Was vom Jahre übrig blieb
Wir sollten in der Coronakrise so handeln, dass wir im Urteil von Menschen bestehen können, die mit zwölf Jahren Abstand darauf zurückblicken.
Die Dunkelheit kommt nicht von einem Augenblick auf den anderen. Wenn es dämmert, geschieht dies nach und nach, in kleinen, zunächst kaum spürbaren Schritten. Auch wenn es politisch dunkel wird, merken das die meisten Menschen nicht sofort. Nur besonders Aufmerksame wittern den Gestank der Diktatur schon von Weitem. Um die aktuelle Lage einzuschätzen, hilft historisches Wissen darüber, wie sich andere despotische Regime angebahnt haben. Das geschah nicht immer mit einem großen Knall, mit Massenerschießungen und dem Bau von Gefangenenlagern. Vielleicht bestanden die ersten Anzeichen darin, dass immer mehr Menschen begonnen haben, ihre Worte zu wägen; dass immer mehr kritische Meinungen aus dem öffentlichen Raum „verschwanden“; dass Polizisten und Politiker einen immer schärferen Ton anschlugen und man nicht mehr ohne ein Gefühl diffusen Unbehagens auf die Straße gehen konnte. Daran gemessen befinden wir uns jetzt in Jahr 1 einer verhängnisvollen Entwicklung. Lassen wir nicht zu, dass es wieder 1.000 Jahre dauern soll — nicht einmal zwölf!
Eben blickte ich vom Handy auf und sah meine Spiegelung im Fensterglas, hinterlegt vom Schwarz der Nacht. Die Reflexion warf mich auf mich selbst zurück: das Kinn in der Hand versunken, die Augenbrauen zusammengezogen, Sorge in den Augen. Gelesen hatte ich eine Meldung von Boris Reitschuster, einem unermüdlichen Journalisten, der davon schrieb, wie die Bundespolizei ihn heute in Berlin an seiner Arbeit gehindert und gewalttätig bedroht hatte, als er sich auf dem Weg zu einer Schweigedemonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung befand.
Zuvor war ich von einem Film in jener wortlosen, still melancholischen Verfassung zurückgelassen worden, die jeder einmal verspüren muss, der sich von einem Kunstwerk eine Weile hat begleiten, sich hat berühren lassen, nur um dann zu merken, dass es längst verstummt und man selbst noch nicht bereit war, es gehen zu lassen.
Der Film handelt von einem Butler, der nach Jahren pedantischer Haushaltsführung in der Residenz seines englischen Dienstherren erkennen muss, dass er dessen Appeasement-Politik gegenüber den Nationalsozialisten und damit die Mitschuld am Zweiten Weltkrieg, die dieser zu verantworten hatte, zeitlebens nur an sich vorbeiziehen sah — und der sich, Jahre später, im Bewusstsein dieser naiven Schuld, nur noch selbst verleugnen kann. Was vom Tage übrig blieb, resümiert der Filmtitel das große Fragezeichen am Lebensende des pflichtbewussten Dieners.
Geschichte wiederholt sich
Zudem hatte ich heute auf Instagram den Post einer Künstlerin aus Übersee gelesen, die das beredte Schweigen im Walde der Influencer brach und sich — das ist unüblich für die amerikanische Unterhaltungsindustrie — politisch äußerte. Sie wies auf den Widerspruch hin, einerseits zu behaupten, eine „Impfpflicht“ werde ja wohl nicht kommen, im nächsten Atemzug aber zu fordern, dass ungeimpfte Personen nicht mehr reisen, arbeiten oder in der Öffentlichkeit erscheinen sollten — kurz gesagt: diskriminiert werden müssten, was einer indirekten Impfpflicht gleichkommt.
Anlass zur Kritik ist dabei weniger die Frage, ob der Impfstoff hält, was er verspricht; vielmehr geht es darum, dass diese Form der Zugangsbeschränkung zum öffentlichen Leben nicht mit den Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat vereinbar ist. Eine Impfpflicht, und sei sie auch indirekt, ist keine Frage der Gesundheit, sondern ein Politikum — eines, bei dem der Staat tief in die individuelle Lebensgestaltung eingreift.
Die Balance zwischen Staatshandeln und Privatsphäre ist schon seit Jahren Streitgegenstand der Öffentlichkeit. Doch obwohl die Impfung ebendiese Balance berührt, findet der Diskurs darüber — ob in Amerika oder in Deutschland — nur dann statt, wenn sich zwei Personen im Halblicht, nachdem sie sich umgedreht und ihrer Zweisamkeit versichert haben, ein nicht regierungskonformes Lippenbekenntnis zuraunen.
Der Diskurs, den die Öffentlichkeit führt — und das meint insbesondere die großen Tageszeitungen sowie die Politiker, die mächtig genug sind, um darin vorzukommen —, präsentiert lediglich die neuesten PR-Heilsversprechungen steuersubventionierter Impfkonzerne oder echauffiert sich in sagenhafter Undifferenziertheit über „Impfgegner“ und „Corona-Leugner“, deren allesamt abwertenden Attribute wahllos hin- und hergeschoben werden. In diesem Klima ist es nicht verwunderlich, dass auch die Kommentarsektion unter dem erwähnten Instagram-Post kurzerhand zur Schlachtbank umfunktioniert wurde. Digitale Lynchjustiz — die Aussagen, die die Sherriffs auf Instagram in diesem Tribunal tätigten, zeugen weder von Empathie noch von demokratischen Überzeugungen.
„Impfen ist Fortschritt“ — getreu dieses Mantras das Pharmalobbyisten Jens Spahn argumentierten die Kommentatoren. „Und wer sich dem nicht anschließt, wird bald Geschichte sein“, mag ein Schelm hinzufügen, obwohl jegliche COVID-19-Impfstoffe in einem Fünftel der üblichen Entwicklungszeit, ohne die üblichen Testungen zu durchlaufen, auf den Markt geschwemmt werden — und obwohl die Impfung, um die vormals genannte Balance zu wahren, nicht zur Pflicht werden darf. Über diese politische Dimension nachzudenken, schien in den Kommentaren und scheint in den Redaktionen der großen Medienorgane unerwünscht.
Das Prinzip der totalitären Denk- und Handlungsbeschränkungen, die wir derzeit erleben, ist den Menschen hingegen nicht neu, insbesondere nicht den Deutschen. Zweimal wurde allein im vorigen Jahrhundert die bedingungslose Unterwerfung in diesem Land derart kompromisslos zur Maxime gesteigert, dass kritischen Geistern nur die Flucht als Ausweg blieb — oder, als es dafür zu spät war, nur noch das Aus. Ich gehöre zur letzten Generation, deren Großeltern das Dritte Reich in ihrer Kindheit erlebten und in den Trümmern dessen aufwuchsen, was es angerichtet hatte.
Und jetzt, nach 75 Jahren, in denen eine moralisch schwer geschädigte Gesellschaft wieder auf die Füße gekommen ist; nach 75 Jahren, in denen immer wieder versucht wurde, das Unerklärliche zu erklären; nach 75 Jahren, in denen stets gemahnt wurde, den Anfängen zu wehren — da sind diese Anfänge allerorten ersichtlich und kaum einer wehrt sich.
Diese Anfänge spüren manche Menschen noch immer nicht. All diejenigen spüren sie nicht, die kein historisches Verständnis davon haben, wie totalitäre Staaten ihren Anfang nehmen. Diejenigen spüren sie nicht, die noch keine Bilder von gewaltsam aufgelösten Demonstrationen gesehen haben, bei denen Polizisten auf wehrlose Bürger eindreschen — hier, in Deutschland.
Diejenigen spüren sie nicht, die nicht aus politischen Gründen um ihre Arbeitsstelle fürchten müssen. Diejenigen spüren sie nicht, die noch nie gelesen haben, dass einige der Maßnahmen von renommierten Wissenschaftlern durchaus infrage gestellt werden. Diejenigen spüren sie nicht, die nicht medial verächtlich gemacht und verleumdet werden, von einer Presse, die gegen jeden hetzt, den sie als „politischen Dissidenten“ ausmacht.
Diejenigen spüren sie nicht, die keine Empathie aufbringen können für Menschen, die dieses Klima in Depressionen stürzt. Diejenigen spüren sie nicht, die ihre Kinder nie gefragt haben, wie es ihnen eigentlich geht in der Schule, unter Lehrern, die sie sanktionieren und psychologisch bedrängen.
Diejenigen spüren sie nicht, die nicht nachdenken über die Implikationen einer Impfpflicht und einer Zweiklassengesellschaft, die diese zwangsläufig zur Folge hat. Diejenigen spüren sie nicht, die ihre Privatsphäre nicht einmal dann gefährdet sehen, wenn die Regierung die Unantastbarkeit der Wohnung aufheben will. Diejenigen spüren sie nicht, die vergessen haben, was Föderalismus bedeutet, dass nämlich Länder, Kommunen und Gemeinden in den Entscheidungsprozess eingebunden werden und nicht nur ausführen, was ihnen die Bundesebene diktiert.
Diejenigen spüren sie nicht, die keine historische Parallele darin sehen, dass sich das Parlament kürzlich selbst entmachtet und der Regierung einen Freibrief für immer härtere Maßnahmen ausgestellt hat. Diejenigen spüren sie nicht, die nicht bemerkt haben, dass die Gewaltenteilung seit einiger Zeit ausgehebelt ist und die Exekutive — Regierung und Polizei — an Parlament und Gerichten vorbeiagiert.
Diejenigen spüren sie nicht, die den Ernst dieser Entwicklungen noch immer nicht begriffen haben und sich einreden, dass zur Bekämpfung einer Krankheit jedwede Grundrechte außer Kraft gesetzt, unsere Demokratie kastriert, unsere Gesellschaft „gesäubert“ werden müsste. Und natürlich geben all diejenigen vor, die Anfänge der totalitären Herrschaft in Deutschland nicht zu spüren, die an ihren Schalthebeln sitzen und wirtschaftlich wie machtpolitisch von ihr profitieren.
Nicht Jahre, nicht einmal Jahrzehnte der Aufklärung können auf einen Schlag begreiflich machen, wie in Deutschland eine Diktatur wie das Dritte Reich entstehen und ihre Gräueltaten begehen konnte, ohne dass sie in den zwölf Jahren ihrer Herrschaft von innen heraus aufgehalten wurde. Wir befinden uns jetzt am Ende des ersten Jahres einer politischen Entwicklung, die erschreckend viele Ähnlichkeiten zu den komplexen Anfängen dieses dunkelsten Kapitels der deutschen Geschichte aufweist. Und wenn wir nicht in elf Jahren verblüfft auf unsere Rolle in dieser Zeit zurückblicken wollen; uns nicht fragen wollen, was wir all die Jahre getrieben haben, ohne je wirklich hinzusehen; wenn wir nicht denselben Fehler machen wollen, der den Butler eines englischen Lords seine Menschlichkeit kostete; dann müssen wir uns jetzt vor Augen halten, wer wir in den kommenden Jahren sein wollen:
Diener — oder Dissidenten.