Die Impf-Aufklärung
Im Rubikon-Exklusivinterview klärt die Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner über die ärztlichen Verpflichtungen auf, die im Zusammenhang mit Impfungen gelten. Teil 1.
Da baut sich ein gewaltiger Druck auf die Ungeimpften auf: Der Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen (NRW), Karl- Josef Laumann, erwägt schon mal die Aussetzung der Lohnfortzahlung bei Quarantäne, die Obergrüne in NRW, Mona Neubaur, faselt: „Wer sich dem (Impfen) aus Trägheit oder Querdenkertum verweigert, darf sich umgekehrt nicht auf die Solidarität der immunisierten Bevölkerung berufen.“ Zwei Spitzenpolitiker, die offenbar die elementaren Prinzipien des Rechtsstaats entschlossen hinter sich gelassen haben. Der Endlösung stehen nur wir, die Ungeimpften, im Wege. Es kann einem angst und bange werden. Höchste Zeit, sich nach den rechtlichen Möglichkeiten zu erkunden. Und wer könnte da besser Auskunft geben als Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht in Heidelberg. Sie hat ein Buch geschrieben ― „Corona Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten“ ―, das nicht nur ein juristischer Ratgeber, sondern auch ein umfassendes Kompendium zum Stand der Dinge in Sachen Impfen ist. Walter van Rossum führte mit der Autorin ein erstes ausführlicheres Gespräch über dieses Buch, das am 21. September als siebter Teil unserer Corona-Aufklärungsoffensive im Rubikon-Verlag erscheint.
Wir haben uns zum Beispiel auf einem Ikea-Parkplatz umgesehen, wo ein netter Onkel Doktor für umsonst den ahnungslosen Billy-Regal-Käufer ins Ärmchen pikt und obendrein mit einem Bratwürstchen belohnt für seinen Einsatz am gesunden Volksempfinden. Beate Bahner vermutet, vor anderthalb Jahren noch hätte die Polizei dem Treiben ein Ende gesetzt. Heute schützt sie eher solche Veranstaltungen, bei denen haufenweise Rechtsbrüche festzustellen sind. Aber was sind schon Rechtsbrüche? Wir haben schließlich das Infektionsschutzgesetz, mit dem man gleichsam im Vorübergehen das Grundgesetz auf Eis legen kann. Doch wie sieht das aus mit dem nationalen Gesundheitszustand? Gibt es für den seriöse Belege?
Ganz gut belegt sind jedenfalls die unerwünschten Nebenwirkungen. In Deutschland gibt es bis jetzt etwa 130.000 Meldungen solcher Nebenwirkungen, die teilweise gravierend sind, zu Hospitalisierung, Invalidität und Tod führen. In Deutschland sind bis jetzt immerhin etwa 1.300 Menschen „im Zusammenhang“ mit der Impfung gestorben. Auf europäischer Ebene fast zehnmal so viele. In Relation zur Zahl der verabreichten Impfungen sind in den ersten Monaten seit Impfbeginn zwanzigmal mehr Nebenwirkungen gemeldet worden als in den letzten zwanzig Jahren zusammen. Dabei ― erstaunlich, erstaunlich ― hat man die Ärzte ausdrücklich von der Meldepflicht befreit, im Gegensatz zu den bestehenden Regelungen. Und Geld gibt es auch keines, und wer die weiße Zunft kennt, ahnt, was das bedeutet.
In den nächsten Wochen wollen Beate Bahner und ich zweimal pro Woche kürzere Gespräche über das aktuelle Impfgeschehen führen. Am kommenden Dienstag, den 14. September, folgt die zweite Ausgabe des mobilen Impfbüros. Da geht es darum, wie die Bürger zu „Versuchskaninchen“ (Olaf Scholz) einer „großen Studie“ (Angela Merkel) gemacht wurden und welche Rechtsgrundsätze dafür kurzerhand über Bord geworfen wurden.
Es genügt nicht mehr, sich dem Impfen zu verweigern: Man muss darüber aufklären!