Die wirkliche Opposition
Es ist an der Zeit, bei der anstehenden Bundestagswahl alle Kräfte zu bündeln und sich nicht wieder vom „kleineren Übel“ einfangen zu lassen.
Alle vier Jahre wieder steigen die Götter vom Berliner Olymp und heischen beim Wahlvolk Zustimmung. Zwar rangeln wie gewohnt die Parteien der radikalen Mitte um Stimmen und Sitze, doch würde gegebenenfalls fast jeder mit jedem koalieren — mit Ausnahme des Schmuddelkinds AfD, das aber auch gerne mitspielen würde. Politische Unterschiede? Praktisch nur in Detailfragen. Alles wie gehabt? Nur vordergründig. Denn vieles ist anders im Deutschland des Corona-Jahrs 2021. Daher wird es nach Meinung des Autors höchste Zeit für eine parlamentarische Opposition, die diese Bezeichnung auch verdient!
Über das Abgleiten in Richtung Totalitarismus durch das Vehikel Pandemiebekämpfung wurde bereits von vielen anderen Autoren geschrieben. Der für die bevorstehende Wahl besonders interessante Aspekt ist die zunehmende Hetze der etablierten Politik und Medien gegen den nicht geimpften Teil der Bevölkerung. Diese zahlenmäßig große Minderheit hätte die Chance, eine wirkliche Opposition in den Bundestag zu wählen. Bundestagsmandate als Forum böten ihr die Möglichkeit, die Regierenden öffentlich mit den richtigen unbequemen Fragen zu konfrontieren. Diese könnten beispielsweise bei Fernsehübertragungen nicht mehr totgeschwiegen werden und dadurch weitere Menschen erreichen und zum Nachdenken bringen.
Mit „Lasst sie es spüren!“ veröffentlichte Roland Rottenfußer bereits einen sehr guten Artikel zum Thema. Allerdings will ich einen Schritt weiter gehen und eine konkrete Wahlempfehlung aussprechen, denn für eine Überwindung der Fünfprozenthürde ist eine Bündelung aller Kräfte der demokratieliebenden Opposition sinnvoll, vielleicht sogar notwendig.
Ich werde am 26. September dieBasis wählen
Warum? Diese Partei ist eigentlich eine breit aufgestellte Bewegung. Nicht Berufspolitiker, sondern unabhängige, kluge, kompetente und glaubwürdige Persönlichkeiten wie Wolfgang Wodarg, Sucharit Bhakdi, Rainer Fuellmich, Viviane Fischer, Hermann Ploppa und Ernst Wolff, um nur einige zu nennen, kandidieren für sie. Auch wenn mir wegen der Konzentration auf ihren Markenkern „Selbstbestimmung statt Impfzwang“ in ihrer Wahlwerbung beispielsweise das Thema Grundgesetzverteidigung zu kurz kommt, ist doch dieBasis im Wahlkampf am stärksten präsent von allen ernstzunehmenden Oppositionsparteien. Sie hat wohl am ehesten eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament. Doch vor allem:
DieBasis vertritt und lebt eine Idee von Demokratie, wie sie sein sollte, mit Basisdemokratie, Volksabstimmungen und dergleichen. Solche Mitsprachemöglichkeiten der Bevölkerung wollen die Systemparteien in unserer real existierenden Demokratie natürlich unbedingt vermeiden.
Die Wahl wird jedoch kein Selbstläufer, zumal die Reichweite alternativer Medien nicht mit denen des Mainstreams mithalten kann. Zum Erreichen des Ziels bedarf es einer Strategie. Als Ausgangspunkt die Überlegung: Aus welchen Wählerschichten könnte man Stimmen für dieBasis generieren?
Zunächst natürlich von potenziellen Wählern der übrigen alternativen Oppositionsgruppierungen, wenn sie die destruktive Wirkung einer Zersplitterung der Stimmen auf viele Parteien erkennen.
Unter den — bisherigen — Wählern etablierter Parteien sind maßnahmengeschädigte Menschen, beispielsweise Mittelständler, Familien mit wenig Wohnraum, interessante Zielgruppen. Ferner ist vielleicht auch der eine oder andere selbst denkende bisherige Wähler von Altparteien nicht glücklich über die Ausgrenzungspolitik gegenüber Nichtgeimpften, von anderen Enttäuschungen über die Politik oder Glaubwürdigkeitsprobleme des Parteienestablishments einmal abgesehen.
Eine entscheidende Rolle könnte aber die große „Partei“ der Nichtwähler spielen. Wenn der notorische Nichtwähler Ernst Wolff bei dieser Schicksalswahl sogar als Kandidat antritt, sollte es doch möglich sein, zumindest politisch interessierte Leute aus dieser Gruppe für die Wahl zu mobilisieren.
Soweit die trockene Analyse.
Doch wie kann man diese Menschen inhaltlich „abholen“? Versuchen wir es mal in einem Rundumschlag, nach Zielgruppen unterteilt, mit direkter Ansprache:
Eine für alle, alle für eine!
Liebe Aktivisten, Mitglieder und Sympathisanten der in keinem Parlament vertretenen alternativen Kleinparteien und Bewegungen, etwa von WIR2020, Team Todenhöfer oder Aufstehen, um nur drei aus der bunten Vielfalt zu nennen,
realistisch betrachtet dürfte die Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl für jede unserer kleinen Alternativgruppierungen ein kaum überwindbares Hindernis sein. Bei allen Unterschieden im Detail stimmt ihr doch in euren Grundanliegen wie demokratische Teilhabe, gesellschaftliche Solidarität, gerechte und ehrliche Politik et cetera mit der Basis überein. Erfolgsorientiert gedacht: Liegt es da nicht nahe, alle Kräfte auf einen relativ aussichtsreichen, breit aufgestellten Bewerber zu konzentrieren und dieses Mal eure Stimmen der Basis zu geben oder zu „leihen“, damit wenigstens eine — die wohl potenziell chancenreichste — Oppositionsbewegung stellvertretend für all die anderen ins Parlament kommt?
Stellt euch doch mal vor, die Partei dieBasis käme am Wahltag aus eigener Kraft nur auf 4 Prozent, die übrigen alternativen Oppositionsparteien zusammen auf 5 Prozent der gültigen Stimmen: Insgesamt wären das 9 Prozent, aber trotzdem hätten alle verloren. Es wäre fast wie in Monty Pythons „Leben des Brian“, wo sich die miteinander konkurrierenden Befreiungsbewegungen „Volksfront von Judäa“ und „Judäische Volksfront“ gegenseitig blockieren, statt zusammen für das gemeinsame Ziel zu kämpfen.
Ihr kennt sicher das Eliten-Spiel „Teile und herrsche!“ — wir sollten jetzt nicht in diese Falle tappen. Es ist nicht die Zeit für persönliche Eitelkeiten und Selbstdarstellung, dafür sind wir derzeit noch zu wenige.
Entweder wir gewinnen im Teamwork miteinander möglichst viele Abgeordnetenmandate für die kritische Opposition, repräsentiert von der Basis, oder wir verlieren vielleicht alle zusammen mangels Kooperationsbereitschaft.
Ihr habt die Wahl ...
Maßnahmenopfer und freiheitsliebende Demokraten aller Parteien, vereinigt euch!
Liebe von der aktuellen Politik Geschädigte und Ent-täuschte,
die unsägliche Corona-Maßnahmenpolitik der Regierung Merkel hat uns alle kalt erwischt. Wir erinnern uns: Viele Alleinerziehende und Familien mit ihren Kindern waren manchmal wochenlang in teils beengten Wohnverhältnissen gewissermaßen eingesperrt. Kinder duften — wenn überhaupt — nur mit Maske zur Schule. Ältere Heimbewohner durften nicht von ihren Angehörigen besucht werden. Die genaue Anzahl der durch die Corona-Maßnahmen beziehungsweise ihren Folgen verursachten Depressionen und Selbstmorde wird man nie genau wissen. Die gesundheitlichen, psychischen und sozialen Folgen werden uns noch Jahre begleiten.
Wirtschaftlich haben die Lockdowns den deutschen Mittelstand in weiten Teilen an die Wand gefahren. In einigen Branchen steht eine Pleitewelle mit entsprechenden Arbeitsplatzverlusten bevor. Die staatlichen Hilfsprogramme werden auslaufen.
Lassen wir uns nichts vormachen:
Die Ursache der oben genannten Probleme ist nicht ein grippeähnliches Virus, sondern die völlig überzogene Maßnahmenpolitik und Panikmache der Regierung. Dabei wird ein äußerst kreativer Umgang mit Zahlen und Fakten nicht gescheut. Sehr aufschlussreich sind auch Aussagen und „Leistungen“ unseres pandemischen Spitzenpersonals: Der staatliche Chefvirologe Christian Drosten glänzt bereits seit Vogel- und Schweinegrippe mit Prognosen, im Vergleich zu denen wohl jede Kirmeswahrsagerin eine höhere Trefferquote haben dürfte. Der Pharmalobbyist Karl Lauterbach steht ihm darin kaum nach, geht aber mit seinen Forderungen noch weiter.
Sein Bruder im Geiste, der Bankkaufmann im Gesundheitsministerium Jens Spahn, könnte bei immer kürzerer Halbwertszeit von 180-Grad-Wenden und gebrochenen Versprechen sogar noch den ehemaligen DDR-Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht einholen: „Niemand hat die Absicht, (…).“ Der Tierarzt an der Spitze des Robert Koch-Instituts (RKI) Lothar Wieler forderte: „Die Maßnahmen dürfen keinesfalls infrage gestellt werden.“ Kommt euch das bekannt vor? Und die Physikerin im Kanzleramt Angela Merkel würde anscheinend am liebsten jeden „Impfverweigerer“ in psychiatrische Behandlung schicken.
Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung ist also offensichtlich nicht der Grund für die Maßnahmenpolitik! Vielmehr scheut die Regierung eine inhaltsbezogene Auseinandersetzung mit ihrer Politik wie der Teufel das Weihwasser.
Evidenzbasierter wissenschaftlicher Diskurs wurde durch ideologische Vorgaben ersetzt. Kein Wunder, denn die Tatsachen wie etwa Schließung von Kliniken inmitten der „Pandemie“, Betrug bei Intensivbettenzahlen, manipulative Zählweisen überall, Verschwendung von Steuergeldern — beispielsweise der Maskenskandal — lassen sich nur noch kaschieren durch massivste Propaganda, Zensur abweichender Meinungen und Diffamierung von Kritikern als „Schwurbler“ und „Gefährder“.
Wundert es beispielweise niemanden, dass man hierzulande nichts mehr von der COVID-19-Katastrophe in Indien hört? Nun, das könnte daran liegen, dass dort die Pandemie allein durch die Verwendung des billigen Antiparasitikums Ivermectin — also nicht durch teure experimentelle Impfstoffe der Pharmakonzerne — besiegt wurde und Berichte darüber als „Fake News“ zensiert werden (1).
Ist euch auch aufgefallen, dass Politik und Medien einerseits die Impfschäden inklusive Todesfällen weitgehend unter den Teppich kehren, andererseits aber als Begründung für ihre Impfaufforderungen kaum noch medizinische Grunde nennen, sondern stattdessen die „Rückgabe“ von Freiheiten in Aussicht stellen („Impf dich frei!“)?
Machen wir uns nichts vor:
Egal welche der Kartellparteien aus der radikalen Mitte — und dazu zähle ich alle derzeit im Bundestag vertretenen Parteien — nach der Wahl eine neue Regierung bilden werden: Von solchen „Volksvertretern“ ist keine Wendung zum Besseren zu erwarten. Sie werden die Maßnahmenpolitik der Merkel-Regierung nicht zurückfahren, sondern verschärfen. Und wenn das sich abnutzt, werden eben neue Säue durchs Dorf getrieben — heißeste Kandidaten: Cyberattacken und Klimalockdown —, um die Bevölkerung zu beschäftigen und von der Machtfrage abzulenken.
Parteienübergreifend wird bereits jetzt vor einer „vierten Corona-Welle“ im Herbst gewarnt, diese bereits im Voraus zu einer „Pandemie der Ungeimpften“ erklärt. Die dem Narrativ widersprechenden Zahlen aus durchgeimpften Ländern wie Großbritannien oder „Impfweltmeister“ Israel, wonach die große Mehrheit neuer COVID-19-Fälle in Kliniken bereits zweifach geimpft sind, werden dabei geflissentlich verschwiegen.
Merkt ihr, wie Politiker und Medien darauf hinarbeiten, den geimpften Teil der Bevölkerung gegen die „verantwortungslosen“ Ungeimpften aufzuhetzen? Kennen wir Ähnliches nicht schon aus unserer Vergangenheit?
„Wehret den Anfängen!“, hieß es dazu noch vor wenigen Jahren.
Konsequenzen für den Wahltag:
Es gib Hoffnung, denn laut Umfragen sind haben circa 40 Prozent der Wahlberechtigten noch nicht entschieden, welcher Partei sie ihre Stimme geben wollen. Bemerkenswerterweise ist die Impfkampagne nach gut 60 Prozent zweifach Geimpften ins Stocken geraten. Auch wenn diese Zahlen nur bedingte Aussagekraft für die Verteilung der Wählerstimmen haben: Rechnerisch ist noch Platz für eine starke Oppositionspartei gegen die Kartellparteien, sofern sich auf den letzten Drücker noch genug Wähler dafür mobilisieren lassen und ihre Stimmen auf eine Partei konzentrieren. Deshalb: Lasst euch nicht widerstandslos als brave Lämmer zur Schlachtbank führen!
Wehrt Euch!
Mit einem ganz einfachen Mittel, ohne Kosten und unerwünschte Nebenwirkungen: Entzieht euren Peinigern am Wahlsonntag Legitimität! Schließt euch an der Wahlurne der Oppositionspartei an, die sich besonders kompetent und glaubwürdig gegen den Maßnahmen- und Impfwahn positioniert. Vor deren Sachargumenten und Unbestechlichkeit das Parteienkartell am meisten Angst hat:
Macht euer Kreuz bei der Basis!
Last not least: Nicht wählen ist keine zielführende Lösung!
Liebe politikerverdrossene Nichtwähler,
glaubt mir, ich kann euch gut verstehen: Wenn wir — wie uns viele Politiker und Journalisten weismachen möchten — nur die Wahl hätten zwischen einer kompetenzfreien Quasseline, dem Genossen der Bankster und einem Merkel-Klon ohne deren heruntergezogene Mundwinkel, dann würde auch ich am Wahltag zu Hause bleiben. Aber dieses Mal geht es um so viel mehr, nämlich um die Rettung unserer bürgerlichen Grundrechte vor einem übergriffigen Staat!
Auf den Einwand „Wenn Wahlen etwas verändern könnten, wären sie verboten“ entgegne ich: Natürlich wird sich nichts über Nacht ändern, wenn eine Oppositionsbewegung wie dieBasis ins Parlament kommt. Aber dort kann sie die Regierung aus Altparteien mit den richtigen klugen Fragen treiben und öffentlich in Verlegenheit bringen. So wird es den etablierten Politikdarstellern immer schwerer fallen, ihre Politik als „alternativlos“ darzustellen. Vielleicht kann eine kluge und verantwortungsvolle Oppositionsarbeit die schlimmsten politischen Auswüchse zunächst noch nicht verhindern, aber doch dämpfen. Steter Tropfen höhlt den Stein. Vielleicht kann sie mit der Zeit durch gute Sachargumente immer mehr Menschen auf ihre Seite ziehen und schließlich Änderungen zum Besseren erreichen. Wer nicht kämpft, hat schon verloren!
Der Gedanke, dem System allein durch Nichtteilnahme Legitimität zu entziehen, greift bei dieser Bundestagswahl zu kurz, denn die Wahlbeteiligung wird wieder klar über 60 Prozent, wahrscheinlich 70 Prozent liegen.
Solange die Wahlbeteiligung deutlich oberhalb 50 Prozent liegt, hat eine klare Mehrheit der Berechtigten ein zur Wahl stehendes Angebot angenommen. Sinnhafter für Wahlenthaltungen sind Europawahlen, zumal es da nur um die Besetzung eines zahnlosen Parlaments geht, also praktisch um fast nichts. Dort kann man auch realistischer auf eine Beteiligung von weniger als 50 Prozent hoffen und deshalb nicht mitmachen.
Das überzeugt euch noch nicht? Gut, betrachten wir die Sache mal mathematisch: Egal wie viele Menschen zur Wahl gehen, die Summe der abgegebenen gültigen Stimmen beträgt immer 100 Prozent. Das heißt: Jede nicht abgegebene Stimme stärkt die zukünftigen Regierungsparteien, weil dadurch deren Stimmanteile prozentual größer werden, denn Stimmenthaltungen werden nicht mitgerechnet. Umgekehrt natürlich analog.
Um es an einem Rechenbeispiel aufzuzeigen: Angenommen, von den 60,4 Millionen Wahlberechtigten geben 40 Millionen ihre Stimmen den bereits im Bundestag vertretenen Altparteien und weitere 5 Millionen den unter „Sonstige“ gelisteten Kleinparteien, zusammen wären hier 45 Millionen also 100 Prozent der gültigen Stimmen. Eine einzige gültige Stimme zusätzlich würde den prozentualen Anteil der übrigen abgegebenen Stimmen auf 99,999978 Prozent absenken. Die Differenz ist nicht groß, aber mehr als 0. So gesehen zählt also tatsächlich jede Stimme.
Wenn es mit eurer Unterstützung gelingt, eine seriöse Oppositionspartei — gemeint ist damit natürlich dieBasis — mit deutlich mehr als 5 Prozent der gültigen Stimmen in den Bundestag zu bringen, verringert sich dadurch auch die Anzahl der Parlamentssitze für die Altparteien. Mit überlegter Stimmabgabe könnt ihr das Parteien-Establishment also weitaus wirkungsvoller abstrafen als mit Wahlenthaltung, denn mit dem Verlust von Versorgungsposten trefft ihr die Karrieristen genau da, wo es ihnen weh tut. Das ist doch schon mal mindestens ein schöner Kollateralnutzen, oder?
Wünscht ihr noch mehr Motivation? Ok, dann schließt die Augen und stellt euch bildlich vor, wie nach der Bundestagswahl unsere Starmoderatoren mit bedröppelten Gesichtern in die Fernsehkamera blicken und fast Schnappatmung bekommen, während sie um Fassung ringend verkünden müssen, dass die Partei der „Coronaschwurbler“ einen großen Überraschungserfolg geschafft hat.
Na, wäre nicht schon allein das Vergnügen dieses Anblicks es wert, dieses Mal — meinetwegen ausnahmsweise — zur Wahl zu gehen und für dieBasis zu stimmen? Ja?
Dann gebt den Kartellparteien, ihren Politdarstellern und Hofberichterstattern die größtmögliche Ohrfeige:
Geht wählen!
Gerne auch per Briefwahl. Als zahlenmäßig größte „Partei“ habt ihr, liebe Nichtwähler, gerade jetzt eine besondere Verantwortung. Denn ihr habt es nun in der Hand, eine breite basisdemokratische Oppositionsbewegung nicht nur in den Bundestag zu bringen, sondern sie auch stark zu machen.
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Quellen und Anmerkungen:
(1) India’s ivermectin Blackout (in: zerohedge.com am 13.08.2021)