Kriegsverbrecher an der Macht

Hast du‘s gemerkt? Heute gibt es hier nur im Beipack ein bisschen Dresche für Sozn wie dich. Wir haben keine Lust, alleweil am SPD-Watschenbaum zu klingeln. Komm schon rein, Gutester. Hier, bitte, ein Schluck Mitleid zur Begrüßung: Ihr Sozn seid wahrlich schwer gestraft – mit eurer neuen Parteivorsitzenden.

Ja, ja, ja. Die sieht nicht nur genauso aus, wie sie sich anhört, wenn sie Pipi Langstrumpfs Gesang imitiert. Sondern sie bringt auch die vergleichbare Qualifikation für eine „Erneuerung“ der SPD mit. Zum Abgewöhnen. Was, wer? Ja, die Nahles und ihre Runderneuerungspolitik. Aber auf Sozn wollten wir heute ja nicht ... Komm endlich rein. Setz dich vor die Wunderlampe im Wohnzimmer.
Wir reflektieren die „ARD-aktuell-Sicht der Weltlage“. – So eine diplomatisch-feinsinnige Formulierung für den Tagesschau-Müll muss einem erst mal einfallen, gelle?

Grad eben berichteten Birgit Virnich und Udo Lielischkies (beide ARD-Studio Moskau) aus Jerewan nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan über die Lage in Armenien:

„Gegen die Perspektivlosigkeit demonstrieren die jungen Armenier, auch gegen Korruption und Vetternwirtschaft. Es ist ihr großer Sieg. Fremde liegen sich in den Armen. Jerewan im Freudentaumel...“ (1).

Was treiben die als Moskauer ARD-Korrespondenten verkappten Putin-Fresser Virnich und Lielischkies plötzlich in Armenien? fragt man sich unwillkürlich. Und siehe da: genau das. „Jogar merda no ventilador“ nennen es die Brasilianer. Zu Deutsch: Scheiße in den Ventilator werfen.

Warum machen hochbezahlte TV-Journalisten solche Schweinereien mit? Tante Friedas und Onkel Michels Brillen kriegen Sommersprossen, und ihre ohnehin schon kurzsichtigen Träger erkennen nicht mal mehr, dass in Jerewan die nächste „Farbenrevolution“ angezettelt wird.

Aber komm, über diese und andere Nachrichten unterhalten wir uns ganz in Ruhe.

Früher war damit gemeint, über das aktuelle Informationsangebot der Tagesschau zu reden. Heute müssen wir uns oft über Themen austauschen, die in der Tagesschau nicht vorkamen. Oder, mindestens ebenso schlimm, über Nachrichten ohne zugehörigen Kontext. Sie sind wie das Separatoren-Fleisch, aus dem der kriminelle Lebensmittelfabrikant seine Wurstimitate panschen lässt. Ein paar von den Knochen abgekratzte Gewebefetzen werden zur Delikatess-Pastete verrührt und verhökert.

Du willst mal ein Beispiel aus einem Themenbereich, an den man nicht sofort denkt? Hier, bitte:

“…. Kuba ist ein Modell für das, was die Weltgesundheitsorganisation in der Welt und für viele Länder sehen möchte“,

sagte Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, WHO, in Havanna bei der Eröffnung des III. Internationalen Kongresses über öffentliche Gesundheit (2). Und weiter:

„Ich kann Kuba nur für sein vorbildliches Gesundheitswesen danken, das eines der besten der Welt ist“ (3).

Kuba hat einen neuen Präsidenten. Er heißt Miguel Díaz-Canel. Das weißt du aus der Tagesschau. Kuba hat ein modernes Gesundheitswesen mit kostenloser medizinischer Versorgung für jedermann. Das ist dir neu? Woher solltest du als Tagesschau-Gucker dergleichen auch wissen. Unser Gesundheitsminister Spahn nahm ja nicht teil an dieser internationalen Konferenz, und folglich berichtete ARD-aktuell auch nicht über sie. Nach Möglichkeit überhaupt nicht über Kuba, denn es ist kommunistisch, ne?

Noch was zu Kuba?

Ein armes Land, das seit Jahrzehnten unter härtesten Wirtschaftssanktionen leidet, veranlasst und im Welthandel durchgesetzt von den USA. Aber es bietet seinen Bürgern trotzdem, außer der freien medizinischen Versorgung, auch kostenlose Schul- und Universitätsausbildung. Und eine zwar sehr bescheidene, aber von Zukunftsangst befreiende Altersversorgung. Wusstest du übrigens, dass 55 Prozent der Parlamentsabgeordneten in Havanna Frauen sind? Und dass ihr Anteil im Staatsrat, der obersten Führung, bei 49 Prozent liegt?

Komm, weil grad von fortschrittlichem Regieren die Rede ist, guck mal in die Wunderlampe. Da beölt Dr. Gniffkes Qualitätsjournalistenverein grad den abgebrochenen Riesen im Außenministerium...

Mannomann, reg dich doch nicht gleich so auf! Wir machen keine Körperwitze. Das eben war bloß ein Hinweis auf das intellektuelle Maß des Maas! Die Tagesschau meldet also über unsern kleinen Gernegroß, er wolle „Druck auf Moskau ausüben“ um für Syrien „eine politische Lösung“ zu erreichen, und zwar „ohne Assad“. Denn, so unser Neuling, der vor Kraft kaum loofen kann, ganz spitzendiplomatisch:

"Wer Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzt, kann nicht Teil der Lösung sein“ (4)
.
Beweisen kann er nichts, aber aggressiv daherquatschen allemal. Dieser Maas hebt auch ganz ohne Chlorgas ab wie Graf Zeppelin. So ist das eben, wenn ein berufspolitischer Gartenzwerg von der GroKo ins Außenamt gespült wird: Der hält nicht erst mal klug die Klappe, hört sich um und lernt. Nee! Heiko I. tritt sofort mit dem Gehabe eines Weltenlenkers auf. Mit der Wiederauflage großdeutscher Außenpolitik. Als ein mit höherer Moral Begnadeter, der nicht lange fragt, wie viele Menschenleben die mörderische deutsche Sanktionspolitik gegenüber Syrien bereits gefordert hat. Oder wie viel Schuld an dem Völkerrechts- und Kriegsverbrechen auf Deutschlands Konto geht, das die westliche Wertegemeinschaft, WWG, an Syrien verübt.

Während dem Westen dämmert, dass seine Führungsmacht USA den Krieg in Syrien verloren hat und seine Söldner- und Mörderbanden keinen Regime change in Damaskus mehr erzwingen können, greifen unsere Berliner Nulpen auf die ursprüngliche Kriegszielsetzung zurück: Assad muss weg. Syrien muss NATO-Bastion werden.

Entsprechend unkritisch betätigen sich die ARD-Journalisten als Werbefritzen der Berliner Politik. In grottenschlechtem Deutsch und mit verkorksten Sprachbildern berichten sie:

„Bundeskanzlerin Merkel hat sich hinter die Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien gestellt, die mit dem mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen durch die syrische Regierung in Duma begründet werden. Die Angriffe seien ,erforderlich und angemessen‘ gewesen, ,um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen" (5).

Siehste? Da steht sie nun, direkt rechts hinter den Luftangriffen, unser regierender Sprechblasenautomat im Hosenanzug. Den wesentlichen Unterschied zwischen „mutmaßlich“ und „angeblich“ begreifen Qualitätsjournalisten sowieso nie. Sie dienen immerhin dem erkenntnistheoretischen Fortschritt und liefern täglich anthropologisches Beweismaterial: Der Mensch unterscheidet sich vom Tier, er hat eine höher entwickelte Fähigkeit zum Arschkriechen.

Die Kontrolleure der OPCW waren noch nicht mal in Duma eingetroffen, dem Ort des behaupteten Giftgaseinsatzes, und von Beweisen oder aussagefähigen Indizien konnte bis anhin keine Rede sein; die Merkel aber lügt trotzdem rotzfrech Stuss in die Kamera: „...erforderlich und angemessen“. Und unsere öffentlich-rechtliche Journaille kommt nicht auf die Idee, das dreiste Kanzlerin-Geschnuffel mit dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags abzugleichen: Die Parlamentsjuristen haben das Bombardement für völkerrechtswidrig erklärt. Für eine absolut unzulässige Repressalie. Die kein Problem löse, sondern das Leiden der Menschen nur vergrößere. Mit anderen Worten: ein Kriegsverbrechen.

Weder berichtete die Tagesschau das in der gebotenen Klarheit. Noch verhalf sie dem Publikum, die Politik der Kanzlerin sachgerecht zu bewerten, nämlich als heuchlerisch, moralistisch statt moralisch und selbst in der EU nicht konsensfähig. Kriegsverbrecherisch.

Wie müssten seriöse Journalisten eine Regierungschefin nennen, die Kriegsverbrechern und deren Untaten das Wort redet? Na? Mit der Billignummer „Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ liegste vielleicht gar nicht so falsch!

Du meinst, mit unseren verbalen Ausfällen überspannten wir den Bogen? Nimm bitte zur Kenntnis: Amis, Briten und Franzosen brauchten auch für ihren jüngsten Luftangriff mit 103 Flügelraketen genaue Ziel-Koordinaten. Woher hatten sie die wohl, he? Welchen Auftrag hat die Bundesluftwaffe mit ihren Tornados über Syrien zu erfüllen – unter Bruch des Völkerrechts? Richtig: Luftaufklärung, Zieldaten-Erfassung, Weitergabe an die Luftkriegsflotte der USA und ihrer Koalitionäre...

Und warum wohl haben unsere Nachrichten-Schmieranten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht ein einziges Mal nach der aktuellen Rolle der Bundesluftwaffe gefragt? Sondern die Berliner Lüge verbreitet, Deutschland unterstütze zwar den Luftangriff, beteilige sich aber nicht daran? Mittäterschaft, auch indirekte, ist genauso verbrecherisch wie Täterschaft. Aber Journalisten ohne Rückgrat kreiden das ihrer politischen Führung natürlich nicht an.

Chlorgas in Duma, weil´s Änschii Merkel sagt? Ja freilich, das Chlor verwendet die syrische Generalität doch alle naselang. Fassbombenweise, gelle? Weil syrische Generäle wissen, dass man am besten „das eigene Volk ermordet“, wenn man die Moral der gegnerischen Terroristen brechen will. Fragt Klein Erna: Wie tief können Hirnrisse eigentlich bei Journalisten reichen, die solchen Schwachsinn ungefiltert versenden?

Du meinst, der Krieg in Syrien sei bald vorbei, dann werde auch im politischen Alltag wieder mehr Rationalität einkehren? Nee, nichts ist bald vorbei. Der jüngste Raketenbeschuss war ein Anreiz für das „Weiter so“.

Der Weltsicherheitsrat verhinderte vielmals per Veto die Verurteilung Syriens und Russlands wegen deren – erfolgreichen! – Kampfes gegen Söldner und Dschihadisten. Schließlich reichte den Westmächten der beweislose Vorwurf eines Chemiewaffeneinsatzes, eine klassische False-Flag-Operation der Terroristenkumpane „Weißhelme“, Syrien auch ohne UN-Mandat zu bombardieren. Anschließend verhinderten die USA, Großbritannien und Frankreich im Weltsicherheitsrat per Veto, dass ihr Bombardement als Völkerrechtsbruch verurteilt wird. Damit machten sie den Rechtsnihilismus zur Sicherheitsrats-Norm.

So ist es wirklich abgelaufen. Nur hat es die Tagesschau so nicht berichtet. Folgt man Gniffkes Qualitätsjournalisten, dann blockiert immer nur der Russe.

Die ARD-Journaille vermittelt den Irrsinn, weil unser Volljurist und Außenminister-Darsteller Maas ihn als ultima ratio ausgibt: Russland habe zwölf Mal im UN-Sicherheitsrat verhindert, Resolutionen zu beschließen, die den Einsatz von C-Waffen ächten. Das erkläre den Luftangriff. Aus einem zwölfmaligen Nein zu politisch motivierten Anschuldigungen leitet unser ministerieller Großsprecher also das Recht zum Rechtsbruch ab. Und setzt der Vollidiotie noch eins drauf: Nach dem Bombardement des Westens „erwarte“ er jetzt endlich konstruktive Beiträge von der russischen Seite. Die Russen könnten nicht immer nur die schützende Hand über Assad halten.
Putin, Lawrow, jetzt aber dalli dalli!

Wie Oma selig schon immer zu sagen wusste: „Wenn man verrückt wird, Junge, dann fängt das im Kopfe an“.

Ist das jetzt ein Problem, dass unser Außenminister größenwahnsinnige Tiraden ablässt und sich was auf seine „neue harte Linie gegenüber Moskau“ einbildet? Was meinst du?

Wer Staatsmänner wie Putin und Lawrow anpinkeln will, muss das Beinchen schon wesentlich höher heben können als ein politischer Zwergpinscher aus Berlin. Der schafft es am Ende nur, dass wir selbst die Angepissten sind.

Du möchtest was über die blinden Flecken in der Wunderlampe hören? Gegenfrage: Ist dir eine Meldung über unsere Kriegsministerin von der Leyen erinnerlich? Die Flinten-Uschi hätte sich gerne an dem Bombardement auf Syrien beteiligt. Auf Tagesschau-Sprech: Sie erklärte Deutschland bereit, „mehr militärische Verantwortung zu übernehmen“. Immerhin strebt Berlin einen Sitz im UN-Sicherheitsrat an. Dafür macht man doch gern mal ein bisschen beim Kriegsverbrechen mit, ne? Was

"Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten. Wir sind diesmal nicht gefragt worden" (6).

Die Ministerin plädiert für Verfassungsbruch – das Grundgesetz verbietet die Vorbereitung von Angriffskriegen. Friedensverrat ist ein Straftatbestand – und Gniffkes Qualitätsjournaille schaut großzügig drüber weg.

Von solchen Kanaillen darf man nichts erwarten. Öffentlich-rechtliche Versager melden nicht eigenständig und nach bestem Wissen und Gewissen: Frieden für Syrien wird nur dann möglich, wenn die USA ihre Niederlage eingestanden, ihre Truppen abgezogen und ihre Heloten zurückgepfiffen haben – und wenn damit begonnen werden kann, die Verantwortlichen aller Kriegsparteien vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu stellen. Also allenfalls in einer sehr sehr fernen Zukunft.

Ach ja, bevor wir auf Armenien zurückkommen – unter Umgehung der Frage, ob Udo Lielischkies sich mit Chivas Regal abfüllt, den preisgünstigeren Wodka Moskovskaya wählt oder doch allein schon vom Schluck Leitungswasser vor dem Kamera-Auftritt so besoffen wirkt – schauen wir noch auf ein anderes Verbrechen im globalen Maßstab. Gewohnheitsmäßig von ARD-aktuell ignoriert: der Krieg im Jemen.

Am 22. April hat Saudi-Arabien, der „wichtige und stabile Partner“ (Änschii Merkel) einen weiteren seiner vielen mörderischen Luftangriffe im Jemen ausgeführt. Im Bombenhagel auf eine Hochzeitsgesellschaft starben mehr als 40 Menschen, darunter mindestens neun Kinder. Die Zahlenangabe war nur kurzfristig gültig; damit Dutzende Schwerverletzte nicht versorgt und das Sterben dadurch nicht begrenzt werden konnten, beschossen die saudischen Fliegerasse nämlich einen herbeieilenden Sanitätskonvoi und verhinderten stundenlang jede medizinische Hilfe (7).

Kein Wort über solche Ungeheuerlichkeiten in der Tagesschau. Die königlich regierten Saudis sind unsere edlen Freunde, ihr Kronprinz öffnet soeben das Land für die westliche Moderne. Es waren sowieso keine wertvollen Europäer oder gar US-Amerikaner unter ihren Opfern. Bloß Jemeniten.
Ach so, Armenien. Woher die plötzlich so große Aufmerksamkeit für diesen Kleinstaat mit einer Fläche wie Brandenburg und mit nur knapp 3 Millionen Einwohnern?

Die Tagesschau tut kund, der frühere Präsident Sersch Sargsjan sei zum Premierminister gewählt worden, habe sich jedoch aufgrund von Massendemonstrationen seines Volkes zum Amtsverzicht gezwungen gesehen. Tatsächlich war der Mann zweimal für je fünf Jahre demokratisch gewählter Staatschef. Er hatte die Präsidialdemokratie beendet; hinfort sollte das Staatsoberhaupt nur mehr repräsentative Aufgaben haben, der Regierungschef die Politik des Parlaments vollziehen. Von diesem Parlament war Sargsjan dann Mitte April mit einer 80-Prozent-Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt worden.

Anführer der Protestaktionen dagegen ist eine Minderheit, die im Parlament gerade mal sieben Prozent der Sitze erreichte – im Zuge OSZE-kontrollierter freier Wahlen! – und ein ebenso offenes Ohr für „Berater“ westlicher sogenannter Nicht-Regierungs-Organisationen hat wie offene Taschen für deren materielle Unterstützung.

Wozu die Aufregung, fragst du? Das überwiegend christlich geprägte Armenien spielt eine Schlüsselrolle an der Südflanke Russlands. Es bremst dort das Einströmen islamistischer Kräfte, ist aber Brücke zum Iran. Armenien und Russland unterhalten ein gemeinsames Militärkommando. Könnten die Neokonservativen der USA mit ihren vorgeblichen NGOs eine Farbenrevolution in Jerewan inszenieren, dann wäre das die Erfüllung ihrer feuchten Träume:

Russland geriete auch in Armenien militärisch unter Zugzwang, wie jetzt schon in der Ukraine, in Syrien, an der NATO-Flanke im Baltikum. An den Finanzmärkten steht Russland bereits unter Druck, weil der Westen Moskau aus dem SWIFT-Programm für den internationalen Zahlungsverkehr ausschließen will.

Ach so? Frag lieber, warum ARD-aktuell diese Sichtweise nicht vermittelt.

Armenien, einst Opfer eines türkischen Genozids mit mehr als einer Million Toten, ist auch für Sultan Erdogan traditionelles Hassobjekt: Störfaktor in seinem Traum vom neuen Osmanischen Reich. Nach Ami-Kalkül könnte eine farbrevolutionär erzwungene russische Unterstützung Armeniens den Erdogan dazu bringen, sich wieder mit seinen NATO-Kumpeln zu verbrüdern...

Was die Motive der Amis bezüglich Erdogans sind? Die Türkei ist gerade dabei, ihr gesamtes Gold aus den Tresoren der Federal Reserve in New York zurückzuholen. Das tut weh, denn es drückt den Wert von US-Staatsanleihen und treibt den Zinssatz dafür hoch. Der Iran akzeptiert neuerdings im internationalen Geschäftsverkehr keine Dollar mehr und stieg auf den Euro um.

Gelingt Washington ein Regime change in Jerewan, dann läge sofort ein Angebot zur Aufnahme Armeniens in die NATO auf dem Tisch. Zwischen Russland und Iran soll ein Keil getrieben werden.

Sersch Sargsjans friedfertiger Amtsverzicht kann eine „Maidan“-Neuauflage in Jerewan leider ebenso wenig verhindern wie Janukowitschs Flucht aus Kiew die „Demokratisierung“ der Ukraine. Russlands Außenminister Lawrow wird vermutlich zeigen müssen, dass seine Regierung aus dem Beispiel Libyen gelernt hat: Den USA und ihren Vasallen ist nirgends und niemals zu trauen.

Und du? Wann merkst du endlich, dass du angeschmiert bist, wenn du dich nur von der Tagesschau übers Weltgeschehen informieren lässt?

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Quellen und Anmerkungen:

(1) http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-5949.html
(2) http://de.granma.cu/cuba/2018-04-24/gesundheit-fur-alle-kuba-ist-ein-beispiel-fur-die-welt
(3) ebd
(4) http://www.tagesschau.de/inland/maas-bab-101.html
(5) http://www.tagesschau.de/inland/syrien-reaktionen-deutschland-101.html
(6) https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-04/bundeswehr-ursula-von-der-leyen-verantwortung-un-sicherheitsrat-syrien
(7) https://southfront.org/saudi-warplanes-struck-wedding-ceremony-in-yemen-more-than-40-civilians-killed/