Keine Macht dem Tod!

Wie viele meiner Artikel ist auch dieser dem Thema Frieden gewidmet. Warum ich so beharrlich für den Frieden einstehe?

Das Gegenteil von Frieden ist Krieg. Im Krieg sterben Menschen, im Krieg entsteht unermessliches Leid. Ich bin nicht geboren, um im Krieg zu sterben. Ich bin nicht geboren, um qualvoll zu leiden.

Ich bin geboren, um als Mensch zu wachsen, um mich einzubringen in das Wohlergehen der Menschheitsfamilie und mich von den Wundern unserer Welt verzaubern zu lassen.

Frieden gehört neben Gesundheit zu meinen wichtigsten Werten. Ist auch nur einer der beiden nicht erfüllt, ist alles andere bedeutungslos, selbst Reichtum und Macht.

Und ich will nicht irgendwann verzweifelt vor meinen Enkeln stehen und mich fragen lassen müssen: „Opa, warum hast du nichts getan gegen all den Wahnsinn in der Welt?“

Mich erstaunt immer wieder, welch hilfreiche Informationsangebote mir Onlinemedien unterbreiten. Zuletzt gehörte dazu das Interview von Sandra Maischberger mit John Bolton am 28. Februar 2024 in der Sendung „Maischberger“ (1). Was hier folgt, basiert auf dem, was ich den Äußerungen der Gäste dieser Sendung entnommen habe. Interviewt wurden John Bolton, ehemaliger Sicherheitsberater von Donald Trump, und Cathryn Clüver Ashbrook, USA-Expertin.

NATO-Austritt der USA

John Bolton hält es für wahrscheinlich, dass die USA aus der NATO austreten, wenn Donald Trump erneut zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wird. Seiner Meinung nach denkt Donald Trump nicht in politischen Kategorien.

Ich frage mich, in welchen Kategorien er denn stattdessen denkt? Will er sich einfach nur darum kümmern, sein eigenes Land groß zu machen? Sagte er nicht bei seinem ersten Amtsantritt: „Make America Great Again“? Vielleicht denkt er auch einfach nur in menschlichen Kategorien, trotz seines eigenwilligen Auftretens?

Die Folgen des NATO-Austritts: Deutschland müsste in Sicherheitsfragen auf eigenen Beinen stehen, ja ganz Europa müsste das. Bei der Frage, ob Deutschland darauf vorbereitet ist, sind sich die Anwesenden einig: Das sei nicht der Fall. Frau Clüver Ashbrook setzt sogar noch eins drauf, indem sie sagt: „Die NATO ist schwach.“ Mir stellt sich hier die Frage, wo denn dann eigentlich die vielen Milliarden hingeflossen sind, die in die Rüstung gesteckt wurden.

Und wenn Putin tatsächlich so expansionistisch denkt, wie ihm unterstellt wird, dann wäre ja die aktuelle Situation ein gefundenes Fressen für ihn; denn dass Deutschland so schnell aus seinem Dilemma herausfindet, ist unwahrscheinlich.

Das Interesse Putins

Was hätte denn Putin eigentlich davon, wenn er Deutschland überfiele? Rohstoffe? Unbedeutend, im Vergleich zu dem, was unter russischer Erde schlummert. Eine prosperierende Wirtschaft? Das verhindert die deutsche Regierung gerade gleich mal selbst mit ihrer konzeptionslosen Politik, die immer mehr Unternehmen in die Krise zwingt. Geopolitische Relevanz? Nun, ich bin kein Fachmann in dieser Angelegenheit. Dass sie groß ist, kann ich mir nicht vorstellen. Gut, einen lästigen Störenfried könnte Putin sich damit vom Halse schaffen. Die Folgeprobleme, die er sich durch diesen Schritt einhandeln würde, wären zweifellos größer als der Nutzen.

Ich bin überzeugt, dass er viel mehr Interesse daran hat, mit Deutschland enge Kooperationsbeziehungen zu pflegen, verlässlich und zum gegenseitigen Nutzen. Das würde sein Land zweifellos voranbringen. Ergänzend sei angemerkt, dass es auch Deutschland guttun würde, mit einem rohstoffreichen Land erfolgreich zu kooperieren.

Diese Erfahrung haben wir über viele Jahre hinweg schon gemacht.

Für die derzeitigen Regierungsparteien und die größte Oppositionspartei, die CDU, ist das undenkbar. Aus den Reihen der CDU tönt es gar, man müsse den Krieg nach Russland tragen. Taurus-Raketen, die vom Territorium der Ukraine Moskau erreichen können, wurden bereits ins Gespräch gebracht. Sie der Ukraine zu liefern, wäre ein erneuter riesiger Eskalationsschritt. Deutschland würde sich endgültig zur Kriegspartei machen. Ein Umdenken der Regierung scheint unmöglich. Das Misstrauen gegenüber Russland ist immens. Viel zu verhärtet sind die Denkweisen in den Köpfen derer, die die Verantwortung für unser Land tragen. Inzwischen machen mir die deutschen, kriegsbesessenen Politiker viel mehr Angst als Putin.

Abschreckung ist nicht grundgesetzkonform

Anmerkend sei erwähnt, dass das deutsche Grundgesetz Abschreckung nicht als Weg des Miteinanders der Völker postuliert. Vielmehr heißt es hier:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

„Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage der menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ (GG, Artikel 1, Abs. 1 und 2)

Meines Wissens sind von diesem Bekenntnis Politiker nicht ausgenommen.

Mein Wunsch ist es, dass die deutsche Regierung friedensbesessen ist. Doch sie scheint vielmehr kriegsbesessen zu sein. Selbst der für Verteidigung zuständige Minister sagt, dass Deutschland wieder kriegstüchtig werden müsse.

Die Anwesenden bei Sandra Maischberger sprachen Putin widerspruchslos Verhandlungsbereitschaft ab. Woher wissen sie das? Hat es je ein deutsches Verhandlungsangebot zu einer Friedenslösung für die Ukraine gegeben? Ich kenne keins. Warum verhandeln die deutschen Regierungspolitiker nicht mit Putin? Ich würde selbst mit dem Teufel verhandeln, wenn ich damit Menschenleben retten könnte, wenn ich damit einen Krieg verhindern oder beenden könnte.

Was gute Politiker auszeichnet

Ein guter Politiker zeichnet sich in meinen Augen durch geistige Flexibilität, Realitätssinn und Wahrhaftigkeit aus. Wären diese Eigenschaften bei deutschen Politikern vorhanden, könnten sie einen Kurswechsel erwägen. Statt Frieden mit Abschreckung schaffen zu wollen, könnte man über wertschätzende Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen nachdenken. Das geht mit Russland nicht? Mit China ging es in den letzten Jahren doch auch, trotz grundlegender Unterschiede in Menschenrechtsfragen. Und mit den USA, die allein im begonnenen 21 Jahrhundert bereits mehrere Militäroperationen ohne UN-Legitimation auf fremden Territorien durchgeführt haben, fühlen sich Verantwortungsträger in unserem Land sogar freundschaftlich verbunden (2).

Nicht nur dort, wo Gewehre, Panzer, Schiffe, Flugzeuge und Drohnen ihre Munition verschießen, entsteht immer mehr Leid. Auch dort, wo die Waffen hergestellt und geliefert werden. Schließlich kosten Waffen enorm viel Geld, und das muss irgendwo herkommen. Alles lässt sich nun mal nicht in Schattenhaushalten verstecken. Es wird genommen von jenen, die es dringend selbst bräuchten, um über die Runden zu kommen. Es wird von dem genommen, was es braucht, um die Grundlagen für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes zu gestalten.

Verhältnisse wie in den USA brauchen wir in Deutschland nicht. Die TAZ schreibt am 4. Februar 2024:

„Die US-Wirtschaft wächst, doch der Boom kommt längst nicht bei allen an: Immer mehr Menschen verelenden (…)“ (3).

Offenbar haben deutsche Spitzenpolitiker ihre Kindheitsmuster nicht überwunden. Ein Kindergartenkind schlägt schon mal mit dem Spielzeughammer zu, wenn der Spielgefährte nicht das tut, was es will.

Wie Konflikte ohne Gewalt gelöst werden können, haben die Regierenden offenbar nicht gelernt. Man könnte Kompromisse eingehen, ja sogar Konsens in wichtigen Fragen erzielen. Man müsste sich dieser Herangehensweise öffnen und zumindest jene hinzuziehen, die über die erforderlichen Kompetenzen verfügen.

Deutschland hatte früher Politiker, die über die nötige Reife verfügten, die vermochten, ihrer hohen Verantwortung gerecht zu werden. Ich denke hier ganz besonders an Willy Brandt und Hans-Dietrich Genscher.

Neue Denkweisen braucht das Land

Albert Einstein meinte zum Thema Lösung von Konflikten:

„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“

Versuchen wir einmal, die Zukunft neu zu denken. Die Ausgangssituation:

• Die USA tritt aus der NATO aus und zieht ihre Truppen aus Deutschland zurück.
• Deutschland ist nicht verteidigungsfähig.
• Drastische Aufrüstung würde unser Land wirtschaftlich und sozial ruinieren und letztlich die Finanzierbarkeit der erforderlichen Rüstungsausgaben unmöglich machen.

Die derzeitige Regierung zerrüttet unser Land. Dabei hat der Bundeskanzler, allen Bundesministern voran, diesen Eid geschworen:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Nachzulesen in Artikel 56 des deutschen Grundgesetzes (4).

Ersparen wir uns die Erfahrung des Niedergangs unseres Landes!
Tun wir besser Folgendes:

• Deutschland erklärt sich zu einem neutralen und dem Frieden auf der Welt verpflichteten Staat.
• Deutschland entwickelt vertrauensvolle Beziehungen zu allen Staaten, die an verlässlicher Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen interessiert sind.
• Deutschland bringt sich ausschließlich in Friedensmaßnahmen der UNO ein und beschränkt sich bei Militärausgaben auf die Sicherung des eigenen Territoriums, ohne Abschreckungsstrategien.

Für mich ist das die einzig sinnvolle Positionierung unseres Landes in der inzwischen multipolaren Welt.

Stell dir vor, das Export-Highlight unseres Landes wäre es, Frieden in der Welt zu stiften!