Die Zensurmaschine
Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert die Journalistin und Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld, wie die Zensurmaßnahmen durch YouTube die Meinungsvielfalt in Deutschland bedrohen und welche Folgen dies hat.
Mit der Löschung des deutschen Ablegers von Russia Today durch den US-amerikanischen Großkonzern Google ist ein neuer Tiefpunkt für die im Grundgesetz verankerte Meinungsvielfalt in Deutschland erreicht worden. Über 600.000 Abonnenten schauen im wahrsten Sinne in die Röhre und müssen mitansehen, wie der Riese aus dem Silicon Valley weiterhin in Gutsherrenart reichweitenstarke Kanäle vom Netz nimmt. Dabei geht es offiziell stets um die Verletzung der Community-Richtlinien und das Verbreiten medizinischer Falschinformationen. Welche Falschinformationen dies genau sind, bleibt intransparent. Diese Auslegung führte in der Vergangenheit schon zur Löschung der YouTube Kanäle von Rubikon, KenFM oder auch von Querdenken-711. Damit schränkt YouTube, respektive Google, ein US-amerikanischer Privatkonzern, die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv ein. Im Interview mit Karin Leukefeld sprach Rubikon über die Hintergründe der Sperrung und ging dabei auch Verträgen und Abmachungen der Europäischen Union mit Google auf den Grund.
Zensurmaßnahmen sind bekanntermaßen in totalitären Staaten wie in China, Weißrussland oder Nordkorea an der Tagesordnung. Der Westen stand stets für ein breites Meinungsspektrum und das Nicht-Eingreifen in bürgerliche, individuelle Freiheiten. Dies hat sich in den letzten anderthalb Jahren geändert. In den öffentlich-rechtlichen Medien wird ein echter Dialog erfolgreich unterdrückt und die Verlagerung des Diskurses in die sozialen Medien wird mithilfe des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) torpediert und zensiert.
Im Interview mit Rubikon führt die Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld aus, welche Folgen dies für die öffentliche Meinungsbildung in Deutschland hat. Sie erläutert darüber hinaus Verträge der Europäischen Union, mit deren Hilfe Zensurmaßnahmen nicht erst seit Corona in Kraft getreten sind.
Des Weiteren sprach sie im Interview mit Rubikon über die aktuelle Situation in Syrien und im Nahen Osten. Leukefeld berichtet, dass die Menschen sich weniger Sorgen um die Verbreitung des Virus machen, sondern vielmehr damit beschäftigt sind, über die Runden zu kommen und ausreichend Nahrung aufzutreiben. Wie sie überdies die Gefährdungslage im Zuge der erneuten Machtergreifung der Taliban einschätzt und welche Folgen dies für die Region haben wird, erfahren Sie im Interview mit Rubikon.