Die Sackgasse der Isolationspolitik
Unliebsame Staaten durch Sanktionen auszugrenzen, hat in der Vergangenheit noch nie etwas gebracht — Leidtragende sind immer die Menschen im Land.
Der Schuss geht nicht nur daneben, sondern auch nach hinten los. Die Isolation eines Landes hat noch nie etwas Positives bewirkt. Dass die jeweilige Regierung durch solche Maßnahmen zum Einlenken gebracht wird, ist unwahrscheinlich. Vielmehr können diese die Stabilität im Inland sogar fördern, weil dann die Schuld an sozioökonomischen Verwerfungen den sanktionierenden Ländern im Ausland angelastet wird. Die Regierung, die unter Druck gesetzt werden soll, kann daraus unter Umständen sogar gestärkt hervorgehen. Im besonderen Maße trifft dies auf Russland zu. Die derzeitigen Bestrebungen des Westens, Russland zu isolieren — was angesichts der kontinentalen Landmasse sowieso schon ein kühnes Unterfangen ist —, steuern, wie schon in den Jahren zuvor, auf eine politische Sackgasse zu. Am Ende dieses Prozesses steht kein politischer Richtungswechsel, sondern eine verarmte und ausgezehrte Bevölkerung. Und das auf beiden Seiten.
Von Daniel Larison
Die USA und ihre Verbündeten, so wird berichtet, verfolgen eine „langfristige Strategie“, die darauf zielt, Russland als Antwort auf den Krieg in der Ukraine „zu isolieren und zu schwächen“. Wie andere „Strategien“, die darauf abzielen, Staaten durch Sanktionen und Drohungen zu isolieren, wird auch diese Strafmaßnahmen einsetzen, um ihrer selbst willen ökonomischen Schmerz zu bereiten. Westliche Regierungen geben nicht einmal mehr vor, Russland könne irgendetwas tun, um den gegen sein Land geführten Wirtschaftskrieg zu beenden; sie bereiten den Boden dafür, dass dieser Wirtschaftskrieg zum Dauerzustand wird. Das bedeutet für die Möglichkeit einer Verhandlungslösung nichts Gutes und ist quasi eine Garantie, dass der Krieg in der Ukraine sich hinziehen wird.
Die USA waren in der Vergangenheit nicht erfolgreich, andere Staaten durch eine Politik der Isolation und des Zwangs zu Zugeständnissen zu bewegen oder zum Zusammenbruch zu bringen. Daher ist es höchst unwahrscheinlich, dass eine solche Politik bei Russland irgendetwas bewirken wird, außer das menschliche Leid dort und anderswo auf der Welt zu vergrößern.
Eine Isolationspolitik gegenüber Russland ist eine Politik, die zwangsläufig zu einem Anstieg der Lebensmittel- und Energiepreise in der Welt führt. Hunderte Millionen Menschen in ärmeren Ländern werden die Auswirkungen des Versuchs, Russland zu strangulieren, zu spüren bekommen, da sie sich verschärfenden humanitären Krisen gegenübersehen, die geprägt von Armut und Hunger sind. Die Kosten einer Isolationspolitik werden nicht auf diese ärmeren Länder begrenzt bleiben. Amir Handjani erklärte dazu:
„Während die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten sich damit trösten, Russland wegen seiner Aggression in der Ukraine von der Weltwirtschaft ‚abzuklemmen‘, steigen die Risiken, die Welt in eine globale Rezession, eine Nahrungsmittelkrise und soziale Unruhen zu stürzen.“
Eine Politik der Isolation- und Bestrafung provoziert in der Regel ein unerwünschtes und destruktives Verhalten des betroffenen Staates. Sie trägt offensichtlich nicht dazu bei, eine Regierung gefügiger und friedlicher zu machen. In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg hat es nie eine konzertierte Anstrengung gegeben, eine Großmacht vom Rest der Welt „abzuschneiden“, und der Grund dafür sollte klar sein. Die Gefahr ist inhärent, dass der Versuch, eine Großmacht zu strangulieren, um sie zu schwächen, dazu führt, dass der betroffene Staat provozieren wird, um sich zu schlagen und im schlimmsten Fall einen größeren Krieg zu beginnen. Selbst wenn das nicht geschieht, bringt eine Isolationspolitik keine Lösung, sondern lässt bestehende Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten über Jahre oder Dekaden schwelen.
Kollektivstrafen sind immer falsch und derartige Strafen zur Erreichung schlecht definierter oder unerreichbarer Ziele zu verhängen, ist sogar noch schlimmer. Dem russischen Volk steht es nicht frei, seine Führung zu wechseln, und seine Führung hat diesen Krieg ohne sein Wissen oder seine Zustimmung begonnen. Wenn Russen sagen, sie unterstützten diesen Krieg, sollte wir uns sich klarmachen, dass sie dies sagen, weil die Strafen für jegliche Kritik an der Regierung oder dem Krieg streng sind.
Eine leichtsinnige Redeweise von einer „kollektiven Verantwortung“ für den Krieg ist eine Rationalisierung als Entschuldigung dafür, dass eigentlich unschuldige Menschen leiden müssen.
Auch sanktionierte und isolierte Länder leiden unter zunehmender Unterdrückung und Autoritarismus. Die politische Führungsschicht und ihre Verbündeten nutzen die durch den Wirtschaftskrieg geschaffene Knappheit aus, um sich selbst zu bereichern, während der Rest der Bevölkerung immer mehr Entbehrungen hinnehmen muss. So schwierig ein innenpolitischer Wandel schon vor den Sanktionen war, so schwierig wird er erst recht, wenn das Land im Belagerungszustand ist. Eine Politik der Isolation fördert absehbar nationalistische Gefühle und macht es der Regierung einfacher, die Schuld für die Probleme des Landes von sich zu weisen. Genau wie andere „Maimaldruck“-Kampagnen anvisierten Machthaber in ihren Positionen gestärkt und den Einfluss von Hardlinern in ihren Regierungen erhöht haben, wird durch eine Politik, die Russlands Isolation und Schwächung anstrebt, die gegenwärtige Führung noch fester an der Macht halten und Widerspruch im Keim ersticken.
Da das Ziel, das mit der Isolation Russlands erreicht werden soll, nicht klar definiert ist, wird eine Isolationspolitik aus Trägheit und aufgrund des Mangels an politischem Mut, sie zu ändern, zu einer dauerhaften wird. Langfristige Isolation wird zu nichts anderem führen. Sie wird Isolation um der Isolation willen sein. Falls die US-Politik gegenüber Kuba oder dem Iran irgendeinen Hinweis darauf gibt, was wir zu erwarten haben, so könnte die Isolation Russlands sogar weitergehen, auch wenn Putin schon längst weg ist. Die USA und ihre Verbündetenverfolgen einen Kurs, der die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen auf Jahrzehnte hinaus tiefgefrieren ließe, und es wird außerordentlich schwierig werden, sie später neu zu gestalten, wenn unsere Regierung wiederentdeckt, dass sie in anderen wichtigen Angelegenheiten auf eine Zusammenarbeit mit Russland angewiesen ist.
Bei all dem Gerede von der Entwicklung einer „langfristigen Strategie“ ist eine Isolierung Russlands kurzsichtig. Scheinbar ist nicht ernsthaft durchdacht, wohin die Abschottung Russlands Europa und die USA führen wird. Unter den westlichen Regierungen besteht derzeit einen so viel Konsens, dass fast niemand darüber nachdenkt, wie all das schiefgehen und auf die USA und ihre Verbündete zurückschlagen könnte. Das vielfache Scheitern einer Isolationspolitik sollte den USA und ihren Verbündeten eine Warnung sein, sich nicht tiefer in diese Sackgasse zu verrennen.
Daniel Larison ist Redakteur und wöchentlicher Kolumnist bei Antiwar.com und betreibt eine eigene Website Eunomia. Er ist ehemaliger leitender Redakteur bei The American Conservative. Seine Artikel wurden in der New York Times Book Review, den Dallas Morning News, der World Politics Review, dem Politico Magazine, Orthodox Life, Front Porch Republic, The American Scene und Culture11 veröffentlicht, zudem war er Kolumnist bei The Week. Er promovierte in Geschichte an der University of Chicago und lebt in Lancaster, Pennsylvania. Folgen Sie ihm auf Twitter.
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien am 20. April 2022 unter dem Titel „Isolating Russia Is a Dead End“ zuerst auf Antiwar.com. Er wurde vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzerteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.