Biopolitische Machtergreifung

Ich hörte von Kees van der Pijl bereits im Studium in den 1990er-Jahren. Mein Professor schätzte seine Arbeiten sehr hoch ein. Dabei zeichnete sich van der Pijl weniger durch steile Thesen aus, sondern galt als solider Empiriker. Sein Spezialthema ist die Herausbildung einer einheitlichen transatlantischen herrschenden Klasse. Van der Pijl veröffentlichte Artikel in renommierten Zeitschriften wie den International Affairs und Science & Society.

Nach dem Studium begegnete mir der Name Kees van der Pijl erst wieder im Jahr 2018, als sein Buch über den Flug der MH-17 mit dem Titel „Der Abschuss“ erschien, herausgegeben im PapyRossa-Verlag.

Wie bei vielen kritischen Wissenschaftlern sind van der Pijls Publikationsmöglichkeiten in der letzten Zeit weiter geschrumpft. Sein Buch kann auf Deutsch nur noch im Verlag „Der Politikchronist“ erscheinen, in einem von Jochen Mitschka gegründeten Verein. Von der englischen Version des Textes wurde eine Maschinenübersetzung angefertigt und diese nachbearbeitet. Dies erklärt einige seltsame Begrifflichkeiten. So ist dort zum Beispiel ständig von Abriegelungen die Rede. Gemeint sind natürlich Lockdowns. Dennoch ist es Mitschka hoch anzurechnen, dass er das Buch in deutscher Sprache zugänglich gemacht hat.

Van der Pijls zentrale These ist, dass es sich bei der Pandemie nicht um einen einmaligen Betrug oder um einen von Einzelpersonen wie Klaus Schwab ausgeheckten großen Plan handelt. Wir erleben vielmehr die unmittelbare Machtergreifung einer Fraktion der herrschenden Klasse in einer komplexen historischen Krise, die von verschiedenen „Positionen“ aus eingeleitet wurde. Viele Aspekte dieses globalen Staatsstreichs sind noch unenthüllt.

Der neue Machtblock setzt sich aus dem nationalen Sicherheitsstaat der USA, großen IT-Konzernen wie Microsoft und ausufernden Medienkonglomeraten zusammen.

Van der Pijl führt aus, wie der jetzige weltweite Ausnahmezustand im Auftrag dieses Machtblocks von langer Hand vorbereitet wurde und zwar unter anderem in transnationalen Denkfabriken wie der Gates-Stiftung, informellen Treffen wie dem World Economic Forum und offiziellen Organisationen wie der WHO.

Im Folgenden sollen solche Thesen des Autors genauer dargestellt werden, die ein neues Licht auf das Corona-Narrativ werfen und auch in maßnahmenkritischen Zusammenhängen so noch nicht bekannt waren.

Schock und Folter

Wie schon Naomi Klein in ihrem Buch Die Schock-Strategie vergleicht van der Pijl die gegenwärtige Entwicklung mit Foltertechniken. Die Menschen werden mit Worst-Case-Szenarien traktiert und einer psychologischen Kriegsführung unterworfen. Kees van der Pijl spricht von einer biopolitischen Machtergreifung. Die Regierungen haben ihre Bevölkerungen im Interesse der Kapitaleliten in den Würgegriff genommen.

Der globale Aufstand

Warum das alles? Kees van der Pijl geht davon aus, dass der globale Ausnahmezustand eine Reaktion auf die zahlreichen sozialen Unruhen ist, die nach der Weltwirtschaftskrise von 2007/08 ausgebrochen sind.

Einerseits kam es als Folge dieser Krise zu einer Verarmung großer Bevölkerungsteile auch in den westlichen Staaten, aber besonders im globalen Süden. Andererseits zu einer extremen Reichtumskonzentration an der Spitze der Pyramide.

Streiks, Unruhen und Anti-Regierungs-Demonstrationen traten so häufig auf wie nie zuvor. Der US-Stratege Zbignew Brzezinski befürchtete gar ein neues 1848. Allerdings hatten diese Bewegungen keine gemeinsamen Ziele.

In manchen Ländern traten radikale Islamisten auf. In anderen kam es zu unpolitischen Gewaltausbrüchen und Plünderungen. Auch machte sich bereits 1999 mit den Globalisierungskritikern eine starke antikapitalistische Bewegung bemerkbar. Starke antikapitalistische Proteste traten nach 2008 erneut auf, zum Beispiel mit der Bewegung Occupy Wallstreet, bei Straßenprotesten und Generalstreiks in Portugal, Spanien, Italien und Griechenland. Frankreich schien vor 2020 auf eine revolutionäre Krise zuzusteuern — bis die „Pandemie“ ausgerufen wurde. Auch in Indien und Chile drohten Massenaufstände.

Diese Proteste sind inzwischen allesamt stillgelegt worden. Große Teile der Weltbevölkerung wurden in Panik und Hysterie versetzt, die Gesellschaften bewusst demoliert.

„Drakonische Gesetze, die elementare Freiheiten unterdrücken, das Außerkraftsetzen von Verfassungen, die Geiselnahme ganzer Bevölkerungen — all das offenbart, dass es im Herzen unserer Gesellschaftsordnung liegen muss, wenn im Namen eines vorübergehenden Virus so viel Elend geschaffen wird“ (1).

Die Neuzusammensetzung der Klassen

Die Corona-Panik wurde nach van der Pijl erleichtert durch eine extrem starke Polarisierung zwischen arm und reich und zudem durch eine bewusst herbeigeführte Spaltung innerhalb der werktätigen Bevölkerung.

So warb der EU-Kommissar Peter Sutherland für eine möglichst starke Migration nach Europa. Ziel ist es, mittels der Migranten den teilweise noch starken sozialen Zusammenhalt in Europa „aufzuknacken“. Denn dieser Zusammenhalt wird als Hindernis für die Erhöhung der Ausbeutungsrate eingeschätzt.

In den deutschen Großstädten leben einerseits die von van der Pijl so genannten Kader, also die gehobene Mittelklasse, die in den Sektoren Finanzen, Verwaltung, Lehre und Forschung, PR und Werbung sowie Journalismus tätig ist. Ideologisch sind sie Anhänger des Linksneoliberalismus und ihr wichtigstes Anliegen ist die Identitätspolitik. Ihr Habitus ist derjenige der Bobos und Hipster.

Dem steht ein Subproletariat aus Immigranten gegenüber, das einfache Dienstleistungen verrichtet. Es wird durch die Identitätspolitik auf Kosten der einheimischen Bevölkerung moralisch aufgewertet, aber ökonomisch knapp gehalten.

Beide Gruppen machen jeweils ungefähr 20 Prozent der deutschen Bevölkerung aus, dominieren aber in den Großstädten.

Die restlichen ungefähr 60 Prozent gehören zur tendenziell überflüssigen einheimischen Bevölkerung, die sich aus Industriearbeitern, Angestellten in mittleren Dienstleistungsberufen und der Bauernschaft zusammensetzt. Sie lebt in den abgewerteten Industrierevieren wie dem Ruhrgebiet, in Ostdeutschland, in Klein- und Vorstädten und auf dem Lande. Die unteren Klassen der einheimischen Bevölkerung werden von den „Kadern“ moralisch massiv abgewertet — „Weiße alte Männer“ sind für sie der größte Abschaum — und ökonomisch durch Hartz IV langsam ausgehungert.

Diese Teile der Bevölkerung sind durch den Verlust von Industriearbeitsplätzen und den Niedergang der damit verbundenen Mittelschicht zum Beispiel aus Ladenbesitzern einerseits und durch das Anwachsen der qualifizierten Wissensökonomie und der Unterschichten andererseits in die Zange genommen und an den Rand gedrückt worden.

Die Neuzusammensetzung und Spaltung der werktätigen Bevölkerung erleichtert das Durchdrücken des Corona-Narrativs erheblich. Denn die einzelnen Gruppen sind für es durchaus unterschiedlich empfänglich: Die „Kader“ vertreten das Corona-Narrativ fanatisch. Die Angehörigen des Immigranten-Subproletariat sind zwar außerordentlich skeptisch gegenüber den Maßnahmen und Impfungen, aber sie äußern diese Skepsis nicht. Denn sie sind moralisch und ökonomisch auf die „Kader“ angewiesen.

Die maßnahmenkritische Bewegung setzt sich überwiegend aus der abgewerteten einheimischen Bevölkerung zusammen. Dies erleichtert es der gehobenen Mittelklasse erheblich, die Bewegung als rechts oder rechtsextrem zu framen.

Sie kann dabei auf ihren Kampagnen gegen „Dunkeldeutschland“ im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise 2015 aufbauen.

Die Finanzmärkte und ihre Akteure wie Schattenbanken Hedgefonds, Investmentbanken und Pensionsfonds waren Vorreiter bei den neuen Finanzinstrumenten, die den Zusammenbruch von 2008 verursachten. Genau aus diesem Grund steht nach van der Pijl der Finanzsektor nicht im Mittelpunkt des Blocks, der im Rahmen des Covid-Ausnahmezustands die Macht übernommen hat. Er kann der Bevölkerung nichts anbieten als Austerität und offene physische Gewalt. Aber ein ungezügelter Angriff auf die Bevölkerung birgt große Risiken.

Deshalb bietet es sich an, weiterhin mit Furcht und Worst-Case-Szenarien zu regieren, aber die Dosis massiv zu erhöhen. Zunächst war allerdings noch unklar, welches Szenario hierfür ausgerollt werden soll. Es boten sich an: Terrorismusfurcht, Russen- und Kriegspanik, die Klimahysterie und der biopolitische Ausnahmezustand.

Also schoben sich Gruppierungen der herrschenden Klasse in den Vordergrund, die in der Lage sind mittels psychischer Gewalt zu regieren: Das sind der teilweise privatisierte US-amerikanische Sicherheits- und Nachrichtendienstsektor, die großen Internetkonzerne sowie die Multimedienkonglomerate. Diese drei Gruppen bilden ein Dreieck, den Kern des Machtblocks, der hinter der „neuen Normalität“ steht.

Diesen Machtblock nennen wir der Einfachheit halber im Folgenden Tiefer-Staat-IT-Medien-Komplex. Er befindet sich in der Hand weniger Multimilliardäre, die ihre Informationskriegsführung untereinander einfach abstimmen können.

Die ihm angehörenden Milliardäre wie Gates, Bezos und Musk profitierten auch ökonomisch am stärksten von der Entwicklung seit März 2020.

Um diese Multimilliardäre sind zahlreiche transatlantische Thinktanks und Elitentreffen wie die Bilderberger und das World Economic Forum angeordnet. Diese wiederum finanzieren Propagandaorganisationen wie Bellingcat und die Integrity Initiative, aber beauftragen auch PR-Konzerne wie Edelman.

Im Unterschied zur Annahme der linken Maßnahmenkritiker, dass der Ausnahmezustand im Interesse der gesamten herrschenden Klasse ausgrollt wurde, ist van der Pijl der Auffassung, dass er von einer besonders aggressiven Fraktion dieser Klasse vorangetrieben wurde. Man wird sehen, ob sich für seine These weitere Belege finden lassen.

Die Entwicklung der Schock-Strategie

Die Zeit nach dem Sieg des Westens im Kalten Krieg war nach Kees van der Pijl von der Suche nach einer neuen Herrschaftsideologie geprägt. In diesem Zusammenhang entwickelte der US-Politologe Philip Zelikow in den 1990er-die Vorstellung, dass die Politik um bestimmte öffentliche Mythen herum aufgebaut wird.

Diese Mythen müssen tatsächlich nicht wahr sein. Entscheidend ist, dass sie der Masse durch schockierende Ereignisse mit prägender Wirkung, die Angst und Panik erzeugen, eingebrannt werden können.

Dies führt zu der Frage, warum das Szenario einer „Pandemie“ anderen Szenarien vorgezogen wurde. Die extreme Konzentration des Reichtums in den Händen der Oligarchen bewirkt auf jeden Fall, dass — so van der Pijl — „ihre persönlichen Eigenheiten zunehmend einen noch nie dagewesenen, unverhältnismäßigen Einfluss auf das gesellschaftliche Leben ausüben“ (2).

Der Multimilliardär Bill Gates hat sich in den Feldern Impfen, Infektionskrankheiten und Bioterrorismus besonders stark engagiert. Seit 1999 fanden an der Johns Hopkins Universität in Baltimore, Maryland, USA, Übungen statt, in denen es regelmäßig um die Verhängung des Ausnahmezustandes unter dem Vorwand der Bekämpfung einer Virusepidemie geht. Stiftungen wie die Bill-and-Melinda-Gates-Foundation haben schon vor Jahrzehnten die WHO gekapert, welche dann ihre Pandemiedefinition so änderte, dass praktisch jederzeit eine Pandemie ausgerufen werden kann.

Es war nur unklar, wie die Bevölkerung reagieren würde. Der Historiker Patrick Zylberman untersuchte die Reaktion der Bevölkerung auf Lockdowns und andere Zwangsmaßnahmen, die als Reaktion auf das SARS-1-Virus im Jahr 2003 in Toronto — und nur in Toronto — verhängt worden waren. Die kanadische Großstadt war demnach wohl als globales Testlabor für den biopolitischen Ausnahmezustand ausgewählt worden.

Zu seiner eigenen Überraschung haben die Menschen „mittelalterliche“ Maßnahmen wie Lockdowns, Quarantäne und Kontaktnachverfolgung weitgehend akzeptiert. Zylberman rechnet vor, dass 50 bis 68 Prozent gehorchten, nur etwa 15 Prozent waren Dissidenten.

Die Menschen gehorchten, weil die Maßnahmen angeblich in ihrem Interesse lagen. Deshalb müssen abweichende Meinungen, ja sogar Gerüchte, die das Vertrauen in die Gesundheitsbehörden untergraben könnten, aktiv bekämpft werden. Sonst kann es zu einem gefährlichen Missverhältnis zwischen den staatlichen Maßnahmen und den differenzierteren Ansichten von Experten kommen, die sich auf tatsächliche Fakten und Zahlen stützen und nicht darauf abzielen, die Panik aufrecht zu erhalten.

Aufbauend auf seine Forschungen schrieb Zylberman im Jahr 2010 das Szenario Lockstep für die Rockefeller-Foundation. Die wichtigsten Ergebnisse dieses Szenarios sind: Die Mehrheit der Bevölkerung befürwortet Zwangsmaßnahmen im Falle einer „Epidemie“ und die Staatsoberhäupter erhalten einen immensen Spielraum, die Ordnung so durchzusetzen, wie sie es für richtig halten.

Zudem schlägt er vor, die Wirtschaft umzugestalten und sich ganz auf die Errungenschaften der IT-Revolution zu stützen. Denn in diesem Bereich habe der Westen dank der Internetmonopole mit ihren großen Forschungsbudgets noch alle Trümpfe in der Hand. Zylberman prognostizierte, dass die Menschen die autoritäre Wende erst 13 Jahre nach dem fiktiven Eintreten des Katastrophenfalls wirklich ablehnen würden. Allerdings sind die Veränderungen in der Zwischenzeit unumkehrbar geworden und das neue Regime ist inzwischen so fest verankert, dass es keine Rückkehr mehr gibt.

Spätestens 2010 war der biopolitische Ausnahmezustand für die westliche herrschende Klasse zu einer ernsthaften Option geworden.

Die Aktivierung des biopolitischen Ausnahmezustandes

Warum wurde der globale biopolitische Ausnahmezustand ausgerechnet zu Beginn des Jahres 2020 aktiviert? Hierzu nennt van der Pijl folgende Aspekte:

• Es bestand die Gefahr einer neuen, noch schlimmeren Finanzkrise, als Mitte September 2019 der US-amerikanische „Repo“-Markt (von Repurchase) zusammenzubrechen drohte. Diese Gefahr wurde durch Stilllegung von Teilen der Weltwirtschaft durch die Lockdowns abgewendet.
• Durch Auslösung einer schweren globalen Wirtschaftskrise sollte Donald Trump die 2019 noch fast sichere Wiederwahl „verweigert“ werden. Denn die Reindustrialisierung der USA hatte unter seiner Regierung bedeutende Fortschritte gemacht.

Der eigentliche Zweck der Impfungen

Die Impfungen werden die Pandemie beenden, so das ursprüngliche Narrativ. Dass sie diesen angeblichen Zweck keineswegs erfüllen, braucht hier nicht wiederholt zu werden. Welchem Zweck aber dienen sie dann? Wie Kees van der Pijl demonstriert, haben die globalen Kapitaleliten, besonders der Tiefer-Staat-IT-Medien-Komplex, durchaus nicht die Absicht, die Weltbevölkerung aus dem Würgegriff des biopolitischen Ausnahmezustands zu entlassen. Er soll so lange aufrecht erhalten werden, wie es irgend möglich ist, zumindest so lange, bis die lückenlose Totalüberwachung der Weltbevölkerung auf Basis der digitalen Impfzertifikate möglich ist, die zu einer allgemeinen digitalen Identität ausgebaut werden sollen.

Warum die Impfungen den Menschen mit einer unglaublichen Wucht aufgedrängt werden, ist nach wie vor unbekannt. Kees van der Pijl erwägt die Möglichkeit, dass die in den Stoffen enthaltenen Nanopartikel das menschliche Verhalten durch tiefe Hirnstimulation verändern sollen. Zunächst wohl nur dahingehend, dass bestimmte Emotionen wie Wut und Ärger gedämpft und andere wie soziales Verhalten oder Gehorsam gegenüber der Obrigkeit angeregt werden. Offensichtlich ist das noch Zukunftsmusik. Aber der Tiefe-Staat-IT-Medien-Komplex hat sich durch die geplanten Zwangsimpfungen tendenziell Zugang zu allen Menschen der Erde verschafft. In jeder den Menschen aufgezwungenen Impfrunde — 2 bis 3 pro Jahr — kann mit diesen und anderen Stoffen experimentiert werden.

Alternativen zum globalen Ausnahmezustand

Aus der obigen Analyse van der Pijls lassen sich mehrere Schlussfolgerungen ableiten:

• Einen Übergang vom Corona-Narrativ zum Klimanarrativ als Begründung für den globalen Ausnahmezustand wird es wahrscheinlich nicht geben. Und zwar deshalb nicht, weil die westlichen Oligarchen genau berechnet haben, dass eine Virus-Pandemie, in der angeblich jeder sofort sterben könne, den größten Schrecken auslöst und damit auch die maximal erreichbare Verhaltenskonformität. Demgegenüber ist der Schrecken einer angeblichen Klimaapokalypse, die vielleicht in einigen Jahren eintritt, deutlich geringer.
• Der Tiefe-Staat-IT-Medien-Komplex und die ihm dienstbaren Politiker haben alle Brücken hinter sich abgebrochen. Eine Abwicklung des Corona-Narrativs ist nicht mehr möglich, ohne dass der Kapitalismus an sich in Frage gestellt wird. Der Ausnahmezustand wird, solange es geht, aufrechterhalten. Damit einhergehen aber auch immer größere ökonomische Verwerfungen.
• Andere Kapitalfraktionen außerhalb des Tiefer-Staat-IT-Medien-Komplexes sind sicherlich nicht besonders glücklich darüber, dass dieser nun einen großen Teil des Mehrwertes abräumt. Sie wissen aber auch: Rütteln sie am Corona-Narrativ, stellen sie damit potenziell ihre eigene Macht in Frage. Aufbrechende innerkapitalistische Widersprüche sind zumindest vorerst nicht zu erwarten.

Wer also gegen das Corona-Narrativ und den mit ihm verbundenen Ausnahmezustand ist, muss auch Alternativen benennen.

Da die Kapitalisten jede Art des Klassenkompromisses aufgekündigt und den Menschen nichts anderes anzubieten haben außer einer politischen Diktatur und ökonomischem Elend, werden die Bevölkerungen im Interesse ihres eigenen Überlebens geradezu gezwungen, diese Kapitalisten zu enteignen.

Der Kapitalismus hat offensichtlich ausgedient. Die einzige verbliebene Möglichkeit ist nach van der Pijl eine Planwirtschaft, in deren Zentrum das Internet stehen muss. Einerseits können der Plankommission laufende Produktionsinformationen der Betriebe sehr einfach gemeldet werden, andererseits können so auch Abweichungen vom Wirtschaftsplan, veränderte Konsumpräferenzen der Bevölkerung in den Einzelhandelsgeschäften erkannt und darauf schnell reagiert werden.

Die Behauptung des neoliberalen Ökonomen Friedrich von Hayek, die Masse an Informationen, um eine moderne Wirtschaft am Laufen zu halten, sei zu groß, um sie zentral zu planen, und nur Marktbeziehungen könnten diese komplexe Maschinerie am Laufen halten, hat sich spätestens jetzt als Fiktion erwiesen. Der Markt spielt gegenwärtig kaum noch eine Rolle. Die Unternehmen sind extrem stark konzentriert und gehören nur noch ganz wenigen Schattenbanken wie BlackRock, die den Wettbewerb bewusst herunterfahren. Sie selbst verwenden bei der Organisation ihrer Finanzen, Materialflüsse und Kundenbeziehungen exzessiv Planungstechniken. Die Profite aus dieser Entwicklung gehen an eine Handvoll Multimilliardäre.

Entscheidend für eine neue Planwirtschaft wird nach van der Pijl die demokratische Partizipation der gesamten Bevölkerung sein. An ihrem Fehlen scheiterte die sowjetische Planwirtschaft.

Dann fragt sich nur, wie der Oligarchenkapitalismus gestürzt und eine solche Planwirtschaft erreicht werden kann. Darauf hat Kees van der Pijl letztlich keine Antwort. Er behauptet, es gehe nicht um einen Kampf um die Staatsmacht, sondern um die Erschaffung einer Parallelgesellschaft. Vorbild sei die Open-Data-Bewegung.

Fazit

Kees van der Pijl hat in seinem Buch eine unglaubliche Menge an Fakten zusammengetragen und damit unser Verständnis für die politökonomischen Hintergründe der „Pandemie“ wesentlich erweitert. Er geht damit weit über die Rechercheergebnisse von Paul Schreyer und Walter van Rossum hinaus. Dies betrifft insbesondere die Klassenkonstellation, die einen solchen Generalangriff auf die Weltbevölkerung möglich gemacht hat, er bietet sehr aufschlussreiche Erkenntnisse über die Vorbereitung der Fake-Pandemie und eine erwägenswerte Theorie über den eigentlichen Zweck der Impfungen — Kontrolle der Weltbevölkerung durch tiefe Hirnstimulation. Die Entwicklung wird zeigen, ob van der Pijl die hinter der Pandemie stehenden Klassenkräfte zutreffend analysiert hat.

Leider hat van der Pijl sich mit den im engeren Sinne ökonomischen Faktoren wie der organischen Zusammensetzung des Kapitals, dem tendenziellen Fall der Profitrate und den langen Wellen der kapitalistischen Entwicklung nicht befasst. Das ist aber auch nicht Thema der Regulationstheorie.

Als Alternative zum Katastrophenkapitalismus hat van der Pijl die Planwirtschaft zutreffend erkannt. Seine Vorstellungen über die Strategien zur Überwindung des Katastrophenkapitalismus sind jedoch unzureichend und illusionär.

Einem Kampf um die Staatsmacht wird man nicht ausweichen können, wenn das Corona-Regime beendet werden soll.

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Kees van der Pijl: Die belagerte Welt.

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Quellen und Anmerkungen:

(1) a.a.O., Kapitel: Psychologische Kriegsführung und Folter
(2) a.a.O., Kapitel: Informationsmacht: das Dreieck Geheimdienst-IT-Medien

Zitiert wird nach der E-Book-Ausgabe. Demnach werden keine Seiten angegeben, sondern Kapitel.

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