen in die Anwendung zu bringen“ (24).
• Der Kapitalismus bisheriger Prägung wird von einem neuen, hochmodernen Kapitalismus abgelöst, die Demokratie, „wie wir sie kannten“, verschwindet, der FSMIKK, der finanzkapitalistisch-staatsterroristisch-militärisch-industrielle Geheimdienst- und Kommunikationskomplex übernimmt im Kombipack mit einem totalitären Gesundheitssystem die Weltherrschaft, eine transnationale (ggf. neo-faschistische) Weltordnung westlich globaler Governance, eine New World Order nach Orwell’schem Muster steht am Horizont.
• Niemals hat der Staatsapparat gesetzliche Repressionsmaßnahmen zurückgenommen, stets die Befugnisse der Exekutive zulasten der Gewaltenteilung systematisch ausgedehnt. Die Gewaltenteilung ist nur noch Farce.
• Die Parlamente haben sich entmachtet, die parlamentarische Demokratie ist kollabiert.
• Das diktatorische (faschistoide) Durchregieren wird Standard.
• Zukünftige Ausnahmezustände — im Klartext: das Wegsperren der Zivilgesellschaft ggf. unter Kriegsrecht — auf der Basis festgestellter/ ausgerufener Viren-, Bakterien- oder zukünftiger Expositionen durch biologische Kampfstoffe sind fortan jederzeit aktivierbar.

Der Widerstand formiert sich

Die westliche Welt im Ausnahmezustand ist Ermächtigung und Machtmissbrauch in seiner höchsten Form: Eine dystopische NEW WORLD ORDER ist möglich, wenn wir nicht handeln. Niemand wird es für uns tun, die Regierungen ihre Hofschranzen und angeschlossenen Medien schon gar nicht. Wer auf sie wartet, hat schon verloren oder ist Teil des Problems. im Folgenden drei wichtige Initiativen, die den gewaltfreien Kampf gegen Willkürherrschaft und für unsere Verfassung aufgenommen haben, Stand 10. April 2020:

Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e.V.
Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen e.V.
Beate Bahner mit uns im Widerstand

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Quellen und Anmerkungen:

(1) Europas Krankenhäuser am Limit: Jetzt rächen sich Jahrzehnte des neoliberalen Abbaus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten, 07.04.2020
(2) „Das Ermächtigungsgesetz“
(3) Werner Rügemer, Heuchler, Profiteure und andere Menschenfreunde — „Corona“ als Anlass für kollektive demokratische Selbstorganisation, Nachdenkseiten, 19. März 2020
(4) Alfred McCoy, In the Shadows of the American Century. The Rise and Decline of US Global Power, London 2019
(5) Siehe hierzu meinen Beitrag: Wie die „westliche Wertegemeinschaft“ den Kalten Krieg 2.0 installierte, in: Ullrich Mies (Hg.), der Tiefe Staat schlägt zu. Wie die westliche Welt Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet, Wien 2019; 163-192
(6) Ullrich Mies, Neoliberaler Faschismus. Hinter der liberalen Fassade lauert die Diktatur, 14. Juli 2018:
(7) Siehe hierzu Jochen Krautz, Neoliberale Bildungsreformen als Herrschaftsinstrument, in: Ullrich Mies, Jens Wernicke (Hg.) Fassadendemokratie und Tiefer Staat. Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter, 6. Aufl. Wien 2017, S. 79 — 96
(8) Rainer Mausfeld, Angst und Macht, Frankfurt/Main 2019, S. 50, 76
(9) kaltesonne.de
(10) Gustave Le Bon, Psychologie der Massen, 15. Aufl., Stuttgart 1982, S. 43
(11) Ron Paul, Der Coronavirus-Schwindel, antikrieg; Original
(12) Christian Beneker, Interview mit Angstforscher Borwin Bandelow „Die Angst vor dem Coronavirus ist weit überzogen“, Ärzte-Zeitung, 26.03.2020
(13) Siehe hierzu umfassend: Rainer Mausfeld, Warum schweigen die Lämmer? Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören, Frankfurt/Main 2018
(14) web.archive.org
(15) Richard Grove, Vorwort in: Sean Stone, New World Order. A Strategy of Imperialism, Walterville, OR, 2016, S. ix — xxxv, hier S. xiv, xvii, Übersetzung: Ullrich Mies
(16) attach-kreis-coesfeld.de
(18) Aus dem internen Schreiben des Vereinsvorsitzenden an die Mitglieder vom 3. April 2020
(19) Der Macher von KenFM im Gespräch mit Mathias Bröckers, Der Fall Ken Jebsen oder Wie Journalismus im Netz seine Unabhängigkeit zurückgewinnen kann, Frankfurt/Main, 2016, S. 74ff
(20) Ebd.
(21) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Industriestrategie 2030. Leitlinien für eine deutsche und europäische Industriepolitik, Berlin, November 2019, S. 5
(22) 12-Stunden-Arbeitstag kommt: Millionen Deutsche werden psychisch krank, Deutsche Wirtschaftsnachrichten, 08.04.2020
(23) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Industriestrategie 2030, a.a.O., S. 5

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