Na gut, ich mach’s

Nach dem Aus der Ampelkoalition und der Forderung nach Neuwahlen, am besten so bald wie möglich, besteht große Unklarheit, wer denn jetzt der neue Kanzler werden soll. Die momentanen Bewerber sind wenig zufriedenstellend, haben wahlweise schon in Ministerposten versagt oder sind wenig erfolgreiche Opposition; sie alle haben bewiesen, dass sie ihrer selbst gestellten Aufgabe nicht gewachsen sind — zum Schaden des Volkes. Daher sind frische, unverbrauchte Kandidaten erforderlich, jene, die noch tatsächlich Interesse daran haben, wirklich etwas zu bewegen. Und auch wenn mich bislang noch niemand angesprochen hat, so denke ich, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis man mich bittet, die Position des Kanzlers zu übernehmen. Lange habe ich hin und her überlegt. Soll ich diese Aufgabe, die mich wahrscheinlich unterfordern und langweilen wird, tatsächlich übernehmen? Aber dann dachte ich, dass ich diesem Land und diesem Volk eine Chance geben muss. Weil sie es verdienen.

Zugegeben, ich habe bislang wenig Erfahrung in Sachen Korruption und Veruntreuung von Steuergeldern. Aber das liegt nur an einem Mangel an Gelegenheiten. Glauben Sie mir: Wenn man mich nur ließe, wäre ich darin mindestens ebenso erfolgreich wie alle meine Vorgänger. Auch stehe ich bislang nicht auf der Gehaltsliste eines Finanzkonzerns, aber auch hier gilt: Gelegenheit macht Diebe. Im wahrsten Sinne. Ich hoffe also, dass mir diese Makel nicht im Wege stehen, und gebe hiermit bekannt, deutscher Bundeskanzler zu werden.

Nun fragt sich wahrscheinlich der ein oder andere, was denn das Programm dieses neuen Bundeskanzlers sein wird. Welche Ziele und Pläne hat er wohl, welche Inhalte? Auch wenn es angesichts des vollkommenen Fehlens irgendwelcher echten Inhalte der zahlreichen Vorgängerregierungen eine ungewohnte Frage ist, so möchte ich doch auf sie eingehen, und in aller Kürze meine Vorhaben skizzieren, ohne allerdings in die zahlreichen, vielfältigen und komplizierten Details zu gehen.

Coronaufarbeitung

Als deutscher Bundeskanzler werde ich als Erstes den Elefanten im Raum angehen: die Coronaaufarbeitung. Hier wird es für mich keine roten Linien geben. Das bedeutet im Klartext: Die Verantwortlichen werden umgehend in Untersuchungshaft überführt, bis die Staatsanwaltschaften ihre Ermittlungen abgeschlossen haben. Ehemalige Gesundheitsminister, Kanzler, Mitarbeiter des Robert Koch-Instituts (RKI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und der Charité, von Medien und Behörden werden Gegenstand der Ermittlungen. Auch werden Konzerne wie BioNTech, Pfizer und andere, die mit den Maßnahmen und den Genspritzen Milliarden an Steuergeldern umgesetzt haben, umgehend enteignet und die Konzerne zerschlagen. Ethikrat und Ständige Impfkommission werden aufgelöst und durch unabhängige Gremien ersetzt.

Dann wird ein Zusammenschluss unabhängiger Wissenschaftler, Ärzte und Impfopfer die Jahre ab 2020 aufarbeiten. Bußgelder werden selbstverständlich zurückgezahlt, alle Verfahren, auch Strafverfahren gegen Ärzte, eingestellt, Urteile werden zurückgenommen. Sie sind angesichts der politischen Justiz der letzten Jahre null und nichtig, da sie nicht im Einklang mit dem Grundgesetz ergangen sind.

Zugunsten einer unabhängigen Justiz sind die politisch abhängigen Staatsanwälte und Richter auszutauschen. Die Justiz hat sich in den letzten Jahren als willfährige Vollstreckerin des Regimes erwiesen.

Als solche ist sie ebenfalls der Strafverfolgung zu unterwerfen. Diese wird von neuen, frischen, unverbrauchten Richtern und Staatsanwälten durchgeführt. Zudem muss die Unabhängigkeit der Gerichte gewährleistet werden. Die Weisungsgebundenheit der Justiz muss daher ebenso aufgehoben werden wie die Wahl der obersten Richter durch Bundestag und Bundesrat. Stattdessen wird die Justiz eine unabhängige Behörde nach italienischem Vorbild, die ihre Richter selbstständig aussucht. Denkbar wäre auch, die obersten Richter durch das Los oder durch eine Wahl durch das Volk zu legitimieren. Ein Parteibuch muss jedoch den Weg in die obersten Ämter der Justiz versperren.

Eine unabhängige Justiz wird auch die zahlreichen Fälle von Korruption endlich bearbeiten. CumEx,Warburg und Wirecard, Scheuers Mautaffäre, von der Leyens Pfizer-Deals, sie alle werden gründlich unter die Lupe genommen und bei der Feststellung von Vergehen oder Verbrechen entsprechend verurteilt. Aber das bleibt der dann unabhängigen Justiz überlassen.

In dem Zuge einer Justizreform muss auch der Gesetzesdschungel zurechtgestutzt werden. Hier schwebt mir beispielsweise vor, das Strafgesetzbuch deutlich zu kürzen und alle Meinungsdelikte abzuschaffen.

Mir war schon immer unverständlich, warum Beleidigung und üble Nachrede strafbar sein sollen. Auch bin ich der Ansicht, dass Staatsorgane nicht vor Meinungsäußerungen und Kritik geschützt sein dürfen.

Sie verdienen diesen Schutz schlicht nicht, und die entsprechenden Delikte lassen sich von einer empfindlichen Mimosenregierung, wie wir sie derzeit haben, in eine Waffe gegen Kritik umwandeln, wie die „Schwachkopf- Affäre“ eines gewissen Ministers unter Beweis stellt.

Das führt zum nächsten Punkt: Die umfassende Zensur muss abgeschafft werden. Es darf keine Trusted Flagger geben, die Social-Media-Beiträge zur Zensur freigeben. Auch die zahlreichen, staatlichen Vorfeldorganisationen, welche die Meinungsmache stark beeinflussen, etwa die Amadeu Antonio Stiftung, das Zentrum Liberale Moderne oder correctiv werden unter meiner Kanzlerschaft nicht mehr vom Staat finanziert. Zu diesem Zweck plane ich die Abschaffung des Programms „Demokratie leben“. Das spart einige Milliarden an Steuergeldern. Zudem ziehe ich in Erwägung, diese Organisationen zu terroristischen Vereinigungen erklären und damit verbieten zu lassen. Auf das Grundgesetz scheißen? Kann ich! Und damit bin ich umfassend für das Amt qualifiziert.

Doch das Problem der Meinungsmanipulation ist damit nicht behoben. Hier spielen natürlich die Medien auch eine Rolle. Gerade private Medien wie der Spiegel werden gerne von Oligarchen für eine genehme Berichterstattung bezahlt. Dieser Finanzierung wird ein Riegel vorgeschoben. Medien sollen sich einzig durch den Verkauf ihrer Produkte finanzieren. Wenn sie das nicht können, dann liegt es wohl an der mangelhaften Qualität ihrer Produkte. Die öffentlich-rechtlichen Medien sind eine weitere Baustelle. Hier wird die Rundfunkgebühr gestrichen, und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ab jetzt durch Qualität überzeugen. Werbung wird vollständig verboten. Nicht nur in Medien, sondern auch auf der Straße, auf elektronischen Bildschirmen und im Internet. Denn Werbung ist eine weitere Form der Manipulation von Menschen, die ihnen ständig Bedürfnisse einredet, die sie eigentlich nicht haben.

Das stürzt natürlich eine ganze Multimilliarden-Euro-Branche in den Ruin. Aber da aus dieser Branche überhaupt nichts Produktives zu dieser Gesellschaft beigetragen wird, ist das kein Verlust, und diese Menschen können sich ja umfassend umschulen lassen und dann etwas Sinnvolles tun. Das erfordert natürlich eine funktionierende Wirtschaft, deren Zerstörung die Ampelregierung zwar nicht eingeleitet, aber meisterhaft fortgeführt hat. Damit gelangen wir zu dem nächsten großen Thema.

Der Krieg gegen Russland

Es ist jedem Beobachter, der nicht vollkommen ideologisch verblendet ist, klar, dass der Verzicht auf russisches Gas und die Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines durch die USA ein wesentlicher Faktor des deutschen Niederganges sind. Daher wird die verbliebene Pipeline geöffnet. Die anderen Pipelines werden repariert und dann eröffnet. Das erfordert natürlich gute Beziehungen zu Russland. Mein erster Auslandsbesuch wird daher Moskau sein. Hier werden diplomatische Beziehungen zu Russland wiederaufgenommen. Deutschland zieht sich aus der Beteiligung am Krieg in der Ukraine vollständig zurück. Das heißt im Klartext:

Wir werden nicht nur unsere Waffen zurückfordern, sondern auch deutsche Bundeswehrsoldaten zurückholen und überdies der Ukraine eine Rechnung über die entstandenen Kosten zukommen lassen.

Da unter dem zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump die USA ihren Wirtschaftskrieg gegen Europa weiter intensivieren werden, eröffnet sich für Deutschland eine Chance, den Vasallen-Status zu überwinden. Wir werden umfangreiche Beziehungen zu Russland, China und andere Nationen aufnehmen und die Beziehungen zu den USA reduzieren. Ich spreche mich nicht gegen eine Zusammenarbeit mit den USA aus, aber sie muss zu beiderseitigem Nutzen sein und darf nicht einseitig US-amerikanische Interessen auf Kosten der Deutschen bedienen. Hierzu gehört auch, die US-amerikanische Besatzung zu beenden. Das impliziert den Rauswurf des US-Militärs sowie der US-amerikanischen Geheimdienste. Die Militärbasen werden geschlossen. Die USA werden dazu verpflichtet, hinter sich aufzuräumen, beispielsweise ihre giftigen Abfälle, ihre Munition und ihre Minen mit nach Hause zu nehmen — auf eigene Kosten, versteht sich. Die USA werden zudem dazu verpflichtet, ihre sämtlichen geheimdienstlichen Aktivitäten in Deutschland offenzulegen und einzustellen.

Durch eine gute Zusammenarbeit mit all unseren Nachbarn bis hin zu Russland wird unsere Sicherheit dadurch nicht beeinträchtigt, sondern ganz im Gegenteil: Erst durch den Abzug der USA und eine Annäherung mit Russland ist Sicherheit in Europa überhaupt wieder denkbar. Und da wir schon beim Frieden sind: Deutschland wird auch seine Unterstützung für den israelischen Völkermord an den Palästinensern einstellen. Das bedeutet: kein Geld, keine Waffen und keine juristische und moralische Unterstützung mehr. Auch Benjamin Netanjahu und Joaw Galant werden, sobald deutsche Behörden ihrer habhaft werden, dem Internationalen Strafgerichtshof überstellt, wie es der Haftbefehl fordert. Israel wird keine deutsche Staatsräson mehr sein, sondern an ganz gewöhnlichen ethischen und völkerrechtlichen Maßstäben gemessen.

Die deutsche Wirtschaft ist bereits stark angeschlagen, und trotz dieser Sofortmaßnahmen wird eine Rückkehr zu einem Status von vor 2020 wohl kaum möglich sein. Das ist auch wenig wünschenswert, da Deutschland als exportorientiertes Land andere Länder in den Ruin getrieben und zuvor schon nicht den deutschen Bürgern gedient hat. Hier ist eine Transformation notwendig, die Deutschland unabhängiger von Exporten, aber auch Importen machen soll. Die wichtigste Stütze dazu ist die Landwirtschaft. Der EU-geführte Angriff auf die Landwirtschaft wird augenblicklich beendet. Stattdessen soll die Arbeit der Landwirte durch einen Abbau an Vorschriften und Bürokratie erleichtert werden.

Statt sich an einem ominösen Weltmarkt zu orientieren und für diesen zu produzieren, wäre es wünschenswert, dass die Landwirtschaft die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung erfüllt. Daher wird mit umfassenden Programmen darauf hingearbeitet, die Landwirtschaft zu diversifizieren. Auch der Gedanke der Ökologie soll dabei Berücksichtigung finden. Hier werden wir Programme ausarbeiten, die eine umfassende, aber gemächliche Transformation ermöglichen, ohne die Bauern dabei in den Ruin zu stürzen. Hinzuzufügen sei an dieser Stelle, dass die Beratung für die Politik dabei grundsätzlich direkt aus der Praxis kommen soll.

Dieses Programm der Erleichterung der Landwirtschaft setzt aber auch eine Enteignung von großen Konzernen voraus, die sich große Landflächen widerrechtlich angeeignet haben. Dieses Land soll wieder in die Hände der Bauern zurückgegeben werden, kostenlos und steuerfrei. Eine solche Enteignung ist Bestandteil einer größeren Einhegung der parasitären Besitzkaste, die seit Jahrhunderten allein davon profitiert, aus Eigentum noch mehr Eigentum zu machen, und wirtschaftliche Macht in politische Macht übersetzt, um sich die Gesetze so zu schreiben, dass die Umverteilung von unten nach oben systematisiert wird. Eine solche Enteignung zielt nicht auf den Mittelstand und auch nicht auf Omas kleines Häuschen, sondern auf die Finanzkonzerne, die dieses Land privatisieren. Die Mehrheit der Deutschen profitiert langfristig, unter anderem durch günstigere Mieten.

Migration

Für viele ist die Migration ein wichtiges Thema, und das ist nur allzu verständlich. Einige Migranten begehen Verbrechen und werden dann weder abgeschoben noch wirklich verurteilt. Eine unabhängige Justiz wird hier Abhilfe schaffen. Zudem werde ich darauf hinwirken, die zahlreichen Krisen, Konflikte und Kriege in der Welt, die zu einer Migration in diesem Ausmaß führen, zu beenden.

Deutschland alleine ist zwar nicht für alle Kriege und Krisen verantwortlich, durch seine Einbindung in den westlichen Kolonialismus ist dieses Land allerdings mitverantwortlich. Daher werden unfaire Handelsbeziehungen fairer gestaltet, deutsche Soldaten überall auf der Welt nach Hause geholt und deutsche Waffen nicht mehr exportiert. Überhaupt nicht.

Stattdessen wird die Bundeswehr von Korruption befreit, wo viel Geld versickert, und mit dem aktuellen Gerät ausgestattet. Sie ist allerdings keine Angriffsarmee mehr, die gegen Russland in Stellung gebracht wird, oder eine koloniale Interventionsarmee, die den Ressourcenzugriff sichert, sondern dient einzig der Verteidigung Deutschlands. In dieser Hinsicht ist auch ein Austritt aus der NATO umgehend in die Wege zu leiten. Stattdessen wird ein gleichberechtigtes Bündnis mit allen europäischen Ländern einschließlich Russlands angestrebt, das die USA gerne mit einschließt, allerdings nicht ihrer Herrschaft unterliegt, und einzig der Friedenssicherung dient.

Und da wir gerade bei der Frage internationaler Organisationen sind: Selbstverständlich wird Deutschland aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) austreten. Diese Organisation ist ein privater Verein US-amerikanischer Oligarchen und hat daher keinen Nutzen für die Gesundheit der Menschen. Auch der Austritt aus anderen Organisationen, etwa der Europäischen Union, ist in Erwägung zu ziehen. Diese errichtet eine zentralistische Diktatur in ganz Europa, die ich für nicht unterstützenswert halte. Die Gelder, die jährlich dorthin veruntreut werden, kann man sich daher sparen. Sparen kann man sich auch das Sondervermögen der Bundeswehr. Das Budget wird daher auf das Maß von vor 2022 zurückgestutzt. Durch eine Befreiung der Strukturen von Korruption kann dieses Geld viel effektiver verwendet werden.

Auch der Wust an Subventionen ist zurechtzustutzen. Hier sind der Korruption Tür und Tor geöffnet, und es bedienen sich Konzerne und Oligarchen an den Steuergeldern. Dieser Umverteilung wird ein Riegel vorgeschoben. Stattdessen entscheidet der von denselben Akteuren viel gepriesene Markt, ob sie bestehen können oder nicht. Zudem werden einige Behörden und Stellen gestrichen. Zum Beispiel die vielen Stellen, die sich mit Genderfragen beschäftigen. Hier werden nur Steuergelder für Ideologie verschwendet. Einsparpotenzial gibt es auch bei den Diäten der Abgeordneten. Diese werden an den Mindestlohn gekoppelt. Das motiviert zum Arbeiten und dazu, den Mindestlohn möglichst hoch anzusetzen.

Allerdings zielt meine Kanzlerschaft darauf ab, Abgeordnete sowie den gesamten Staatsapparat und letztlich auch meine Kanzlerschaft langfristig überflüssig zu machen. Zu diesem Zweck wird das Kommunalrecht reformiert, das ein Primat der lokalen Entscheidungsgewalt erhalten wird. Entscheidungen für die Gemeinde, Stadt oder den Landkreis werden daher auf dieser Ebene getroffen. Die Stadt oder Gemeinde sind vorrangig und alle höheren Ebenen nachgeordnet.

Bundestag und Bundesregierung speisen sich dann nicht aus Wahlen von Parteien, sondern werden auf den kommunalen Ebenen per Losverfahren in den Landkreis und von dort wiederum auf die Landesebene und von da aus in den Bundestag gewählt. Auf Ebene des Bundes sollen nur jene Themen bearbeitet werden, die auf den untergeordneten Ebenen nicht gelöst werden können, etwa eine bundesweite Energieversorgung, die Verteidigung und Beziehungen zu ausländischen Regierungen. Parteien werden dabei keine Rolle mehr spielen. Politik entspringt langfristig der Praxis und dient dazu, konkrete, echte Probleme zu lösen, und nicht dazu, ideologische Vorstellungen zu verwirklichen.

Die Subsidiarität der höheren Ebenen setzt eine Lokalisierung der Wirtschaft voraus. Das bedeutet: Jede Gemeinde soll in die Lage versetzt werden, ihre Bürger zu versorgen. Subsidiär treten Landkreise, Bundesländer und schließlich der Bund hinzu. Ziel der Wirtschaft ist es, den Bürgern das Leben zu ermöglichen, anstatt, wie es heute der Fall ist, die Menschen zu Verwertungsmasse in der Maschinerie der Wirtschaft zu degradieren. Das mündet schließlich auch in eine Einbindung aller Menschen in die heimische Wirtschaft — und zwar nach ihren Fähigkeiten.

Wenn jeder an den Früchten der Arbeit partizipiert, dann ist auch die Motivation hoch, sich einzubringen. Und wenn jeder Mensch eine sichere Lebensgrundlage hat, die ihm Nahrung, ein Dach über dem Kopf, Wasser und Wärme ermöglicht, dann lässt es sich sorgenfrei leben, und er kann sich in die Gemeinschaft einbringen.

Die Zusammenarbeit von Kommunen oder Landkreisen untereinander kann und soll selbstverständlich stattfinden. Langfristig soll auf diese Weise das Geld überflüssig werden, sodass Deutschland sich vom internationalen Finanzsystem abkoppeln kann und von Krisen und Zusammenbrüchen in diesem nicht mehr betroffen ist.

Mit der wirtschaftlichen und sozialen Frage ist auch die Frage der Gesundheit verbunden. Die vergangenen Regierungen wirtschafteten jahrzehntelang das Gesundheitssystem herunter. Die Pflegeversicherung steht vor der Pleite, die Krankenkassen benötigen ständig mehr Geld, und die Versorgung wird immer schlechter. Pharmakonzerne bestimmen über das, was sie Gesundheit nennen und ihnen doch nur hohe Profite ermöglicht. Ich beabsichtige, die Pharmakonzerne aus Deutschland zu werfen. Statt auf Chemie und Gift zu setzen, soll die Naturheilkunde mehr in den Fokus rücken. Chirurgen und spezialisierte Ärzte sind hoch qualifiziertes Fachpersonal, auf das natürlich nicht verzichtet werden soll.

Aber Ziel muss es sein, ihre Arbeit auf das absolut notwendige Minimum zu reduzieren. Vorbeugung soll daher mehr in den Fokus rücken. Daher wird auch die Ernährung miteinbezogen, ebenso wie Umweltgifte. Impfungen werden einer kritischen Untersuchung unterzogen und bis zum Abschluss dieser nicht mehr empfohlen. Hygiene und Ernährung spielen bei der Beseitigung von Krankheiten ohnehin eine größere Rolle als medizinische Interventionen.

Das System der Krankenkassen wird ersatzlos gestrichen. Stattdessen wird allen Menschen eine kostenlose Gesundheitsversorgung bereitgestellt.

Dazu lassen sich die Gelder der Krankenkassen umverteilen, ebenso wie die an vielen anderen Stellen eingesparten Gelder. Auch die Enteignung der parasitären Klasse spült genug Geld in die Kassen, um die Gesundheitsversorgung der Menschen sicherzustellen. Da langfristig das Geld ohnehin keine Rolle mehr spielen und die gesamte Daseinsvorsorge ohne Geld, dafür aber mit dem Engagement der Bürger, bereitgestellt werden soll, müssen durch Gelder nur einige Jahre bis dahin überbrückt werden.

Es gäbe noch viele Einzelaspekte und Details, die ausgeführt werden müssten. Doch ich denke, die wichtigsten Punkte sind bearbeitet. Mit diesem Programm kündige ich nun also meine Kanzlerschaft an. Ein unrealistisches Programm? Vielleicht, aber das hat auch in der Vergangenheit niemanden davon abgehalten, Ministerposten und das Kanzleramt zu beziehen.

Nun stellt sich die Frage, auf dem Ticket welcher Partei ich denn in das Kanzelramt einziehe. Die Antwort ist einfach: Ich bin der Kanzler des Volkes und werde daher keiner Partei beitreten und auch bei der Vergabe der Ministerposten nicht die Parteizugehörigkeit beachten. Meine Minister werden nach Kompetenz ausgewählt, nicht nach Parteibuch. So könnte ich mir vorstellen, einen Landwirt zum Landwirtschaftsminister zu machen, eine alleinerziehende Mutter zur Familienministerin, einen Arbeitslosen zum Sozialminister und so weiter. Verrückt? Vielleicht, aber die Politik der letzten Jahrzehnte war so schlecht, vielleicht eben weil niemand auf die Idee kam, verrückt zu denken. Zeit also, für einen Wandel. Zeit für Wahnsinn. Vielleicht wird das mein Slogan, ähnlich wie „Make America Great Again“: „Zeit für Wahnsinn“.