von Pramod Ranjan
Wie in den meisten Teilen der Welt stand auch in Indien im vergangenem Jahr, aufgrund der Covid-19-Pandemie, das Leben fast ein Jahr lang still. Jetzt sind die Armen und die Mittelschicht in einem erbärmlichen Zustand. Millionen von Menschen haben ihre Arbeit verloren, und Hunderttausende mussten drastische Einkommenseinbußen hinnehmen. Inmitten dieser Krise hat die indische Regierung am 1. Februar 2021 ihren Jahreshaushalt im Parlament vorgestellt.
Basierend auf den Statistiken über den weltweiten Hunger, die von der UN während des Lockdowns veröffentlicht wurden, hatte Oxfam geschätzt, dass bis Ende 2020 der Hunger im Zusammenhang mit dem Lockdown das Leben von sechs- bis zwölftausend Menschen pro Tag fordern könnte. Der Todesreigen hat begonnen, und ohne großes Tamtam breitet er sich über ein immer größeres Gebiet aus.
Die Todesfälle infolge von Armut übersteigen bei weitem die Todesfälle, die auf Covid-19 zurückzuführen sind (1).
Dunkle Wolken einer Hungersnot, beschrieben als „Covid-19-Hunger“, hängen über der Welt. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) hat immer wieder davor gewarnt. Es wird angenommen, dass die bevorstehende Hungersnot eine der schlimmsten der vergangenen 100 Jahren sein und eine Katastrophe für die armen Länder, die Entwicklungsländer und die Kriegsgebiete der Welt bedeuten werde. Befürchtet wird, diese Hungersnot könnte dazu führen, dass Indien zu einem neuen Epizentrum des Hungers wird. Einer im Dezember 2020 durchgeführten Umfrage zufolge hat mehr als die Hälfte der indischen Bevölkerung im Vergleich zu den Zeiten vor Covid weniger zu essen. Und die meisten von ihnen sind kastenlose Dalits und indigene Adivasi (2).
Noch schlimmer ist, dass Indiens intellektuelle Klasse das Schreckgespenst des Todes, das die Armen heimsucht, überhaupt nicht wahrnimmt. Der üble Geruch der verrottenden Toten erreicht nicht die Nasen derer in den indischen Medien, den sozialen Medien und im öffentlichen Leben. Es scheint, dass unser jahrhundertealtes Erbe der sozialen Spaltung und die durch die Globalisierung der Wirtschaft ausgelöste wirtschaftliche Ungleichheit die sozialen Risse so sehr vertieft haben, dass „wir“ völlig desinteressiert daran sind, was „ihnen“ widerfährt.
Genau dieses Desinteresse ist im indischen Staatshaushalt 2021/22 sowie den Diskussionen und Kommentaren dazu in den Medien sehr deutlich spürbar.
Der Haushaltsplan konzentriert sich darauf, die Verluste zu kompensieren, die die Wirtschaft durch die Pandemie erlitten hat. Daher ist vorgesehen, das Staatsvermögen an die Kapitalisten zu verscherbeln. Die Medien sind darauf fixiert, nur diesen Aspekt des Etats zu diskutieren. Einige sagen, die Entscheidung sei richtig und notwendig und der nächste logische Schritt im Prozess der „Wirtschaftsreformen“. Andere sagen, die Regierung sei darauf aus, das Land zu verkaufen.
In ihrer Rede zum Etat ging die Finanzministerin ausführlich auf die Haushaltsmittel ein, die die Verfügbarkeit von Covid-19-Impfstoff im Land sicherstellen sollen, sowie auf die Schritte, die unternommen werden sollen, um Indien zu einer digitalen Wirtschaftsnation zu machen. Das Für und Wider dieser Schritte wird ebenfalls debattiert und diskutiert.
Aber niemand fragt, warum der Etat nicht einmal einen flüchtigen Hinweis auf den durch den Lockdown verursachten Hunger und die sich anbahnende Hungersnot enthält. Niemand hinterfragt, warum in die Haushaltsrede kein einziges Wort über die wirtschaftlichen Ungleichheiten enthält, die die Auslöser dieser Krise sind.
Ein paar Tage vor der Einbringung des Haushaltsplans veröffentlichte Oxfam einen Bericht mit dem Titel „Das Ungleichheitsvirus“. Der Bericht besagt, dass die Coronavirus-Pandemie die Ungleichheit in fast allen Ländern verschärft hat. Der Reichtum der 1.000 Superreichen der Welt ist während der Pandemie sprunghaft angestiegen. Zwar stürzte der Aktienmarkt in den ersten Tagen des Lockdowns ab, was zu fiktiven Verlusten für die Investoren führte. Aber die Vermögenswerte der Top-Tausend-Milliardäre der Welt erreichten nicht nur bald wieder ihren Höchststand aus der Zeit vor der Pandemie (3), sondern sie verdienten sogar mehr als in den vergangenen Jahren. Es war Erschaffung einer digitalen Welt, die zu dieser wachsenden Konzentration des Reichtums in den Händen weniger führte.
Die Unternehmen der Gesundheitsbranche und der Impfstoffproduktion verdienten Unmengen an Geld. Dem Oxfam-Bericht zufolge ist das Vermögen der Superreichen in der Zeit des Lockdowns um 19 Prozent gestiegen. Jeff Bezos, der reichste Mensch der Welt, erhöhte sein Vermögen auf 185,5 Milliarden US-Dollar. Am 18. Januar 2021 wurde das Gesamtvermögen von Elon Musk auf 179,2 Milliarden US-Dollar geschätzt. Das Privatvermögen von Larry Page und Sergey Brin, den Gründern von Google, und Steve Ballmer, dem ehemaligen CEO von Microsoft, ist seit März 2020 um 15 Milliarden US-Dollar gewachsen. Eric Yuan, der CEO und Gründer von Zoom, wurde in diesem Zeitraum um 2,58 Milliarden US-Dollar reicher.
Auch in Indien gab es aufsehenerregende Veränderungen in der Wirtschaftsszene. Indische Milliardäre scheffelten während des Lockdowns riesige Summen. Sie profitierten von den Subventionsprogrammen, die von der Regierung beschlossen wurden, um die Wirtschaft anzukurbeln. Eingesperrt in ihren Häusern übergaben die Menschen das wenige, das sie hatten, den Großindustriellen. Derzeit zählt Indien 119 Milliardäre, darunter Mukesh Ambani, Gautam Adani, Shiv Nadar, Cyrus Poonawala, Uday Kotak, Azim Premji, Sunil Mittal, Radhakishen Damani, Kumarmanglam Birla und Laxmi Mittal.
Während dieser Zeit stieg Mukesh Ambani zum reichsten Mann in Indien und Asien auf. Während der Pandemiezeit verdiente er durchschnittlich 900 Millionen Indische Rupien (INR), etwa 10 Millionen Euro, pro Stunde, während 24 Prozent der Inder kaum 3.000 INR, etwa 34 Euro, pro Monat verdienten. Das Gesamtvermögen dieser 119 Superreichen ist in diesem Zeitraum um 35 Prozent gestiegen. Zusammen verdienten sie 13 Billionen INR.
Welchen Wert diese Summe darstellt, verdeutlicht die Tatsache, dass bei einer gleichmäßigen Verteilung unter den 140 Millionen ärmsten Indern jeder von ihnen Hunderttausend INR erhalten würde. Mukesh Ambanis Gewinn durch den Lockdown hätte ausgereicht, um die 400 Millionen Beschäftigten des informellen Sektors, die in diesem Zeitraum ihre Arbeit verloren haben, für mindestens fünf Monate über der Armutsgrenze zu halten (4).
Auf der anderen Seite stehen infolge des Lockdowns mehr als 120 Millionen Inder kurz vor dem Hungertod.
Die Mittelschicht war nicht in der Lage, ihre Bankkredite zurückzuzahlen, und Hunderttausende von Familien, die den Schikanen ihrer Gläubiger nicht mehr gewachsen waren, zogen einen Massenselbstmord in Erwägung. Die Regierung ignorierte die Forderung nach einer Verlängerung des Moratoriums für die Zahlung von Darlehen. Vor der Annahme des Haushaltsplans hatte die Regierung vor dem Obersten Gerichtshof deutlich gemacht, dass sie auf der Seite der Gläubiger stehe. Die Verantwortung von sich weisend begründete die Regierung dem Gerichtshof, dass eine Verlängerung des Moratoriums das Vertrauen der Kapitalanleger untergraben würde, die ihr Geld in die Banken investiert haben. Es gab Berichte über Dutzende von verschuldeten Familien, die Selbstmord begingen, und über Hunderttausende von Gläubigern, die sich aggressivem und übergriffigem Verhalten ausgesetzt sahen und sogar von den Inkassobeauftragten der Banken und anderer Finanzinstitute misshandelt wurden.
Der Staatshaushalt schweigt sich zu diesem Thema aus.
Ohrenbetäubendes Schweigen
Nicht nur die Regierung, sondern auch die Zeitungen sind stumm. Und das ist nichts Neues. Seit den 1990er-Jahren, als Indien auf eine marktgerechte Wirtschaft umstellte, haben die Zeitungen Themen, die mit ökonomischer Ungleichheit zu tun haben, vernachlässigt. Bis zum Jahr 2000 gab es in Indien lediglich neun Milliardäre. Im Jahr 2017 war ihre Zahl auf 101 angestiegen, und wie bereits erwähnt, gibt es jetzt 119 solcher Vermögenden. Das eine Prozent der Top-Reichen besaß im Jahr 2017 einer Studie zufolge 73 Prozent des nationalen Volksvermögens. Im Jahr 2018/19 war das Gesamtvermögen dieser Geldsäcke größer als der Jahreshaushalt des Landes.
Während der Covid-Katastrophe füllten sie nicht nur weiterhin ihre Kassen ohne ein Fünkchen Schuld oder Scham, obendrein nutzten die von ihnen kontrollierten Institutionen die Pandemie, um das Volk zu erpressen.
Die 10 Prozent Inder an der Spitze der sozioökonomischen Pyramide kontrollieren 77 Prozent des Volksvermögens, während die restlichen 90 Prozent sich mit nur 23 Prozent begnügen müssen.
Ein sehr wirksames Mittel, diese Ungleichheit zu verringern, wäre die Einführung einer Vermögenssteuer gewesen, die alle Betroffenen zur Kasse bittet. Diese hätte die Verluste durch den Lockdown ausgeglichen. Die Superreichen wären auf der Basis ihres Jahreseinkommens besteuert worden, und ihnen müsste eine zusätzliche Abgabe auf der Grundlage ihres Gesamtvermögens auferlegt werden. Stattdessen hat die Regierung im Zuge des Investitionsabbaus beschlossen, das Volksvermögen des Landes diesen Geldsäcken zu überlassen. Das kommt eher einer Verschlimmerung statt einer Lösung des Problems gleich.
New York, Kalifornien, Massachusetts, Maryland, Washington und viele andere Bundesstaaten in den USA planen zusätzliche Steuern für die Reichen (5).
Vor kurzem wurde in der Legislative des Bundesstaates Washington ein Gesetzesentwurf eingebracht, der eine Vermögenssteuer für Reiche vorsieht, um die durch den Lockdown zerrüttete Wirtschaft zu retten (6). Wird dieser Gesetzesentwurf angenommen, müssten diejenigen, die Eigentum im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar besitzen, eine Vermögenssteuer von einem Prozent zahlen.
Das würde ein Steueraufkommen von 2,5 Milliarden US-Dollar erbringen, das für die finanzielle Unterstützung von Haushalten mit niedrigem und mittlerem Einkommen sowie für die Vergabe von Krediten an Unternehmen mit geringen Gewinnmargen verwendet werden würde. Außerdem käme es auch der Bildung, Kinderfürsorge und für die Verbesserung des öffentlichen Gesundheitswesens, des öffentlichen Wohnungsbaus und der öffentlichen Sicherheit zugute.
Wie in Indien gibt es auch in Washington rund 100 Milliardäre, davon 13 Superreiche. Zu ihnen gehören unter anderem Jeff Bezos, Bill Gates, Steve Ballmer und MacKenzie Scott. Der Gesetzentwurf wurde in erster Linie zu ihrer Besteuerung eingebracht. Von den Einnahmen, die von der neuen Steuer erwartet werden, würden 97 Prozent von ihnen kommen. Diese Superreichen verdienten während der Zeit des Lockdowns, vom März 2020 bis 21. Januar 2021, mehr als 151 Milliarden Dollar und ihr Gesamtvermögen stieg um rund 41 Prozent. Die Bevölkerung Washingtons, die die Entscheidung unterstützen, ihnen eine Vermögenssteuer aufzuerlegen, sind überzeugt, dass die Einnahmen das Defizit von drei Milliarden US-Dollar im Haushalt des Staates 50-fach abdecken können. Und trotz der Steuer wären die Superreichen weiterhin so reich wie vor dem Ausbruch der Pandemie (7). Die Befürwortung einer Besteuerung hat sich zu einer Bewegung geformt, und es ist zu erwarten, dass der Gesetzentwurf bald von der Legislative verabschiedet wird.
Sie erinnern sich vielleicht daran, dass einige dynamische und empathische Beamte des Indian Revenue Service (IRS) in den ersten Tagen der Pandemie eine ähnliche Vorgehensweise vorgeschlagen hatten. Das war zu der Zeit, als Hunderttausende von Wanderbauern aus Industriestädten wie Delhi, Mumbai und Surat in ihre Dörfer zogen, und es Berichte gab, dass Hunderte von ihnen unterwegs an Erschöpfung gestorben wären. Inmitten dieser Situation kam eine Nachricht, die wie ein frischer Wind wirkte. Rund 50 Beamte informierten auf dem Twitter-Account der IRS Association, dass sie einen Bericht mit dem Titel FORCE (Fiscal Options and Response to the Covid-19 epidemic, deutsch: Steuerliche Optionen und Reaktion auf die Covid-19-Epidemie) verfasst haben.
Der Bericht war ein persönliches Engagement der Beamten, die der Regierung einen Handlungsvorschlag machten. In dem Bericht hieß es: „In Zeiten wie diesen haben die sogenannten ‚Superreichen‘ eine höhere Verpflichtung, das breitere öffentliche Wohl zu schützen.“ Die Beamten schlugen vor, die Einkommenssteuersätze für die Reichen zu erhöhen und eine zusätzliche Covid Relief Cess auf diejenigen zu erheben, die mehr als einen festgeschriebenen Betrag verdienen.
In dem Bericht heißt es, dass Fälle von Nichtabgabe von Steuererklärungen, Nichtabzug von Quellensteuern, Nichtabführung von TDS (Tax deduction at source) auf Regierungskonten und Verringerung der Steuerschuld durch gefälschte Verlustbescheinigungen immer wieder auftreten. So wäre es angemessen, die Steuersätze von 30 auf 40 Prozent für diejenigen mit einem Jahreseinkommen von mehr als 10 Millionen INR und die Vermögens- oder Grundsteuer für diejenigen, deren Jahreseinkommen mehr als 50 Millionen INR beträgt, zu erhöhen.
Diese Beamten waren weder Kommunisten noch Revolutionäre, die eine grundlegende Änderung des Systems anstrebten. Sie schlugen lediglich vor, vorübergehend einige neue Steuern zu erheben, um die Wirtschaft des Landes wieder in Gang zu bringen und dafür zu sorgen, dass die Armen und die Mittelschicht Bargeld in der Hand haben, um Handel und Gewerbe anzukurbeln.
Die Superreichen erkannten, dass dies der Tropfen sein könnte, der das Fass zum Überlaufen bringen würde. Sie waren verunsichert und bald erschienen Geschichten in den Medien, die diesen Beamten grobe Disziplinlosigkeit unterstellten. Es erschienen Artikel, in denen argumentiert wurde, dass solche Maßnahmen die Reichen wütend machen und die Steuerhinterziehung fördern würden.
Die Regierung griff durch und drei hochrangige IRS-Beamte wurden abgestraft, indem sie von ihres Posten enthoben wurden. Die Regierung sagte, dass nicht die jungen Beamten, sondern ihre Vorgesetzten für diesen Verstoß gegen die Dienstordnung verantwortlich seien, da sie die Ersteren veranlasst hätten, den Bericht zu erstellen (8). Die Beamten, die für schuldig befunden wurden, waren Prashant Bhushan, Hauptkommissar für Einkommenssteuer, Delhi; Prakash Dubey, Direktor DOPT, Delhi und Sanjay Bahadur, Hauptdirektor Untersuchung, Nordostregion.
Niemand lobte die Umsicht dieser Beamten und ihr Pflichtbewusstsein. Kein Leitartikel wurde zu ihrer Unterstützung geschrieben und keine Fernsehdebatten wurden geführt. Niemand hat die Frage aufgeworfen, inwiefern sie sich der Disziplinlosigkeit schuldig machten, denn diese Beamten hatten weder die Regierung kritisiert noch von sich aus eine neue Steuer eingeführt, sondern lediglich einige Vorschläge zur Prüfung durch die Regierung gemacht. Hätte irgendein Offizier vorgeschlagen, den Armen oder der Mittelschicht höhere Steuern aufzuerlegen, wäre das als ein Akt der Disziplinlosigkeit angesehen worden?
Sie bekamen keinerlei Unterstützung von den Medien. Keine gesellschaftliche Organisation trat für sie ein und auch keine Kaste oder religiöse Organisation unterstützte sie. Weder die kommunistischen Parteien sprachen zu ihren Gunsten noch Sozialisten oder die für soziale Gerechtigkeit eintretenden Ambedkaristen. Niemand sagte, dass diese gewissenhaften und visionären Beamten erkannt hätten, dass die kommenden Monate eine zunehmende Konzentration des Reichtums in den Händen weniger erleben würden — und zwar viel früher als die kommunistischen Parteien, die beim geringsten Anlass vom Proletariat sprechen, und die Ökonomen, die Experten darin sind, alle möglichen Vorhersagen zu machen, indem sie mit Zahlen jonglieren.
Wie dem auch sei, die Welt, von der die Superreichen träumen, ist eine Welt, in der es keinen Platz für Fragen gäbe. Sie wollen eine Welt, in der jeder etwas zu essen, Kleidung zum Anziehen und ein Dach über dem Kopf hat. Aber sie wollen nicht, dass jemand die Ungleichheit hinterfragt, die unsere Welt prägt, aufgrund derer die Menschen ihr ganzes Leben lang gestresst sind und niemand glücklich zu sein scheint.
Sie wollen nicht wissen, warum manche Menschen Stück für Stück sterben und warum einige menschliche Gemeinschaften vom Antlitz der Erde verschwinden. Wollen wir sicherstellen, dass die Welt ihrer Träume nicht Wirklichkeit wird, sollten wir weiterhin Fragen stellen, wir sollten alle legitimen Fragen dagegen begrüßen, egal wer sie stellt. Als Anfang sollten wir versuchen, die von den IRS-Beamten aufgeworfenen Fragen an die Menschen heranzutragen.
Pramod Ranjan, Jahrgang 1980, ist ein Kritiker und Journalist, der für sein Engagement für soziale Gerechtigkeit bekannt ist und ausführlich über die Entwicklung der sozialen Demokratie in den Medien, das Konzept der bahujanischen Literatur und die Entstehung der bahujanischen Kultur schreibt. Er war Chefredakteur von Forward Press, Herausgeber mehrerer Zeitschriften und hat drei Bücher veröffentlicht, die nur in Hindi erhältlich sind. Derzeit ist Ranjan Assistenzprofessor an der Rabindranath Tagore School of Languages and Cultural Studies der Universität Assam. Sein Buch über Covid-19 wird derzeit veröffentlicht.
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien am 12. Februar 2021 unter dem Titel „Turning a deaf ear to the footsteps of death, famine and economic disparity. A comment on India‘s Budget 2021“ bei JanVikalp, einem zweisprachigen Forum von Intellektuellen, Schriftstellern, Redakteuren und Akademikern in Indien. Er wurde von Sabine Amann aus dem ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzerteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratteam lektoriert.
Quellen und Anmerkungen:
(1) Oxfam Media Briefing, „The Hunger Virus: How Covid-19 Is Fuelling Hunger In A Hungry World“, 9. Juli 2020.
(2) Shagun Kapil, „Covid-19 lockdowns may be over but poor still go hungry“, Down to Earth, 9. Dezember 2020.
(3) Reliefweb, „The Inequality Virus: Bringing together a world torn apart by coronavirus through a fair, just and sustainable economy", 25. Januar 2021.
(4) Esmé Berkhout, Nick Galasso, Max Lawson et alii, „The Inequality Virus“, Oxfam, 25. Januar 2021.
(5) CNBC, „Taxes are likely to go up for the wealthy in these nine states“, 25. September 2020.
(6) Washington state legislature Bill-HB 1406 - 2021-22, „Improving the equity of Washington state's tax code by creating the Washington state wealth tax and taxing extraordinary financial intangible assets“.
(7) Americansfortaxfairness.org, „Washington Billionaires Got $151 Billion Richer Over First 10 Months of Pandemic, Their Collective Wealth Jumping Nearly One-Half“, 2. Februar 2021.
(8) „Finance Ministry Slams IRS Officers‘ Proposal on Levying a Covid-19 Wealth Tax.“ The Wire, 27 Apr. 2020, the wire.in/economy/finance-ministry-irs-officers-covid-19-wealth-tax.
Wenn Sie für unabhängige Artikel wie diesen etwas übrig haben, können Sie uns zum Beispiel mit einem Dauerauftrag von 2 Euro oder einer Einzelspende unterstützen.
Oder senden Sie einfach eine SMS mit dem Stichwort Manova5 oder Manova10 an die 81190 und mit Ihrer nächsten Handyrechnung werden Ihnen 5, beziehungsweise 10 Euro in Rechnung gestellt, die abzüglich einer Gebühr von 17 Cent unmittelbar unserer Arbeit zugutekommen.
