Verrat an Europa
Die Europäer wurden um den Traum eines geeinten Kontinents betrogen — aus den Trümmern verfehlter Politik heraus sollen wir Europa jetzt neu denken. Exklusivabdruck aus „Endspiel Europa“.
Ulrike Guérot und Hauke Ritz beleuchten in ihrem neuen Buch die Jahre der Europäischen Union seit 1992 und besinnen sich auf die ursprünglichen europäischen Werte und Ziele: ein souveränes Europa und eine kontinentale Friedensordnung. Die Entwicklungen, die dem Ukrainekrieg vorangingen, beleuchten sie genau und bringen bisher weitgehend Unbekanntes ans Licht. Sie fordern ein Umdenken hin zu einem eigenständigen Europa, das gegenüber Amerika und Russland als gleichwertiger Partner auftritt. Exklusivabdruck aus „Endspiel Europa — Warum das politische Projekt Europa gescheitert ist — und wie wir wieder davon träumen können“.
„Sobald Europa wieder erwacht, kehren Wahrheitsfragen in die große Politik zurück. Auf Dauer hängen Erfolge Europas von der Fähigkeit der Europäer ab, an ihre Rechte auf Erfolg zu glauben.“ — Peter Sloterdijk
Verrat an Europa
Europa ist im Krieg und verrät seine Friedenserzählung. Es will einen vermeintlich geeinten Nationalstaat verteidigen und übersieht, dass die Überwindung des Nationalstaates die europäische Epiphanie ist. In Europa könnte — so wie sich die Dinge mit Blick auf die Ukraine entwickeln — durch eine Übersprunghandlung zum dritten Mal ein Weltkrieg beginnen. Das Zeitgeschehen ist darum ein gleich dreifacher Verrat an Europa, ein Kulturbruch sondergleichen mit 70 Jahren Aufbauarbeit an Europa und Zivilität!
Die einzige und unmittelbare Verantwortung, die sich daraus für Europa ergibt, ist, sich mit all seinem politischen Gewicht, flankiert von UNO und OSZE, für einen sofortigen Waffenstillstand auszusprechen und Friedensverhandlungen anzuberaumen.
In diesen Friedensverhandlungen muss es nicht nur um einen Friedensschluss für die Ukraine gehen, sondern um eine europäische Grand Strategy, einen neuen, großen Entwurf für Europa im 21. Jahrhundert. Die USA sollten von diesen Verhandlungen eigentlich ausgeschlossen werden.
Zwischen Europa und Russland müsste es möglich sein, sich auf eine neutrale Ukraine innerhalb einer föderalen Ordnung zu einigen, damit zu den Zielen des Minsker Abkommens (Minsk II) zurückzukehren und zugleich eine Sicherheitsordnung anzustreben, in der keiner sich bedroht fühlt.
Dies würde genau der Idee einer kooperativen, föderalen Ordnung für den gesamten Kontinent entsprechen, wie sie 1989 nach dem Mauerfall angestrebt wurde. Gleichzeitig müsste Europa wieder lernen, realpolitisch zu denken und zum Beispiel akzeptieren, dass die Krim nicht mehr zur Ukraine zurückkehren wird. Wie Europa und eine föderale Ordnung mit Russland neu gedacht werden könnten, das kann in diesem Schlusskapitel nur kurz skizziert werden — in der Hoffnung, dass diese Ideen von vielen aufgegriffen und weitergedacht werden.
Die Gründe des europäischen Scheiterns
Wir haben versucht, in drei Kapiteln nachzuzeichnen, dass Europa sich, gemessen an seinen eigenen Zielen, 30 Jahre nach dem Maastrichter Vertrag politisch, kulturell und wirtschaftlich verloren hat und beide Projekte von 1989, die Europäische Union (EU) als politisches Projekt sowie eine kooperative Friedensordnung mit Russland, gescheitert sind. Erstens wegen der von der EU permanent versprochenen — und auch versuchten —, aber letztlich gescheiterten Demokratisierung ihrer Strukturen sowie der ebenso gescheiterten sozialen Säule der EU, die sich gegen den neoliberalen Bauplan der EU nicht durchsetzen konnte.
Zweitens wegen des deutschen Versagens, sein Versprechen von Adenauer bis Kohl, nämlich dass die deutsche und europäische Einigung zwei Seiten derselben Medaille sind, spätestens zum Zeitpunkt der Bankenkrise einzulösen und die politische Union Europas zusammen mit einer europäischen Finanzverfassung durchzusetzen. Und drittens schließlich wegen der geschickten, wenn auch sublimierten amerikanischen Unterwanderung eines politisch geeinten Europas und einer kooperativen Friedensordnung mit Russland.
Europa: Was tun?
Was also tun an diesem Wendepunkt der europäischen Geschichte, mehr noch, einem Moment, in dem sich die Welt neu ordnet, und zwar weitgehend ohne Europa? Kann Europa diese Fehler, diese selbstschädigenden Weichenstellungen, die sich ganz aktuell im Krieg in und um die Ukraine kristallisieren, verdichten, potenzieren und beschleunigen, noch korrigieren oder ist es zu spät? Europa müsste zu neuer Selbstständigkeit erwachen. Aber wie, während es geradezu kopflos in sein eigenes Verderben läuft und sich in einer Mischung aus Überstürzung (North Stream 2 nicht einschalten), Propaganda („Putins Imperialismus“) und Moral („Werte verteidigen“) eine selbstschädigende Politik nach der anderen beschließt, weil in patriotischem Überschwang nicht thematisiert werden darf und kann, dass die amerikanischen und europäischen Interessen in diesem Krieg nicht kongruent sind?
Europa verwechselt derzeit permanent Werte mit Interessen und über-sieht, dass niemand Werte verteidigen kann, der kein eigenes Fundament hat.
Sahra Wagenknecht hat in mehreren Interviews ausbuchstabiert, dass die europäische Sanktionspolitik nicht Russland, sondern nur Europa selbst schadet. Die russische Wirtschaft ist nicht eingebrochen, die Nichtinbetriebnahme von North Stream 2 hat Russland nicht geschadet, während Europa die absurdesten Wege bemühen muss, um an Gas zu kommen. Der Rubel ist nicht inflationiert, sondern stark, während der Euro derzeit rasant an Wert verliert. Die russischen Staatsschulden sind beherrscht, die russischen Warenhäuser voll: Die Sanktionspolitik, Russland von Kapital — und vom Handel — abzuschneiden, ist gescheitert. Im Gegenteil hat Putin einen guten Punkt, wenn er in einer Rede schon im Juni 2022 sagte: „The economy of imaginary wealth is being inevitably replaced by the economy of real and hard asset“. (Die Wirtschaft des eingebildeten Reichtums wird unweigerlich durch die Wirtschaft der realen und harten Vermögenswerte ersetzt.) Weswegen Russland den Wirtschaftskrieg sogar gewinnen könnte: Es stehen Rohstoffe gegen Finanzmarktblasen.
Wie lange will Europa diese absurde, selbstschädigende Politik weiter betreiben in der irrigen Annahme, man könne ein weitgehend autarkes Land wie Russland wirtschaftlich sanktionieren, geschweige denn militärisch besiegen?
Wohin will Europa sich orientieren im 21. Jahrhundert? Will es sich zufriedengeben mit der Rolle eines westlichen Außenpostens der USA in Eurasien? Dies käme einer „Lateinamerikanisierung“ Europas gleich, zu einem Zeitpunkt, in dem Lateinamerika stattdessen endlich den Weg einer Emanzipation von den USA beschreitet. Möchte es geklammert sein an den Schürzenzipfel einer Großmacht und ehemaligen Ordnungsmacht („Weltpolizei“), deren Ruhm, Macht und Einfluss, aber auch deren kulturelle Anziehungskraft mit jedem Tag mehr dahinschwindet? Vor allem: Will Europa möglicherweise demnächst allein am amerikanischen Schürzenzipfel hängen?
Das Ende der kulturellen Hegemonie Amerikas
Jedenfalls lässt sich — und zwar ganz ohne Häme, sondern mit Trauer! — konstatieren, dass das heutige Amerika, sozial verwahrlost und kulturell ausgelaugt, nicht mehr jenes Country of Freedom ist, das einst seine Strahlkraft ausgemacht hat. Das ist das Traurige für alle, die das Land geliebt haben! Und dieser Prozess hat lange vor Donald Trump eingesetzt, der eher eine politische Reaktion auf den inneren Zerfall Amerikas war. Amerika als Land der unbegrenzten Möglichkeiten, der Freiheit und des Universalismus, das war das Amerika von Woodstock, der Hippies und Joan Baez, die sich in Vietnam barfuß vor einen Panzer geworfen hat. Das war das Land von Truman Capote und dem Catcher in the rie (Der Fänger im Roggen), von John F. Kennedy und Martin Luther King, von Janice Joplin und Leonard Cohen, von Jane Austin, Philip Roth, Paul Auster oder Jonathan Franzen. Das Land der Ivory-League-Universitäten — Yale, Harvard oder Columbia — zu einem Zeitpunkt, als dort noch eine Hannah Arendt oder ein John F. Kennan lehrten. Auf diesem Amerika wurde die kulturelle Hegemonie begründet, die Europa bis heute umweht. Diese Amerikanisierung Europas begann in den 1960er-/1970er-Jahren. Auf der einen Seite kritisierte die Studentenbewegung dieser Zeit den Vietnamkrieg. Auf der anderen Seite wurden just in dieser Zeit amerikanische Trends, Moden, Filme und Musik zum Teil der europäischen (Pop-)Kultur.
Von diesem Amerika aber ist seit Langem nichts mehr übrig und dies ist keine üble Nachrede oder Antiamerikanismus: Es waren amerikanische Intellektuelle, die es als Erste beklagten. Das heutige Amerika steht, in loser Folge, für von einer woken Agenda eingekesselte Universitäten mit entsprechenden Denk- und Sprechverboten, für eine durch immer repressivere Homeland-Security-Politik ebenso verschreckte wie überwachte Gesellschaft, für religiöse Fundamentalisten (Evangelikale), für nie gelöste Rassenprobleme („Black-Lives-Matter“), für regressive Frauenpolitik und Emanzipation (siehe die Abtreibungsverbote in den meisten amerikanischen Bundesstaaten, schlimmer als in Malta, Polen oder Irland), für die Todesstrafe, für eine soziale Verwahrlosung („Rostgürtel“ um die einstigen großen Städte wie Detroit oder Chicago) und für eine Oligarchisierung ungeahnten Ausmaßes („The 1-Porcent“), für eine Kleptokratie und einen Deep Staate („Tiefenstaat“), der losgelöst von irgendeiner demokratischen Legitimation und Kontrolle vermeintlich staatliche „Interessen der USA“ global durchsetzt, und schließlich für einen GAFA-Komplex, der sich einer fast brachialen transhumanistischen und biopolitischen Agenda sowie einer hemmungslosen Digitalisierung („Metaverse“) verschrieben hat. Es würde den Rahmen dieses Essays sprengen, hier die auffälligen Perversionen, Blind Spots oder Selbstgerechtigkeiten des westlich-amerikanischen „Liberalismus“ zu diskutieren, der gerade auf dem Weg ist, autokratisch zu werden, ohne es zu merken.
Nichts davon ist kulturell oder politisch für Europa anziehend, nichts steht in Resonanz mit den Traditionslinien der europäischen Geistesgeschichte, nichts davon würde man mit europäischen Werten assoziieren, die wenigsten Europäer wollen so leben.
Damit ist die entscheidende Frage gestellt, die Europa für sein weiteres Schicksal, ja sein Überleben als Europa stellen und beantworten muss, die aber durch den moralischen Überschuss und durch die Verabsolutierungen bei der Kommentierung des Kriegsgeschehens in der Ukraine nicht gestellt wird: Sind die USA der beste und einzige Partner im 21. Jahrhundert?
Will, ja kann Europa strategisch und ökonomisch von den USA im 21. Jahrhundert abhängiger sein als im 20. Jahrhundert, ohne die kulturelle Hegemonie mit den USA zu teilen? Denn kulturell — und das wird meistens übersehen — verbindet den Westen über den Atlantik hinweg nicht mehr viel. Doch die Kultur ist das eigentliche Fundament jeder Beziehung. Eine „nur“ strategische oder ökonomische transatlantische Beziehung, so pragmatisch sie sein mag, ist auf lange Sicht zum Scheitern verurteilt, weil sie da Abhängigkeiten schafft, wo geistige Entfremdung herrscht. Keine Partnerschaft übersteht das! Es geht hier nicht um eine Dämonisierung der USA, sondern um die Frage, was Europa meint, wenn es sagt, es verteidige seine Werte. Und welchen Partner es sich für die Verteidigung dieser Werte sucht. Wer Europa will, muss bei der Kultur anfangen, sagte schon Jean Monnet.
Dieser Text ist ein Auszug aus dem Buch „Endspiel Europa — Warum das politische Projekt Europa gescheitert ist — und wie wir wieder davon träumen können“ von Ulrike Guérot und Hauke Ritz.