Zensur ist das letzte Mittel verzweifelter und unpopulärer Regime. Auf magische Weise lässt sie eine Krise verschwinden. Sie tröstet die Mächtigen mit dem Narrativ, das sie hören wollen und das ihnen von ihren Höflingen in den Medien, den Regierungsbehörden, den Denkfabriken und der Wissenschaft vorgetragen wird.
Das Problem Donald Trump wird gelöst, indem Donald Trump zensiert wird. Das Problem der linken Kritiker, wie ich selbst einer bin, wird gelöst, indem wir zensiert werden. Das Ergebnis ist eine Welt der Illusionen.
YouTube hat sechs Jahre meiner RT-Sendung „On Contact“ verschwinden lassen, obwohl es in keiner einzigen Folge um Russland ging. Die Gründe für das Verschwinden meiner Sendung ist kein Geheimnis. Sie gab Schriftstellern und Dissidenten eine Stimme, darunter Noam Chomsky und Cornel West sowie Aktivisten von Extinction Rebellion, Black Lives Matter, unabhängigen Parteien und der Bewegung zur Abschaffung von Gefängnissen. Sie rügte die Demokratische Partei für ihre Unterwerfung unter die Macht der Konzerne. Sie prangerte die Verbrechen des Apartheidstaates Israel an. Sie berichtete in zahlreichen Episoden über Julian Assange. Sie gab Militärkritikern eine Stimme, darunter vielen Kriegsveteranen, die die Kriegsverbrechen der USA anprangerten.
Es spielt keine Rolle mehr, wie prominent man ist oder wie viele Anhänger man hat. Wenn man die Macht hinterfragt, läuft man Gefahr, zensiert zu werden. Bei der Consortium News-Sendung CN Live! am 14. April 2022, an der ich teilnahm, schilderte der ehemalige britische Abgeordnete George Galloway eine ähnliche Erfahrung:
„Mir wurden Reisebeschränkungen angedroht, sollte ich meine Fernsehsendungen fortsetzen, die ich fast ein ganzes Jahrzehnt lang gemacht habe. Mir wurde das falsche Etikett ‚Russische Staatsmedien‘ aufgedrückt, das ich übrigens nie trug, als ich eine Sendung den russischen Staatsmedien moderierte. Diese Bezeichnung wurde mir erst verliehen, nachdem ich meine Sendung in den russischen Staatsmedien eingestellt hatte, und zwar deshalb, weil die Regierung diese zu einem Verbrechen erklärte.
Meine 417.000 Twitter-Follower nahmen täglich um 1.000 zu, es wurden zusehends mehr, und als die Elon-Musk-Geschichte aufkam, ging es plötzlich bergab. Ich äußerte die Ansicht, dass ich Elon Musk als Oligarchen, der er zweifellos ist, den Königen von Saudi-Arabien vorziehe, die, wie sich herausstellte, derzeit Hauptaktionäre des Unternehmens Twitter sind. Sobald ich mich in diesen Streit einmischte, brachen meine Zahlen buchstäblich zusammen, mit Schadowbans und allem Drum und Dran ...
All dies geschieht, bevor die Folgen des wirtschaftlichen Zusammenbruchs, der durch die westliche Politik und unsere falsch gewählten Führer herbeigeführt wurde, wirklich eingetreten ist. Wenn sich die Wirtschaft nicht nur verlangsamt, nicht nur holpert, nicht nur eine Inflation erlebt, wie man sie seit Jahren oder Jahrzehnten nicht mehr gesehen hat, sondern es zu einem Crash kommt, wird es für den Staat noch mehr zu unterdrücken geben, vor allem jede alternative Analyse darüber, wie wir hierher gekommen sind und was wir tun müssen, um da herauszukommen.“
Scott Ritter, ein ehemaliger UN-Waffeninspektor im Irak und Geheimdienstoffizier der Marine, hatte die Lüge über Massenvernichtungswaffen bereits vor der US-Invasion im Irak 2003 aufgedeckt. Kürzlich wurde er von Twitter gesperrt, weil er eine Gegenerzählung über Dutzende von Morden in der westlichen Vorstadt von Kiew, Butscha, veröffentlicht hatte. Viele der Opfer in Butscha wurden mit Schusswunden im Kopf und mit auf dem Rücken gefesselten Händen gefunden. Internationale Beobachter und Augenzeugen haben Russland für die Morde verantwortlich gemacht. Ritters alternative Analyse, ob richtig oder falsch, führte dazu, dass er zum Schweigen gebracht wurde.
Ritter kritisierte bei der Sendung das Twitter-Verbot:
„Drei Jahre hat es gebraucht, bis ich 4.000 Follower auf Twitter hatte. Ich dachte, das wäre eine große Leistung. Dann begann diese Geschichte mit der Ukraine. Sie explodierte. Als ich zum ersten Mal gesperrt wurde, weil ich die Berichterstattung in Butscha infrage gestellt hatte, hatte mein Konto gerade 14.000 Follower. Als meine Sperre aufgehoben wurde, hatte ich bereits 60.000. Als ich erneut gesperrt wurde, hatte ich fast 100.000. Es war nicht mehr zu kontrollieren, und deshalb bin ich überzeugt, dass der Algorithmus sagte: Du musst löschen. Du musst löschen. Du musst löschen. Und das haben sie getan. Die Begründung, die sie angaben, war absurd. Ich wäre ausfallend und provozierend, indem ich sagte, was ich für die Wahrheit hielt.
In die Ukraine habe ich nicht den gleichen Einblick wie im Irak. Im Irak war ich vor Ort und habe meine Arbeit gemacht. Aber die Beobachtungs- und Auswertungstechniken, die man als Geheimdienstler für jeden beliebigen Einsatzfall lernt, gelten heute auch für die Ukraine. Wenn man sich die verfügbaren Daten ansieht, kommt man nicht umhin, den Schluss zu ziehen, dass es sich um die ukrainische Nationalpolizei handelt, vor allem, weil man alle Elemente hat: Sie haben ein Motiv. Sie mögen keine russischen Kollaborateure. Woher ich das weiß? Sie haben es auf ihrer Website gesagt. Der Kommandeur der ukrainischen Nationalpolizei hat seinen Leuten den Befehl gegeben, an dem fraglichen Tag in Butscha auf Menschen zu schießen. Sie haben die Beweise. Die Leichen auf der Straße mit weißen Armbinden und russischen Lebensmittelpaketen. Könnte ich mich irren? Ja, natürlich. Könnte es da draußen auch Daten geben, die mir nicht bekannt sind? Ganz bestimmt. Aber sie sind nicht da. Als Nachrichtenoffizier nehme ich die verfügbaren Daten. Ich greife auf die verfügbaren Daten zu. Ich gebe Einschätzungen ab, die auf den verfügbaren Daten basieren. Und Twitter fand das anstößig.“
Zwei zentrale Ereignisse haben zu dieser Zensur beigetragen. Das erste war die Veröffentlichung von Geheimdokumenten durch Julian Assange und WikiLeaks. Das zweite war die Wahl von Donald Trump. Die herrschende Klasse war unvorbereitet. Die Enthüllung ihrer Kriegsverbrechen, ihrer Korruption, ihrer Gleichgültigkeit gegenüber der Notlage der von ihnen Beherrschten und ihrer extremen Anhäufung von Reichtum hat ihre Glaubwürdigkeit erschüttert. Die Wahl von Trump, mit der sie nicht gerechnet hatten, ließ sie befürchten, dass sie verdrängt würden. Das Establishment der Republikanischen und das der Demokratischen Partei schlossen sich zusammen und forderten eine immer stärkere Zensur der sozialen Medien.
Selbst marginale Kritiker wurden plötzlich gefährlich. Sie mussten zum Schweigen gebracht werden. Dr. Jill Stein, die Präsidentschaftskandidatin der Grünen Partei im Jahr 2016, verlor etwa die Hälfte ihrer Follower in den sozialen Medien, als sie während des Wahlkampfs auf mysteriöse Weise 12 Stunden lang offline war. Das diskreditierte Steele-Dossier, das von der Hillary-Clinton-Kampagne bezahlt wurde, beschuldigte Stein ebenso wie Trump, russische Agenten zu sein. Der Geheimdienstausschuss des Senats ermittelte gegen Stein drei Jahre lang und gab fünf verschiedene Berichte heraus, bevor er sie entlastete.
Stein sprach während der Sendung über die Bedrohung der Meinungsfreiheit:
„Wir befinden uns in einer unglaublich gefährlichen Situation: Nicht nur die Presse- und Meinungsfreiheit, sondern die Demokratie ist in all ihren Dimensionen bedroht. Es gibt jetzt all diese drakonischen Gesetze gegen Protest. Inzwischen wurden 36 Gesetze verabschiedet, die bis zu einer zehnjährigen Gefängnisstrafe für das Demonstrieren auf einem Bürgersteig ohne Genehmigung gehen. Sie unterscheiden sich von Bundesstaat zu Bundesstaat. Wenn Sie protestieren wollen, müssen Sie die Gesetze in Ihrem Land kennen. In einigen Staaten ist es Autofahrern erlaubt, Sie zu töten, wenn Sie sich im Rahmen einer Demonstration auf die Straße begeben.“
Der erste Hinweis darauf, dass wir nicht nur an den Rand gedrängt werden — man akzeptiert, dass man an den Rand gedrängt wird, wenn man sich der etablierten Macht widersetzt und unabhängigen Journalismus betreibt —, sondern dass wir zensiert werden, kam im November 2016. Craig Timberg, ein Medienredakteur der Washington Post, veröffentlichte einen Artikel mit der Überschrift „Russian propaganda effort helped spread ‚fake news' during election, experts say“ (deutsch: Russische Propaganda half bei der Verbreitung von ‚Fake News' während der Wahl, sagen Experten). Darin wurden etwa 200 Websites, darunter Truthdig, wo ich eine wöchentliche Kolumne schrieb, als „routinemäßige Verbreiter von russischer Propaganda“ bezeichnet.
Nicht namentlich genannte Analysten, die als „eine Reihe von Experten mit außenpolitischem, militärischem und technologischem Hintergrund“ von der anonymen „Organisation“ PropOrNot beschrieben wurden, erhoben in dem Bericht diese Anschuldigungen. In dem Bericht von PropOrNot wurde „die Liste“ von 200 beanstandeten Websites erstellt, darunter WikiLeaks, Truthout, Black Agenda Report, Naked Capitalism, Counterpunch, AntiWar.com, LewRockwell.com und das Ron Paul Institute. All diese Websites, so hieß es, fungierten entweder wissentlich oder unwissentlich als russische Aktivisten. Für diese Anschuldigungen wurden keine Beweise vorgelegt, da es natürlich keine gab. Der einzige gemeinsame Nenner war, dass sie alle Kritiker der Führung der Demokratischen Partei waren.
Als wir die Geschichte anzweifelten, tweetete PropOrNot: „Awww, wook at all the angwy Putinists, trying to change the subject — they're so vewwy angwy!!“ (deutsch: Oh, guck mal die ganz bösen Putinisten, wie sie versuchen, vom Thema abzulenken — die sind so so böse!!!“)
Wir wurden von anonymen Trollen auf die schwarze Liste gesetzt, die Twitter-Nachrichten verschickten, die später gelöscht wurden und sich anhörten, als wären sie von einem Gamer geschrieben, der im Keller seiner Eltern lebt.
Timberg hat sich im Vorfeld mit keinem von uns in Verbindung gesetzt. Er und die Zeitung weigerten sich, die Identität derjenigen preiszugeben, die hinter PropOrNot stecken. Ich lehrte an der Columbia University Graduate School of Journalism. Hätte einer meiner Studenten Timbergs Geschichte als Seminararbeit eingereicht, wäre er oder sie durchgefallen.
Die etablierten Eliten brauchten dringend ein Narrativ, um die Niederlage von Hillary Clinton und ihre eigene wachsende Unbeliebtheit zu erklären. Russland passte da.
Fake News, so hieß es, seien von den Russen in den Sozialen Medien platziert worden, um Trump zu wählen. Alle Kritiker, sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite, wurden zu russischen Aktivisten. Und dann ging der Spaß los.
Die Außenseiter, die viele von uns ablehnen, begannen zu verschwinden. Im Jahr 2018 löschten Facebook, Apple, YouTube und Spotify die Podcasts, Seiten und Kanäle des Verschwörungstheoretikers Alex Jones und seinem Onlineportal InfoWars von ihren Plattformen. Der Präzedenzfall war geschaffen. Wenn sie es mit Jones tun konnten, können sie es mit jedem tun.
Twitter, Google, Facebook und YouTube nutzten den Vorwurf der ausländischen Einflussnahme, um Algorithmen und Schadowbans einzusetzen, mit denen Kritiker zum Schweigen gebracht werden sollten. Der saudische Prinz Al Waleed bin Talal Al Saud, Vorsitzender der Kingdom Holding Company, die das jüngste Angebot von Elon Musk zum Kauf der Social-Media-Plattform abgelehnt hat, hält einen großen Anteil an Twitter. Es ist schwer, ein despotischeres Regime als Saudi-Arabien zu finden, oder eines, das der Presse gegenüber feindlicher eingestellt wäre, aber ich schweife ab.
Webseiten, die einst Zehn- oder Hunderttausende von Nutzern hatten, erlebten einen plötzlichen Einbruch ihrer Besucherzahlen. Googles „Project Owl“, mit dem „Fake News“ ausgemerzt werden sollten, setzte „algorithmische Aktualisierungen ein, um authentischere Inhalte anzuzeigen“ und „anstößiges“ Material herabzustufen. Der Verkehr ging für Websites wie Alternet um 63 Prozent, Democracy Now um 36 Prozent, Common Dreams um 37 Prozent, Truthout um 25 Prozent, The Intercept um 19 Prozent und Counterpunch um 21 Prozent zurück. Die World Socialist Web Site musste einen Rückgang der Besucherzahlen um zwei Drittel hinnehmen. Julian Assange und WikiLeaks wurden so gut wie ausgelöscht. Die Redakteure von Mother Jones schrieben 2019, dass sie einen starken Rückgang ihrer Leserschaft auf Facebook hinnehmen mussten, was zu einem geschätzten Verlust von 600.000 US-Dollar binnen 18 Monate führte.
Die IT-Leute von Truthdig, wo ich zu der Zeit eine wöchentliche Kolumne hatte, stellten fest, dass bei der Eingabe von bestimmten Wörtern wie „Imperialismus“ bei Google, die zu aktuellen Artikeln, darunter auch meinen, führen, meine Artikel nicht mehr angezeigt wurden. Die Verweise auf die Website, die sich aus den Aufrufen meiner Artikel ergaben, fielen in einem Zeitraum von 12 Monaten von mehr als 700.000 auf unter 200.000.
Aber es war nicht genug, uns an den Rand zu drängen, vor allem angesichts des drohenden Verlusts der Demokraten bei den Zwischenwahlen und der miserablen Umfragewerte von Joe Biden. Jetzt müssen wir ausgelöscht werden. Dutzende von weniger bekannten Websites, Autoren und Videofilmern verschwinden. Facebook zum Beispiel entfernte eine „No Unite The Right 2-DC“-Veranstaltung, die mit einer Seite namens „Resisters“ verbunden war, die anscheinend eine Gegenkundgebung am Jahrestag der Gewalt in Charlottesville, Virginia, ankündigte. Paul Jay, der eine Website namens The Analysis betreibt, veröffentlichte am 7. Februar 2021 ein Video-Essay mit dem Titel „A Failed Coup Inside a Failed Coup“ (deutsch: Ein gescheiterter Putsch innerhalb eines gescheiterten Putsches).* YouTube* sperrte den Beitrag mit der Begründung, es handele sich um „Inhalte, die falsche Behauptungen aufstellen, wonach weit verbreiteter Betrug, Fehler oder Pannen das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen verändert hätten, (und diese) sind auf YouTube nicht erlaubt.“ Nachdem Tulsi Gabbard am 13. März 2022 gepostet hatte, dass die USA Biolabore in der Ukraine finanzierten, und die russische Invasion in der Ukraine auf Bidens Außenpolitik zurückführte, sagte sie, sei sie auf Twitter gesperrt worden. Das Podcast-Konto „Russians with Attitude“ wurde auf Twitter gesperrt. Der Podcast berichtete über den Informationskrieg in der Ukraine und kritisierte den „Geist von Kiew“. Social-Media-Plattformen gehen besonders hart gegen diejenigen vor, die die Covidpolitik infrage stellen, indem sie Webseiten sperrten und Nutzer, Social-Media-Plattformen oder Online-Dienste zwangen, Beiträge zu löschen.
Diese Webseiten verdienen Milliarden von Dollar mit dem Verkauf unserer persönlichen Daten an Unternehmen, Werbeagenturen und politische PR-Firmen. Sie wissen alles über uns. Wir wissen nichts über sie. Sie befriedigen unsere Neigungen, Ängste, Gewohnheiten und Vorurteile. Und sie werden unsere Stimmen zum Schweigen bringen, wenn wir uns nicht anpassen.
Zensur wird Amerikas Marsch in den christlichen Faschismus nicht aufhalten. Das Deutschland der Weimarer Republik versuchte, den Nazifaschismus durch die Durchsetzung strenger Gesetze gegen Hassreden zu bekämpfen. In den 1920er-Jahren verbot es die Nazipartei. Naziführer, darunter Joseph Goebbels, wurden wegen Hassrede strafrechtlich verfolgt. Julius Streicher, der das stark antisemitische Hetzblatt Der Stürmer leitete, wurde aus dem Lehramt entlassen, mehrfach zu Geldstrafen verurteilt und seine Publikationen wurden beschlagnahmt. Er wurde mehrfach wegen Verleumdung vor Gericht gestellt und verbüßte eine Reihe von Haftstrafen.
Aber wie bei denjenigen, die wegen des Angriffs auf das Kapitol am 6. Januar 2021 verurteilt wurden, oder im Fall von Trump, steigerte die Verfolgung der Naziführer deren Ansehen nur umso mehr, je länger die deutsche herrschende Klasse es versäumte, etwas gegen die wirtschaftliche und soziale Misere zu unternehmen.
Es gibt viele Parallelen zur Situation in den 1930er-Jahren, einschließlich der Macht räuberischer internationaler Banken, die den Reichtum in den Händen einiger weniger Oligarchen konsolidieren und der globalen Arbeiterklasse strenge Sparmaßnahmen aufzwingen.
„Mehr als alles andere waren die Nazis eine nationalistische Protestbewegung gegen die Globalisierung“, schreibt Benjamin Carter Hett in seinem Buch „The Death of Democracy: Hitler's Rise to Power and The Downfall of the Weimar Republic“ (deutsch: Der Tod der Demokratie: Hitlers Aufstieg zur Macht und der Untergang der Weimarer Republik).
Kritiker in einer verfallenen und korrupten Gesellschaft zum Schweigen zu bringen, ist so, als würde einem schwerkranken Patienten den Sauerstoff abgedreht. Das beschleunigt den Tod, anstatt ihn zu verzögern oder zu verhindern.
Das Zusammentreffen einer sich abzeichnenden Wirtschaftskrise, der Angst einer bankrotten herrschenden Klasse vor ihrer baldigen Entmachtung, der zunehmenden Umweltkatastrophe und der Unfähigkeit, das selbstzerstörerische militärische Abenteurertum gegen Russland und China zu vereiteln, hat die Bühne für eine amerikanische Implosion bereitet.
Diejenigen von uns, die es kommen sehen und verzweifelt versuchen, es zu verhindern, sind zum Feind geworden.
Chris Hedges ist ein mit dem Pulitzerpreis ausgezeichneter Journalist, der 15 Jahre lang als Auslandskorrespondent für die New York Times tätig war, wo er das Büro für den Nahen Osten und das Büro für den Balkan leitete. Zuvor arbeitete er im Ausland für* The Dallas Morning News*, The Christian Science Monitor und NPR. Er ist der Gastgeber der Sendung The Chris Hedges Report.
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien am 18. April 2022 unter dem Titel „Hedges: American Commissars“ bei scheerpost.com. Er wurde von Sabine Amann vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektorat lektoriert.
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