Bertolt Brecht schrieb in den „Flüchtlingsgesprächen“: „Die Männer in den Konjunkturforschungsinstituten, die doch über genaue Notierungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Erscheinungen verfügten, zeigten ihren Kopf nur dadurch, dass sie ihn schüttelten“ (1).
Fast achtzig Jahre, nachdem dies geschrieben wurde, dürften die vielen Männer und die wenigen Frauen in den Konjunkturforschungsinstituten über nochmals mehr „genaue Notierungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Erscheinungen“ verfügen. Dennoch bleiben sie vage oder sie liegen daneben, wenn sie über die Lage der Wirtschaft schreiben und ihre Konjunkturprognosen abgeben. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft ging in einem am 11. September 2019 veröffentlichten Gutachten noch davon aus, dass das Welt-Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 3,2 Prozent wachsen würde (2). Der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR)“ prognostizierte damals, dass die Wirtschaft im Euroraum 2019 nochmals um 1,7 Prozent wächst und dass insbesondere auch das deutsche Bruttoinlandsprodukt um 1,5 Prozent zulegt.
Tatsächlich steht im November fest: Die Weltwirtschaft wächst im ablaufenden Jahr nur noch minimal. Der Welthandel liegt nahe Null – Stagnation (3). Die Chefs der internationalen Organisationen Weltbank, des Internationalem Währungsfonds und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD zeichneten Anfang November ein ausgesprochen düsteres Bild von der Weltwirtschaft. O-Ton: „Wir glauben, dass die Weltwirtschaft schrittweise und synchronisiert einen Abschwung erlebt.“
Im Euroraum wird das Bruttoinlandsprodukt 2019 nahe Null liegen. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt war im zweiten Quartal leicht rückläufig und verzeichnete im dritten Quartal in Miniplus; insgesamt ergibt dies Stagnation. Die BRD-Industrie befindet sich sogar seit fast einem Jahr im Rückgang. Der kenntnisreiche Ökonom Heiner Flassbeck äußerte jüngst: „Es ist klar zu erkennen, dass eine Rezession (bereits) eingesetzt hat. (…) Die Produktion im produzierenden Gewerbe liegt um über 5 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres und die Auftragseingänge sind um 7 Prozent niedriger.“
Das „Handelsblatt“ brachte in der Ausgabe vom 1. November ein vierseitiges Spezial mit der Überschrift „Und plötzlich ist Krise“ mit einer Fülle von Fakten, die darauf hinweisen, dass wir bereits mitten in einer Wirtschaftskrise stecken – und mit einleuchtenden Argumenten, warum sich das bislang kaum auf dem Arbeitsmarkt und noch nicht an den Börsen widerspiegelt. Es sind ausgerechnet einige Linke und Gewerkschafter, die diese Realitäten nicht wahrhaben wollen und die wirtschaftliche Lage schönreden. Exemplarisch sei Michael Vassiliadis, Chef der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (BCE), zitiert, der – ebenfalls im „Handelsblatt“ vom 1. November 2019 – äußerte: „Das Land ist nicht im Krisenmodus. (…) Ich warne davor, einen Vergleich mit dem Rezessionsjahr 2009 herbeizureden.“
Nun verfügt – um auf Brecht zurückzukommen – eine materialistische oder marxistische Wirtschaftswissenschaft keineswegs über „genauere Notierungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Erscheinungen“ als die zitierten Institutionen Sachverständigenrat oder Kieler Institut für Weltwirtschaft. Und anders als vor 1990, als es in der Sowjetunion und in der DDR teilweise entsprechende Kapazitäten gab – die allerdings meist dann ideologisch genutzt wurden und damit allzu oft auch zu fragwürdigen Schlüssen kamen –, gibt es heute keine Institute mit größerer finanzieller und personeller Ausstattung, die Konjunkturanalysen auf materialistischer Grundlage ausarbeiten könnten. Das gilt weitgehend auch für die Gewerkschaften, die in früheren Zeiten über gewisse wissenschaftliche Kapazitäten für eine realistische Konjunkturforschung verfügt hatten.
Allerdings gibt es im Fall einer aktuellen Analyse zwei Elemente, die eine Prognose auf marxistischer Grundlage eher realistisch sein lassen: das richtige Verständnis von der inneren Dynamik der Kapitalbewegung und die zutreffende Interpretation dessen, was als „Handelskrieg“ bezeichnet wird.
Erstens die notwendige Einordnung in die mittel- und langfristige Entwicklung des Kapitalismus. Die gegenwärtige Lage der Weltwirtschaft muss als Teil des längerfristigen Konjunkturzyklus verstanden werden. Wir befinden uns am Ende eines langen Zyklus. Dieser setzte 2009 ein; nach zehnjähriger Dauer bewegt er sich erkennbar auf eine neue Krise zu. Dafür sprechen mehr als 200 Jahre Entwicklung des weltweiten Kapitalismus mit mehr als 30 Zyklen und Krisen, die – ausgenommen die Zeiten von Kriegen – mit relativ festen Rhythmen stattfanden. Die bürgerliche Konjunkturwissenschaft blendet in der Regel die Existenz dieser Zyklen aus. Sie tut dies nicht aus ideologischen Gründen. Es darf nicht wahr sein, was wahr ist: dass die kapitalistische Ökonomie nicht wirklich lenkbar und nur in begrenztem Maß beeinflussbar ist; dass es bereits im Manchesterkapitalismus eine solche zyklische Bewegung des Kapitals gab und seit Herausbildung einer globalen Wirtschaft Mitte des 19. Jahrhunderts – spätestens ab der Weltwirtschaftskrise 1873 – auch einen weitgehend zyklischen Verlauf der Weltwirtschaft gibt.
Wobei dieser Verlauf ja nicht irgendeine sich wiederholende Kurve ohne größere wirtschaftliche Konsequenzen darstellt. Es handelt sich vielmehr um eine Bewegung mit einem ebenso verschwenderischen wie zerstörerischen Charakter. In der Hochkonjunktur werden riesige neue Anlagen geschaffen; es kommt zu Überkapazitäten. Gleichzeitig führt das Prinzip der Gewinnmaximierung – vulgo die „Profitgier“ – dazu, dass die Masseneinkommen zurückbleiben, die Arbeitseinkommen gedeckelt und „gedumpt“ werden – was ja zunächst höhere Profite bringt. Dies wiederum hat zur Folge, dass den produzierten Waren und den angebotenen Dienstleistungen keine ausreichend große Nachfrage gegenübersteht. Überkapazitäten und zurückbleibende Massennachfrage sind dann zwei Elemente, die wesentlich zum Ende einer guten Konjunktur, zum wirtschaftlichen Einbruch und meist auch zu einer Rezession oder Krise führen.
In den Krisen wiederum werden dann Kapital und Warenwerte in gewaltigen Mengen vernichtet: durch Pleiten, durch Fusionen – und in diesem Zusammenhang mit der Stilllegung von Fabriken und anderen Anlagen – und durch Dumping-Preise, zu denen die Waren auf den Markt geworfen werden, um wenigstens die Gegenleistung für einen Teil des in ihnen steckenden Werts, der vergegenständlichten Arbeitszeit, zu erhalten. Gleichzeitig werden Hunderttausende Arbeitskräfte – weltweit viele Millionen – „freigesetzt“, zu Arbeitslosen degradiert. Was dazu beiträgt, dass die Konkurrenz unter den Noch-Beschäftigten und den Nicht-Mehr-Beschäftigten wächst und die Reallöhne – oder die Preise für den „Faktor Arbeit“ – sinken.
Erst in der Krise und als Resultat dieses zerstörerischen Prozesses kommt es wieder dazu, was die bürgerlichen Ökonomen immer gerne als grundlegend und immerwährend unterstellen: zu einem kurzzeitigen Gleichgewicht von Produktionskapazität und Nachfrage, oft beschleunigt durch sogenannte „Konjunkturprogramme“. Und auf dieser Grundlage erfolgt dann der Start in einen neuen Zyklus.
*Zweitens das richtige Verständnis der großen wirtschaftspolitischen Tendenzen als Teil des ökonomischen Prozesses, hier: die zutreffende Analyse des „Handelsstreits“. Der „Handelsstreit“ oder auch „Handelskrieg“ wird von den bürgerlichen Konjunkturforschern als die Ausgeburt eines einzelnen Präsidenten verstanden – als eine Fehlorientierung von Donald Trump. So heißt es im bereits angeführten Jahresgutachten des deutschen „Sachverständigenrats“: „Seit der Amtsübernahme durch US-Präsident Trump ist eine Abkehr der Vereinigten Staaten von multilateralen Organisationen und Abkommen zu beobachten, etwa bei der WTO oder dem Pariser Klimaschutzabkommen“ (3).
Tatsächlich gibt es bereits seit vielen Jahren weltweit ein Anwachsen des Protektionismus. Die US-Regierungen spielten dabei eine wichtige Rolle. Dies trifft aber bereits auf die beiden Amtsperioden von Barack Obama zu. So fand im September 2018 in Paris eine Konferenz unter der Überschrift „Dialog der Kontinente“ im Shangri-La-Hotel mit Blick auf den Eiffelturm statt. An dieser nahmen führende westliche Strategen und Ökonomen teil; es war eine geschlossene Gesellschaft. Auf der Konferenz stand der wachsende Protektionismus im Mittelpunkt. Die Grundaussagen der Ökonomen aus drei Kontinenten lauteten: Während die Zölle nach dem Zweiten Weltkrieg zügig reduziert worden wären, stecke man diesbezüglich „seit der Doha-Runde 2001 fest.“ Seither gäbe es eine allgemeine Zunahme protektionistischer Tendenzen. Jüngst gelangte eine Analyse in der „Welt am Sonntag“ auf Basis der WTO-Daten sogar zu dem Schluss: „Schaut man sich die Handelsbarrieren auf beiden Seiten des Atlantiks an, wird deutlich: Europa ist protektionistischer als Amerika. Die EU erscheint wie eine Zoll-Festung“ (4).
Zurück zum zitierten Sachverständigenrat-Gutachten. Dort heißt es: „Speziell im internationalen Handel und globalen Klimaschutz sind nationale Alleingänge mit Wohlfahrtsverlusten für die Staatengemeinschaft verbunden. (…) Die gegenseitigen Zollerhöhungen dürften für die betroffenen Volkswirtschaften mit negativen Wohlfahrtseffekten einhergehen.“ Es wird so getan, als bestünde der Zweck kapitalistischen Wirtschaftens darin, „Wohlfahrtseffekte“ zu erzielen.
Tatsächlich geht es im kapitalistischen Wirtschaftsprozess allgemein ausschließlich um Profitmaximierung für die einzelnen Konzerne und Banken – und im Fall des Protektionismus nicht zuletzt um die Wiederherstellung hoher Profitabilität für eine jeweilige Volkswirtschaft, aktuell vor allem um eine höhere Profitabilität für die US-Unternehmen.
Wobei ein Aspekt tatsächlich weitgehend neu ist: Während Protektionismus früher meist von Regierungen kapitalistischer Ökonomien eingesetzt wurde, die sich im Aufstieg befanden, setzen die US-Regierungen seit geraumer Zeit protektionistische Maßnahmen mit dem Ziel ein, den Niedergang der ökonomischen Macht der USA zu stoppen und die Profitabilität der US-Wirtschaft wieder qualitativ zu erhöhen.
Dabei wird diese Politik von der gesamten politischen – selbst ernannten – Elite der USA oder besser: von der in den USA herrschenden Klasse getragen. Es ist falsch, davon auszugehen, in diesem Handelskrieg gehe es um das Ego von Trump. In dem in Wien erscheinenden Blatt „Der Standard“ wurde der Handelskrieg zwischen USA und China geradezu klassisch – und klassisch falsch – wie folgt beschrieben: „Krieg der Häuptlinge. Die rasche Streitbeilegung mit Mexiko hat Donald Trump ermutigt, mit neuen Strafzöllen in die Handelsschlacht mit China zu ziehen. Doch auch Xi Jinping ist kampfbereit. Was beide Seiten wirklich wollen, ist unklar. Klar ist: Die Rivalität der Supermächte gefährdet den globalen Wohlstand“ (5).
Tatsächlich hat sich Trump gleich beim Beginn seiner Amtszeit mehrere CEOs als Berater ins Weiße Haus geholt. Seine Wirtschaftspolitik ist weitgehend mit den Top-Kapitalisten abgestimmt. Auch die Tech- und IT-Konzerne aus dem Silicon Valley, die in den ersten Monaten von Trumps Regierungsperiode teilweise skeptisch waren und ab und an auch mal Kritisches verlautbaren ließen, sind längst auf Linie gebracht – und von der Trump´schen Politik überzeugt, oft auch begeistert. Es gibt sogar Kungelrunden von Silicon-Valley-Konzernbossen mit hochrangigen US-Geheimdienst-Leuten, in denen die CIA- und NSA-Mannen Geheimdienstmaterial ausbreiten, um zu belegen, dass China systematisch „Industriespionage“ betreibe, weswegen der Handelskrieg im Allgemeinen und der Krieg gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei sinnvoll seien. Das „Handelsblatt“ schrieb: „Wer von US-Unternehmern erwartet, sich gegen Trump zu stellen, der träumt. (…) Im Fall China zeigt sich nun, sind Trump und die Tech-Konzerne vereint. (…)
Der Fall Huawei zeigt, wie sehr der Wirtschaftskrieg zwischen Amerika und China von einer breiten politischen Mehrheit in den USA getragen wird. Die Erkenntnis lautet: Trump zettelt keineswegs einen Streit mit der wichtigsten Volkswirtschaft der Welt im Alleingang an.“
Im selben Artikel wird belegt, dass auch die politische Konkurrenz, die Demokraten, in diesem Punkt Trumps Politik unterstützen (6).
Zurück zur Interpretation des Handelskriegs durch den Sachverständigenrat. Dort ist auch zu lesen: „Zu beachten ist jedoch, dass die derzeitige Situation bislang nicht mit einem Handelskrieg wie in den 1920er- und 1930er-Jahren zu vergleichen ist. Damals erhöhten mehrere Staaten gleichzeitig jeweils gegenüber den anderen Staaten ihre Zölle, sodass der weltweit durchschnittliche Zollsatz von rund 8 Prozent im Jahr 1920 auf rund 25 Prozent im Jahr 1933 anstieg. (…) Dagegen gehen die aktuellen Zollerhöhungen entweder nur von den Vereinigten Staaten aus oder richten sich ausschließlich gegen sie.“
Auch dies ist eine kurzatmige Analyse; erneut wird die Problematik auf einen eng umgrenzten Machtkampf reduziert. Tatsächlich gibt es inzwischen den Handelskrieg zwischen den USA und China, den „Krieg“ zwischen den USA und Mexiko, zwischen den USA und Japan und den Handelskonflikt zwischen den USA und der EU. Es gibt auch längst eine Verselbständigung der protektionistischen Tendenzen. Beispielsweise befindet sich Japan mit Südkorea in einem heftigen Handelskrieg, der teilweise einen politischen Hintergrund hat (7). Und Teile der in Großbritannien herrschenden Klasse – wenn auch derzeit noch eine Minderheit – können sich vorstellen, mit dem Brexit – der ja im ökonomischen Kern Protektionismus zum Ausdruck bringt – besser zu fahren als mit einer Freihandelszone in der EU.
Was den Protektionismus im Fall der USA charakterisiert, wurde bereits beschrieben: Es handelt sich um ein Machtmittel, um den ökonomischen Verfall zu bremsen und um diese Entwicklung, die Mitte der 1970er-Jahre mit der Niederlage in Vietnam begann, nach Möglichkeit umzudrehen.
Eben: „Make America Great Again“. Der Protektionismus ist aber auch die allgemeine Begleiterscheinung einer massiv verschärften innerimperialistischen Konkurrenz. Und er ist ein Vorbote noch größerer Krisen als diejenige, die wir in den Jahren 2007 bis 2009 erlebt haben.
Insofern wirkt der Verweis des Sachverständigenrates auf die 1920er- und 1930er-Jahre und die Warnung des BCE-Chefs Vassiliadis, die aktuelle Lage bloß nicht mit 2009 zu vergleichen, wie das sprichwörtliche Pfeifen im Wald. Alles, was vor dem Ersten Weltkrieg den Kapitalismus „auszeichnete“, was so massiv abstoßend und zerstörerisch an ihm war, wird seit rund 15 Jahren wieder ganz nach oben auf die ökonomische Agenda gesetzt – die Gefahr einer großen Krise und großer Kriege inbegriffen, wie die Zuspitzung der Kriegsgefahr im Nahen und Mittleren Osten, deren Ausgangspunkt die US-Politik mit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran ist, zeigt.
Die Weltkonjunktur im Herbst 2019
Vor dem Hintergrund dieser zwei wichtigen Elemente, die einen Rahmen für eine realistische Analyse abgeben sollten, ergibt sich das folgende Bild der Weltkonjunktur und der wirtschaftlichen Lage in den großen Zentren des Weltkapitals. Vorwegnehmend und zusammengefasst gilt: Sehr viel spricht dafür, dass die neue weltweite Krise bereits begonnen hat. Sie hat den Welthandel und einen der drei großen Blöcke, die EU, erfasst. Sie hat auch bereits zumindest einen Kernbereich der chinesischen Industrie – die Autoindustrie – erfasst. Und sie ist dabei, noch vorhandene Stützpfeiler der Konjunktur im dritten großen Block, in den USA, zu zerstören.
Der Welthandel – also der Welt-Export und der Welt-Import – war nach dem CPB World Trade Monitor bereits in den letzten zwei Monaten des Jahres 2018 rückläufig. Auf Basis der Daten für August 2019 – das waren im November die letzten verfügbaren Zahlen – gibt es 2019 eine Stagnation des Welthandels, wenn nicht einen Rückgang. Das wäre der erste Einbruch seit 2009. Dass im ablaufenden Jahr 2019 dennoch das Welt-BIP nochmals leicht wächst, bedeutet, dass es 2019 weiter ein leichtes Binnenwachstum – ein Wachstum innerhalb einzelner Volkswirtschaften respektive einzelner Blöcke, so in Nordamerika, – gab. Das heißt: Die wesentliche Stütze der nationalen Ökonomien ist noch der Konsum.
Das ist in Zeiten, in denen allerorten von Globalisierung die Rede ist, durchaus bemerkenswert. Zumal die Commerzbank davon ausgeht, dass bereits ein langfristiger Prozess der Deglobalisierung eingesetzt hätte (8). Der weltweit größte Frachtkonzern FedEx – er wickelt pro Tag 15 Millionen Sendungen ab – geht im Übrigen von einem Welthandelsrückgang bereits im Jahr 2019 aus. Der Konzern hat wegen des Rückgangs der Frachtaufträge bereits 20 seiner Transportflugzeuge stillgelegt (9).
Auch wenn, wie erwähnt, das Welt-BIP 2019 nochmals ein moderates Wachstum aufweisen könnte, nähert sich der Kern der kapitalistischen Weltökonomie, der industrielle Sektor, bereits einer Stagnation. Im ersten Halbjahr 2019 sank die industrielle Produktion in der Eurozone, in Japan und in Südkorea. Im zweiten Quartal soll nach einigen Angaben auch die chinesische industrielle Produktion rückläufig gewesen sein. Laut US-Bank JPMorgan befindet sich Mitte 2019 die Weltindustrie „im vierten Monat in Folge in Kontraktion“. Die deutsche Industrie befände sich sogar „im freien Fall“ – was übertrieben zu sein scheint (10).
„Nun stehen die Zeichen klar auf Rezession“
In der Eurozone gab es im zweiten Quartal nur noch ein 0,2-Prozent-BIP-Wachstum. Die Industrie der Eurozone war, wie berichtet, im ersten Halbjahr rückläufig. Während Frankreich und Spanien noch ein bescheidenes Wachstum aufweisen, befinden sich die italienische in der Rezession und die deutsche Wirtschaft, wie oben beschrieben, in einer Stagnation. Da, ebenfalls wie erwähnt, die industrielle Produktion in der BRD seit Monaten rückläufig ist, bilanzierte die „Börsen-Zeitung“ am 9. September 2019: „Nun stehen die Zeichen klar auf Rezession in der größten EU-Volkswirtschaft, die mehr als alle anderen auf den Export angewiesen ist.“
Das gälte bereits jetzt, noch ohne Berücksichtigung der negativen Effekte, die ein Brexit-Vollzug Ende 2019 mit sich bringen könnte. Wie ernst die deutschen Unternehmer selbst die Situation einschätzen, kommt darin zum Ausdruck, dass sie bereits jetzt Hilfe von dem an sich doch eher wenig geliebten Staat anforderten (11). Wie kritisch die Europäische Zentralbank (EZB) die Lage einschätzt, wird damit dokumentiert, dass sie im September ein ganzes Bündel von Maßnahmen wie Zinssenkung und ein neues Programm zum Anleihenkauf verkündete, um „auf die sich abzeichnende Abkühlung der Konjunktur und der sinkenden Inflationsprognosen zu reagieren.“ Dazu gab es die bezeichnende Schlagzeile: „EZB schießt aus allen Rohren“ (12).
Eine Krise in Chinas Autobranche ist identisch mit einer Krise der internationalen Autoindustrie
Nach offiziellen Angaben gab es im ersten Halbjahr 2019 in China weiterhin ein ansehnliches BIP-Wachstum von durchschnittlich gut sechs Prozent. Das ist allerdings das niedrigste Wachstum seit Jahrzehnten. Und es ist vor allem weniger, als von der Partei- und Staatsführung vorgegeben – und als von ihr als notwendig erachtet wird, um den Transfer von Millionen von Menschen, die Jahr für Jahr vom Land in die Städte kommen, ohne gefährliche soziale Spannungen zu ermöglichen.
Allerdings gibt es einen erkennbaren Rückgang der Wachstumsraten und einen erkennbaren Ausdruck von Beunruhigung bei der chinesischen Partei- und Staatsführung. Auch spricht einiges dafür, dass die offiziellen Zahlen zur chinesischen Ökonomie geschönt sind.
Dafür spricht der Befund zum Kern der China-Wirtschaft, der industriellen Produktion. Diese ist auch nach offiziellen Angaben seit einem halben Jahr rückläufig. Konkrete Angaben liegen dafür seit Ende Oktober vom Nationalen Statistik Büro vor; danach gibt es im Zeitraum von Mai und bis Oktober 2019 eine rückläufige Produktion. Besonders deutlich ist dieser Einbruch in der Autoindustrie, die sich bereits seit mehr als einem Jahr in einer heftigen Krise befindet. Der Absatz von Autos ist in China massiv rückläufig – zum ersten Mal überhaupt. „Chinas Automarkt stürzt ungebremst“, so eine Schlagzeile im September (13).
Der Rückgang beträgt in den ersten acht Monaten gut 15 Prozent – im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum (14). Die Einbrüche im Automobilsektor finden trotz massiver Gegenmaßnahmen wie Steuerreduktionen – Senkung der Mehrwertsteuer in der gesamten chinesischen Industrie von 16 auf 13 Prozent – und Förderung der E-Auto-Motorisierung statt. Der Einbruch beim Absatz der Elektroautos ist im Übrigen deutlich größer als derjenige bei den konventionellen Benzin- und Dieselfahrzeugen.
Bemerkenswert ist auch: Die chinesischen Hersteller leiden unter der Branchenkrise besonders stark; die ausländischen Hersteller – insbesondere diejenigen, die große Pkw, vor allem SUVs, herstellen – konnten sich bisher relativ stabil halten und damit im sich verkleinernden Markt ihre Marktanteile ausbauen. Das gilt beispielsweise – noch – für Daimler, Audi, BMW und VW.
Die Autobranche und die mit ihr verbundene Ölindustrie sind auch in China inzwischen bestimmend für die Industrie als Ganzes; sie spielen in der gesamten Wirtschaft eine herausragende Rolle. Damit hat sich die Struktur von Chinas Ökonomie weitgehend derjenigen angepasst, die in Nordamerika, in Japan und Südkorea und in Westeuropa vorherrscht. Vor einem Jahrzehnt waren Eisenbahnbetreiber, Bahntechnik-Konzerne, die Stahlbranche und der Maschinenbau noch vorherrschend. Die drei chinesischen Konzerne, die sich 2018 in die Spitzengruppe der zehn größten Konzerne der Welt befanden, sind zwei Öl-Riesen und ein Energieversorger. Nimmt man die 119 chinesischen Unternehmen, die im Jahr 2018 Teil der „Global 500“ waren, der nach Umsatz 500 größten Konzerne der Welt, dann nimmt hier die Öl-Auto-Flugzeugbau-Gruppe auch mit 20 Unternehmen eine wichtige Position ein (15). Es ist kaum vorstellbar, dass der beschriebene Einbruch auf Chinas Pkw-Absatzmarkt beziehungsweise in der chinesischen Autoproduktion sich nicht zu einem deutlichen Rückgang in der gesamten chinesischen Industrie ausweitet.
Die staatlichen Stützungsmaßnahmen, die China in den vergangenen Jahren zur Aufrechterhaltung des relativ hohen BIP-Wachstums und gegen einen drohenden Abschwung ergriffen hat, führen dazu, dass sich die Verschuldung des Landes deutlich erhöhte. Alle privaten, öffentlichen und Unternehmensschulden entsprachen im Jahr 2008, zu Beginn der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise, 164 Prozent des chinesischen BIP. Mitte 2019 entsprechen diese Schulden bereits 275 Prozent des China-BIP. Da ein erheblicher und ein wachsender Teil der Verschuldung von sogenannten Schattenbanken getragen wird, muss von einer wachsenden Labilität des chinesischen Finanzsektors ausgegangen werden. Das Wanken einer eher kleinen chinesischen Bank, der Yicuan Bank in der Provinz Henan, befeuerte laut „Handelsblatt“ vom 6. November 2019 „die Sorge um die Stabilität des Finanzsystems der Volksrepublik“.
Die Wachstumsdelle in China, die absehbare industrielle Kontraktion und die mögliche erste größere Rezession der chinesischen Wirtschaft haben deutliche Rückwirkungen auf die übrigen Sektoren des Weltkapitals. Das gilt vor allem für die exportstarken Staaten, zuallererst für Deutschland. Der Anteil der China-Exporte am gesamten deutschen Export lag 2009 „erst“ bei 4,6 Prozent. 2019 liegt er bereits bei 7,2 Prozent. Mindestens so wichtig ist die Produktion deutscher Unternehmen in China selbst. VW setzt in China inzwischen mehr Autos ab als in ganz Europa. Davon werden gut 90 Prozent in China selbst produziert. Insgesamt haben die deutschen Autohersteller inzwischen 30 Fabriken in China; 2010 waren es erst acht. Eine Krise in Chinas Autobranche ist heute identisch mit einer Krise der internationalen Autoindustrie.
USA: Die Basis der langen Konjunktur ist fragil
Die USA blieben bislang eine wichtige Stütze der Weltkonjunktur. 2018 wuchs die US-Wirtschaft um 2,9 Prozent. 2019 dürfte es nochmals ein – allerdings bereits deutlich niedrigeres – BIP-Wachstum geben. Im zweiten Quartal lag das US-BIP-Wachstum bei 2 Prozent. Im dritten Quartal waren es weniger als 2 Prozent. Die US-Industrie war Mitte 2019 bereits rückläufig.
Das bescheidene Wachstum wird aktuell im Wesentlichen von den Verbrauchern getragen – eine für US-Verhältnisse niedrige Arbeitslosigkeit, im Durchschnitt leicht steigende Reallöhne und die Niedrigzinsen bilden dafür die Grundlage. Der niedrige Ölpreis begünstigt die Situation; einmal Volltanken kostet so wenig wie seit langem nicht mehr.
Die Basis der langen guten Konjunktur ist allerdings fragil. Der Handelskrieg mit China und hier die Zölle auf chinesische Importe werden sich mittelfristig in höheren Preisen für die Konsumwaren niederschlagen. Trump verschob eine neu angekündigte Erhöhung von Zöllen auf chinesische Waren auf Ende 2019 – eindeutig mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft, das nicht zu sehr eingetrübt werden soll. Kurzfristig werden die bereits wirksamen höheren Zölle noch durch eine Abwertung der chinesischen Währung ausgeglichen.
Es war nicht zuletzt das 2018 wirksam gewordene massive Steuersenkungspaket mit einem Volumen von 1,9 Billionen US-Dollar und einer Absenkung der Unternehmenssteuern von 35 auf 21 Prozent, das die Unternehmen beflügelt hatte. Allerdings mündete dies in erster Linie in einem exzessiven neuen Boom der Immobilienspekulation und in dem gigantischen Aufkauf eigener Aktien. 2018 gaben die US-Unternehmen 800 Milliarden US-Dollar für den Aufkauf eigener Aktien aus – was teilweise noch über Kredite finanziert wurde.
2019 zeichnet sich ein Rückgang dieser Sonderstütze der Konjunktur ab. In jedem Fall handelt es sich um eine künstliche Maßnahme, die die Aktienkurse spekulativ hochhält – und damit auch einen spektakulären Verfall denkbar sein lässt. Vor allem führte das Steuersenkungsprogramm zu einer rapide wachsenden Staatsverschuldung. Trump war als neuer US-Präsident ausdrücklich mit dem Ziel angetreten, binnen acht Jahren, in zwei Amtsperioden, den Schuldenberg des US-Staates komplett abzutragen. Damals betrugen die addierten öffentlichen Schulden 19,5 Billionen US-Dollar. Nach zwei Dritteln seiner ersten Amtszeit ist der Schuldenberg auf 22 Billionen angewachsen – und der Anstieg beschleunigt sich noch. Das Haushaltsdefizit liegt bei 4,4 Prozent des BIP – weit höher, als es Maastricht-Kriterien und Weltbank-Richtlinien vorsehen. Von Schuldenabbau ist nicht mehr die Rede. Der Handelskrieg und die Hochrüstung kosten Hunderte Milliarden US-Dollar im Jahr – wobei ein Teil dadurch „gegenfinanziert“ wird, dass Sozialprogramme und Umweltausgaben drastisch reduziert werden.
Gefährliche Zuspitzung und die sich abzeichnende neue Massenarbeitslosigkeit
Der Handelskrieg in Kombination mit der Abkühlung der Weltkonjunktur und vor dem Hintergrund einer neuen weltweiten Rezession droht sich zuzuspitzen. Die US-Regierung hat im September erstmals massiv die US-Unternehmen aufgefordert, sich aus China zurückzuziehen. „Wir brauchen China nicht und, offen gesagt, würde es uns ohne China sehr viel besser gehen.“ So lautete Ende August eine Twitterbotschaft von Mr. President. Das wirkt bizarr – und wurde auch so in den europäischen Medien kommentiert.
Auch das ist falsch. Es gibt seit zwei Jahren einen Prozess des Rückzugs von US-Kapital aus China. Die Zuspitzung des Handelskriegs kann diese Entwicklung durchaus beschleunigen und den Twitter-Präsidenten bestätigen. Auf der anderen Seite steht die chinesische Regierung innenpolitisch – auch aufgrund der politischen Zuspitzung in Hongkong – unter erheblichem Druck, der US-Politik Paroli zu bieten. Ein Mittel dabei kann der Verkauf von US-Anleihen sein. China ist der größte Gläubiger der USA. Das Land befindet sich in Besitz von US-Staatsanleihen im Wert von 1,11 Billionen US-Dollar. Mitte 2019 wurde bekannt, dass China in den vorausgegangenen zwölf Monaten bereits US-Bonds im Wert von 69 Milliarden US-Dollar verkauft hat.
Ein massenhafter Verkauf der Treasuries wird als Pekings „nukleare Option“ bezeichnet. Das dürfte übertrieben sein. Immerhin hätte eine solche Maßnahme auch massive negative Rückwirkungen auf China selbst. Doch ein solcher Massenverkauf könnte im Weltfinanzsystem erhebliche Ungleichgewichte schaffen. Chinas Partei- und Staatsführung dürfte sich dessen bewusst sein – und möglicherweise rationaler handeln als die US-Regierung. Doch es geht eben nicht in erster Linie um die Subjekte und deren Vernunft oder Unvernunft; es geht um die dem System Kapitalismus innewohnenden Tendenzen, die irrational und zerstörerisch sind.
Der Chef der US-amerikanischen Notenbank Jerome Powell, der eigentlich ein Trump-Mann ist und der von diesem in das Top-Amt der US-Notenbank gehievt wurde, warnte im August vor der Eigendynamik des Handelskriegs. Powell sieht darin eine große Gefahr für eine kommende weltweite Krise. Donald Trump griff Powell darauf frontal an und twitterte: „Meine einzige Frage lautet: Wer ist unser größerer Feind, Jay Powel (sic) oder der Vorsitzende Xi?“ (16). Kurz darauf gab Powell nach und senkte ein zweites Mal binnen weniger Wochen den Zinssatz, nun auf eine Spanne von 1,75 bis 2 Prozent. Das heißt aber auch, dass die Notenbank bereits zu einem Zeitpunkt mit akzeptablem Wirtschaftswachstum ihr Pulver verschießt – und in einer Zeit mit tatsächlicher Krise über keine wirksamen Möglichkeiten mehr verfügt, um wirksam gegensteuern zu können.
Just dies ist auch die Situation in der Eurozone, wie es in einem Kommentar nach den jüngsten EZB-Maßnahmen hieß: „Die Notenbank muss fürchten, dass sie mehr und mehr die Erwartung verankert, dass die EZB gerade nicht mehr der Garant für stabile Preise ist, sondern (…) immer hektischer feuert. Das jüngste Bündel an weitreichenden Maßnahmen sorgt eher für ein Gefühl der Unsicherheit …“ (17).
Im Übrigen beginnen weltweite Krisen oft in Bereichen der Weltwirtschaft, die sich nicht im Fokus der großen Institutionen und Institute befinden. Die Erschütterungen, die es in diesen Wochen in Hongkong, im Libanon, im Iran, in Chile, in Bolivien und nicht zuletzt in Argentinien – ein Land, das vor einem neuen Staatsbankrott steht – gibt, können Auslöser für eine neue Weltkrise sein.
In Brasilien kann die Rückkehr von Luiz Inácio Lula da Silva in den politischen Ring dazu führen, dass die wirtschaftliche und ökologische Krise in eine offene politische umschlägt. Anfang Oktober musste in den USA der Modehändler Forever 21 – lange Zeit eine Kultkette – Antrag auf Gläubigerschutz stellen. Mitte Oktober wurde die Londoner Finanzwelt durch die überraschende Liquidation des milliardenschweren Equity Income Fonds, verwaltet von Neil Woodford, erschüttert. Nur drei Wochen später, am 7. November, kam es in Tokio zur Erschütterung des Unternehmens SoftBank mit einem Quartalsverlust von 6,5 Milliarden US-Dollar (18). Aktuell sorgt in Deutschland der Einbruch des Aktienkurses des DAX-Konzerns Wirecard für Aufregung.
Letzten Endes werden in einer neuen Krise vor allem die Beschäftigten betroffen sein: durch Lohnsenkungen, längere Arbeitszeiten, intensivere Arbeit – und Millionen zusätzliche Arbeitslose.
Bereits aktuell kündigt sich ein Prozess von Massenentlassungen an. In China gibt es einen ersten Belegschaftsabbau in der Stahlindustrie und in einzelnen Betrieben der Autobranche. Die Pläne der globalen Banken liefen bereits im August auf einen Abbau von mehr als 50.000 Arbeitsplätzen hinaus. Die Pleite des Reiseveranstalters Thomas Cook wird in Europa mindestens 20.000 Arbeitsplätze vernichten. Nach den im September vorliegenden Plänen der deutschen Autobauer und der Zulieferer der Fahrzeugbranche werden in den nächsten zwei bis drei Jahren 50.000 bis 75.000 Arbeitsplätze abgebaut werden. Im Südwesten Deutschlands gab es im September eine weitgehend unkommentierte, aber im Grunde spektakuläre Pleite des Autozulieferers Eisenmann mit dem Verlust von 3.000 Jobs. All das dürfte erst der Anfang sein.
Geben wir nochmals Bertolt Brecht alias Ziffel das Wort:
„Ich stelle fest, dass das Leben in den Zentren der Zivilisation so verwickelt geworden war, dass auch das beste Gehirn es nicht mehr überblicken (…) konnte. Mit unserer ganzen Existenz hängen wir also von einer Wirtschaft ab, und sie ist eine so komplizierte Angelegenheit, dass, sie zu überblicken, so viel Verstand nötig ist, als es überhaupt nicht gibt. Hier hatten Menschen eine Wirtschaft aufgebaut, die zu überblicken Übermenschen nötig waren!“ (19).
Quellen und Anmerkungen:
(1) Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, Gesammelte Werke, Band 14, Seite 1419.
(2) Kieler Konjunkturberichte, herausgegeben vom IfW Kiel Institut für Weltwirtschaft, Mittelfristprojektion für Deutschland im Herbst 2019, vom 12. September 2019.
(3) Jahresgutachten des Sachverständigenrats, November 2018, Seite 11. Die Welthandelsorganisation WTO hat bereits im Oktober ihre Prognose von 2,6 auf 1,2 Prozent Welthandelswachstum mehr als halbiert. Siehe: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/welthandel-wto-senkt-prognose-fuer-den-weltwarenhandel-2019-drastisch-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191001-99-114637.
(4) Welt am Sonntag vom 13. Oktober 2019. Zuvor: Hannes Hofbauer: Den Kapitalismus retten – eine Strategiediskussion hochrangiger Denkfabriken, Lunapark21, Heft 44, Seiten 36 und folgende.
(5) In: Standard vom 15. Juni 2019, Verfasser des zitierten Beitrags ist Eric Frey.
(6) Thomas Jahn, Tech-Konzerne folgen Trump, in: Handelsblatt vom 21. Mai 2019.
(7) Das Oberste Gericht in Seoul verurteilte im Herbst 2018 zwei japanische Unternehmen dazu, Entschädigung an koreanische Zwangsarbeiter zu zahlen, die während der Kolonialzeit und im Zweiten Weltkrieg für diese Unternehmen arbeiten mussten. Japan strich im August 2019 Südkorea von der 27 Länder umfassenden „weißen Liste“ von Ländern, die einen bevorzugten Handelsstatus genießen. Nach: Japan verschärft Konflikt mit Südkorea, in: Börsen-Zeitung vom 3. August 2019.
(8) Welthandel nimmt dieses Jahr ab, in: Börsen-Zeitung vom 19. September 2019.
(9) FedEx shares drop 14 percent on sales gloom, in: Financial Times vom 15. September 2019.
(10) „The manufacturing surveys released over the past week confirmed entrenched weakness. The JPMorgan global index saw its fourth month of contraction. – the longest decline since 2012. It is also the most severe. More than half of the 30 countries tracked have manufacturing sectors in decline. Europe is hurting the mist, with industry-intensive Germany in freefall. The export-dependent economies in Asia have also seen sharp declines.” In: Financial Times vom 7. September 2019.
(11) „Deutsche Wirtschaft fordert Hilfe” und „ Rezessionsängste schüren Debatte über Konjunkturstütze” – zwei Überschriften aus den Ausgaben der Börsen-Zeitung vom 15. und vom 23. August 2019.
(12) Börsen-Zeitung vom 13. September 2019.
(13) Börsen-Zeitung vom 18. September 2019.
(14) Einen ausführlichen, von Winfried Wolf verfassten Artikel zur internationalen und chinesischen Autoindustrie gibt es im neuen Heft Nummer 47 von Lunapark21 im Oktober 2019.
(15) Nach: Global 500, in: Fortune vom 26. August 2019. Die erwähnten drei China-Kolosse unter den zehn größten Unternehmen der Welt sind: Sinopec (Öl; Rang 2), China National Petroleum (Rang 4), State Grid (ein Energieversorger; Rang 5). Der größte chinesische Autokonzern ist SAIC; er rangiert unter den „Global 500“ auf Rang 39.
(16) Powell warnt vor Risiken der Handelspolitik, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24. August 2019.
(17) Die unendliche Geschichte, in: Börsen-Zeitung vom 13. September 2019.
(18) Forever 21 hatte 2016 noch einen Jahresumsatz in Höhe von 4,4 Milliarden US-Dollar. Zuvor mussten in den USA bereits der Warenhausbetreiber Sears und die Spielwarenkette Toys „R“ Us Insolvenz anmelden. Im ersten Halbjahr 2019 wurden nach einer Erhebung der Unternehmensberatung BDO in den USA mehr als 7.000 Geschäfte geschlossen – mehr als je zuvor in einem gesamten Jahr. Nach: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. Oktober 2019. Angaben zum Equity Income Fonds nach FAZ vom 16. Oktober 2019. Angaben zur SoftBank nach Financial Times vom 7. November 2019.
(19) Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, Gesammelte Werke, Band 14, Seite 1420.
Winfried Wolf ist Chefredakteur von Lunapark21, Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie. Neu erschienen: Bernhard Knierim und Winfried Wolf, Abgefahren. Warum wir eine neue Bahnpolitik brauchen (PapyRossa, 294 Seiten, 17,90 Euro).
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