Wenn wir davon ausgehen können, dass sich 1,5 bis 3 Prozent der Bürger dieses Landes, auf die ein oder andere Art und Weise, mit der Corona-Frage auseinandergesetzt haben, dann bleiben 97 bis 98,5 Prozent, die sich vielleicht erst jetzt mit den Fragen befassen, die „Schwurbler“ und „Covidioten“ bereits seit 20 Monaten stellen. Ihnen wird jetzt erst deutlich, dass weder die Maßnahmen noch die Impfungen wirken und erhebliche Kollateralschäden insbesondere bei den besonders Schutzbedürftigen, unseren Kindern, offenbar werden.
Welche Fragen könnten sich die Bürger dieses Landes nun in der Folge des offensichtlichen Versagens der Regierung im Umgang mit Corona-Krise stellen? Welche Antworten und Möglichkeiten könnte die Bewegung der Kritiker aufzeigen? Wie könnten sie die Aufarbeitung und Aufklärung unterstützen?
Endet jetzt das Corona-Spiel?
In letzter Zeit mehren sich die Zeichen, dass wir auf ein mögliches Ende der Coronakrise zusteuern. Selbst in den etablierten Medien tauchen jetzt immer wieder Fragen auf wie diese: „Wie kommt Lauterbach auf 500 Corona-Tote?“, zum Beispiel Niels Metzger in ZDF heute (1). Auch innerhalb der Politik ist die Lage im Zwischenmenschlichen sehr angespannt. Angesprochen auf die Kritik aus der FDP an Wieler sieht sich Lauterbach in der Bundespressekonferenz zu der kurz angebundenen Aussage genötigt: „Herr Wieler hat mein volles Vertrauen. Er sitzt ja auch erneut hier“ (2).
Eine Ahnung, mehr als das: eine Hoffnung liegt in der Luft. Ob sie trügerisch ist, wird sich noch zeigen müssen. Doch Vorsicht ist geboten, denn das Spiel mit Zuckerbrot und Peitsche konnte die Regierung in den vergangenen Monaten erfolgreich trainieren.
Dennoch spürt man es: Die Regierung entwickelt zunehmend Furcht vor dem Bürger. Sonst würde sie keine Demonstrationen mit fadenscheinigen Begründungen verbieten müssen. Inzwischen kann man die Angst, vor der sich anbahnenden Welle der Aufarbeitung förmlich fühlen. Die Taktik der Politik, mit der Angst die Pandemie durch die Bevölkerung zu treiben und diese darüber zur Impfung zu „animieren“, geht nicht weiter auf. Das Impfgeschehen ist rückläufig. Selbst der zusätzlich durch 2G-Maßnahmen und Zwangsimpfungsdiskussion aufgebaute Druck hat keine zahlenmäßig erwähnenswerten Erst- oder Boosterimpfungen bewirken können.
Ein möglicher Ausstieg?
Was offensichtlich fehlt, ist ein Konzept für einen möglichen Ausstieg aus den Maßnahmen. Dieses Konzept gibt es ebenso wenig, wie ein stringenter Plan zur Handhabung des Geschehens in der Coronakrise erkennbar war.
Dazu könnte sich die Regierung durchaus des Konzepts jener Wissenschaftler bedienen, die sie seit zwei Jahren erfolgreich diffamiert hat (3). Noch sitzen Bundeskanzler Olaf Scholz und die Fraktion der Impfpflichtbefürworter in einem Zustand starrer Bewegungslosigkeit die Krise aus. Man scheint sich hierbei am Vorbild einer Angela Merkel zu orientieren, oder anders gesagt: Die Merkel’sche Paradedisziplin hat sich auf ihren Nachfolger übertragen.
Auch in der Gerichtsbarkeit sieht es kaum besser aus. Während in Deutschland unter dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, eine Institution von Wächtern der Unfehlbarkeit der Regierung installiert wurde, die jede Klage gegen die Maßnahmen abwehrt, stellt nun das Verfassungsgericht in unserem Nachbarland Österreich Fragen, die wohl keinem einzigen Journalisten in den vergangenen Monaten in den Sinn kamen (4).
Es gibt viele Fragen, die in der nahen Vergangenheit nicht gestellt wurden, die jedoch dringend jetzt endlich gestellt werden müssen. Fragen zu den aufgetretenen Nebenwirkungen sowie Fragen zu der Vielzahl von Schäden durch die Maßnahmen selbst, die als Kollateralschäden abgetan werden.
Die Insolvenzwelle im mittelständischen Arbeitgeberbereich wird verheimlicht oder zumindest nicht offengelegt, die Vernichtung von Privatexistenzen wird nicht kommuniziert.
Die gestiegene Selbstmordrate unter den Menschen, die nach dem Arbeitsplatzverlust ihre Miete nicht mehr zahlen, ihre Familie nicht mehr versorgen können und sich lieber in einen Freitod flüchten — keine Frage danach findet sich in den täglichen Nachrichten der Redaktion der öffentlich-rechtlichen Medien wieder. Es findet sich allenfalls Randnotizen in Fachzeitschriften.
Fragen nach dem Gesundheitszustand unserer Kinder und insbesondere Schulkinder, die durch die ihnen aufgezwungene Maske an Atemnot, Konzentrationsschwäche und anderen Auswirkungen leiden müssen; die in unterkühlten Klassenzimmern einem Notunterricht beiwohnen müssen, weil manche Lehrer so in der Angst verfangen sind, dass die Fähigkeit, die Maßnahmen kritisch zu hinterfragen, um der Fürsorgepflicht gegenüber den Schülern nachkommen zu können, ihnen völlig abhandengekommen zu sein scheint.
Fragen zu den gewährten Anreizen für profitable Geschäfte an und mit der Coronakrise für Politikern nahestehende Familienmitglieder oder enge Freunde, Profite für Krankenhauskonzerne und Impfärzte sowie Labore und Teststationen. Hier gab es mit den Maskendeals und „DIVI-Gate“ bereits Enthüllungen, aber ein kritischer Blick wird hier auch noch weitere Skandale und Ungereimtheiten zutage fördern können.
Was jetzt?
Wie kann die Bewegung der Kritiker, falls man diese verallgemeinernd so nennen möchte, Hilfestellung geben bei der Aufarbeitung und Aufklärung? Kann und will sie das leisten? Welche Optionen bleiben noch, um aktiv den nächsten Schritt einer Veränderung selbst mitzugestalten? Sollten die Kritiker politische Forderungen stellen? Wenn ja, welche? Wo soll man anfangen? Fragen über Fragen! Aber es sind alles Fragen, die dringend einer Antwort bedürfen! Denn sollten im Sommer alle Maßnahmen fallen, alle Verordnungen und Gesetze zurückgenommen werden — wer übernimmt eine Verantwortung für jene Schäden, die durch falsche Entscheidungen entstanden sind?
Welcher Politiker hat heute noch das Ehrgefühl, angesichts seiner Verfehlungen oder Fehlentscheidungen freiwillig aus dem Amt zu scheiden? Wer kann und wird unmittelbar für seine Handlungen haftbar gemacht? Wer hat die Kraft, die Übersicht und das Vertrauen aller, Deutschland und seine Bürger wieder in eine aussichtsreiche, die bestehende Spaltung überwindende Zukunft zu führen?
All das, was wir Bürger dieses Landes in den zurückliegenden zwei Jahren erdulden mussten, kann nicht einfach unter den Teppich gekehrt werden, und weiter geht es mit dem Tagesgeschäft.
Angesichts des immensen Umfangs der Auswirkungen, der gegenwärtig noch nicht abschätzbaren, doch schon in Ansätzen sichtbaren Zerstörung von Wohlstand, von Lebens-, Planungs- und Versorgungssicherheit für das Alter, welche die Maßnahmen ingesamt verursacht haben, ist ein „Weiter so“ nicht akzeptabel. Ein solches Ansinnen dürfen wir als demokratische und rechtsstaatliche Gesellschaft nicht hinnehmen!
Wer haftet?
„Hohe Hürden“ nannte es der Bayerische Rundfunk, die auf einen Geschädigten im Falle der Geltendmachung eines Impfschadens zukommen würden (5). Diese Hürden im unmittelbaren Zusammenhang mit Impfstoffen gab es auch früher bereits. Mit den COVID-19-Impfstoffen wird es aufgrund der mangelnden Bereitschaft, Impfnebenwirkungen gewissenhaft zu dokumentieren, noch schwerer, diese als Impfschaden geltend zu machen. Formulierungen, wie „Aufklärung nach aktuellem Stand des Wissens“, sind bewusst so schwammig gewählt, dass dessen Definition jederzeit passend ausgelegt werden kann, um Forderungen abzulehnen.
Abgesehen von den Haftungsregelungen, die zwischen der Bundesrepublik, den Herstellern der Impfstoffe oder den impfenden Ärzten existieren oder eben nicht existieren, stellt sich mir die konkrete Frage, wie ein Politiker für seine Handlungen haftbar gemacht werden kann. Reicht hier ein Rücktritt aus, oder sollten die handelnden Personen unmittelbar und persönlich haftbar gemacht werden können?
Wir als Gesellschaft haften gemeinschaftlich für die Folgen der Krise. Wir Bürger zahlen die Steuermilliarden, die aufgewendet werden müssen, um den bereits verursachten und möglicherweise noch entstehenden Schaden auszugleichen. Wie aber sollen wir als Gesellschaft mit den traumatisierten Menschen und verletzten Kinderseelen umgehen? Diesen Schaden werden wir nicht ausgleichen können, dieser Schaden kann nicht wieder gutgemacht werden, er lässt sich in seinen lebenslangen Auswirkungen bestenfalls abmildern — wenn überhaupt.
Konsequenzen für die Demokratie
Wie könnten mögliche Konsequenzen aussehen? Unser Grundgesetz, welches über 70 Jahre hinweg als die beste Verfassung aller Länder weltweit galt, konnte dem Angriff machthungriger Globalisten und Konzerne nicht standhalten. Es wurde durch das Ausrufen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite faktisch außer Kraft gesetzt und tiefgreifend eingeschränkt. Das darf niemals wieder geschehen — dergleichen muss zukünftig ausgeschlossen werden!
Doch wie kommen wir dahin? Was sind unsere Optionen? Wir bewegen uns in einem Spielraum von „Weiter so“ bis hin zu dem anderen Extrem eines vollständigen Umbaus unseres Staates und seines Regierungssystems zu einer demokratischen Gesellschaftsordnung, in der die Einflussnahme durch Konzerninteressen und seiner Lobbyisten ausgeschlossen werden kann. Hier wäre theoretisch alles denkbar, zum Beispiel Formen einer direkten Demokratie, ähnlich wie in der Schweiz, mit Mitspracherecht des Bürgers in wichtigen Fragen. Doch reicht das?
Was wäre denn, wenn die Regierung zurücktreten müsste und Neuwahlen angesetzt würden? Es wären dann immer noch die gleichen (Berufs-)Politiker und Parteien, welche zur Wahl stünden. Wie wäre also ein vollständiger, vollumfänglicher Neuanfang möglich?
Als das Wichtigste erachte ich es, zunächst alle Geschehnisse, Ereignisse und Entscheidungen sowie die Folgen dieser Entscheidungen der vergangenen zwei Jahre im Detail zu dokumentieren und aufzuarbeiten. Abhängigkeiten, Vettern- und Günstlingswirtschaft in den verschiedenen Hierarchieebenen, gerade auch im internationalen Bereich, müssen aufgeklärt und für die Zukunft zu unterbunden werden. Aufklärung und Dokumentation der Ereignisse und Zusammenhänge sollten eine Warnung an die Gesellschaft aller Menschen weltweit für die Zukunft sein.
Es muss aufgeklärt und erläutert werden, wieso es so leicht möglich war, dass Regierungen in aller Welt Bürgerrechte derart einschränken und in alle Lebensbereiche der Menschen eingreifen konnten. Die körperliche Unversehrtheit der Menschen eingeschlossen.
Nichts davon darf vergessen werden. Kein Vergeben und erst recht kein Vergessen!
Quellen und Anmerkungen:
(1) https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-500-tote-lockerung-100.html
(2) https://www.welt.de/politik/deutschland/plus236762807/Genesenenstatus-Macht-Wieler-so-weiter-wird-Karl-Lauterbach-ihn-nicht-lange-verteidigen-koennen.html
(3) https://www.mwgfd.de/das-mwgfd-corona-ausstiegskonzept/
(4) https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/
(5) https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/corona-impfschaeden-wer-haftet-und-wie-hoch-ist-der-schadenersatz,SMRpwRK
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