Sind die BRICS-Staaten am Ende?
von Peter König
Die BRICS-Staaten sind nicht das, was sie einmal sein wollten, und sie waren es noch nie.
Das neuerdings faschistische Brasilien gehört nun offenkundig nicht mehr dazu – wobei wir bei RICS wären. Daran ist kaum zu rütteln. Brasilien, die fünftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, ist gescheitert und hat das BRICS-Konzept sowie die ganze Welt verraten. Man könnte sich auch fragen, ob man Südafrika als vollgültiges Mitglied der BRICS-Staaten betrachten sollte. Südafrikas soziale Ungerechtigkeit hat sich seit dem Ende der Apartheid verschlimmert. Die Abschaffung der Apartheid war ein rein politisches und juristisches Manöver.
Landreformen in Südafrika
An der Macht- und Finanzverteilung in Südafrika hat sich nicht wirklich etwas geändert – im Gegenteil, sie hat sich verschlechtert. 80 Prozent des Landes befinden sich noch immer im Besitz weißer Farmer. Präsident Cyril Ramaphosa will Abhilfe schaffen, indem er das Land weißer Farmer entschädigungslos konfisziert und es an schwarze Farmer verteilt, denen es am nötigen Wissen zum Betreiben einer Farm fehlt.
Dies ist nicht nur vollkommen ungerecht und wird zu internen Konflikten führen — das Letzte, was Südafrika gerade braucht —, es ist auch sehr ineffizient, weil zu erwarten ist, dass Landwirtschaft und Agrarproduktion starke Einbrüche erleben werden. Dies wird dazu führen, dass Südafrika, potentiell Exporteur landwirtschaftliche Erzeugnisse, zum Netto-Importeur wird, was der südafrikanischen Wirtschaft einen herben Schlag versetzen würde.
Das Prinzip, Land wieder an die afrikanische Gesellschaft zu verteilen, ist richtig. Dies darf jedoch weder gewaltsam und ohne Entschädigung für die jetzigen Besitzer erfolgen, noch ohne ein ausgeklügeltes Ausbildungssystem für afrikanische Farmer. Nur dies wird zu einem friedlichen Übergang führen. All das braucht jedoch Zeit und wird nicht über Nacht geschehen. Wir haben bereits zu viele Beispiele von übereilten Landreformen erlebt, die kläglich scheiterten und die ganze Gesellschaft in Armut und Hungersnot trieben. Landreformen? Ja! Aber gut geplant, organisiert und strategisch durchdacht. Landreformen sind Langzeitprojekte. Um erfolgreich zu sein, darf man sie nicht überstürzen.
Dann lieber Apartheid?
Auf einer kürzlichen Reise nach Südafrika sprach ich mit mehreren Menschen, darunter auch Frauen aus Townships wie Soweto, die sagten, es sei ihnen während der Apartheid besser gegangen.
Dies ergibt natürlich noch keine wissenschaftliche Statistik — wenn jedoch Schwarze zu äußern wagen, dass das System, das sie auf abscheuliche Art diskriminiert, ausgebeutet und vergewaltigt hat, besser als das heutige System ohne Apartheid sei, muss man das ernst nehmen. Es ist das traurige Zeugnis einer Generation südafrikanischer Demokratie.
So könnten wir also sagen, dass die BRICS-Staaten zu den RIC-Staaten zusammengeschrumpft sind — Russland, Indien und China.
Das indische Kastensystem
Verdient Indien wirklich, Mitglied eines Klubs zu sein, der sich Gleichheit und Solidarität auf die Fahnen geschrieben hat?
Das Kastensystem, über das sehr wenig geschrieben wird, ist ein fürchterlicher, schrecklicher Diskriminierungsmechanismus. Und es gibt derzeit keinerlei Bestrebungen, es abzuschaffen. Im Gegenteil. Die indische Elite befürwortet es, da es für billige Arbeitskräfte sorgt. Tatsächlich ist das Kastensystem legalisiertes Sklaventum, das der Oberschicht, also den höheren Kasten, völlig ausgeliefert ist. Es heißt, das Kastensystem sei kulturell bedingt. Ist eine solche Ungerechtigkeit aus traditionellen Gründen entschuldbar? Wohl kaum.
Vor allem, weil diese „kulturelle Tradition“, der es an Mitgefühl mangelt und die null Interesse daran hat, sich in Richtung Gleichberechtigung und Wettbewerbsgleichheit zu bewegen, nur einer kleinen Oberschicht dient. Allein dies ist der BRICS-Spielregeln unwürdig.
Indien und die USA
Bei den Überlegungen zu Indiens Platz unter den BRICS-Staaten sollte auch berücksichtigt werden, dass Premier Narendra Modi ein Fähnchen im Wind ist, das hin und her schwankt zwischen dem Wunsch, den USA zu Gefallen zu sein, und der Neigung Richtung Osten, zu Russland und China. Dies spricht keinesfalls für Stabilität in einem Land, das sich als angesehenes und solidarisches Mitglied einer Gruppe östlicher Staaten anschließen möchte, die sich recht hehren Standards von Menschlichkeit und sozialer Gerechtigkeit verschrieben haben, wie China und Russland. Genau dies ist jedoch geschehen — Indien hat sich in die Shanghai Cooperation Organization (SCO, Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit; Anmerkung der Übersetzerin) geschmeichelt.
Am 6. September 2018 jedoch unterzeichneten die USA und Indien ein bahnbrechendes Sicherheitsabkommen, das „die Beziehungen der beiden (USA und Indien) festigte und High-Tec-Waffen der USA im Wert von mehreren Milliarden Dollar zum Verkauf an den weltweit größten Waffenimporteur (gemeint ist hier Indien, [ohne Berücksichtigung von Saudi-Arabien]) freigab. Washington sieht Indien als den Angelpunkt seiner neuen indo-pazifischen Strategie, um dem Aufschwung Chinas entgegenzuwirken, hat jedoch Monate gebraucht, um eine engere Zusammenarbeit durchzusetzen. Es wünscht, dass Delhi vermehrt an gemeinsamen Truppenübungen teilnimmt, seine Rolle für die regionale maritime Sicherheit ausbaut und Waffenkäufe steigert“, schrieb die Financial Times.
„Wir unterstützen Indiens Aufschwung“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo während eines Besuches in Neu-Delhi. Die Financial Times berichtete weiter: „Später am Donnerstag unterzeichneten die beiden Länder das sogenannte Comcasa, ein auf Indien zugeschnittenes Sicherheitsabkommen. Laut US-Verteidigungsminister Jim Mattis bedeutete dies, dass die beiden nun gemeinsam „sensible Technologien“ nutzen können. All dies lässt weder für die BRICS-Staaten noch für die SCO, der Indien kürzlich beigetreten ist, Gutes ahnen.
Die BRICS-Länder besitzen auch eine so genannte Entwicklungsbank, die „New Development Bank“ (NDB), die vor allem wegen interner Konflikte weitgehend funktionsuntüchtig war und auch bleibt.
Finanzieller Völkermord
Und dann ist da noch das Verbrechen des Jahrhunderts, von Premier Norendra Modi begangen, als er am 8. November 2016 den Rat der USAID befolgte und Indiens größtenteils ländliche Gesellschaft demonetarisierte — eine Gesellschaft, in der etwa 60 Prozent keinen Zugang zu einer Bank haben. Damit beging er im Namen Washingtons „finanziellen Völkermord“. Modi erklärte kaltblütig alle 500-Rupien-Scheine (etwa 6 Euro) und 1000-Rupien-Scheine — etwa 85 Prozent allen Geldes im Umlauf — für wertlos, wenn das Geld nicht bis spätestens 31. Dezember 2016 in einer Post- oder Bankfiliale umgewechselt oder eingezahlt würde. Nach diesem Datum war alles nicht eingetauschte „alte“ Geld wertlos. Mehr als 98 Prozent aller Geldgeschäfte werden in Indien über Bargeld abgewickelt.
Tausende von Indern vor allem in ländlichen Gebieten starben an Hunger oder durch Selbstmord — die genaue Zahl der Opfer ist unbekannt. Viele Inder auf dem Land ertrugen die moralische Bürde nicht, für ihre Familien nicht aufkommen zu können, wenn sie keine Möglichkeit hatten, das alte Geld in neues umzutauschen. Dies alles geschieht auf Betreiben der USA, die eine weltweite Demonetarisierung anstreben.
Mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden ist Indien ein Testlauf für arme Länder. In den reichen westlichen Ländern schreitet die Demonetarisierung oder vielmehr Digitalisierung des Geldes ja bereits in großen Schritten voran, so zum Beispiel in skandinavischen Ländern und der Schweiz. Schauen Sie genau hin! Modi hat offensichtlich sein Land betrogen, indem er Befehlen der USA nachgekommen ist, die durch die infame USAID überbracht wurden.
Einer genauen Prüfung halten die BRICS-Staaten nicht stand. Sie halten die Kriterien nicht ein, auf die sie sich während ihres ersten Gipfeltreffens 2009 in Jekaterinburg, Russland, geeinigt hatten und auf deren Grundlage ihre rechtliche und offizielle Erklärung zum BRICS-Bündnis im Dezember 2010 basiert, als Südafrika dem Club der vier Staaten beitrat.
Da waren‘s nur noch zwei
Nun haben wir nur noch Russland und China — R und C sind als einzige brauchbare Partner der BRICS-Staaten übrig. Sie haben auch die SCO gegründet.
Washington ist es wieder einmal gelungen, zu spalten — entsprechend des historischen, uralten Axioms „Divide et impera“ (teile und herrsche). Das BRICS-Konzept ist eine echte Bedrohung der westlichen, angelsächsisch geführten Weltordnung. Dies ist nun nicht mehr der Fall. Konzept und Struktur der BRICS-Staaten müssten überdacht, neu erfunden und neu entworfen werden. Ob dies geschehen wird?
Wie lange und wie oft noch können die BRICS-Staaten Gipfeltreffen veranstalten und ihre stabile Allianz öffentlich als erfrischenden Gegenpol zur westlichen Weltherrschaft erklären, wenn sie doch tatsächlich zutiefst gespalten sind und intern mit ideologischen Konflikten zu kämpfen haben — und sich an keines der edlen Solidaritätsziele halten, denen sie sich einst verpflichtet haben?
Peter König ist Wirtschaftswissenschaftler und geopolitischer Experte. Als Spezialist für Wasservorkommen und Ökologie arbeitete er über 30 Jahre weltweit bei der Weltbank und der WHO in diesen Bereichen. Er lehrt an Universitäten in den USA, Europa und Südamerika und schreibt regelmäßig für Global Research, RT, Sputnik, TeleSUR und andere. In seinem Buch Implosion – An Economic Thriller about War, Environmental Destruction and Corporate Greed hat er seine weltweiten dreißigjährigen Erfahrungen mit der Weltbank verarbeitet.
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „BRICS - A Future in Limbo?". Er wurde vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.
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