Im Panikmodus in die Diktatur

Die Lage in Deutschland

Die Kleinen gehen pleite

Noch vor wenigen Monaten hätten wohl die meisten das gegenwärtige Geschehen für ausgeschlossen gehalten und Warnende als Verschwörungstheoretiker abgetan. Doch nun ist es real: Die Menschen in Deutschland und anderswo sind erwacht in der Diktatur. Auf Wiedersehen, du angeblich „freiheitlich-demokratische Grundordnung“. Guten Morgen, autoritäres Repressionsregime.

Es gilt ein weitgehendes Kontaktverbot. Ansammlungen von mehr als zwei Personen können von der Polizei verfolgt werden. Gaststätten, Kulturbetriebe, Geschäfte außerhalb der Lebensmittelversorgung und unzählige kleine Firmen sind geschlossen.

Bis zu zwei Millionen Soloselbständige und Kleinstunternehmer stehen vor dem existenziellen Nichts. Unzählige Kurzarbeiter werden ab sofort mit 60 (ohne Kinder) beziehungsweise 67 Prozent ihres mittleren Nettolohns über die Runden kommen müssen. Bei neun Millionen Niedriglöhnern im Land dürfte das kaum zum Leben reichen. Auf weite Teile der Bevölkerung wartet Hartz IV.

Die Ärmsten in existenzieller Not

Am schlimmsten trifft es die Ärmsten. Unterschiedlichen Schätzungen zufolge leben bis zu eine Million oder sogar mehr Obdachlose in Deutschland, wohl ein Zehntel davon hat nicht einmal eine Notunterkunft, die meisten davon sind nicht einmal krankenversichert. Viele beziehen keine Sozialleistungen, entweder weil sie mit dem bürokratischen System überfordert sind oder keinen Anspruch haben, wie Tausende EU-Bürger.

Die großteils von älteren Ehrenamtlichen freiwillig angebotenen Hilfsdienste für Obdachlose und Arme sind derweil allerorts zusammengebrochen. Die meisten Tafeln und Suppenküchen sind geschlossen, viele Notunterkünfte nehmen aus Angst vor Corona-Infektionen niemanden mehr auf. Sozialverbände warnten bereits vor einer humanitären Katastrophe — direkt in Deutschland.

Rettungsschirm fürs Großkapital

Doch während die Bundesregierung für die Wirtschaftsbosse vergangenen Mittwoch einen gigantischen Rettungsschirm von 750 Milliarden Euro gespannt hat, gehen die Ärmsten leer aus. Die Unterbringung und Versorgung Betroffener bleibt Sache der Länder und Kommunen, Mittel dafür erhalten sie nicht.

Mit keinem Wort erwähnten die politisch Verantwortlichen die Lage dieser Menschen. Im Gegenteil: Obdachlose, Hartz-IV-Bezieher und in Kurzarbeit geschickte Niedriglöhner müssen wegen Hamsterkäufen vielfach auf teurere Produkte ausweichen.

Angesichts des ausgerufenen Epidemie-Notstandes ist das nicht zu rechtfertigen.

Niedriglöhnerinnen tragen Hauptlast

Arbeiten bis zum Umfallen müssen nun Menschen in „systemrelevanten“ Berufen. Für Krankenschwestern, Pflegerinnen, Verkäuferinnen, Paketzusteller und -packerinnen ist Homeoffice nicht drin. Mehr noch: In diesen Jobs arbeiten großteils Frauen. Und die sind oftmals besonders schlecht bezahlt.

Ein Beispiel ist das Logistik-Unternehmen Hermes. Am Standort in Haldensleben werden weiter Pakete gepackt und ausgefahren. Rund 4.000 Mitarbeiter beschäftigt die 100-prozentige Tochter des Otto-Versandes dort — die Mehrheit von ihnen ist weiblich. Ihr Verdienst beträgt rund elf Euro pro Stunde. Bei Verträgen mit 100, 120 und 130 Monatsstunden kommen sie auf einen Nettolohn von rund 1.000 Euro. Der Eigner des Otto-Imperiums, Michael Otto, besitzt nach aktuellen Schätzungen ein Vermögen von mehr als 3,3 Milliarden US-Dollar. Er dürfte durch gestiegene Bestellungen von der Krise profitieren.

Um Kinderbetreuung müssen sich die Beschäftigten in diesen Tagen selber kümmern. Denn Kitas, Schulen und Horte sind zu. Angst vor Ansteckung zählt nicht. Immerhin gab es bei Hermes in Haldensleben schon Corona-Fälle. Eine Beschäftigte berichtete gegenüber der Autorin: „Zwar gibt es Anordnungen und teilweise Desinfektionsmittel an den Betriebseingängen, mehr aber auch nicht.“ So könnten Abstandgebote gar nicht eingehalten werden, am Arbeitsplatz sei alles wie zuvor und weiteren wirksamen Hygieneschutz gebe es nicht. „Hier haben viele Angst, aber uns bleibt nichts anderes übrig, als arbeiten zu gehen“, sagte sie.

Kaum Hilfe für Frauen in Not

Die Gießener Frauenärztin Kristina Hänel, die sich gegen das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen einsetzt, machte zudem auf einen weiteren Notstand aufmerksam: Viele schwangere Frauen in Not könnten dieser Tage keinen Abbruch vornehmen lassen. Beratungsstellen, die aufgesucht werden müssen, seien kaum mehr erreichbar.

Die ohnehin rar gesäten Kliniken und Ärzte, die Abbrüche vornehmen, könnten Betroffene ferner aufgrund des Notstandes wegschicken. Auch viele Krankenkassen seien dicht. Einige hätte sich bereits geweigert, entsprechende Formulare auszustellen und zu versenden. „Manche der Frauen sind suizidgefährdet“, sagte sie der Hessenschau. Andere würden selbst Hand anlegen und sich massiv gefährden.

Sie warnte auch vor einem drastischen Anstieg von häuslicher Gewalt gegen Frauen, begünstigt durch Quarantäne und Kontaktverboten. Denn auch Hilfseinrichtungen, wie Frauenhäuser und Notdienste, arbeiteten auf Sparflamme. „Betroffene Frauen brauchen aber dringend Hilfe“, betonte sie.

Faktencheck

RKI-Chef: „50 Prozent der Erkrankten merken gar nichts“

Doch Widerstand aus der Bevölkerung gibt es kaum. Denn es regiert die Angst. Die Nachrichten sind dominiert von Corona-Fallzahlen, angeblichen Sterberaten und dramatischen Bildern vor allem aus Italien. Doch was ist dran an diesen Zahlen?

Zunächst: Die Bundesregierung beruft sich bei allen Maßnahmen auf das staatliche Robert-Koch-Institut (RKI). Doch nicht einmal aus dessen eigenen Daten ist abzuleiten, warum die dortigen Wissenschaftler den aktuellen Pandemie-Notstand zumindest in weiten Teilen befürworten.

Der Lagebericht des RKI gab am 25. März 31.554 bestätigte Fälle von COV-2-positiv getesteten Personen an. 149 davon Betroffene seien gestorben. Die Todesrate betrage demnach 0,5 Prozent. Doch dem Nachrichtenportal t-online sagte RKI-Chef Lothar Wieler am selben Tag, dass man mindestens 50 Prozent der Fälle gar nicht erfasse, weil sie eine Infektion nicht bemerkten. Das geht, wie auf der RKI-Seite nachzulesen ist, auf Tests von Personen zurück, die in „Risikogebieten“, etwa Südtirol, im Urlaub waren.

Von den Erfassten, die etwas von der Krankheit merkten, hätten vier von fünf, also 80 Prozent, sehr milde Verläufe. Gut die Hälfte von ihnen klage über Husten, 40 Prozent über erhöhte Temperatur. Die Anzeichen glichen einer gewöhnlichen Erkältung. Wie viele Menschen mit leichten Symptomen aber ebenfalls nicht erfasst werden, ist indes nicht bekannt. Denn aufgrund solcher unspezifischen Symptome wird in der Regel niemand getestet, wenn er oder sie nicht in einem „Risikogebiet“ war, und zwar um Kosten zu sparen.

Keine valide Datengrundlage

Das heißt im Klartext: Von den Risikogebiet-Rückkehrern hatten 90 Prozent der Corona-Positiven entweder keine Symptome oder lediglich Erkältungsanzeichen, was in der Regel keinen Test zur Folge hat. Man muss also davon ausgehen, dass im Gros nur zehn Prozent der tatsächlich Infizierten erfasst werden und 90 Prozent unerkannt bleiben. Statistisch würde dies bedeuten: Man müsste die Fallzahlen für eine annähernd plausible und valide Schätzung mit dem Faktor zehn multiplizieren.

Dann wären am 26. März zwar gut 36.500 Fälle gemeldet worden. Die tatsächlichen Infizierten-Zahlen dürften aber mutmaßlich bei mehr als 360.000 Personen liegen. Bei 198 Sterbefällen bis dahin würde dies eine Mortalitätsrate von nur noch 0,05 Prozent bedeuten. Bei der Grippe erreicht diese Sterbequote nach RKI-Schätzungen, je nach grassierendem Typ des Influenzavirus etwa 0,05 bis 0,3 Prozent. Kurzum wären dann fünf von 10.000 Infizierten mit COV-2 verstorben. Und auch das heißt nicht, dass sie daran starben. Mitgezählt wurde etwa ein 78jähriger Mann in Schleswig-Holstein, der zugleich Krebs im Endstadium hatte.

Demnach gibt es noch gar keine Daten darüber, wie viele der zehn Prozent schweren Fälle im Krankenhaus behandelt wurden und wie viele Personen davon auf die Intensivstation kamen.

China meldete, dass rund 14 Prozent der COV-2-positiven Krankenhauspatienten intensivmedizinisch versorgt wurden. Geht man in Deutschland von ähnlichen Zahlen aus und nimmt man an, dass alle schweren Fälle (10 Prozent) in die Klinik kamen, dürfte bei etwa 1,4 Prozent der Infizierten mit derart schweren Verläufen zu rechnen sein.

Kein Wille zu echter Risikoanalyse

Mit anderen Worten: Es existiert überhaupt keine valide Datengrundlage für eine ernst gemeinte Risikoanalyse — und offensichtlich auch kein Wille dazu. Man hätte dies schon längst tun können — und könnte es auch heute oder morgen praktizieren. Es leuchtet ein: Wenn man valide Daten über das Virus und Krankheitsverläufe haben will, müsste man in einem stark betroffenen begrenzten Gebiet alle durchtesten.

Nehmen wir zum Beispiel die Stadt Heinsberg im gleichnamigen Kreis: Um dort alle Einwohner auf das Virus zu untersuchen, wären 42.000 Tests nötig. Wenn die Politik ein Dreiviertel-Billionen-Subventionspaket für die Wirtschaft packen kann, kann sie sich hier nicht wirklich mit „hohen Kosten“ herausreden, wie sie es tut.

So könnte man vieles herausfinden, etwa, wie viele Personen sich im Verlauf der letzten Wochen angesteckt haben, wie viele unbemerkte, leichte und schwere Verläufe es gab, wie viele Patienten beatmet werden mussten und wie viele verstorben sind. Daraus könnte man berechnen, wie hoch die Infektiösität des Virus und seine tatsächliche Gefährlichkeit ist. Man könnte daraus schließen, wie viele Intensivbetten, welches medizinische Gerät und wie viel Personal von Nöten wäre und ähnliches. Man tut es aber nicht. Aus welchem Grund? Weil sich so die diktatorischen Repressionen vermutlich nicht begründen ließen?

Weniger Atemwegserkrankungen als sonst

Eines haben die massiven Einschnitte in die grundlegenden Freiheits- und Selbstbestimmungsrechte der Bevölkerung zumindest wohl bewirkt: Allen Alarmrufern und Angstmachern zum Trotz wurden in diesem März trotz Corona weitaus weniger Fälle von Atemwegserkrankungen einschließlich Lungenentzündung — unabhängig vom Erreger — gemeldet, als in jedem der drei vorherigen Winter.

Demnach waren in der zwölften Kalenderwoche in den Vorjahren jeweils zwischen 1,2 und 1,3 Prozent der Gesamtbevölkerung an einem fieberhaften Infekt der Atemwege erkrankt. In diesem Jahr waren zuletzt im gleichen Zeitraum nur etwa 0,75 Prozent betroffen. Das besagt der neueste Influenza-Wochenbericht.

Kaputt gesparte Kliniken, multiresistente Keime

In Deutschland, aber auch im schwerer betroffenen Italien räumen die Experten dabei durchaus ein: Als sogenannte Corona-Tote werden alle positiv getesteten Verstorbenen gezählt, unabhängig von der genauen Todesursache. Es ist also nicht einmal bekannt, ob sie tatsächlich am oder nur mit dem Corona-Virus starben. Wenn also jemand Krebs im Endstadium erleiden musste oder an schweren Herzproblemen litt, muss dies geprüft werden, um valide Zahlen zu erhalten. Das passiert aber nicht — nirgendwo.

Hinzu kommt ein weiteres Problem: Seit vielen Jahrzehnten kämpfen europäische Kliniken mit multiresistenten Krankenhauskeimen. Insbesondere die südlichen Länder haben damit zu tun. Allein im Jahr 2015 starben in Italien einer Studie zufolge 10.762 Klinikpatienten nicht an der Krankheit, wegen der sie sich behandeln ließen, sondern an eben diesen Bakterien, die sich bei vorgeschwächten Patienten einnisten und gegen alle gängigen Antibiotika resistent sind. In ganz Europa kamen in dieser Zeit etwa 33.000 Menschen auf diese Weise zu Tode — völlig unabhängig von der Grunderkrankung.

Und dann ist da noch der ganzjährige Notstand in Italiens Kliniken. Das Land mit gut 60 Millionen Einwohnern verfügt gerade einmal über 5.000 Intensivbetten. Zum Vergleich: Schon Deutschland ist mit 28.000 Intensivbetten miserabel ausgestattet. Man kann sich gut vorstellen, dass in solchen unterversorgten und völlig überlasteten Kliniken sich solche Todesfälle umso mehr häufen, je größer der Andrang ist. Vor allem aus der derzeit am stärksten betroffenen Region Lombardei gehen jedes Jahr zur Grippesaison Horrormeldungen durch italienische Medien.

Durchgeplanter Notstand

Wir haben es also tatsächlich mit einer Datenlage zu tun, die es in keinem Fall rechtfertigt, derart in die Freiheitsrechte der Menschen einzugreifen. Gemeint sind nicht nur Ausgangsbeschränkungen. Möglich ist es der Notstandsverordnung zufolge auch, nach Anweisung von Gesundheitsbehörden Menschen zwangsweise impfen zu lassen, sie über Wochen oder gar Monate komplett zu Hause einzusperren oder ihnen Medikamente zu verabreichen — nur zum Beispiel. Begründet werden kann das mit einer „epidemiologischen Lage“, die allein das RKI beurteilt.

Dennoch: All das Vorgehen geschah keineswegs aus dem Nichts. Schon 2007 haben der deutsche Staat und Unternehmen, darunter RWE, EnBW und Lebensmittelkonzerne, gemeinsam einen Testlauf geprobt. Kern des Drehbuchs war eine von Asien ausgehende Pandemie mit einem Erreger, der in zehn Prozent der Krankheitsverläufe zum Tode führt. Geschrieben hat es das RKI.

Schon damals kam man zu der Einschätzung, dass Deutschlands Gesundheitssystem daran kollabieren würde. Statt aber aufzurüsten, schloss man weitere Kliniken. Die Kapazitäten sanken seit 2007 um rund Zehntausend auf heute etwa 495.000 Betten, wovon 28.000 für intensivmedizinische Betreuung geeignet sind. Zum Vergleich: Im Jahr 1991 gab es in Deutschland fast 700.000 Krankenhausbetten.

Bund rechnete mit Corona-Pandemie

Mehr noch: Im Januar 2013 unterrichtete die Bundesregierung den Bundestag über eine Risikoanalyse aus dem Jahr 2012. Dabei ging es unter anderem um eine fiktive Pandemie mit einem neuartigen Corona-Virus namens „Modi-SARS“. Auch damals ging man aufgrund einer weitaus höher festgelegten Sterberate, als sie der aktuelle Erreger bewirkt, vom kompletten Kollabieren des Gesundheitssystems und insgesamt bis zu 11,3 Millionen Toten in drei Jahren aus. Denn erst nach dieser Zeit werde es wohl einen Impfstoff geben.

Aus diesem Bericht geht Denkwürdiges hervor: Die Bundesregierung rechnete fest damit, dass es früher oder später zu einer globalen Pandemie mit neuen Corona-Viren kommen würde. Nicht nur, dass diese Virengruppe sich sehr rasch und effektiv so verändert, dass sie auch die Wirte wechseln, also von Tieren auf Menschen übergehen kann. Ein solcher Vertreter, das sogenannte SARS-COV, grassierte bereits 2002/2003 in Asien, ein weiterer namens MERS-COV im Jahr 2012 auf der arabischen Halbinsel.

Zweitens beschrieben die Autoren ein fiktives Virus, das dem heute umgehenden sehr ähnlich ist, auch wenn die Sterberate mit zehn Prozent sehr viel höher angesetzt wurde. Demnach würden „Kinder und Jugendliche in der Regel leichtere Krankheitsverläufe mit einer Letalität von rund einem Prozent“ aufweisen, während das Sterberisiko bei über 65jährigen und vorerkrankten Patienten bis auf 50 Prozent ansteigen könne.

Man plante alles durch: Notstand über drei Jahre mit Ausgangssperren, Lahmlegen diverser Wirtschaftsbereiche und Inkaufnahme von Millionen Toten durch ein marodes Gesundheitssystem. Die Bundesregierung und staatliche Behörden rechneten also fest mit einem solchen Szenario, kürzten aber trotzdem weiterhin das Gesundheitssystem zusammen. Und einen Notstandsplan hatten sie bereits in der Pipeline.

Pandemie als Wegbereiter für neue Herrschaftsregimes

Unabhängig davon, dass nach allen bisherigen Erkenntnissen der Erreger keineswegs so gefährlich ist, wie es der Bevölkerung weisgemacht wird: Die Wissenschaft warnt seit Jahrzehnten vor der Ausbreitung bekannter und neuer Krankheiten.

Verantwortlich dafür ist auch die profitorientierte kapitalistische Wirtschaftsweise, verbunden mit Umwelt- und Klimazerstörung, Massentierhaltung, globalem Handel, Kriegen und Massenverelendung.

Darüber hinaus spitzt sich die globale Krise des Kapitalismus seit Jahren zu. Schuld daran ist das System selbst: Der technologische Fortschritt führt zu weltweiter Massenarbeitslosigkeit. Das drückt auf die Preise. Verelendete werden aus Sicht des Kapitals zu überflüssigem Humankapital, zu Kostenfaktoren. Zugleich ermöglichen Maschinen und Computer eine immer effizientere Massenproduktion. Mit ständigem Wirtschaftswachstum müssen Unternehmen, in steter Konkurrenz zueinander stehend, den Preisverfall kompensieren. Die Ressourcen werden geplündert, der Streit darum führt zu Kriegen. Doch bei sinkender Kaufkraft wachsen vor allem die Müllkippen.

Kurzum: Die Profitrate fällt im Lauf der Zeit immer stärker. Investitionen lohnen sich nicht mehr, es kommt zu Pleitewellen, Wirtschaftseinbrüchen und Rezessionen. Neuinvestitionen lohnen sich nicht mehr, Anleger weichen zunehmend auf Spekulationen aus. Doch wenn letzteren keine reale Wirtschaftsleistung mehr gegenüber steht, platzen die bekannten Spekulationsblasen immer schneller. Es kommt zu weiteren Wirtschaftseinbrüchen.

In den vergangenen Jahren versuchten die Zentralbanken mit einer Senkung der Leitzinsen dagegen zu halten. Das so auf den Markt gepumpte billige Geld sollte die Unternehmer zum Investieren ermuntern. Die meisten Staaten taten ihren Teil dazu: Sie privatisierten einen Großteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Beides ist aber immer weniger wirksam im Lauf einer Krise. Und Fakt ist: Das Wirtschaftssystem steht nicht erst seit gestern vor einem globalen Kollaps.

Es ist also gut möglich, dass die Herrschenden die Pandemie mit einem vergleichsweise harmlosen Virus, begleitet von Angstmache, nun dafür nutzen, bürgerliche Demokratien in autoritäre Herrschaftsregimes dauerhaft umzubauen.

Vielleicht ist dies schon ein erster Blick in eine Zukunft nach dem Kapitalismus, die uns bevorsteht, wenn es keine Revolution von unten gibt.

Zwei Motive dafür haben die Herrschenden auf jeden Fall dafür: das Scheitern ihrer kapitalistischen Profitmaschine an ihren eigenen Widersprüchen und die unbedingte Sicherung ihrer Macht mit aller Gewalt ihrer Waffen. Wahrscheinlich stehen wir schon mittendrin.