Käfig aus Nullen und Einsen

Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst der Digitalisierung. Sie ist ein Dauerthema in der Politik und den Medien und auch in der Wirtschaft. Diese betonen in der Regel, wie sehr Deutschland der weltweiten Digitalisierung hinterherhinkt. Dabei erfasst sie doch immer mehr Bereiche des täglichen Lebens: Smartphones und Computer sind mittlerweile allgegenwärtig, und die Menschen verbringen mehr Zeit mit diesen Geräten als jemals zuvor. Doch Digitalisierung umfasst noch viel mehr; tatsächlich wird heute alles digitalisiert, was zuvor analog war. Seien es Autos, die mit Bordcomputer und Software ausgestattet werden und dadurch extrem anfällig für Fehler, sei es das Zugticket, das nur noch als QR-Code auf dem Handy existiert. Alle Maschinen erhalten Chips und Software, obwohl die analogen Varianten sehr stabil funktioniert haben.

Auch die gesamte Verwaltung wird mehr und mehr digitalisiert, und damit werden immer mehr Daten über die Bürger in Rechenzentren zusammengeführt. Digitalisierung, so heißt es, ist nötig, um Deutschland wettbewerbsfähig zu halten. So ist sie auch eines der Anliegen aller Parteien, und das gegen jede Kritik. „Digitalisierung first, Bedenken second“ hieß es auf den Wahlplakaten der Partei gewordenen Lobbyorganisation FDP daher auch schon vor einigen Jahren. Digitale Geräte fressen sich immer tiefer in das Leben der Menschen ein. Mehr und mehr wird es unmöglich, überhaupt ohne sie zu leben. Dabei wird die Digitalisierung gerne als Naturgewalt dargestellt, die über uns hereinbreche wie ein Tsunami, dem wir uns nicht entgegenstellen können.

Das geht natürlich an der Wirklichkeit vollkommen vorbei. Denn „die Digitalisierung“ gibt es eigentlich überhaupt nicht. Es gibt digitale Geräte, deren Entwicklung voranschreitet. Aber ob man diese nun verwendet oder nicht, ist eine menschliche Entscheidung und keine Naturgewalt. Und so geht „die Digitalisierung“ auch auf menschliche Entscheidungen zurück. Sie wird tatsächlich politisch erzwungen. So gilt seit Anfang des Jahres im Gesundheitsbereich der Zwang zum digitalen Rezept. Ein ärztliches Rezept wird nicht mehr in Form eines Papierscheins ausgestellt, das bei der Apotheke eingereicht wird, sondern als elektronische Datensammlung auf einem Server, auf den mittels Krankenkassenkarte zugegriffen wird, um dann von der Apotheke ausgelesen zu werden. Dabei ist die Verwendung eines solchen E-Rezeptes Pflicht. Damit wird die analoge Alternative einfach gesetzlich abgeschafft.

Ähnlich wird eine elektronische Patientenakte eingeführt, in der alle relevanten Gesundheitsdaten über die Patienten gespeichert werden. Auch diese wurde, allerdings auf Ebene der EU, beschlossen. Und das, obwohl es aus datenschutzrechtlicher Sicht erhebliche Bedenken gibt.

Des Weiteren wird die Digitalisierung in Schulen vorangetrieben. Hier wird zwar nichts zur Pflicht, jedoch vonseiten der Ministerien viel Geld in digitale Endgeräte investiert, die den Schülern zur Verfügung gestellt werden sollen. In Schweden wird die Digitalisierung von Schulen bereits wieder rückabgewickelt, weil man mittlerweile gemerkt hat, wovor viele Hirnforscher bereits seit Jahren warnen, nämlich dass die Digitalisierung die Entwicklung der Kinder stark beeinträchtigt und diese dadurch einfach nichts lernen. In Deutschland hingegen ist die Lernkurve etwas flacher, und es wird noch ein paar Jahre dauern, bis die Verantwortlichen ähnliche Feststellungen machen.

Der Digitalisierungszwang ist ein politisches Projekt, und er erstreckt sich noch viel weiter. So wird seit einigen Jahren am digitalen Euro gearbeitet, der den analogen Euro ersetzen soll. Dazu wurde bereits eine Bargeldobergrenze eingeführt, sodass man in der gesamten EU nie mit mehr als 10.000 Euro in bar bezahlen können soll. Das, so sagt es auch der Internationale Währungsfonds (IWF), ist der beste Einstieg in die Bargeldbeseitigung. Ziel der Bargeldbeseitigung ist der vollkommen gläserne und steuerbare Bürger. Denn der digitale Euro kann jederzeit programmierbar gestaltet werden, was bedeutet, dass in den Euro selbst einprogrammiert ist, wofür er ausgegeben werden kann. Alkohol, Zigaretten und Glücksspiele könnten dann in Zukunft einfach nicht mehr bezahlt werden. Bei den Schwächsten der Gesellschaft, den Asylbewerbern, erprobt man dies schon in Form von programmierbaren Geldkarten.

Auch Spenden an oppositionelle Medien oder Bewegungen gehören dann der Vergangenheit an. Proteste wie der Trucker-Widerstand in Kanada, der Bauernaufstand in den Niederlanden oder auch die Anti-Coronafaschismus-Bewegung können dann mangels Unterstützung nicht mehr lange bestehen, sofern sie überhaupt noch entstehen.

Wenn man das Ganze nun noch mit der Digitalen Identität verbindet, wie bereits geplant, und die Digitale ID zur Voraussetzung für die Eröffnung eines Kontos macht, wie das beispielsweise in Äthiopien bereits der Fall ist, oder für die Krankenversicherung, wie in Japan geplant, dann können individuelle Ausgaben gesteuert werden. So kann Menschen, die sich oppositionellen Bewegungen anschließen, sich kritisch gegenüber der Regierung äußern oder das neueste Impf-Update nicht erhalten haben, schlicht und ergreifend der Zugang zum Konto gesperrt werden. Wer sein CO2-Budget für den Monat überschritten hat, dem können Strafzahlungen aufgezwungen werden, die dann einfach vollautomatisch abgebucht werden.

Auch individuelle Steuersätze sind denkbar, ebenso wie unterschiedlicher Zugang zu Dienstleistungen wie Urlaubsreisen, zu Waren wie Autos oder auch nur der Zugang zu bestimmten Gebäuden oder Stadtteilen. Diese können dann als Belohnung für konformes Verhalten vergeben werden, so wie man in Nordkorea regierungstreue Parteifunktionäre mit Autos und Luxus belohnt, während der Rest der Gesellschaft in Armut und Elend lebt. Auf diese Weise entsteht eine digitale Klassengesellschaft.

Und genau das ist das Ziel der Digitalisierung: Die Menschen sollen zu konformen, folgsamen Schafen dressiert werden, die nicht aufbegehren und sich alles gefallen lassen, was der korporatistische Oligarchenfaschismus ihnen aufzwingt.

Der Zwang, der in Bezug auf die Corona-Genspritzen ausgeübt wurde, war dabei nur ein Testlauf. Beim nächsten Mal verliert man einfach den Zugang zum eigenen Bankkonto, wenn man nicht den Nachweis des neuesten Impf-Abos erbringt. Auf diesem Weg können sich Oligarchen und Konzerne neue Märkte erzwingen, indem sie den Konsum verschiedener Waren, beispielsweise eben medizinischer Produkte, verpflichtend machen und die Einhaltung der Pflicht mithilfe der digitalen Überwachungstechnik erzwingen. Dadurch entstehen gigantische Absatzmärkte, etwa im Bereich der Biotechnologie, in denen die Abnahme der Waren garantiert ist. Damit muss die Industrie die Bedürfnisse nicht mehr künstlich mittels Marketing erwecken, um die Menschen zum Kauf zu überreden, sondern durch staatlichen Zwang ist dieser garantiert.

Gleichzeitig erzwingen die Konzerne über den Umweg der Regierungen eine vollständige Datenerfassung der Menschen, nicht nur über Endgeräte und Soziale Netzwerke, sondern auch über die Digitale Patientenakte, die Digitale ID, die digitalen Währungen und auch durch eine umfassende, durch künstliche Intelligenz (KI) gesteuerte Überwachung im öffentlichen Raum. So ist eine mehr oder weniger vollständige Erfassung aller Bürger möglich; die Daten können dann zusammengeführt werden, wodurch die Konzerne jeden einzelnen Bürger verfolgen und bei Fehlverhalten automatisiert mittels KI bestrafen können. Das ist nicht nur ein Eindringen der Konzerne in die öffentliche Sphäre, sondern auch eine vollständige Aufhebung der Gewaltenteilung.

Diese Technik ist auch extrem fehleranfällig. So wird in Indien die Technik der Digitalen ID bereits im Bereich der Sozialhilfe erprobt und hat dort dazu geführt, dass das System Tausenden von Indern deren Auszahlung verweigerte. Hinzu kommt, dass diese Digitalen ID-Systeme für Hacker ein gefundenes Fressen sind. Sie knacken das System und verkaufen die Daten auf dem Schwarzmarkt. Und für Tech-Konzerne wie etwa Google ist ein solches System ebenfalls ein Geschenk, weil sie die Daten nutzen und zu Geld machen können.

Die gesamte Digitalisierung ist ein gewaltiges Geschäft, und das nicht allein aufgrund der Daten. Denn die gesamte Infrastruktur dafür muss erst einmal bereitgestellt und produziert werden. Das garantiert den Digital- und Technologiekonzernen Profite über viele Jahre hinweg.

So können Hersteller wie Apple oder Samsung durch den Einsatz von Tablets in Schulen massiv profitieren. 6,5 Milliarden Euro stellt die Bundesregierung Deutschlands über einen Zeitraum von 5 Jahren allein der Digitalisierung der Schulen zur Verfügung. Hinzu kommen Finanzmittel der Länder und Kommunen, sodass insgesamt mindestens 7 Milliarden Euro in die Digitalisierung der Schulen investiert werden. Das sind Steuergelder, die auf diesem Wege direkt in die Taschen der großen Tech-Konzerne umverteilt werden.

Zur Digitalisierung gehört auch der Aufbau eines 5G-Netzes. Dieses soll bis 2030 vollkommen und europaweit ausgebaut sein — weil dann das noch schnellere 6G-Netz an den Start geht. Eine Logik, die sich niemandem wirklich erschließt. Dabei könnte ein solcher Netzausbau allein in Deutschland 76 Milliarden Euro kosten. Das sind natürlich satte Einnahmen für die entsprechende Industrie. Gleichzeitig geht mit der Zunahme von elektromagnetischen Strahlungsfeldern eine große gesundheitliche Gefahr für die Menschen einher, die dieser Zwangsdigitalisierung und Verstrahlung jedoch nicht entkommen können, weil sie ihnen aufgezwungen wird.

Die Digitalisierung ist also, wie gesagt, keine Naturgewalt, sie wird mittels politischer Entscheidungen bewusst erzwungen. Dabei dient sie vorrangig zwei Zwecken: Zum einen ermöglicht sie den entsprechenden Konzernen satte Gewinne, die zum Teil durch die Umverteilung von Steuergeldern eingestrichen werden. Zum anderen entsteht auf diese Weise ein Überwachungs- und Reglementierungsinstrument, über das die Menschen im Sinne der herrschenden Ideologie erzogen werden und das jeden Widerstand unmöglich macht.

Da Staat und Konzern- beziehungsweise Oligarchenmacht heutzutage nicht mehr zu trennen sind, vielmehr die Oligarchen über die Staatsgewalt ihre Interessen durchsetzen, ist es letztlich eine konzern- und oligarchengesteuerte Überwachung, mit der diese Akteure ihre Profite erzwingen und die Menschen dazu disziplinieren können, ihnen zu dienen.

Es ist ein privatisierter Staat, der mittels Zwangsdigitalisierung omnipräsent wird und in jeden Lebensbereich hinein metastasiert, jeden einzelnen Bereich des Lebens überwacht und kapitalisiert.

Ein Entkommen wird unmöglich sein! Die Menschen und ihre Gesundheit spielen dabei überhaupt keine Rolle, sie sind nur das Nutzvieh in einer vollkommen digitalisierten Ökonomie, die einzig auf Profite und Wachstum ausgerichtet ist.

Dieser Zwangsdigitalisierung müssen wir uns daher mit aller Macht entgegenstellen. Das beginnt mit dem Verzicht auf digitale Anbieter und Produkte. Damit einher geht ein Verzicht auf Bequemlichkeit. Denn über die Verlockungen der Bequemlichkeit führen die Konzerne die Menschheit in den Totalitarismus, doch der Weg in die Freiheit ist nicht bequem und kommt bestimmt nicht als benutzerfreundliche App daher. Nicht mitmachen ist der erste Schritt im Kampf gegen die digitale Diktatur, die sich gerade um uns herum aufbaut.