Totale Manipulation

KenFM, NuoViso, Rubikon. Die reichweitenstärksten Publikationen der Alternativmedien werden in den sozialen Medien YouTube, Facebook und Twitter abgeschaltet. Pressefreiheit? Doch nicht für die! Da sind sich die Kollegen der Qualitätsmedien einig. Und kein Journalistenverband rührt einen Finger. Außer um Beifall zu klatschen.

Hatte ich im Studium noch gelernt, dass auch Neue Post, Das Goldene Blatt, Coupé, und mit ihnen das ganze Universum der medialen Flachwasserbewohner unter dem Schutz der Pressefreiheit stehen, nicht nur seriöse Publikationen, es sei genug Freiheit für alle da, lerne ich jetzt, wann die Pressefreiheit aufhört. Wo die Grenzen sind, bemerkt man erst, wenn man sie überschreitet, dann gehen die Scheinwerfer an, die Hunde bellen und die Wachmannschaften spritzen aus allen Ecken.

Richtig gefährlich wird es, wenn abweichend berichtet wird. Also, wenn es um den Kernbestand der Pressefreiheit geht. Das ist verkehrte Welt im großen Stil.

Wenn es darum geht, mit minderwertigem Omi-Tainment, Tittytainment und royalen Fake News Geld zu verdienen, bietet das Mediensystem Schutz und kollegialen Rechtsbeistand. Wer aber zum Maßnahmenstaat der Bundesregierung in Sachen SARS-CoV-2 abweichende Ansichten, Interviews und Kommentare publiziert, wird als Covidiot, Verschwörungstheoretiker und Neonazi denunziert.

Da greift sogar das Fachorgan der Bildungsbürger, Die Zeit, wohlig ins Klo und veröffentlicht einen Artikel, in der die Staatsgewalt aufgefordert wird, mit Reizgas und Wasserwerfern mal so richtig Staatsgewalt auszuüben. Unter der Überschrift „Wasser marsch!“, das wird man ja noch mal sagen dürfen, schaut sich die Zeit-Redaktion beifallsheischend um, bekommt aufmunterndes Schulterklopfen und „fühlt sich kannibalisch wohl, als wie 500 Säue“ bei der Exploration der Stammtischniederungen.

Man kann das als schlechte Manieren, undemokratische Gesinnung und Untertanen-Männerphantasie klassifizieren, aber es ist mehr. Und es ist schlimmer.

Nüchterne Analyse

Es sind Propagandamaßnahmen, die von den Geheimdiensten der westlichen Siegermächte, den sogenannten Five Eyes entworfen wurden, insbesondere der CIA und des britischen GCHQ und die jetzt in der flächendeckenden Umsetzung im westlichen Großraum sind. Auch in Deutschland.

Sobald sich das dröhnende Gelächter der Kollegen in den Qualitätsmedien wieder beruhigt hat und die Zwischenrufe „Verschwörungsmystik“ abgeebbt sind, können wir mit der nüchternen Lageanalyse beginnen.

Die Tatsache, dass 95 Prozent der Journalisten freiwillig beim Heiligen Corona-Kreuzzug mitmachen, ist kein Argument gegen eine Geheimdienstoperation, sondern der Beleg, dass es sich um eine von professionellen Experten vorbereitete Geheimdienstoperation handelt. Das Gegenargument „Aber niemand sagt mir, was ich berichten soll, das ist meine freie Entscheidung, ich schreibe und sende, was ich will“ ist keines. Hätte der Journalist eine andere Meinung und wäre dissident, wäre er arbeitslos.

Innerhalb des Medienapparates hat sich eine Kaste mit gegenüber der Bevölkerung stark verengtem Meinungsspektrum gebildet, die ihre Ansichten aneinander abgleicht. Außerdem führt die Kaste in zunehmenden Maße interne Säuberungen durch. Wer privat an einer Corona-Demo teilnimmt hat ähnlich gute Sozialkontakte und ähnlich gute Chancen seinen Arbeitsplatz zu behalten wie ein kommunistischer Lehrer in den 60er Jahren.

Das verengte Meinungsspektrum gibt es nicht nur bei Journalisten. Bei Polizisten, Soldaten und Geheimdienstmitarbeitern dürfte der Anteil der Grünen und Linken ebenso deutlich unterrepräsentiert sein, wie er bei den Journalisten überrepräsentiert ist. Mit rechten und rechtsextremen Ansichten verhält es sich umgekehrt. Bestimmte Tätigkeiten ziehen bestimmte Personen an. Wenn nicht gezielt gegengesteuert wird und Vielfalt hergestellt wird, was insbesondere bei informationsverarbeitenden Berufen wie Journalisten oder Geheimdienstmitarbeitern dringend geboten wäre, des Überblicks wegen, kommt es zur geistigen Inzucht, zum Tunnelblick. Mit den entsprechenden, dysfunktionalen Konsequenzen.

Welche Indizien gibt es für die Behauptung, dass in Sachen Covid-19 und Impfungen eine Geheimdienstoperation läuft? Immerhin haben Sie davon ja nichts in ARD, ZDF, DLF, Süddeutscher, Zeit und Welt gehört. Und wenn da etwas dran wäre, hätte doch irgendein Medium darüber berichtet, die sind doch nicht gleichgeschaltet! Nun, das wahrscheinlich nicht, aber sie verhalten sich so, auch aus den oben genannten Gründen.

Verdeckte Operationen

Aber es gibt die Machtstaatoperation, von der ich eben berichtet habe. Tatsächlich hat die konservative britische Times am 9. November unter der Überschrift „GCHQ ist im Cyberkrieg gegen Impfgegner“ darüber berichtet, dass „der Geheimdienst Werkzeuge einsetzt, die geschaffen wurden um Terrorgruppen zu sprengen und deren Desinformation im Internet und in den sozialen Medien zu unterbinden.“

„Die Regierung hält die Bekämpfung falscher Informationen über Impfungen für eine immer wichtiger werdende Priorität, weil die Einführung eines zuverlässigen Impfstoffes näher rückt. GCHQ wurde beauftragt, Impfgegner online und in sozialen Medien auszuschalten.“

„Zusätzlich zu den Anstrengungen von GCHQ ist eine geheime Einheit der britischen Armee, die auf den Informationskrieg spezialisiert ist, dabei, falsche Narrative über das Coronavirus zu bekämpfen. General Sir Nick Carter, der Generalstabschef, hat öffentlich bestätigt, dass die 77. Brigade einerseits dabei hilft gegen irreführende Gerüchte vorzugehen und andererseits Desinformation zu verhindern.“

In den USA verfolgen verschiedene Organisationen das gleiche Ziel. Dazu gehört neben der National Security Agency, dem US Gegenstück zur britischen GCHQ, auch Infragard, eine Expertengruppe, die an das FBI angeschlossen ist. Infragard warnte in einem Aufsatz vom Juni 2020 davor, dass die „Impfgegner Bewegung mit falschen Informationen in sozialen Medien und Propagandakampagnen in Verbindung steht, die von der russischen Regierung orchestriert sind“.

Ein anderes Unternehmen hat den Namen Primer. Anfang Oktober gaben die US Air Force und das US Special Operations Command bekannt, dass sie einen mehrere Millionen Dollar schweren Großauftrag an Primer vergeben haben. Primer schrieb dazu in einer Pressemitteilung, dass es „die erste maschinenlernende Plattform entwickeln wird, die automatisch vermutete Desinformation identifizieren und auswerten wird.“ Dazu wird es außerdem seine Sprachen-Verarbeitungs-Plattform verbessern, die automatisch taktische Ereignisse analysieren wird, um Kommandeure mit bisher unbekannter Erkenntnistiefe zu informieren, während sich die Ereignisse in Echtzeit entwickeln. Die Primer Produkte beherrschen Englisch, Russisch und Chinesisch.

Letztlich soll Primer zu einem Verbreitungsmittel staatlich gewollter Wahrheit werden und Ansichten in der Öffentlichkeit steuern. Der Gründer von Primer, Sean Gurley war vorher in der Aufstandsbekämpfung im Irak mit Hilfe von künstlicher Intelligenz eingesetzt. Die Firma wimmelt von hochrangigen Militärs und Geheimdienstmitarbeitern.

Strategische Propaganda

Am 9. November 2020, also dem gleichen Tag, an dem das britische GCHQ seinen Kampf gegen die Covidioten bekanntgab, erscheint ein Artikel in NextGov, dass sich Primer in Zukunft vor allem mit Desinformation über Covid-19 beschäftigen wird, dafür das gesamte Spektrum seiner auf künstlicher Intelligenz beruhenden Plattformlösung nutzen will und die „Wahrheit zur Waffe“ machen wird.

Im Zusammenhang mit der „Operation Warp Speed“, der ultraschnellen Zulassung von neuen Impfstoffen, ein Vorgang, der sonst zehn Jahre dauert, wird dabei auf ein Jahr verkürzt, war bereits über strategische Kommunikation nachgedacht worden, um „maximale Akzeptanz der Impfstoffe sicherzustellen, wofür eine Sättigung der nationalen Medien mit Botschaften erforderlich ist.“

Das alles in einem gemeinsamen Papier der US-Gesundheits- und Verteidigungsministerien mit dem Titel: „Von der Fabrik an die Front“. Strategische Kommunikation ist Neusprech für Staatspropaganda. Bei den mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna handelt es sich um eine bisher am Menschen nicht getestete Technologie. Weil das Zulassungsverfahren nicht dazu geeignet ist, Vertrauen zu schaffen, soll Propaganda als Ersatz den gleichen Zweck erfüllen.

YouTube, Facebook und Twitter sind soziale Medien, die US-amerikanischen IT-Konzernen gehören. Sie sind vor allem hochrentable Informationskraken, die im Rahmen des Überwachungskapitalismus mit Nutzerdaten immense Gewinne einfahren. Das gleichnamige Buch der Harvard Wirtschaftswissenschaftlerin Shoshana Zuboff empfehle ich ausdrücklich. Das ist keine Werbung, sondern Notwehr.

Dass die Unternehmen des Silicon Valley unsere Daten in nie gekanntem Umfang sammeln ist eine Binsenweisheit. Aber was damit gemacht wird, wie schnell sich die Mehrzahl der Menschen in dem rapide ausgebauten Geschäfts- und Gesellschaftsmodell des Überwachungskapitalismus in ein manipulierbares Datenproletariat verwandelt, darüber wissen wir so gut wie nichts. Lesen hilft.

Die US-IT-Unternehmen sind systemrelevant in allen Bedeutungen des Wortes und dementsprechend eng mit dem Sicherheitsstaat der USA verbunden. Sie haben als wichtigste Säule der US-Ökonomie neben der Finanzkaste jetzt die Position der alten Industriegiganten übernommen. Sie sind außerdem die Garanten des immer weiter perfektionierten Nationalen Sicherheits- und Überwachungsstaates.

Mächtige Werkzeuge

Die weltweit marktbeherrschenden sozialen Medien sind aber auch die Werkzeuge, mit denen die staatlichen Propagandakampagnen der USA und Großbritanniens in die gesamte westliche und NATO Hemisphäre implantiert werden. Auch in Deutschland.

Über diese Maßnahme wachen an den Sicherheitsstaat angedockte Organisationen, die sich dem Kampf gegen Hate Speech widmen. In Deutschland zum Beispiel die Amadeu Antonio Stiftung, in Großbritannien das CCDH, das „Zentrum zum Kampf gegen digitalen Hass“. Dessen Chef, Imran Ahmed, kämpft gegen „schmutzige Nuklearwaffen, die toxische Falschinformationen in der Bevölkerung verbreiten“. Was damit gemeint ist, führt er in einem Interview mit der britischen Zeitung The Independent genauer aus.

„Ich würde Impfgegner nicht nur als Verschwörungstheoretiker bezeichnen, ich nenne sie eine extremistische Gruppe, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellt.“

„Falls jemand einer solchen Verschwörungstheorien ausgesetzt ist, kann er leicht dazu gebracht werden, noch radikalere Weltanschauungen zu übernehmen, die zu gewalttätigen Extremismus führen können.“

Zu den Webseiten die als „nationales Sicherheitsrisiko“ bekämpft werden können, gehört zum Beispiel Childrens Health Defense von Robert F. Kennedy Jr., dem Sohn des ermordeten US Präsidentschaftskandidaten Robert Kennedy, Bruder des ebenfalls ermordeten US Präsidenten John F. Kennedy. Er sprach auf der Corona-Demo in Berlin Ende August.

Im Umfeld des Namens Kennedy von Maßnahmen der nationalen Sicherheit zu sprechen, bedeutet für den Sicherheitsstaat natürlich schon ein Argumentationsproblem, aber Facebook hilft bei der Lösung. Das ist auch besser so für Facebook, denn Imran Ahmed warnt:

„Wenn die sozialen Medien nicht auf die richtige Weise reagieren, dann muss die Regierung entsprechende Maßnahmen ergreifen.“

Aber, wie gesagt, Facebook und YouTube reagieren ja auf die Weise, die der Sicherheitsstaat als richtig festgelegt hat, wie ein Facebook Sprecher auf Anfrage des Independent betont:

„Wir arbeiten daran, uns gegen gefährliche Falschinformationen abzuschotten und haben mehrere hunderttausend einzelne Falschinformationen entfernt.“

Regierungskonforme Information

YouTube hat zum Beispiel die Organisation von Robert F. Kennedy Jr. demonetarisiert, was nicht nur bedeutet, dass sie mit ihren Klicks kein Geld verdienen kann. Viel wirksamer ist, dass damit die Verbreitung behindert wird, denn YouTube schlägt diesen Kanal keinen anderen Zuschauern vor, egal wie erfolgreich er ist. Das gleiche gilt für insgesamt sechs Kanäle, die in Großbritannien von CCDH markiert wurden. Wer hat in Deutschland eigentlich KenFM, NuoViso und Rubikon markiert?

Die anderen Maßnahmen sind mittlerweile bekannt, zum Beispiel solche Kanäle mit Warnhinweisen und Hinweisen auf bessere, also regierungskonformere Information zu versehen. Ein britischer Regierungssprecher kommentiert das ganz im Sinne Orwells:

„Seit Beginn der Pandemie arbeiten spezialisierte Regierungseinheiten beharrlich daran, falsche Informationen über das Coronavirus zu identifizieren und zurückzuweisen. Wir arbeiten dabei eng mit sozialen Medienplattformen zusammen, um sie dabei zu unterstützen, unkorrekte Behauptungen über das Virus zu entfernen, die der Volksgesundheit abträglich sind.“

„Wir entwickeln weltweit führende Pläne, um die Sorgfaltspflicht der sozialen Medien gegenüber ihren Nutzern sicherzustellen und werden eine entsprechende Gesetzgebung sobald als möglich verabschieden.“

Daran wird auch in der neuen US Regierung von Präsident Joe Biden gearbeitet. Richard Stengel, Chef der „US Agency for Global Media“ im Übergangsteam von Joe Biden hat sich selbst als Chefpropagandist bezeichnet, drängt die neue Regierung zum Einsatz von Propaganda gegen die eigene Bevölkerung und fordert sie dazu auf, den ersten Verfassungszusatz zur Ausdrucks und Meinungsfreiheit in den USA zu „überdenken“.

Richard Stengel ist kein Frischling, sondern war der längstdienende Unterstaatssekretär für öffentliche Angelegenheiten und öffentliche Diplomatie der USA. Er bezeichnete sich bereits unter Barack Obama als „Informationskrieger“ gegen russische Desinformation und als Informationsmanager für die amerikanische Bevölkerung. Stengel weiß, welche Informationen für die amerikanischen Bürger gut und hilfreich sind und welche nicht. „Ich bin nicht gegen Propaganda. Jedes Land nutzt sie, und alle nutzen sie, um die eigene Bevölkerung zu bearbeiten. Und ich denke nicht, dass das notwendigerweise schrecklich ist.“

Präzise Vorhersage

Er klingt, als ob Stengel die Schriften des französischen Soziologen, Theologen und Philosophen Jaques Ellul mit dem Gehirn von Niccolo Machiavelli studiert hat. Ellul, der merkwürdigerweise nicht ins Deutsche übersetzt ist, aber bei Intellektuellen in den angelsächsischen Ländern sehr geschätzt wird, befasste sich bis zu seinem Tod 1994 vor allem mit Propaganda und dem Menschen in der technischen Gesellschaft. Er war im Krieg Resistance Mitglied, rettete Verfolgte und war Zeit seines Lebens christlicher Anarchist. Seine Schriften sind oft nicht unmittelbar eingängig, weil man konstant mit Gedanken konfrontiert ist, die man zum ersten Mal hört, sie sind außerordentlich präzise, deswegen nur mit Konzentration zugänglich, aber in der Wirkung wie ein eisgekühlter Champagner.

Ellul war der Ansicht, dass Propaganda ein Ergebnis der technischen Gesellschaft ist, kein Merkmal der totalitären Systeme, sondern auch in den westlichen Demokratien untrennbar zum Gewebe der Gesellschaft gehört, eine nicht zu verhindernde Verfallserscheinung. Im Gegensatz zu Richard Stengel feiert er sie aber nicht als Machtinstrument der Guten.

Dass Ellul genial war, kann man daran erkennen, dass er geradezu prophetisch die jetzige Situation in Bezug auf Covid-19 vorweggedacht hat. Ich überlasse ihm daher das Schlusswort.

„Wer die Presse seiner Gruppe liest und das Radioprogramm seiner Gruppe hört, wird in seiner Gefolgschaft konstant bestärkt. Diese Menschen lernen mehr und mehr, dass ihre Gruppe recht hat, dass ihre Aktionen gerechtfertigt sind, und deswegen verstärkt sich ihre Gefolgschaft. Gleichzeitig enthält solche Propaganda Elemente der Kritik und Zurückweisung anderer Gruppen, deren Ansichten nie von den Mitgliedern der jeweils anderen Gruppe gelesen oder gehört werden. So sehen wir, wie sich vor unsren Augen eine Welt geschlossener Seelen selbst erschafft, eine Welt, in der jeder nur mit sich selbst spricht, in der jeder sich konstant der eigenen Überzeugungen versichert und sich mit dem Übeln beschäftigt, die ihm andere antun — eine Welt, in der niemand mehr dem Anderen zuhört.“

„Eingeschlossen in seine künstliche Konstruktion, findet der Mensch keinen Ausgang, keinen Ausweg mehr, er kann den Panzer der technischen Gesellschaft nicht durchstoßen, um das angestammte Milieu zu finden, in das er sich hundertausende Jahre eingelebt hat. In unseren Städten gibt es keinen Tag und keine Nacht mehr, keine Hitze oder Kälte. Aber es gibt Überbevölkerung, die Knechtschaft durch die Presse und das Fernsehens, die totale Abwesenheit von Sinn. Alle Menschen unterliegen dort externen Mitteln und mit ihnen externen Zwecken — in alle Ewigkeit. Je weiter sich der technische Mechanismus entwickelt, der uns erlaubt, den natürlichen Notwendigkeiten und Bedingungen zu entfliehen, je mehr sind wir den technischen Notwendigkeiten und Bedingungen unterworfen.“

„Auch wenn der Anarchismus sich durchsetzen sollte, dann werden wir es nach meiner Ansicht nicht schaffen, eine lebenswertere Gesellschaft zu erzeugen. Also kämpfe ich nicht für den Sieg dieser Doktrin. Auf der anderen Seite scheint es mir, dass eine anarchistische Haltung die einzige ist, die ausreichend radikal ist angesichts dieses nationalstaatlichen Systems.“

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Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst auf KenFM.

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Quellen und Anmerkungen:

US — UK Intel Agencies Declare Cyber War on Independent Media
GCHQ in cyberwar on anti-vaccine propaganda — Spies tackle disinformation linked to Russia
Coronavirus: Social media firms make $1bn a year from anti-vax followers, report says
NCSC welcomes EU cyber sanctions against Russia following 2015 attack on Germany’s Parliament
Britain strikes back! UK launched SECRET cyber-attacks on Russia says ex-security chief
Air Force Turns to Machine Learning to Fight COVID-19 Disinformation
From the Factory to the Frontlines -The Operation Warp Speed Strategy for Distributing a COVID-19 Vaccine
US was warned of threat from anti-vaxxers in event of pandemic
Biden state media appointee advocated using propaganda against Americans and ‘rethinking’ First Amendment
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