Die Fata Morgana der Aufarbeitung
Die Verbrechen der Coronazeit werden nie gesühnt oder auch nur benannt werden, weil zu viele sich mitschuldig gemacht haben.
Eine gründliche Aufarbeitung der Coronajahre mit ihren zahlreichen Angriffen auf die Grundrechte, die körperliche Unversehrtheit und die Menschenwürde — es ist ein Traum, den viele von uns seit 2020 träumen. Rehabilitierung der damals Ausgegrenzten, Identifizierung der Täter, Bitten um Vergebung, Sühne, Versöhnung gar ... Selbst die schlimmsten historischen Verbrechen wären jedoch kaum jemals ans Tageslicht gekommen, wäre nicht die Führungsriege durch eine ganz andere ausgetauscht worden. In der jetzigen Situation könnten Schuldige fast nur durch Mitschuldige zur Rechenschaft gezogen werden. Die Riege derer, die von Anfang an in der Opposition waren, ist überschaubar. Dafür fanden sich Widerständige in den Coronajahren oft, ohne sich gesucht zu haben, und entwickelten ein einzigartiges Gemeinschaftsgefühl. Dies dürfte keine Heldenreise werden, die von einem Happy End gekrönt wird. Nach dem Kampf ist vor dem Kampf. Wir müssen den einmal beschrittenen Weg weitergehen, ohne jede Garantie, irgendwann anzukommen — einfach, weil es richtig ist, ihn zu gehen. Rede Walter van Rossums am 3. August 2024 in Berlin.
Ihr erinnert euch: Im März 2020 kollabierte die uns bekannte Realität, im Nachhinein möchte man fast sagen: binnen Stunden. Es wurden ein paar sonderbare Imperative in die Welt gebellt — und die bekannte Ordnung ging in die Knie: der Rechtsstaat, die Wissenschaft, die Medizin, das argumentierende Begründen, die Aufklärung, die Wirtschaft und die Kunst. Noch bevor wir ein „Aber“ absetzen konnten, um unsere Einwände und Gegenrechnungen zu präsentieren, waren wir längst abgeschaltet von den Zugängen zur autoritären Welt. Aussortiert als Querdenker, Querulanten, Verschwörungstheoretiker und Staatsfeinde. Wir fanden uns wieder unter lauter Gleichgesinnten, die wir noch gar nicht kannten und wie Freunde begrüßten, weil wir mit ihnen reden konnten.
Wir haben uns verdammt schnell berappelt. Die alternativen Medien haben eine erstaunlich starke Gegenöffentlichkeit geschaffen. Wir haben in Windeseile aberwitzige Datenmengen zusammengetragen und uns ein umfangreiches Wissen angeeignet. Bald waren wir in der Lage, die Behauptungen der Pandemiker komplett auseinanderzunehmen. In gelassener Pauschalität darf man sagen, wir hatten von Anfang an zu fast 100 Prozent recht. Doch wir mussten feststellen, wir hatten kein recht, recht zu haben. Man hatte einen Cordon sanitaire um uns gelegt, einen tiefen Wassergraben, der verhinderte, dass unsere Erkenntnisse nach oben drangen.
Vorsichtshalber nahmen Lauterbach & Co die Aufarbeitung in Gestalt von ein wenig Selbstkritik selbst in die Hand. Man ließ erkennen, dass rückblickend die Schließung der Schulen und Kindergärten wohl ein Fehler war. Man ließ auch durchblicken, dass der sogenannte Impfstoff ein wenig unter den Erwartungen geblieben sei, und ja, man räumte sogar ein, dass es in einigen wenigen Fällen wohl zu erheblichen Impfschäden gekommen sei.
Der allseits verehrte Professor Drosten betrieb seine eigene Aufarbeitung und schrieb ein Buch: Fehler — wenn überhaupt — sei gewesen, dass man ihm ständig dazwischengequatscht habe. Beim nächsten Mal dürften sich deshalb nur autorisierte Experten zum Thema äußern. Außerdem müsste beim nächsten Mal der Impfstoff nach 100 Tagen zugelassen werden können. So kann Aufarbeitung aussehen.
In dieser Sorte Aufarbeitung kamen die Millionen Opfer weltweit nicht vor — weder die verstörten Kinder, die Millionen Alten, die allein sterben mussten, die Zerstörung ganzer Geschäftsbranchen, der Bürgerkrieg in der Gesellschaft, die ruinierten Existenzen, Zehntausende, die man mit Hausdurchsuchungen und Praxisschließungen terrorisiert hatte. Nicht zu vergessen die große Menge von Menschen, die lebenslang unter den Folgen der Spritzen leiden werden. Die Forderung nach Aufarbeitung ist völlig berechtigt und unvermeidlich.
Ich fürchte nur, Aufarbeitung in unserem Sinne wird so nie stattfinden. Es waren viel zu viele daran beteiligt. In einer von niemandem vorhersehbaren Geschwindigkeit hatte die politische Exekutive sich fast alle Institutionen untertan gemacht.
Wie sollten, wie könnten sich diese Institutionen jetzt selbst den Prozess machen? Es ging ja nicht um ein paar Amtsrichter, die Unrecht gesprochen haben, es waren fast alle Amtsrichter, und es waren vor allem die höheren und die höchsten Instanzen, die massenhaft absurde Urteile gesprochen haben. Welche Gerichtsbarkeit könnte über die Zerstörung des Rechtsstaates entscheiden? Selbst wenn es uns gelänge, einzelne Richter, Staatsanwälte, Justizbeamte oder Polizisten zu verurteilen — glaubt jemand ernsthaft, danach sei der Rechtsstaat wiederhergestellt? Das Justizsystem selbst hatte allen eingebauten Sicherungen zum Trotz versagt und sich den Imperativen der Exekutive ergeben.
Ähnlich sieht es in der Politik aus. Will man Angela Merkel, Jens Spahn oder den Scholzomaten anklagen? Gewiss, die Untaten sind da. Doch was ist mit dem Bundestag? Was mit den Ministerpräsidenten der Länder, den Hunderten von Landräten, die gerne mal ein Dutzend Grundrechte auf einmal außer Betrieb setzten? Für Ärzte, Wissenschaft und Medien gilt das Gleiche. To big to fail.
Mit anderen Worten: Es ist außerordentlich unwahrscheinlich, dass die — sagen wir — „Eliten“ und ihre Mitläufer sich selbst anklagen, in Haft nehmen oder wenigstens des Platzes verweisen. Es geht nicht um ein paar Irrtümer, ein paar Fehlentwicklungen. Es geht um die Einführung einer neuen Ordnung ohne jegliche Legitimation, und es geht um immense Verbrechen. Ihre Urheber werden sich niemals einer Aufarbeitung stellen. Es sei denn, sie werden von außen dazu gezwungen oder die herrschende Ordnung implodiert.
Kurzum, überall stößt man auf systemische Offenbarungseide. Es gibt nichts zu reparieren. Selbst wenn man außerordentlich viele Personen austauschte. Das ändert nichts, die Systeme haben versagt. Es hilft alles nix: Wir müssen einfach eine neue Gesellschaft erfinden.
Wir müssen uns darüber klar werden, dass das Ganze das Falsche war, noch schlimmer: Wir selbst hatten Anteil daran.
Im Laufe der letzten Jahre dürften viele verstanden haben, dass die Misere nicht Anfang 2020 begann, sondern einen langen Vorlauf hatte. Und wir waren zuverlässiger Teil des Problems. Aus den Augenwinkeln ahnten wir die Fälschung der Welt, doch wir haben uns arrangiert. Der Westen führte Dutzende von Angriffskriegen. Wir waren empört, doch wir haben tapfer weiter an Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte geglaubt. Ein paar unverbindliche Vorbehaltsklauseln im Herzen. Aber wir hätten es wissen müssen: Das Abendland, seine Institutionen und seine tollen Werte hielten schon damals nicht der geringsten Überprüfung stand.
Dem Pandemieterror folgte ein Krieg, der mit aller Macht eskaliert wurde; es folgte eine dramatische ökonomische Destabilisierung, flankiert von einem apokalyptisch aufgeladenen Management des Klimawandels. Da wurden die Reste der alten Welt verheizt. Das ging so schnell, dass man vermuten darf, die Luft war längst raus. Und wir stehen da als irgendwie Überlebende und sollten uns die Frage stellen: Wollen wir noch mal zurück oder fliehen wir in eine noch zu erfindende Zukunft? Ich glaube, das ist im Moment die entscheidende Frage, die jeder für sich entscheiden muss.
Ich hatte es schon erwähnt: Wir hatten von Anfang an in fast allen Punkten recht. Wir müssen nichts mehr aufarbeiten, wir brauchen nicht noch ein paar Gigabyte RKI-Files. Wir wissen fast alles, doch es gibt Wahrheiten, die stehen geoffenbart im Raum wie ein Albtraum, aber sie werden nicht realisiert. Damit müssen wir zu leben lernen.
Stellt sich die Frage, was wir tun können. Wir sind viele, und die Zahl allein ist eine nennenswerte Waffe. Wir haben umgehend alle Thesen und Perspektiven, mit denen die Oberwelt ihr Publikum im Zaun hält, widerlegt und beantwortet. Aber haben wir eine eigene Agenda?
Wir stehen heute nicht vor der Wahl Revolution oder Reparatur. Wen wollten wir stürzen? Regierungen, die Oligarchen und ihre Netzwerke, die Universitäten oder die bigotten Kulturtempel? Auf der anderen Seite: Was wollten wir reparieren? Die Demokratie, die Verfassung, die Wirtschaft? Es gibt keine Reform, die richten könnte, was längst nicht mehr funktioniert. Und wir sind immer noch eine Minderheit.
Aufarbeitung, Aufklärung und Kritik waren und bleiben wichtig, aber sie weisen keinen Weg. Etwas ratlos sitzen wir auf den Säcken unseres Wissens, unserer ungeteilten Wahrheiten. Wir haben viel gelernt, aber jetzt wissen wir nicht richtig weiter. Viele sind müde, die Jahre kalkulierter Zerrüttung haben ihren Spuren hinterlassen. Man hätte gerne mal ein Päuschen.
„Lauf, Genosse, lauf! Die alte Welt ist dir auf den Fersen“ — so lautete ein Spruch der 68er. Heute werden wir nicht nur von der alten Welt gejagt, sondern ein verdeckt operierender Totalitarismus zieht auf. Wenn wir uns ihm nicht ergeben wollen, dann müssen wir lernen, uns ihm zu entziehen. Und das beginnt damit, dass wir unsere Situation annehmen. Wir haben kein Programm, keine Geschichtsphilosophie, keinen Fünfjahresplan. Wir werden improvisieren müssen auf der Suche nach einer bewohnbaren Welt mit einer bewohnbaren Sprache. Unterwegs werden wir uns finden.