Die Grundrechte-Leugner
Im Rubikon-Exklusivinterview führt Ralph Boes, Initiator des Vereins „Unsere Verfassung e.V.“, aus, wie man für die Wiederherstellung der Menschenrechte aktiv werden kann.
Das Grundgesetz ist und bleibt vielleicht eine der wichtigsten Errungenschaften der Bundesrepublik Deutschland. Hierin sind die grundlegenden Menschenrechte, die Unantastbarkeit der menschlichen Würde sowie die Grundrechte aller Bürger festgehalten. Ein derartiges juristisches Vorzeigewerk existiert in kaum einem anderen Land dieser Welt. Auch wenn es bis heute nicht zur Verfassung erklärt worden ist, bleibt es dennoch das womöglich wichtigste Fundament des gesellschaftlichen Zusammenlebens in diesem Land. Seit mittlerweile fast zwei Jahren werden jedoch die wichtigsten Grundsätze stetig gebrochen. Im Interview mit Rubikon erläutert der Initiator von „Unsere Verfassung e.V.“, wie man aktiv werden kann, um für die Wiederherstellung der rechtmäßigen Ordnung zu kämpfen.
Gegenwärtig erleben wir eine historische Zäsur: Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik waren für einen derart langen Zeitraum die im Grundgesetz verankerten Menschen- und Grundrechte außer Kraft gesetzt. Obwohl seit Beginn der Pandemie bis heute Menschen auf die Straße gehen, um für ein Wiederinkrafttreten dieser Rechte zu demonstrieren, bleibt auch die neue Regierung ihrer einmal eingeschlagenen Linie treu. Mittlerweile jedoch sind wir an einem Punkt angekommen, an dem es ungemütlich wird.
Spürbar verschärft ist die Lage seit Kurzem im Nachbarland Österreich. Dort müssen all jene, die bisher ungeimpft sind und auch vorhaben, diesen Status nicht zu verändern, ab Mitte März mit hohen Strafen bis zu 3.600 Euro rechnen. Ein weiterer massiver Bruch geltenden Rechts, der vermutlich auch auf Deutschland zukommen wird.
Im Interview mit Rubikon betont Ralph Boes, dass dieser Zustand nicht länger tragbar sei. Es dürfe nicht zur „neuen Normalität“ werden, dass sich Regierungsvertreter über geltendes Recht hinwegsetzen. Es müssten Wege gefunden werden, wie wir aktiv etwas verändern können. Ralph Boes führt daher im Interview aus, wie es zur Gründung der Initiative „Unsere Verfassung e.V.“ kam, welche Aktionen bereits für Aufsehen gesorgt haben und wie die Zukunft der Menschen- und Bürgerrechte aussehen kann, wenn engagierte Menschen Veränderung aktiv mitgestalten.