Die Medien spielen Krieg

Es ist kurz vor vier Uhr morgens. Graue Leopard-Panzer mit Bundeswehr-Kreuz rattern in die Angriffsstellungen vor einem polnischen Dorf. Ihre Aufgabe — das Dorf „zurückzuerobern“. „Und wenn es niemand offen ausspricht“, sagt die Off-Stimme, es geht um die „Abschreckung Russlands“. Es ist Donnerstagabend, 22 Uhr in der Realwelt. Das Zweite Deutsche Fernsehen zeigt den Film „Alte Bündnisse — neue Bedrohungen“. Kurz davor hat Claus Kleber im heute journal erklärt, Russland habe den INF-Vertrag gebrochen und bei der Niederschlagung des Warschauer Aufstandes habe die Rote Armee dem deutschen Gemetzel „vom anderen Ufer der Weichsel“ tatenlos zugeschaut. Die Amerikaner und die Briten dagegen seien nur zu weit entfernt gewesen.

„Ich werfe keine Bomben, ich mache Filme“ — so hat einmal der große Rebell des deutschen Films Rainer Werner Fassbinder die Wirkung seiner Werke beschrieben. Das kann im Prinzip auf andere, profanere publizistische Genres übertragen werden. Ihren Produkten fehlt zwar die künstlerische Wucht und die revolutionäre Bildsprache einer „Sehnsucht der Veronika Voss“. Doch der stete mediale Tropfen entfaltet auf Dauer eine nicht geringere Sprengkraft. Allein schon durch die Masse und die Omnipräsenz. Insbesondere wenn kein Gegengewicht, kein Kontrapunkt, kein Perspektivwechsel gegeben ist.

Der Rote Platz. Eine Fallschirmjägerformation marschiert im Gleichschritt auf dem Bildschirm über das Steinpflaster, Marschmusik bläst, Putin schaut von der Gästetribüne zu, Xi Jinping an seiner Seite. „Russland beansprucht Territorium“, erläutert Peter Tauber, CDU, den Zusammenhang. „Und erstmals seit dem 2. Weltkrieg nimmt sich ein Land dieses Territorium mit Waffengewalt“. „Es gibt definitiv eine Bedrohung, die von Russland ausgeht“ — pflichtet ihm Obamas Sicherheitsberaterin Julianne Smith bei.

Niemand widerspricht. Niemand fragt, was das für eine „Waffengewalt“ ist, wenn kein Schuss fällt und die Bevölkerung mit den „Besatzern“ unbekümmert Selfies macht. Keiner bohrt bei Claus Kleber nach, warum etwa die NATO das russische Inspektionsangebot der kritischen Rakete vor Ort ausgeschlagen hat und was es mit der langen Reihe der jüngsten US-Waffensysteme auf sich hat, die aus russischer Sicht gegen den Vertrag verstoßen. Auch die Tragik des Warschauer Aufstandes und seiner grausamen Niederlage bleibt der zynischen Untätigkeit der Roten Armee angeheftet. Dabei ist historisch dokumentiert, dass die Aufständischen der Armia Krajowa einen gemeinsamen Waffengang mit der Roten Armee, der an ihrer Seite kämpfenden Wojsko Polskie und den Partisanen der Armia Ludowa von Anfang an ausgeschlossen hatten.

Als die Stoßspitzen der Roten Armee die Weichsel nach einem beispiellosen Vormarsch über 500 Kilometer in 5 Wochen erreicht hatten, waren sie abgekämpft, erschöpft und von den eigenen Nachschublinien getrennt. Ein Sturm der gut befestigten Stadt wäre ein operativer Wahnsinn gewesen. Ebenso ein Aufstand zu diesem Zeitpunkt. Doch genau dies geschah. Die Armia Krajowa wollte unbedingt der Sowjetarmee zuvorkommen — und das fatale Wettrennen endete in einem unfassbaren Blutbad. Das erfährt man nicht im ZDF.

Zurück im Film: Granaten gleiten in den Munitionsbunker einer Panzerhaubitze, dramatisch nah. Elektroantriebe summen, Patronenhülsen klacken. Die Bundeswehr-Brigade wird aufmunitioniert für ein „Gefecht hoher Intensität“. „Bündnis- und Landesverteidigung sind nicht mehr ein theoretisches Konstrukt“, heißt es aus dem Off, „sondern 74 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges auch für deutsche Soldaten wieder ein denkbares Szenario“. Bedeutet wieder, dass es 1945 ein Verteidigungsfall war? Oder fällt den Filmemachern die absurde Doppelsinnigkeit gar nicht auf?

Indes passiert der Truppe in Polen ein kleines Ungemach: Ein Stück Maschendrahtzaun verklemmt sich in der Panzerkette. Die Maschine muss anhalten, die Besatzung zieht und ruckelt am Drahtklumpen, bis er freikommt. „Auf geht‘s“, ruft der Kommandeur. Beklemmend realistisch sei die Aufmachung, kommentiert die Off-Stimme, weil so greifbar die „Angst vor dem Einmarsch feindlicher Truppen“ sei. „Und zwar genau hier, in Polen, in Europa“. Denn „die Provokationen häufen sich“ –zwei russische Jets überfliegen gerade im Bild ein US-Kriegsschiff in der Ostsee, „130 Kilometer vor Kaliningrad“. Russland teste die Grenzen der Allianz mit dem „Einmarsch in die Ostukraine“ aus.

An dieser Stelle fragt keiner, wieso die „russischen Truppen“ für die Beobachter der OSZE-Mission in der Ostukraine bislang unsichtbar bleiben. Warum werden sie nicht in den OSZE-Berichten registriert, sondern nur in den Medien? Und wie kann ein Land mit Militärausgaben von 61,4 Milliarden Dollar, Tendenz sinkend, eine globale Militärallianz herausfordern, die letztes Jahr zusammengenommen 987,5 Milliarden (1), Tendenz steigend, für ihre Armeen ausgegeben hat? Ein Sparkurs bei der Rüstung wäre „nicht nur grob naiv, das ist fahrlässig und gefährlich“, beschwört Prof. Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität in München die Zuschauer. „Jeder, der jetzt sozusagen fordert: ‚Keine Nachrüstungsdebatte‘, er ist nicht nur naiv, es ist gefährlich, brandgefährlich“. Der Professor berät nach der Auskunft der Filmemacher die Bundesregierung in Sicherheitsfragen.

Und so geht es weiter über 43 Minuten öffentlich-rechtlicher Sendezeit. Bisweilen so holzhammermäßig, dass es fast satirisch erscheint. Auch die lobbyistische Federführung ist kaum verdeckt. Doch die Botschaft wird konsequent ins Bewusstsein genagelt, und sei es mit dem Holzhammer: Ein Krieg liegt in der Luft und der Feind liegt im Osten. Es sind dringend mehr Waffen nötig und es darf nicht mit Geld geknausert werden.

In Zeiten von inneren Krisen und gesellschaftlichen Umbrüchen erleben äußere Feindbilder eine besondere Konjunktur. Zumal wenn sie historisch so vertraut und mental tief verwurzelt sind. Es ist opportun, zumindest auf kurze Sicht, das Narrativ über den „Aggressor Russland“ zu bedienen. Und Medienprodukte wie „Alte Bündnisse — neue Bedrohungen“ sind Reaktion auf eine bestimmte Erwartungshaltung. Doch was passiert auf längere Sicht in einer Gesellschaft, wenn bei existentiellen Fragen wie Krieg und Frieden die großen Medien in ihrer ganzen Bandbreite sich einem einzigen Narrativ verschreiben?

„Dreckige Lügner“, die vor Gericht gehören (2), „russische hybride Kriegsführung“ und schließlich „Feindsender“ (3), ein Begriff aus der tiefsten NS-Kiste, sind nur einige Nettigkeiten, mit denen RT Deutsch unlängst von deutschen Journalisten bedacht wurde.

Von diversen Variationen mit „Propaganda“ und deren Derivaten ganz zu schweigen. Auf argumentative Stärke oder konkrete Fakten kommt es dabei nicht an.

Bisweilen nimmt es skurrile Formen an. Es war offenbar ein böses Erwachen für den „politischen Planer für AKK und CDU“, so die eigene Twitter-Auskunft, Nico Lange, als er sich eines Tages bei Google nach aktuellen Beiträgen zur Ukraine umschaute — und ihm als erstes ein RT Deutsch-Artikel vom Bildschirm entgegenprangte:

„Wirklich, @GoogleDE? Die relevanten google Alerts zur #Ukraine stammen alle von RT Deutsch, Sputnik Deutschland und Contra Magazin? #DisinfoWeek @apolyakova @geyshapaola #disinformation“, twitterte Nico Lange empört. „Warum dürfen sie in Deutschland überhaupt senden? Da sollte Politik handeln“, pflichtete ihm der Chef der CDU-nahen PR-Agentur MSL Germany Axel Wallrabenstein bei.

Der Grund war profan und hatte nichts mit einer implizierten klandestinen Kollaboration zwischen Google und den Russen zu tun: RT Deutsch und Sputnik haben berichtet, was alle deutsche Mainstream-Medien ignoriert haben — Tumulte mit Rechtsradikalen nach einem Wahlauftritt Poroschenkos. Die Google-Algorithmen haben offenbar noch nicht den feinen ideologischen Riecher wie Kramp Karrenbauers Medienberater.

Richtig bizarr wurde es, als im April dieses Jahres die damalige Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, Katarina Barley, RT Deutsch am Rande eines Pressegesprächs ein völlig harmloses Interview gegeben hatte (4) — übrigens nicht zum ersten Mal. Es brachen plötzlich alle Dämme:

„Im Gespräch mit der russischen hybriden Kriegsführung gegen freie Gesellschaften lobt Katarina Barley Russland als ,Partner‘. Eine bessere SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl kann man sich im Kreml kaum wünschen“, schäumte der BILD-Chef Julian Reichelt.

„Die deutsche Justizministerin und Spitzenkandidatin zur Europawahl der SPD, Katarina Barley, gibt Putins Propagandakanal ein Interview und stellt das 2-Prozent-Ziel und Deutschlands internationale Verpflichtungen in Frage. Russland frohlockt. Unverfroren? Naiv? Oder dumm? Ich bin sprachlos“, twitterte die FDP-Bundestagsabgeordnete Strack-Zimmermann.

„Während die CDU um jeden Euro kämpft, um Europas Sicherheit zu stärken, gibt die SPD-Europakandidatin Katarina Barley Interviews für russische Staatspropaganda, die 24/7 sendet, um Europa zu schwächen“, schimpfte der schon erwähnte AKK-Berater Nico Lange.

Niemand redete über den Inhalt. Es war nicht was Barley sagte, sondern wem sie es sagte, das die Kritiker in Rage trieb.

Die WELT wollte von ihr wissen, ob „es klug war, Ihre Skepsis an den NATO-Ausgaben ausgerechnet gegenüber dem kremlnahen Propagandasender Russia Today zu formulieren? Der spielt eine wesentliche Rolle dabei, Europa zu destabilisieren, auch Deutschland. Das wissen wir spätestens seit dem Fall Lisa“.

Lisa also. Das zeugt von einer enormen Faktenresistenz. Denn es reicht eine rudimentäre, oberflächliche Recherche, um festzustellen: RT Deutsch hat eine Woche seit dem Bekanntwerden der Lisa-Geschichte am 16. Januar 2016 gar nichts darüber berichtet. Der erste Beitrag war ein unbearbeiteter knapp zweiminütiger Video-Clip am 23. Januar 2016 über eine Demonstration der Russland-Deutschen vor dem Kanzleramt. Im Beschreibungstext hieß es ausdrücklich: „Nach Ermittlungen des Landeskriminalamtes wurde das Mädchen weder vergewaltigt, noch entführt.“

Nach noch knapp einer Woche, am 28. Januar 2016, folgte ein circa 14-minütiges Segment in der Sendung Der fehlende Part, in dem der Anwalt der betroffenen Familie Alexej Danckwardt per Skype und der Berliner Korrespondent des russischen Perwij Kanal, Iwan Blagoj, als Studiogast zu Wort kamen. Blagoj hatte als erster über Lisa berichtet und zum Zeitpunkt der Sendung ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen Vermutung auf Volksverhetzung. Das Verfahren bot auch den aktuellen Anlass für seine Einladung (5).

Damit erschöpfte sich die Berichterstattung von RT Deutsch im unmittelbaren zeitlichen Umfeld des „Falls Lisa“. Ob diese sich als eine „großangelegte Desinformationskampagne“ qualifiziert, ob RT Deutsch damit tatsächlich „das Thema wochenlang hochgehalten“ und „an der Legende einer vertuschten Vergewaltigung immer weiter gestrickt“ hat, wie MDR es später behauptete, ist reine Glaubensfrage. Mit Fakten hat sie wenig zu tun. Für das Bundeskanzleramt hat es allerdings gereicht, um die „russischen staatlichen Auslandsmedien“ unter geheimdienstliche Beobachtung zu stellen.

Ein Jahr später wurden die vorläufigen Ergebnisse vorsichtig über den Rechercheverbund NDR, WDR und SZ an die Öffentlichkeit geleakt (6). Beweise für eine Desinformationskampagne hatten BND und der Verfassungsschutz keine zu präsentieren. „Wir haben keine Smoking Gun gefunden“, zitierten die eingeweihten Medien aus den eingeweihten „Regierungskreisen“.

Der in 13 Kapiteln gegliederte 50-seitige Bericht — diese Einzelheiten durften raus — sollte „angesichts fehlender Beweise“ nicht veröffentlicht werden, um „das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland nicht noch weiter zu belasten“, so die SZ. Die Frage, wie ein im Grunde entlastender Bericht das Verhältnis belasten kann, wurde nicht gestellt.

Es sei aber keinesfalls ein Freispruch für die observierten Medien und die Observierung müsse fortgesetzt werden, hieß es. Natürlich: Abwesenheit von Beweisen bedeutet noch keine Unschuld. Und die Dienste wollen sich doch nicht in den eigenen Fuß schießen, indem sie umsonst ein Feindbild aus der Hand geben — wie naiv müssten sie sein, um zuzugeben, dass es da nichts zu observieren gäbe?

50 Seiten bedeutet eine pro Woche, außer Weihnachten und Ostern. Claas Relotius hatte übrigens auch eine besondere Vorliebe für solche wie beiläufig gestreuten Zahlen, mit denen er seine Fantasie-Geschichten ausschmückte: drei Kirchen, zwei Jagdklubs, fünfzehn Stufen, drei Umdrehungen des Schlüssels im Schloss. Zahlen sollen Glaubwürdigkeit vermitteln. Oder nur Substanz vortäuschen.

„Eintausendfünfhundert PS für rund vierundsechzig Tonnen Masse“, erzählt die Off-Stimme begeistert, als der Leopard-Panzer des Oberfeldwebels Helge Timm in voller Fahrt durch das polnische Gelände, von einer gelbgrauen Sandwolke halb umhüllt, spektakulär den Turm dreht. Die Kameraperspektiven werden rasant gewechselt: Turm — Kanonenrohr — Totale vom Stativ. „Wir sind in der Lage, das Bündnisgebiet zu verteidigen und die territoriale Integrität der NATO wiederherzustellen“, sagt der Brigade-Kommandeur.

Der Kampf um das Dorf ist vorbei. Die Soldaten sitzen auf Klappstühlen vor dem Zelt und spielen Karten. Es wirkt wie Reality Show, wie ein camoufliertes Dschungelcamp. Oberfeldwebel Timm lehnt sich zurück und fasst den Tag zusammen: „Die Pappscheiben schießen nicht zurück. Aber ich weiß, dass ich so gut ausgebildet bin, dass wenn ich einem Panzer gegenüberstehe, dass ich genauso gut reagieren würde“. Eine Maschinenpistole mit kurzem Lauf liegt auf seinem Bauch. Er muss bereit sein.

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Kilez More: „Peace“

Kilez More: „Friedensbewegung“

Kilez More: „Mediale Kugeln“

Kilez More: „Für Europa!“

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Quellen und Anmerkungen:

(1) https://de.statista.com/statistik/daten/studie/5993/umfrage/militaerausgaben-der-wichtigsten-natostaaten/
(2) „RT Deutsch und Sputnik DE sollten verboten werden und jeder dreckige Lügner, der dort arbeitet(e) für die feindlichen Verzerrungen & Propaganda (...) vor Gericht gezogen werden“, twittert „Verantwortlicher BILD-Redakteur im Ressort Politik“ Julian Röpcke.
(3) https://www.youtube.com/watch?v=go2cvlyYVLs
(4) https://www.youtube.com/watch?v=YbZLOXR2Mf4
(5) https://www.heise.de/tp/features/RT-Deutsch-hat-nie-Geschichten-erfunden-4278399.html
(6) https://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienste-bnd-keine-beweise-fuer-desinformations-kampagne-putins-1.3365839