Die nützliche Katastrophe

WHO — zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Die WHO soll hauptsächlich dazu beitragen, die öffentliche Gesundheit zu fördern und weltweit Krankheiten einzudämmen, besonders Infektionskrankheiten. Deshalb erschien es auch zunächst für viele Menschen verständlich, dass die WHO kurz nach ersten alarmierenden Meldungen über neue Covid-19-Erkrankungen mit Empfehlungen für Schutzmaßnahmen reagierte. Als nach Angaben der Organisation innerhalb von zwei Wochen weltweit offiziell 4.291 Menschen an Covid-19 gestorben waren, wurde die Krankheit zur Pandemie hochgestuft.

Zum Vergleich: Eines natürlichen Todes sterben weltweit innerhalb von 2 Wochen ca. 3,5 Millionen Menschen, also mehr mal 800 Mal so viel.

Was hat die WHO zu dieser sehr eiligen Entscheidung veranlasst? Welche Akteure haben daran warum mitgewirkt?

Wie jede Organisation muss auch die WHO ihre Arbeit finanzieren. Dafür stehen ihr zwei hauptsächliche Finanzierungsquellen zur Verfügung: feste Pflichtbeiträge ihrer 194 Mitgliedsstaaten. Aus den Pflichtbeiträgen stammen heute nur noch etwa 20 Prozent des Gesamtbudgets der WHO. Die zweite Finanzierungsquelle sind freiwillige Beitragszahlungen und Zuwendungen. 80 Prozent ihrer Gelder erhält die Organisation aus Spenden von den Mitgliedstaaten und von privaten Stiftungen oder von Pharma-Unternehmen.

Ein Großteil dieser Spenden — 2020/2021: rund 4,8 Milliarden US-Dollar — ist zweckgebunden. Denn selbstverständlich beeinflussen die finanzierenden Konzerne und Stiftungen, wofür ihre Gelder verwendet werden. Dies bestätigt auch eine ZDF-Dokumentation vom Mai 2020: Der „Spender legt fest, wofür die WHO dieses Geld ausgeben darf. Also welche Forschung gefördert wird, welche medizinischen Maßnahmen ergriffen werden und in welchem Land.“

Ebenfalls bereits ein Jahr vor der „Coronapandemie“ bestätigten die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages:

„In der Vergangenheit sah sich die WHO zunehmend Kritik ausgesetzt, wonach externe nicht-staatliche Akteure wie Unternehmen oder Stiftungen Einfluss auf das operative und normative Geschäft der WHO ausübten und diese für ihre eigenen Zwecke instrumentalisierten.“

Welche Folgen diese Art der Finanzierung hat, wurde in einem Beitrag im Deutschlandfunk 2017 so beschrieben:

„In der Folge ist die Fähigkeit der WHO, öffentliche Gesundheit weltweit zu sichern, dramatisch gesunken: Auf Druck der Geldgeber konzentriert sich die Organisation auf den technokratischen Kampf gegen Infektionskrankheiten.“

Über diesen Mechanismus der Finanzierung wird also zugleich bestimmt, wofür das Geld ausgegeben wird und wer davon profitiert.

Gilt also: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“?

AstraZeneca, BioNTech/Pfizer, Sanofi/GSK, Merck/Uni Oxford, CureVac, Biologika, CEVEC, ARTES, Vibalogics/Janssen, Moderna/NIAID, Novavax — der Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) geht aktuell — 26. November 2020 — von mindestens 226 Projekten speziell für die Entwicklung und Produktion von Covid-19-Impfstoffen aus und nennt daran beteiligte Unternehmen.

Neben den großen Pharmakonzernen gehören dazu auch zahlreiche Start-Ups, hinter denen wiederum vielfach die großen Pharmakonzerne stehen. So erhält beispielsweise Prime Vector Technologies (PVT) (Tübingen) seit März 2020 eine Finanzierung aus dem Businessplan-Wettbewerb Science4Life, der von der Hessischen Landesregierung und Sanofi gesponsert wird.

Die Auflistung des vfa und andere Recherchen lassen ein ganzes Netzwerk für die Coronapandemie hinter der WHO erkennen.

Netzwerkarbeit für Coronapandemie

Außer den Unternehmen, die direkt für ihre Impfstoffforschung finanziert werden und ihrerseits die WHO finanzieren, gehören aktuell zu dem Netzwerk weitere Akteure, die wechselseitig voneinander profitieren:

• Regierungen — insbesondere auch die bundesdeutsche Regierung — unterstützen seit Jahren zunehmend den „technokratischen Kampf gegen Infektionskrankheiten“. Im Tagesspiegel war beispielsweise 2015 über das Netzwerk nachzulesen: „7,5 Milliarden Dollar für gesunde Kinder — Am Dienstag soll in Berlin die Impfallianz Gavi mit neuen Mitteln ausgestattet werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt für das Programm. Milliardär Bill Gates hat es erfunden und wird ebenfalls dabei sein. Am Vorabend kündigt Pfizer eine kleine Preissenkung an.“ Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
• Medien — Alan McLeod listete auf: „Eine MintPress-Untersuchung vom Dezember zeigt, dass Gates über 9 Millionen Dollar an The Guardian, über 3 Millionen an NBC Universal, über 4,5 Millionen an NPR, 1 Million an Al-Jazeera und atemberaubende 49 Millionen an das Media-Action-Programm der BBC gespendet hat. Andere, wie etwa Bezos, ziehen es vor, Nachrichtenunternehmen einfach kurzerhand aufzukaufen, was deren redaktionelle Haltung in eine unhinterfragte Loyalität zu ihren neuen Eigentümern verwandelt.“
• Banken/Finanzdienstleister — Eine Partnerschaft zwischen der von Bill Gates unterstützten Impfstoff-Allianz GAVI, Mastercard und dem auf künstliche Intelligenz spezialisierten Unternehmen „Trust Stamp“ plant, eine biometrische digitale Identitätsplattform in „einkommensschwachen, abgelegenen Gemeinden“ Westafrikas einzuführen.
• Künstliche Intelligenz (KI) — Mit KI sollen nicht nur schneller und günstiger Impfstoffe entwickelt werden. Mittels Gesichtserkennung soll es auch nicht nur gelingen, Terroristen und andere Straftäter, sondern weltweit alle Personen zu identifizieren — nicht zuletzt mit ihrem Impfstatus?

„Die letzten fünf Jahre werden in unserer Industrie als Gesichtserkennungsrevolution bezeichnet, weil von 2013 bis 2019 die Genauigkeit unglaublich zugenommen hat.“

Als Ursachen für dieses Netzwerk gelten überwiegend der rasante technische Fortschritt, der völlig neue Geschäftsfelder eröffnet, sowie einflussreiche Personen, denen nicht nur „philanthropisches Engagement“, sondern auch Machtstreben und/oder Geldgier zugeschrieben wird. Doch auch der größte technische Fortschritt bewegt nichts — es sind immer nur die handelnden Akteure, die diese Mittel für ihre Zwecke einsetzen.

Und was bewegt diese Akteure? Was liegt ihrem Handeln letztendlich zugrunde?

„Krankhafte Geldgier“?

Unter diesem Titel erschien beispielsweise schon am 30. Juni 2009 ein Beitrag im Spiegel. Darin wurden geldgierige Ärzte angeprangert:

„Eine wachsende Zahl von Ärzten will auch bei Kassenpatienten immer mehr privat abrechnen, weil sie angeblich mit ihren Honoraren nicht auskommen.“

Die Süddeutsche Zeitung dokumentierte mit rund 60 anderen Medien aufgrund einer weltweiten Patientenbefragung — „Das riskante Geschäft mit der Gesundheit“ —, dass fehlerhafte Implantate und andere Medizinprodukte für etliche Todesfälle verantwortlich sind und wie Industrie und Politik diesen Skandal vertuschen.

Aktuell stehen die „Profiteure der Pandemie“ und das Geschäft mit PCR-Tests und dem richtigen Impfstoff im Zentrum investigativer Recherchen.

Doch sind Machtstreben und Geldgier wirklich die Ursachen oder nur Symptome und Folge tieferliegender Ursachen? Ein holzschnittartiger Blick auf das letzte Dreivierteljahrhundert lässt wohl mehr erkennen.

Gesundheit wird zum idealen Geschäftsfeld

Nach dem 2. Weltkrieg — Vorherrschaft der Allianz von Stahl, Kohle und Politik

Ein Blick besonders auf die Geschichte nach 1945 lässt bereits die Ansätze der Tendenz in Westeuropa und den USA erkennen, die aktuell weltweit die gesellschaftliche Entwicklung beherrscht und bedroht.

Die Alliierten hatten im Potsdamer Abkommen die Demontage von Industriebetrieben vereinbart, um das Deutsche Reich nach der Niederlage zu entmilitarisieren. Um die materiell-technischen Voraussetzungen für Rüstungsproduktion und Krieg zu beseitigen und zugleich die Reparationen bezahlen zu können, wurde besonders um den Umfang der Demontagen von Unternehmen gepokert:

„Um die Stahlerzeugung wurde besonders gestritten, bis ihr Leistungsumfang auf 39 Prozent der Vorkriegsproduktion festgesetzt wurde. Erzeugnisse der chemischen Industrie waren auf 40 Prozent, Leichtmetalle auf 54 Prozent, Werkzeugmaschinen auf elf Prozent der Vorkriegsproduktion begrenzt.“

Doch schon bald wurde zunächst in der amerikanisch und britisch besetzten Zone dieser Prozess gestoppt. Ja mehr noch: Mit Unterstützung aus dem Marshallplan wurden ab 1949 die demontierten Anlagen durch moderne und rationell arbeitende Werke ersetzt sowie der Grundstein gelegt für die „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl “ (EGKS), oft auch Montanunion genannt.

Ein Vergleich der größten deutschen Unternehmen lässt erkennen: Führende Konzerne vor dem Krieg (1938) gehörten auch danach (1957) zu den einflussreichsten: AEG, Siemens, IG Farben Nachfolger Bayer, BASF und Höchst, Klöckner, Mannesmann, Flick, August-Thyssen-Hütte, Haniel-Gruppe ...

Darüber hinaus gelang es diesen Konzernen, Produktion und Kapital systematisch weiter zu konzentrieren und zu zentralisieren. Gab es 1938 in ganz Deutschland 5.500 Aktiengesellschaften mit durchschnittlich 3,3 Millionen DM Aktienkapital, so waren es 1958 in der BRD 2.500 Gesellschaften mit durchschnittlich 10,6 Millionen DM. 80 Prozent des gesamten Aktienkapitals konzentrierte sich in 17 Konzerngruppen (1).

Im Gesundheitsbereich ging es demgegenüber zunächst vor allem darum, nach dem Krieg ein funktionierendes Gesundheitswesen wiederaufzubauen und Krankheiten zurückzudrängen, die auf Kriegsfolgen im weitesten Sinne zurückzuführen waren.

In den USA lief dagegen bereits im Kontext des Kalten Krieges vor allem zwischen 1953 und bis in die 70er Jahre „ein umfangreiches geheimes Forschungsprogramm der CIA über Möglichkeiten der Bewusstseinskontrolle“ unter der Bezeichnung MKULTRA. Im Rahmen dieses Programms ließ die CIA testen, wie sich der menschliche Körper und Geist direkt für Politik und Geschäft „programmieren“ ließen.

Ende der 60er Jahre verloren die Konzerne von Stahl und Kohle auch in Deutschland immer mehr an Einfluss.

Strukturwandel der 70er und 80er Jahre — Chemie-, Energie- und Autokonzerne gewinnen an Einfluss

Einen wesentlichen Einschnitt verursachte die Stahlkrise. Die Grundstoffindustrie sowie die Massenproduktion von Gütern ging in Deutschland zurück, weil Förderung und Fertigung insbesondere in Asien kostengünstiger waren und die Freigabe des DM-Wechselkurses gegenüber dem US-Dollar neue Handlungsspielräume für Konzerne eröffnete.

Mittelfristig führte die Ölkrise in der ersten Hälfte der 70er Jahre zum Ausbau der europäischen Öl- und Gasförderung, zu Erdgasgeschäften mit der UdSSR sowie zum Ausbau der Atomenergie. Die sozialliberale Regierung förderte mit Konjunkturprogrammen verstärkt das Wirtschaftswachstum in diesen Wirtschaftszweigen und weiterhin der Automobilindustrie. Letztere ist seitdem Deutschlands wichtigster Industriezweig.

„Direkt und indirekt, also unter Einbeziehung der vorgelagerten Branchen, sind nach Modellrechnungen der Input-Output-Rechnung etwa 1,75 Millionen Erwerbstätige in Deutschland, also rund 4 Prozent der Erwerbstätigen, mit der Automobilbranche verbunden“, hieß es am 9. April 2019 in einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes.

Unternehmen wie Volkswagen, Daimler, Audi, BMW und Porsche vertreiben seitdem ihre Fahrzeuge in allen globalen Märkten. Deutschland gehört zusammen mit China, Japan und den USA zu den größten Autoproduzenten weltweit. Der Absatz der Autokonzerne hatte einen wesentlichen Anteil daran, dass Deutschland „Exportweltmeister“ wurde.

In der Chemieindustrie entwickelten sich die IG-Farben-Nachfolger in unterschiedliche Richtung und gewannen an Marktmacht. Die BASF mit Sitz in Ludwigshafen stieg zum größten Chemieproduzenten weltweit auf. Die Bayer AG baute ihr Geschäftsfeld im immer lukrativer werdenden Pharmabereich aus.

„Digitale Revolution“ nach der Jahrtausendwende und Dominanz ausländischen Kapitals

Etwa seit Anfang der 2000er Jahre wird die weltweite Wirtschaftsentwicklung von der „Digitalen Revolution“ geprägt. Die entscheidenden Unternehmen entwickeln sich in den Vereinigten Staaten und in China. Dem globalen Finanzsystem gelang nach der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2007/08 nur durch die kontinuierliche Senkung der Leitzinsen und die Geldschöpfung aus dem Nichts die Flucht nach vorn. Doch die Proportionen zwischen den verschiedenen Kapitalgruppen und in der Folge die Kräfteverhältnisse verschieben sich.

Andere Kapitalgruppen streben an die Spitze und gehen neue Allianzen ein. Mittels des Einsatzes von künstlicher Intelligenz und der Robotisierung der Arbeit hoffen die früheren Branchenführer, neue Profitquellen zu erschließen. Die Finanzmonopole, Pharmaindustrie und IT/KI erschließen sich gemeinsam ein schier unbegrenzt erscheinendes Geschäftsfeld: das Gesundheitswesen.
Legt man die Liste aus dem XXII. Hauptgutachten (2018) der Monopolkommission zugrunde, so deutet sich das (noch) nicht im Umsatz und im Rang der absoluten Wertschöpfung, jedoch in der Wertschöpfung je Mitarbeiter im Inland (2016) an:

Zudem gab es insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten gravierende Änderungen in den Eigentumsverhältnissen:

„Unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit, schreitet der Ausverkauf der deutschen Wirtschaft kontinuierlich voran. Inzwischen gehört die Deutschland AG nicht mehr den Deutschen, wie eine neue Studie des Deutschen Investor Relations Verbands (DIRK) enthüllt. Vielmehr befinden sich die 30 wichtigsten Firmen im Deutschen Aktienindex DAX bereits zu 85 Prozent in der Hand ausländischer Geldgeber. Mehr als die Hälfte davon stammt aus Nordamerika und Großbritannien. Die heimischen Anleger halten gerade noch 15,3 Prozent am Dax-30.

Mit diesem ungebremsten Verkauf der heimischen Industrie geht nicht nur ein Teil des schwindenden technologischen Vorsprungs verloren, sondern auch die ökonomische Souveränität des Landes. Das Kommando führen jetzt Investmentfonds in London, New York und Singapur oder Staatskapitalisten in Peking. In den Aufsichtsräten der deutschen Firmen bedienen Amerikaner, Briten, Chinesen und immer mehr Ölscheichs die Schalthebel der Macht.“

Und diese Akteure der kapitalistischen Wirtschaft suchen im Interesse des Profits nach neuen Geschäftsfeldern und Märkten — und finden sie.

Wachstumsmarkt Drogenhandel und Pharmaprodukte

Dass der illegale Drogenhandel ein Riesenmarkt ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Im Marktbericht für das Jahr 2017 schätzte die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) den Umsatz mit illegalen Drogen auf mindestens 30 Milliarden Euro.

Das sind wertmäßig Peanuts im Verhältnis zum Volumen des weltweiten Pharmamarktes. Im Jahr 2017 wurden rund 1,14 Billionen US-Dollar im Pharmamarkt erwirtschaftet:

„Knapp zwei Drittel davon entfielen auf die größten fünf nationalen Märkte: die USA, China, Japan und die beiden wichtigsten europäischen Märkte, Deutschland und Frankreich. Mit 465 Milliarden Marktvolumen sind die USA mit Abstand der bedeutendste Pharmamarkt und seine Regulierungsbehörde FDA (Food and Drug Administration) von globaler Bedeutung. Dementsprechend kamen von den zehn weltweit größten Pharmaunternehmen sechs aus den Vereinigten Staaten.“

Diese Machtverschiebung widerspiegelt sich auch im Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, kurz WEF).

„The Great Reset“ — die Karten werden neu gemischt

Vom WEF geht seit 2016/2017 eine Initiative aus, die eine Art Schocktherapie für die weltweite Gesellschaft darstellt. Als Mittel und Rechtfertigung dafür haben die im WEF versammelten „Eliten“ ganz aktuell und offensichtlich das „Coronavirus“ ausgewählt. Als „Hotspots“ für „Infektionen“ sollen insbesondere Großunternehmen außerhalb des Coronanetzwerkes, der Event- und Kulturbereich sowie der Bildungsbereich herhalten.

Gerade in diesen Bereichen, in denen viele Menschen zusammenkommen, hoffen die Pandemietreiber mit Maßnahmen der biometrischen Erfassung der Menschen und der gezielten Überwachung einerseits ihre Ziele von gesellschaftlicher Ordnung (Gesundheitsdiktatur) durchzusetzen und zugleich neue, scheinbar unerschöpfliche Profitquellen zu erschließen. Durch die Ausschaltung von Konkurrenten und in die Pleite getriebenen Klein- und mittelständische Unternehmen hoffen sie zudem, die Rosinen aus den verbliebenen Ressourcen für ihren Profit herauspicken zu können.

Als Schlüssel dafür scheint sich die Digitalisierung und Speicherung unserer Gesundheitsdaten und -behandlung zu eignen, wie sie in Deutschland vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn durchgepeitscht wurde. Der — auch von der EU angestrebte — elektronische Impfausweis gemäß Paragraph 22 Infektionsschutzgesetz sowie die digitale Identitätsbescheinigung und Bio-Chips sind nur weitere Bausteine für das große Geschäft des Netzwerkes „Great Reset“:

„2016/17 wagte sich das Forum an ‚8 Vorhersagen für die Welt 2030‘. Die erste etwas ungewöhnliche Prognose zeichnete das Bild eines komplett vergesellschafteten Individuums: ‚Alle Produkte sind Dienstleistungen geworden. Ich besitze nichts. Ich besitze kein Auto. Ich besitze kein Haus. Ich besitze keine Geräte oder Kleidung.‘

Weitere Thesen: Es existiert ein weltweiter Preis für Kohle | Die Dominanz der USA ist vorbei | Wir essen viel weniger Fleisch | Heutige syrische Flüchtlinge sind inzwischen Geschäftsführer. Der Klimawandel könnte 1 Milliarde Menschen entwurzeln | Die Werte, die den Westen/westliche Demokratien begründet haben, werden bis zum Bruchpunkt auf die Probe gestellt worden sein. Kenneth Roth (Human Rights Watch) plädierte in diesem Zusammenhang für ein klares Ja zur Einwanderung. Gleichzeitig betonte er allerdings, dies diktiere kein Ende der Nationalstaaten. ‚Keine Regierung ist verpflichtet, jeden Migranten, der anklopft, hereinzulassen.‘“

„Ich besitze nichts.“ — Ist das Weltwirtschaftsforum jetzt sozialistisch geworden? Führt die Coronakrise zum Ende des Privateigentums und des Kapitalismus?

Marxsche Analyse der ökonomischen Entwicklung

Karl Marx, der größte und wissenschaftlich bedeutendste Kritiker des Kapitalismus, würde sich an dieser Stelle vermutlich fragen: Wie kann man denn auf diese Schnapsidee kommen?

Detailliert hat er herausgearbeitet — was hier nicht im Einzelnen belegt werden kann —, dass das Streben nach maximalem Profit und dessen Verwandlung in Kapital (MEW, Bd. 25, S. 254) („Mehrwert heckenden Wert“) „der unmittelbare Zweck und das bestimmende Motiv der kapitalistischen Produktion ist.“

Dieser Prozess vollzieht sich in der Konkurrenz. Immer wieder andere Teile der herrschenden Klasse gewinnen dabei aufgrund besserer Verwertungsbedingungen des Kapitals die Oberhand und drücken dann der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung ihren Stempel auf. Innerhalb der dynamischen Entwicklung des Kapitals verschieben sich ständig die wirtschaftlichen und Machtverhältnisse zwischen verschiedenen Kapitalgruppen (MEW, Bd. 25. S. 263):

„Solange alles gut geht, agiert die Konkurrenz, wie sich bei der Ausgleichung der allgemeinen Profitrate gezeigt, als praktische Brüderschaft der Kapitalistenklasse, so daß sie sich gemeinschaftlich, im Verhältnis zur Größe des von jedem eingesetzten Loses, in die gemeinschaftliche Beute teilt. Sobald es sich aber nicht mehr um Teilung des Profits handelt, sondern um Teilung des Verlustes, sucht jeder soviel wie möglich sein Quantum an demselben zu verringern und dem andern auf den Hals zu schieben. Der Verlust ist unvermeidlich für die Klasse.

Wieviel aber jeder einzelne davon zu tragen, wieweit er überhaupt daran teilzunehmen hat, wird dann Frage der Macht und der List, und die Konkurrenz verwandelt sich dann in einen Kampf der feindlichen Brüder. Der Gegensatz zwischen dem Interesse jedes einzelnen Kapitalisten und dem der Kapitalistenklasse macht sich dann geltend, ebenso wie vorher die Identität dieser Interessen sich durch die Konkurrenz praktisch durchsetzte.“

Vergleicht man die oben skizzierte Entwicklung in Deutschland seit 1945 mit der Marxschen Kapitalismusanalyse, so bestätigt sich: Mit jeder Krise (Stahlkrise, Ölkrise, Finanzkrise …) wurden

1. immer nur wieder die Verhältnisse innerhalb des gesellschaftlichen Systems neu geordnet durch Kapitalkonzentration und -zentralisation und
2. die aktuellen Fesseln für die Entwicklung der Produktivkräfte gelöst, durch Verlagerung der Massenproduktion in kostengünstigere Produktionsstandorte, Einführung neuer Technologien, Massenarbeitslosigkeit oder Aufsaugung billigerer Arbeitskräfte aus anderen Ländern — Profitsteigerungen in früher ungekanntem Ausmaß auf der einen Seite, zunehmende Verarmung großer Bevölkerungsteile auf der anderen Seite, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) im DIW Wochenbericht 45/2020 analysierte.

Insofern bestätigt die jüngste Entwicklung die Marxsche Folgerung (MEW, Bd. 25, S. 259) aus seiner Kapitalismusanalyse:

„Diese verschiednen Einflüsse machen sich bald mehr nebeneinander im Raum, bald mehr nacheinander in der Zeit geltend; periodisch macht sich der Konflikt der widerstreitenden Agentien in Krisen Luft. Die Krisen sind immer nur momentane gewaltsame Lösungen der vorhandenen Widersprüche, gewaltsame Eruptionen, die das gestörte Gleichgewicht für den Augenblick wiederherstellen.“

Zwei Seiten einer Medaille

Natürlich werden in solchen Krisen auch massenhaft Produktivkräfte vernichtet. Gerade die seit dem Frühjahr andauernden Stilllegungen des Wirtschafts- und sozialen Lebens zeigen das mit aller Deutlichkeit. Die deutsche Wirtschaft schrumpfte in den ersten neun Monaten 2020 um knapp 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Unter anderem warnte der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), dass bei einem zweiten „Lockdown“ zehntausenden Unternehmen die Pleite drohe.

„Durch den zweiten Lockdown wird ein Drittel der 245.000 Betriebe den Winter nicht überstehen.“

Wenn zahlreiche Produktions- und Dienstleistungsunternehmen durch Teilblockaden des Wirtschaftskreislaufes in die Pleite getrieben werden, trifft das auch den Bankensektor:

„Mit dem November-Lockdown steigt auch das Pleite-Risiko für Firmen weiter. Damit wächst auch die Gefahr von Kreditausfällen bei den Banken.“

Auch noch so großzügige finanzielle Hilfen „des Staates“ können den Ausfall der Wertschöpfung und des Wirtschaftskreislaufes nicht ausgleichen.

Ökonomische Folgen der Coronapandemie

Konzentration und Zentralisation der Produktion sowie des Kapitals in den Händen weniger Eigentümer, noch mehr Reichtum auf der einen Seite — Enteignung und Verelendung selbst der sogenannten Mittelschicht auf der anderen Seite sind die zwangsläufige Folge der „Corona-Plandemie“. Wahrhaft eine „Billionäre Bonanza 2020 “:

„Bis Ende Mai hatten die Milliardäre in den USA durch die Krise, nicht trotz der Krise, sondern durch die Krise einen Vermögenszuwachs von 434 Milliarden Dollar erzielt. Gleichzeitig lebten Ende Mai in den USA 38 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze.“

Für Deutschland wird augenblicklich zwar auch in den Medien oft auf die Anzahl möglicher Unternehmenspleiten, Kurzarbeiter, potentielle Arbeitslose verwiesen. Weniger wird allerdings ins Bewusstsein gerückt, dass fast jede Unternehmenspleite für die Inhaber und deren Beschäftige einer Enteignung gleichkommt. Dies umso mehr, wenn diese Pleite durch politische Entscheidungen wie einem (nahezu) entschädigungslosen Lockdown verursacht wird.

Gemäß Artikel 14 (3) Grundgesetz sollte für die Bundesrepublik gelten:

„ Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.“

Im Glauben an diesen Rechtsgrundsatz der Eigentumsgarantie erscheint Enteignung noch immer in vielen Köpfen wohl mehr als „Gespenst des Kommunismus“. Doch wie die aktuelle Entwicklung — auch in anderen entwickelten Industrieländern — drastisch zeigt, bestätigt sich täglich die Marxsche Erkenntnis zur Enteignung („Expropriation“):

„Diese Expropriation vollzieht sich durch das Spiel der immanenten Gesetze der kapitalistischen Produktion selbst, durch die Zentralisation der Kapitale. Je ein Kapitalist schlägt viele tot (...) Mit der beständig abnehmenden Zahl der Kapitalmagnaten, welche alle Vorteile dieses Umwandlungsprozesses usurpieren und monopolisieren, wächst die Masse des Elends, des Drucks, der Knechtschaft, der Entartung, der Ausbeutung (...)“

Vor allem Teile des Kapitals aus dem Netzwerk Politik-Pharma-IT schlagen derzeit viele andere tot. Um den ökonomisch höchstmöglichen Profit abzusichern, wird mit politischen Akteuren (2, 3) und Mitteln kräftig nachgeholfen und zugleich ein Surplusprofit ermöglicht.

„Die Top 21-Pharmaunternehmen der Welt legten im vergangenen Jahr noch einmal zu: Sie steigerten ihr operatives Ergebnis (EBIT, earnings before interest and taxes) im Vergleich zum Vorjahr und erreichten EBIT-Margen von im Schnitt 24,7 Prozent. Bereits 2018 war die gesamte Pharmabranche mit durchschnittlich 21,0 Prozent hoch rentabel. Sie übertraf damit nach Angaben von Ernst & Young selbst die Branchen der Telekommunikation und der Informationstechnologie, die 2018 EBIT-Margen von jeweils 14,0 Prozent verzeichneten“ (4).

Angesichts solcher Entwicklungen erinnern sich möglicherweise manche Leser an die Fußnote im Marxschen ersten Band des „Kapital“:

„Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren.“

Hier auch noch ein kurzer Blick auf einen weiteren Partner im Bunde — die IT-Wirtschaft. In fast allen Staaten weltweit werden derzeit die Bürger mit Informationen geflutet, wonach eine digitale Kontaktverfolgung ebenso wie „kontaktfreier“ digitaler Zahlungsverkehr zum Ende der Pandemie beitragen könnten.

„Wir sollen auch glauben“, kommentierte Norbert Häring, „dass die fast manisch verfolgte Digitalisierung des Gesundheitswesens nicht mit den Interessen von Microsoft und Co. und der eng verbundenen Gates-Stiftung zu tun hat, die im internationalen Gesundheits- und Impfbereich fast überall als Finanzier mit an den Fäden zieht.“

Der Internetverband der Wirtschaft (eco) erwartet bis zum Jahr 2025 für die IT-Branche „eine Dekade der Superlative“.

Nicht nur Bill Gates steht für die Verbindung von IT und Pharmaindustrie. Ein Pendant in Deutschland ist beispielsweise Dietmar Hopp.

Fazit

Die aktuelle Coronakrise ist wie alle bisherigen Krisen in der kapitalistischen Gesellschaft nur wieder ein erneuter Versuch, die vorhandenen Widersprüche gewaltsam zu lösen, das gestörte Gleichgewicht für den Augenblick wiederherzustellen. Das Kapital ist um den Preis des eigenen Untergangs dazu gezwungen. Innerhalb der Gesellschaft wird dieser Prozess nicht von allein enden. Die jeweils potentesten Kreise des Kapitals werden neue Allianzen eingehen, notfalls die Akteure austauschen und die Strategie wechseln.

Wenn ein altes Haus Schäden aufweist, so kann es bald zusammenfallen. Wenn es immer wieder geflickt wird, werden zwar immer neue Schäden auftreten, aber das Haus kann „ewig“ halten.

Auch die bisherigen Initiativen gegen das Pandemieverbrechen werden daran (noch) nichts ändern.

Tausende engagierte Ärzte unterschiedlicher Fachkompetenz haben, wie Wolfgang Wodarg oder Sucharit Bhagdi, seit dem Frühjahr gute Argumente dafür vorgelegt, dass das Coronavirus auch zu Krankheit und gar zum Tode führen kann, aber nicht viel mehr und nicht weniger als vergleichbare bekannte Infektionen. Sie wurden in den offiziellen Medien und auch in den sozialen Netzwerken nahezu mundtot gemacht. Kritische Anwälte für Aufklärung, Polizistinnen und Polizisten sowie Beamte werden verleumdet und beruflich von Vorgesetzten, Medien und „Kollegen“ kaltgestellt.

Inzwischen belegen zahlreiche Analysen — beispielsweise von Paul Schreyer, swprs —, wie die Coronaplandemie in die Welt gesetzt wurde und als Instrument zum Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten führte (Anwälte für Aufklärung, Klagepaten, Hamburger Signal und andere), ungeahnte ökonomische Schäden — beispielsweise angeklagt von Christian Kreis, Herrmann Ploppa — bis hin zu massenhaftem Elend und Tod (swprs). Doch diese Verteidigung des „normalen“ gesellschaftlichen Lebens reicht bei weitem nicht aus, die vorherrschende Entwicklung zu stoppen.

Sicher, es gibt gute Gründe, dass diese Aktivitäten zu Beschränkungen der Pandemiepolitik führen können — siehe unter anderem PCR-Urteil Portugal, Urteil zur Maskenpflicht des OVG Köln, CORMAN-DROSTEN REVIEW REPORT. Es ist aber illusorisch zu glauben, damit wäre die ökonomisch-politische Entwicklung zur Diktatur von Digital-, Finanz- und Pharmakonzernen ein für alle Mal gebannt. Christian Drosten profiliert sich beispielsweise bereits erneut als Entdecker der nächsten Pandemie.

Die Pandemie war nicht vermeidbar und wird es auch nicht sein, wenn nicht die zugrundeliegenden ökonomischen, die Produktionsverhältnisse und die darauf basierenden politischen Herrschaftsverhältnisse geändert werden. Genau das ahnen auch die entschiedensten Verfechter dieser Verhältnisse und versuchen aus „Angst vor Revolutionen“ mit einem weltweiten Netzwerk für „Great Reset“ das Ende des Systems aufzuhalten.

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Quellen und Anmerkungen:

(1) Differenziert hat diese Entwicklung Ulrike Herrmann in ihrem Buch „Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen: Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind“ analysiert.
(2) Siehe auch in „Spritzen für Milliarden“ den Abschnitt über Jens Spahn, https://www.rubikon.news/artikel/spritzen-fur-milliarden
(3) https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2020/06/Drosten-Landt-Connection-Geld-scheffeln-mit-Pandemien.pdf
(4) https://www.lifepr.de/inaktiv/wido-wissenschaftliches-institut-der-aok-berlin/Patentarzneimittel-Hohe-Gewinnspannen-der-Pharmaunternehmen-bei-geringem-Beitrag-zur-Versorgung/boxid/807488