von Matthias Klingenmeyer
1936, zu einer Zeit, als der reale Faschismus noch nicht lange existierte, erschien in den USA das Buch „Die Philosophie des Faschismus“ von Mario Palmieri. Darin beschreibt ein überzeugter Faschist seiner Zeit wahrlich faschistisches Gedankengut, unter anderem die faschistische Lebensführung, welche er anhand, so wortwörtlich, von drei großen unveränderlichen Prinzipien definiert. Und diese sind: Das Prinzip der Einheit. Das Prinzip der Autorität. Das Prinzip der Pflicht.
Nun werde ich genauer darauf eingehen, warum diese drei Prinzipien nach der korrekten Definition dessen, was Faschismus tatsächlich ist, auf das zutreffen, was wir aktuell in diesem Land und anderswo in der Welt erleben. Dabei habe ich nicht vor sämtliche Corona-Narrative zu widerlegen. Das haben andere an anderer Stelle bereits getan. Jeder hat heutzutage die Möglichkeit, sich aus unterschiedlichen, unabhängigen Quellen zu informieren. Wir leben nicht mehr im Dritten Reich, in dem es — abgesehen von Goebbel‘s Propaganda — für die Menschen schwer war an andere Informationen zu gelangen. Eine Entschuldigung gibt es somit für niemanden. Jeder kann es wissen. Mir geht es darum, anhand der drei Grundprinzipien des Faschismus nachzuweisen, dass das, was gerade passiert, als faschistoid zu bezeichnen ist.
Das Prinzip der Einheit
Wenn eine In Group und eine Out Group geschaffen werden, ist es immer ein deutlicher Hinweis auf faschistoide Strukturen. Die In Group – jene Menschen, die zur Gemeinschaft dazugehören. Die Out Group — jene Menschen, die man aus der Gemeinschaft ausgeschlossen haben möchte. Wir werden von den populistischen Scharfmachern nie zu hören bekommen: Die Ungeimpften sind Teil der Gesellschaft und müssen akzeptiert werden, wie sie sind. Was wir zu hören bekommen ist, dass die Ungeimpften mit Argumenten überzeugt werden müssen.
Was für eine Arroganz steckt in diesem Satz. Als mündige, erwachsene Bürger und Bürgerinnen in einer Demokratie, in der wir angeblich leben, spricht man uns ab, selbstständig denken und für uns selbst entscheiden zu können. Wenn wir uns nicht von ihren Experten, jene allseits bekannten, die sich schon mehrmals selbst widersprochen haben, überzeugen lassen, dann sind wir träge, faul, dumm, egoistisch, unsolidarisch und neuerdings sogar tyrannisch. Letzte Diffamierung stammt von Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery, der nicht zum ersten Mal mit derartigen verbalen Entgleisungen aufgefallen ist. Um gegen Ungeimpfte zu hetzen, hatte er sich bereits auf die Volksgesundheit berufen. Von wortwörtlich „gefährlichen Sozialschädlingen“ sprach vor einiger Zeit ein FDP-Politiker.
Zur Erinnerung: Die Nazis sprachen von Judentyrannei und Volksschädlingen und hielten die so genannte Volksgesundheit für besonders erstrebenswert.
Ich halte genannte Personen für so gebildet, dass ich ihnen unterstelle, sich absichtlich dieses NS-Jargons zu bedienen. Zumal es eindeutig in der Absicht geschah, eine bestimmte Gruppe von Menschen, die Minderheit der Ungeimpften, zu diffamieren und den Rest der Bevölkerung, die Mehrheit der Geimpften, gegen diese Menschen aufzuhetzen.
Immer wieder wird gebetsmühlenartig beteuert, dass wir in einer Demokratie leben, in der Meinungsvielfalt und Widerspruch erwünscht sind. Aber wehe, jemand weicht auch nur einen Millimeter vom vordiktierten Konsens ab. Dann kann er sich der üblichen Framings, wie wir sie fast tagtäglich vor allem in den Mainstream-Medien zu lesen und zu hören bekommen — und welche auch Wissenschaftler treffen können, die diesem vordiktierten Konsens des Corona-Narrativ widersprechen — sicher sein: Corona-Leugner, Covidioten, Verschwörungserzähler und Verschwörungsmystiker, rechtsextreme Demokratiefeinde.
Letzte Diskreditierung kommt spätestens dann, sobald es jemand wagt, sich offen gegen die Regierung zu stellen. Was für eine perverse Verdrehung! Wer sich offen gegen eine neoliberale, rechtsautoritäre Regierung positioniert, die totalitärer agiert als die AfD, was die Einschränkungen unserer Grundrechte anbelangt, wird als rechtsextremer Demokratiefeind gebrandmarkt. Das nenne ich orwell’sches Neusprech. Diejenigen, welche es mit den demokratischen Rechten immer weniger ernst nehmen, erklären diejenigen, welche das Grundgesetz verteidigen, zu Feinden der Demokratie.
Kurzum: Es wurde eine eigene Welt geschaffen, in der die Demokratie nur noch zum Schein existiert. Meinungspluralität und offener Diskurs verkommen zunehmend zu einer Farce. Zahnrädchen im Getriebe, die ihren eigenen Takt schlagen, sind unerwünscht. Wir sollen alle gleich ticken. Eben nach dem Prinzip der Einheit. Wer aus dieser eng begrenzten Einheit ausschert, seinen eigenen Takt schlägt, wird von der Einheit isoliert und zum Sündenbock erklärt. Das lässt man diese „Störer der Einheit“ auch deutlich spüren: Für Ungeimpfte wird es ungemütlich! Die Zügel für Ungeimpfte werden straffer angezogen! Pandemie der Ungeimpften!
Da wir mittlerweile wissen, dass auch Geimpfte genauso ansteckend sein können wie Ungeimpfte, sich also auch gegenseitig anstecken und trotz doppelter Impfung schwer an Covid-19 erkranken können — weswegen auch anzuzweifeln ist, dass 90 Prozent der Covid-Patienten auf den Intensivstationen angeblich ausschließlich Ungeimpfte sein sollen — gibt es noch nicht einmal eine medizinische Rechtfertigung dafür, ungeimpfte Menschen systematisch aus dem öffentlichen Leben auszuschließen und sie weiter zu einer Impfung zu nötigen. Es handelt sich um reine Willkür und Schikane!
Dabei kann es der Regierung nicht um den Schutz der Ungeimpften gehen, weil sie sonst ihr Anliegen anders kommunizieren würden. Ich unterstelle ihnen: Es geht ihnen primär darum von ihrem eigenen Versagen und Fehlverhalten abzulenken.
Dass sie jahrelang das Gesundheitssystem gezielt kaputtgespart haben, in dem die Kliniken privatisiert und irgendwelchen Profithaien in den Rachen geschmissen wurden und auch im angeblichen Pandemiejahr 2020 absolut nichts taten, um an diesem selbst gemachten Problem etwas zu ändern.
Und nun versuchen sie nach dem Divide et Impera- Prinzip ein Feindbild zu kreieren, damit sich die Wut der Bevölkerung von ihnen weg gegen andere richtet. Gerade im Hinblick auf ihr kapitalistisches Gesundheitssystem ist es absurd anzunehmen, der Regierung ginge es bei all den Corona-Maßnahmen um das Wohl der Menschen. Im Kapitalismus zählen Menschenleben überhaupt nichts. Im Kapitalismus zählt nur der Profit einer kleinen Minderheit auf Kosten der breiten Mehrheit. Aber diese kleine Minderheit sind gewiss nicht die Ungeimpften. Wer gegen Ungeimpfte hetzt, schlägt sich im Klassenkampf definitiv auf die falsche Seite!
Das Prinzip der Autorität
Dazu muss man nicht mehr viel sagen. Das autoritäre Gebaren der Regierenden und Regierungsvertretern ist mittlerweile zu offensichtlich, wobei sie Fügsamkeit der vermeintlichen Untertanen gegenüber den Herrschenden quasi als Selbstverständlichkeit sehen. Ich möchte hierbei zur Erinnerung Lothar Wieler zitieren: „Die Maßnahmen müssen befolgt und dürfen nie hinterfragt werden!“ Dass sie ihre eigenen Regeln nicht so ernst nehmen, ist auch bekannt. Sie geben sich nicht einmal mehr den Anschein, aufrechte Demokraten zu sein. So sagte zum Beispiel der Gemeindetagspräsident der baden-württembergischen Gemeinden Steffen Jäger: „Wir brauchen ein hartes 2G-Regime!“
Wohlgemerkt: Er sprach nicht etwa von „konsequenten 2G-Regeln“. Er sprach wortwörtlich von einem „harten 2G-Regime“. Konkret bedeutet das: Die Gastronomie und die Kulturbetriebe sollen streng kontrolliert werden, ob sie ja auch nur Geimpften und Genesen Einlass gewährt haben. Spätestens hier sollte sich jeder Geimpfte fragen, ob er in so einer Gesellschaft leben will. Man stelle sich vor, man sitzt abends in einer Bar oder im Kino und wird von der Polizei aufgefordert, seinen Impfausweis oder die ärztliche Bescheinigung der Genesung vorzuzeigen. Pech für denjenigen, der die geforderten Papiere zu Hause vergessen hat. Abführen, den Dissidenten! Haben sich Geimpfte und Genesene das unter Freiheit vorgestellt, für die man sich hat impfen lassen?
Wer eine Vorstellung davon haben möchte, wie weit dieser Wahnsinn gehen kann, der werfe einen Blick nach Australien oder Neuseeland, wo sie mit der Errichtung eines Corona-Polizeistaates bereits weiter sind als bei uns, nach dem das auch hierzulande viel gepriesene Zero Covid-Modell gescheitert ist. Und auch bei uns kann man ganz klar das Fazit ziehen: Mit der Impfung erhält eben niemand die versprochene Freiheit zurück. Angela Merkel sagte noch im Dezember 2020, wenn 70 Prozent der Bevölkerung geimpft seien, gäbe es keinen Grund mehr für die Maßnahmen. Dasselbe bekräftige Kanzleramtsminister Helge Braun noch im Juni 2021.
Und nun? Wenn man die auch laut RKI im System noch nicht erfassten 5 Prozent dazuzählt, dann haben wir die 70 Prozent bereits überschritten. Die Mehrheit der Bevölkerung ist bereits vollständig geimpft und wir erleben repressivere Maßnahmen als vor Monaten, als die Impfquote noch nicht so hoch lag. Mittlerweile diskutiert man ganz offen darüber, ob man Ungeimpfte aus den Supermärkten ausschließen kann. Mit anderen Worten: Menschen von der Grundversorgung abzuschneiden. 3G in Bus und Bahn soll kommen und auch die Impfpflicht, die bis vor wenigen Monaten noch als Verschwörungstheorie galt, ist kein Tabu mehr.
Das Prinzip der Pflicht
Bis zur Einführung der gesetzlichen Impfpflicht werden wir weiterhin zu hören bekommen: Es gibt keine Impfpflicht, aber es gibt eine moralische Pflicht sich impfen zu lassen. Dabei wird Impfen zu einem altruistischen Akt umgedeutet und der ganze Sinn und Zweck einer Impfung, die primär Eigenschutz ist beziehungsweise im Idealfall sein sollte, ad absurdum geführt. Dass die Corona-Impfung nicht einmal dieses Versprechen erfüllt, wissen wir mittlerweile auch. Man impft sich in erster Linie nicht mehr, um sich selbst zu schützen, sondern um andere zu schützen. Wer will Egoist sein und seinen solidarischen Beitrag verweigern?
Jeder, der sich gegen Corona impfen lässt, hält sich für besonders sozial, denn er gehört zu den Anständigen. Den Vernünftigen.
Kurzum: Man nimmt sich selbst zurück zum Wohle anderer. Zum Wohle der Allgemeinheit. Nun könnte man einwerfen, es sei eine positive Entwicklung nach all den Jahren des Eigennutzes, dass die Menschen angesichts der Krise nun weniger an sich selbst, sondern mehr an andere denken. Solidarität lautet das oberste Gebot der Stunde! Doch das ist eine falsche, eine verlogene Solidarität. Zumal sich viele sehr wahrscheinlich nur deshalb haben impfen lassen, weil sie bei Verweigerung Einschränkungen in ihrem privaten Leben und staatliche Repressalien befürchten. Viele Menschen denken und handeln eben nicht solidarisch, sondern sind einfach nur feige.
Solidarität war einst ein Begriff der Arbeiterbewegung des späten 19. Jahrhunderts. Und damit war eben nicht Verzicht zugunsten anderer gemeint. Es war ein Kampfbegriff der Proletarier gegen die damaligen Industriellen. Heutzutage verwechseln leider zu viele Solidarität mit blindem Gehorsam und Autoritätshörigkeit. Abgesehen davon schließt echte Solidarität stets alle Menschen mit ein, die — auf welche Weise auch immer — von einer Krise betroffen sind. In der so genannten Corona-Krise werden aber die Kollateralschäden, welche durch die Maßnahmen entstehen und dauerhaft mehr Schaden, auch an Menschenleben, verursachen werden als der Schaden, der durch das Virus entsteht, allzu oft ignoriert oder zumindest relativiert.
Man hat eben nur das Virus im Blick und der Kampf gegen das Virus. Emmanuel Macron sprach gar von einem Krieg gegen das Coronavirus. Und im Krieg ist bekanntlich alles erlaubt und jedes Mittel recht. Auf einmal beruft man sich auch wieder auf das Vaterland. So hatte Jens Spahn erklärt, dass es ein patriotischer Akt sei, sich impfen zu lassen. Im Krieg gegen das Coronavirus muss eben jeder und jede Opfer bringen. Für die Volksgesundheit. Für die Nation.
Auch die Kinder sollen ihren Beitrag für das Wohl der Allgemeinheit leisten. Ausgerechnet Kinder, für die Sars-CoV-2 nachweislich nicht gefährlich ist und die unter dem Maskenzwang und den Schnelltests an Schulen schon genug zu leiden haben, sollen sich nun — selbstverständlich mit dem Hinweis auf die Impfunwilligen unter den Erwachsenen — experimentellen, nicht hinreichend erprobten Impfstoffen aussetzen. Deren Langzeitfolgen sind auf Grund fehlender Langzeitstudien zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch überhaupt nicht absehbar, auch wenn so genannte Experten permanent versuchen, uns das Gegenteil weiszumachen. Zudem haben sie bereits jetzt schon nachweislich zu schweren Nebenwirkungen bis hin zu Todesfällen geführt. Trotz dieser Erkenntnis treibt die Regierung die Kinder-Impfkampagne unbeirrt voran. Ich bezeichne das als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit!
Der Faschismus zeichnet sich dadurch aus, dass das Individuum für das Volk Opfer bringen muss. Du bist nichts, dein Volk ist alles, sagte Hitler.
Und nun sollen auch Kinder das Opfer für das Volk bringen. Oder sollte ich besser sagen: Opfer für die Pharmakonzerne?! Das würde kein Politiker und keine Politikerin, welche die Kinder-Impfkampagne vorantreibt, offen zugeben. Da berufen sie sich dann doch lieber auf das Allgemeinwohl oder wahlweise auf die Volksgesundheit.
Keine neue Entwicklung
Wichtig ist zu verstehen, dass das alles keine zufällige Entwicklung ist, sondern die logische Fortsetzung und Konsequenz dessen, was wir all die Jahre vor Corona erlebt haben. Ein zunehmend übergriffiger Staat, der immer mehr versucht in das Privatleben seiner Bürger und Bürgerinnen einzugreifen, sowie Politiker und Politikerinnen, die sich anmaßen, die Menschen zu erziehen und ihnen vorschreiben wollen, was sie zu denken und wie sie zu leben haben, gibt es nicht erst seit Corona. Mit Corona haben sich die bereits bestehenden Verhältnisse nur nochmal verschärft. Die treibende Motivation der Herrschenden ist Macht. Sie sind süchtig nach Macht. Und diese Macht erreichen sie am besten durch Kontrolle der Bevölkerung und nicht, in dem sie der Bevölkerung mehr Mitbestimmungsrecht gewähren.
Spätestens seit dem Siegeszug des Neoliberalismus, der widerwärtigsten Ausgeburt des Kapitalismus, leben wir in keiner echten Demokratie mehr. Was wir haben, ist bestenfalls nur noch eine Fassadendemokratie und wenn wir nicht aufpassen, driften wir endgültig in eine neue Diktatur ab. Zudem waren marktradikaler Kapitalismus und Demokratie noch nie miteinander vereinbar. Kapitalismus, egal in welcher Form, ist immer eine Diktatur der so genannten Elite. Und so dienen unserer so genannten Volksvertreter nicht der breiten Mehrheit der Bevölkerung, sondern dieser herrschenden Klasse. Im Kapitalismus bzw. Neoliberalismus sind das die oberen 1 Prozent der Superreichen, sowie kaum weniger Vermögende und ihre mächtigen Konzerne. Daran hat sich mit Corona nichts geändert. Es ist naiv und geschichtsblind auf einmal etwas anderes anzunehmen und der Politik ihre vorgegaukelte Fürsorge um die vermeintliche Volksgesundheit abzukaufen.
Neu ist lediglich diese geradezu wahnhafte Vorstellung, Viren gänzlich ausrotten zu können.
Ich habe für meine Analyse bewusst anstatt des häufiger verwendeten Begriffs „Coronafaschismus“ den Begriff „Hygienefaschismus“ gewählt, um den irren Zustand der heutigen Zeit zu beschreiben. Das Coronavirus ist einfach da. Es macht keine Maßnahmen. Es erschafft kein politisches System. Hygiene bezeichnet die Maßnahmen, welche Menschen zur Gesunderhaltung des Einzelnen und der Allgemeinheit ergreifen. Da Viren unsichtbar sind, ist das Perfide im Zusammenhang mit dem Hygienefaschismus, dass durch eine gezielte Angstpropaganda, die von Politik und Medien vorangetrieben wird, Menschen dazu gebracht werden in ihren Mitmenschen in jeder Situation eine Gefahr zu sehen.
Das ist ein schier unerträglicher Zustand, von dem jeder verständlicherweise befreit werden möchte. Und Erlösung von diesem Zustand kann eben nur die Spritze bringen. Genau das sollen wir glauben. Wer sich der Spritze widersetzt, bleibt eine tödliche Gefahr, wird quasi zum Virus selbst und muss wie das Virus ausgemerzt werden. Dabei müsste längst klar sein, dass Sars-CoV-2 erstens kein hochgefährliches Killervirus für die Mehrzahl der Menschen ist und zweitens auch mit einer Durchimpfung der gesamten Bevölkerung nicht schaffen wird, das Virus gänzlich auszurotten, da Coronaviren — ebenso wie viele andere Viren — nun einmal die Eigenschaft haben zu mutieren. Aber die Ratio ist längst dem Wahn gewichen.
Wir werden also lernen müssen mit dem Virus zu leben. Krankheit gehört zum Leben genauso dazu wie der Tod. Ich würde lieber sterben als unter dem Diktat einer neuen Form des Faschismus zu leben. Schlussendlich ist und bleibt das Leben ein Risiko. Dazu gehört auch das Risiko zu erkranken und zu sterben. Das soll keine Aufforderung zum Leichtsinn sein. Doch Leben bedeutet mehr, als die Vermeidung von Infektionen, worauf gerade alles ausgerichtet ist.
Wir Menschen haben es selbst in der Hand. Wenn wir endlich zahlreicher aufstehen und „Nein!“ sagen, dann wird diese so genannte Pandemie ganz schnell für beendet erklärt werden. Das seit Monaten prognostizierte Horrorszenario von Millionen Corona-Toten in Deutschland wird auch dann ausbleiben, wenn wir weiterhin den Fokus auf die Risikogruppe, die alten Menschen in den Heimen, richten und dort für vernünftige Schutzkonzepte unter Einbeziehung der Heimbewohner und -bewohnerinnen sorgen. Genau dorthin, wo die Menschen am meisten von Corona betroffen sind, hatte die Politik ihren Fokus nicht gerichtet — abgesehen davon, dass sie die alten Menschen als erstes mit ihren riskanten Impfungen beglückt haben — und zog es stattdessen vor Kinder in den Schulen mit Masken und Schnelltests zu quälen.
Jede Form der Diktatur kann nur funktionieren, wenn die Mehrheit der Menschen bereit ist, dabei mitzumachen. So war es im Dritten Reich. So war es in der DDR. Und so ist es heute nicht anders. Es liegt allein an uns, ob der Hygienefaschismus dauerhaft zur neuen Normalität wird — wie man uns bereits zu Beginn von Corona eingebläut hatte — und in Zukunft noch hässlichere, menschenverachtendere Züge annimmt oder ob wir in Frieden und Freiheit miteinander leben werden. Das einzige, was wir dazu tun müssen, ist endlich selbst die Verantwortung zu übernehmen und „Nein!“ zu dem Unrecht zu sagen.
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