Der stumme Genozid

Im Südkaukasus findet derzeit — von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbemerkt — eine humanitäre Katastrophe statt: Die Republik Arzach, auch Bergkarabach genannt, ist seit Dezember letzten Jahres durch eine Blockade seitens Aserbaidschans von jeder Versorgung abgeschnitten. Die Republik, die voll und ganz vom Territorium Aserbaidschans eingeschlossen ist, sich jedoch im Zuge des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan für unabhängig erklärt hatte, ist fast ausschließlich von ethnischen Armeniern bewohnt und wird daher von Armenien unterstützt. Nur ein schmaler Korridor, der Latschin-Korridor, verbindet die Republik seit dem Krieg im Jahr 2020 mit Armenien. Über diesen Korridor erfolgen Transporte aller wichtigen Versorgungsgüter wie Nahrungsmittel und Medikamente.

Dieser Korridor wird von Aserbeidschan seit Ende 2022 besetzt und blockiert. Anfangs erklärte die aserbaidschanische Regierung in Baku, dass es sich um Umweltaktivisten handele, die gegen illegalen Raubbau protestierten. Seit April jedoch gibt es einen regulären, aserbaidschanischen Wachposten in dem Korridor. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag wies Aserbeidschan schon im Februar 2023 an, die Blockade umgehend aufzuheben, was jedoch bislang nicht geschehen ist. Stattdessen verschärft sich die Situation zusehends. Seit Juni können auch keine Hilfstransporte des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz mehr den Latschin-Korridor passieren. In Arzach fehlt es an Nahrungsmitteln und Medikamenten. Die 120.000 Einwohner der kleinen Republik sind von Hunger bedroht. Im Juli berichtete das armenische Außenministerium von den ersten Hungertoten.

Anfang August veröffentlichte der ehemalige Erste Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IGStH), Luis Moreno Ocampo, ein Gutachten, das vor einem Genozid an den Armeniern in Arzach warnt. Denn ein solcher Genozid liegt ihm zufolge auch dann vor, wenn ein Staat Bedingungen schafft, welche die physische Auslöschung eines Volkes zur Folge haben.

Im Falle Srebenica habe der Internationale Gerichtshof auch den „Entzug von Nahrung, medizinischer Versorgung, Unterkunft oder Kleidung“ als Akt eines Genozids eingestuft. Aserbaidschan setze den Hunger als Waffe gegen die Armenier auf dem Gebiet Arzachs ein. Er verglich die Situation mit den Methoden, die bereits 1915 vom osmanischen Reich gegen Armenier und ab 1939 in Polen gegen Juden angewandt worden sind. Ohne eine sofortige dramatische Veränderung der Situation, so schlussfolgert er, seien die Armenier Arzachs binnen Wochen vernichtet.

Auch eine Gruppe von türkischen Intellektuellen hat sich am 16. August 2023 an die Öffentlichkeit gewandt und die Weltgemeinschaft in einem Brief auf den drohenden Genozid aufmerksam gemacht: Das Regime in Baku weigere sich seit Monaten, den Aufforderungen der Vereinten Nationen und des Europarats nachzukommen und die Blockade zu beenden. Zudem zeigte die Gruppe sich empört darüber, dass die internationale Öffentlichkeit nicht sensibel genug auf die Situation reagiere. Sie forderte die Weltöffentlichkeit auf, umgehend zu intervenieren, ansonsten nehme man einen neuen Völkermord in Kauf. Die türkischen Intellektuellen wandten sich mit ihrem Aufruf hauptsächlich an ihre internationalen Kollegen in Wissenschaft, Medien und Kultur.

Dass sich türkische Intellektuelle für die Armenier aussprechen, kann als ungewöhnlich bezeichnet werden. Die Türkei hat eine lange Politik der Ausgrenzung und Diskriminierung der Armenier praktiziert. Unter der Herrschaft der Jungtürken im späten Osmanischen Reich kam es 1915 zu einem Genozid an den dort lebenden Armeniern. Millionen von ihnen wurden gewaltsam in die Wüste getrieben, wo die meisten verhungert und verdurstet sind.

Bis heute weigert sich die Türkei, diesen Genozid als einen solchen anzuerkennen. Stattdessen wurden und werden die „Maßnahmen“ als durch den Ersten Weltkrieg gerechtfertigt dargestellt. Vor diesem Hintergrund ist es erstaunlich, dass sich nun türkische Intellektuelle für die Armenier stark machen. Vielleicht ist es aber doch nicht so erstaunlich, da auch in der Türkei eine Aufarbeitung des Genozids vorangetrieben wird. So ist einer der Unterzeichner der Historiker Taner Akçam, der als einer der Ersten den Genozid von 1915 thematisiert und erforscht hat. Damit gilt er als Autorität auf diesem Gebiet.

Der Zentralrat der Armenier, in dem die armenische Diaspora vertreten ist, forderte die Bundesregierung und die EU auf, aktiv zu werden. „Von der Bundesregierung erwarten wir, jetzt zu handeln und alles zu unternehmen, um das Schlimmste zu verhindern. Es kann nicht sein, dass im 21. Jahrhundert vor der Weltöffentlichkeit eine Gruppe gezielt ausgehungert wird. Es ist an der Zeit, dass Deutschland und die EU Sanktionen gegen Aserbaidschan verhängen“, erklärte der Vorsitzende Spangenberg. Aserbaidschans Ziel sei es, die Armenier entweder verhungern zu lassen, sie zu vertreiben oder vollständig zu unterwerfen, was für sie den sicheren Tod bedeute.

Auf Drängen Armeniens wurde am 14. August 2023 eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats einberufen. Armenien hob hervor, die UN sei dafür zuständig, „ethnische Säuberung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zu verhindern“. Aserbaidschan wies die Vorwürfe zurück. So erklärte der Gesandte aus Baku:

„Was Armenien als humanitäres Problem darzustellen versucht, ist in Wirklichkeit eine provokative und unverantwortliche politische Kampagne, die darauf abzielt, die Souveränität und territoriale Integrität Aserbaidschans anzugreifen.“

Zudem führte er aus, dass Armenien in den vergangenen Wochen „militärische Handlungen“ in Arzach ausgeweitet habe und vermehrt armenische Waffen und Soldaten entlang der nicht demarkierten Grenze zwischen beiden Ländern gesichtet worden seien.

Die Dringlichkeitssitzung endete ohne eine gemeinsame Erklärung oder anderweitige Einigung. Frankreich, Großbritannien und die USA forderten Aserbaidschan zwar erneut auf, die Blockade zu beenden, doch es blieb bei der bloßen Aufforderung.

Parteiische Neutralität

Europäische Medien und Politiker äußern sich sehr zurückhaltend in Bezug auf den Konflikt. Anders als im Krieg zwischen der Ukraine und Russland wird hier Neutralität angemahnt. Man solle sich hüten, eine Gut-gegen-Böse-Logik zu verfolgen — Worte, die angesichts der Gut-gegen-Böse-Logik im Ukrainekrieg wie Heuchelei anmuten.

Auch die Bundesregierung äußert sich sehr zurückhaltend. Sie weigert sich, einen Vergleich zwischen dem Ukrainekrieg und der Situation in Arzach zu ziehen, da es sich um unterschiedliche Fälle handele, die man nicht vergleichen könne.

Die fortwährenden Bekenntnisse der Außenministerin Annalena Baerbock zum Völkerrecht geraten dadurch zur Farce. Mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine hatte sie gesagt: „Bei Fragen von Krieg und Frieden, bei Fragen von Recht und Unrecht kann kein Land, auch nicht Deutschland, neutral sein“ und erklärt, die deutsche Schuld für Krieg und Völkermord bedeute die Verpflichtung, „jenen zur Seite zu stehen, deren Leben, deren Freiheit und deren Rechte bedroht sind“. In Bezug auf Arzach hört man keine derartigen Bekenntnisse von ihr.

Der Grund dafür ist in der wachsenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan zu suchen. So hat die EU im vergangenen Jahr mit der aserbaidschanischen Regierung ein Abkommen über die Lieferung von Erdgas geschlossen.

Ab 2027 sollen demnach mindesten 20 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich fließen; derzeit sind es noch etwa 12 Milliarden. Der Schritt geschah vor dem Hintergrund der Abkehr der EU von russischen Gaslieferungen, die eine Ersatzbeschaffung notwendig machten. Bei einem Staatsbesuch in Baku im März dieses Jahres erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz Aserbaidschan zu einem „Partner mit wachsender Bedeutung“. Damals war der Latschin-Korridor bereits seit drei Monaten blockiert.

Der EU-Abgeordnete der PARTEI, Martin Sonneborn, fasste diesen Umstand in seiner Rede vor dem Parlament der Europäischen Union mit dem Titel „Zur EU fällt mir nichts mehr ein“ im Herbst 2022 so zusammen:

„Um uns von einem Gaslieferanten zu lösen, der einen brutalen Angriffskrieg führt — Putin —, haben Sie uns einen gesucht, der einen brutalen Angriffskrieg führt: Alijew. Auch wenn viele deutsche Medien schweigen: Derzeit überfällt die Öldiktatur, die zum vertrauenswürdigen Partner erklärt wurde, das demokratische Armenien. Respekt für diese Wahl, immerhin liegt unser neuer bester Kumpel Aserbaidschan in Sachen Demokratie, Presse und bürgerliche Freiheiten noch weit hinter Russland.“

Er bezog sich in seiner Rede auch auf einen Korruptionsskandal betreffend Abgeordnete der CDU und CSU, die Geld aus Aserbaidschan erhalten hatten, um für gute Beziehungen zu dem Land zu werben. Anfang 2020 hatte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen die Abgeordneten aufgenommen.

Als Sonneborn diese Rede im Herbst 2022 hielt, flammte der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan gerade wieder auf. Martin Sonneborn ist der einzige Abgeordnete, der sich öffentlichkeitswirksam für Armenien und Arzach einsetzt. Zudem hat er auch schon die Hauptstadt Arzachs, Stepanakert, besucht und sich dort mit dem damaligen Präsidenten der Republik, Bako Sahakyan, getroffen. Von Aserbaidschan wurde er dafür auf die „Schwarze Liste“ gesetzt, weshalb er nicht mehr in das Land einreisen darf. Das ist kein ungewöhnlicher Vorgang, denn jeder, der über Armenien nach Arzach reist, bekommt bei einer späteren Einreise nach Aserbaidschan Probleme.

Martin Sonneborn erklärt auf seiner Seite auch die Hintergründe des Konfliktes, zwar in seinem eigenen, satirischen Duktus, aber basierend auf den Fakten. Die Region Arzach wird seit Jahrhunderten von Armeniern bewohnt und wurde, als sich Armenien und Aserbaidschan der Sowjetunion anschlossen, der Aserbaidschanischen SSR zugeschlagen. Was zur Zeit der Sowjetunion keine große Rolle spielte — immerhin waren alle Teil einer großen Union —, wurde mit einem Mal wieder gefährlich, als die Sowjetunion zusammenbrach.

Noch kurz vor Ende der Sowjetunion hatte sich die Region Arzach von der Aserbaidschanischen SSR abgespalten und zu einer eigenständigen Sowjetrepublik erklärt, weil die Aserbaidschanische SSR die Region stark vernachlässigt hatte. Nach dem Ende der Sowjetunion kam es beinahe augenblicklich zum Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan, bei dem es auch um die Region Arzach ging, die Aserbaidschan als Teil des eigenen Staatsgebietes betrachtet.

Der Konflikt ist darüber hinaus ein ethnischer, denn Aserbaidschan ist ein muslimisches Land, wohingegen Armenier traditionell christlich sind. Daher sind die Armenier im Laufe der Jahrhunderte von ihren muslimischen Nachbar- beziehungsweise Heimatstaaten vielen Übergriffen ausgesetzt gewesen. Auch in Arzach erlebten die dortigen Armenier immer wieder Pogrome und wurden wiederholt von aserbaidschanischen Soldaten beschossen. Dieser Konflikt setzt sich bis heute fort und soll nun offenbar seitens Aserbaidschans auf brutale Art und Weise gelöst werden.

Der armenische Präsident Nikol Paschinjan wirft dabei auch Russland vor, die Armenier im Stich zu lassen. Russland ist nämlich mit der Bewachung des Latschin-Korridors betraut und gilt allgemein als Schutzmacht Armeniens. Paschinjan hat Russland vorgeworfen, seine Sicherheitsgarantien aus dem trilateralen Abkommen vom 9. November 2020 nicht einzuhalten, und vermutet, dass Russland sich aus der Region zurückzieht. Die russische Friedensmission im Latschin-Korridor hat sich seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine verkleinert.

Die Vorstellung von Russland als Schutzmacht Armeniens ist in den vergangenen Jahren von der Realität abgelöst worden. Schon im letzten Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan griffen die russischen Friedenstruppen nicht ein. Russland unterhält zudem gute Beziehungen auch zu Aserbaidschan, treibt Handel mit der ehemaligen Sowjetrepublik und liefert ihr auch moderne Waffen.

Den Vorwürfen Paschinjans widersprach jedoch der Kremlsprecher Dmitri Peskow. Er verwies auf das konstruktive Verhältnis zwischen Putin und Paschinjan und erklärte, Russland sei unentbehrlicher Bestandteil der Region. Zudem verwies er darauf, dass in Russland derzeit mehr Armenier leben als in Armenien selbst. Er bekräftigte, dass Russland weiterhin eine wichtige Rolle beim Lösen der Konflikte in der Region spielen werde, und plädierte zudem für die strikte Befolgung des trilateralen Abkommens.

Gleichzeitig erweitern Armenien und Russland ihre Zusammenarbeit. Der Handelsumsatz zwischen den beiden Ländern erreicht neue Rekorde, und die Handelschefs beider Länder, Michail Mischustin und Nikol Paschinjan, berieten Ende August 2023 über einen Ausbau der Beziehungen beider Länder zueinander. Denn Armenien befindet sich seit Jahren in einer schwierigen außenpolitischen Lage zwischen West und Ost, in welcher es sich nicht leisten kann, einen Verbündeten zu verlieren. Wirtschaftlich ist es dabei in nicht unerheblichem Umfang von Russland abhängig, doch auch mit dem Westen arbeitet das Land zusammen. So kündigte sein Verteidigungsministerium Anfang September an, ein erstes Militärmanöver mit den USA abhalten zu wollen.

An der Situation in Arzach ändert all das nichts. Es wird von ersten Toten durch Mangelernährung ebenso berichtet wie von einer Zunahme der Fehlgeburten. Erst nach sieben Monaten, im Juli, schlug Aserbaidschans Außenminister Jeyhun Bayramow vor, Hilfstransporte zu ermöglichen, allerdings nicht über den Latschin-Korridor, sondern über die schon seit Langem geschlossene Straße zwischen der aserbaidschanischen Ruinenstadt Aghdam und der Stadt Askeran in Arzach. Kurz nach Verkündung dieses Angebotes blockierten Arzacher Bauern ebenjene Straße mit Steinen. Auch der russische Delegierte bei der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats schlug vor, man könne Hilfslieferungen über beide Wege ermöglichen, ein Vorschlag, der bislang keine Konsequenzen hat.

Der Präsident Aserbaidschans, Ilham Alijew, ist der Sohn des vorigen Präsidenten, Heidar Alijew, der schon zu Sowjetzeiten in der damaligen SSR an der Macht war und erst 2003 seinem Sohn das Amt überlassen hat. Seitdem regiert Ilham Alijew als starker Mann in Baku. Von westlichen Aufforderungen im UN-Sicherheitsrat lässt er sich nicht beeindrucken, denn er weiß, dass der Westen sich in Abhängigkeit von seinen fossilen Brennstoffen gebracht hat, und sieht sich in einer starken Position, endlich die Republik Arzach in das Gebiet Aserbaidschans einzugliedern. Dem widersetzen sich die Armenier in Arzach, die in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen mit Pogromen seitens Aserbaidschans gemacht haben. Zudem unterhält das Land seit Jahrzehnten gute Beziehungen zur EU sowie zur NATO. Aserbeidschan strebt zwar keine Mitgliedschaft an, ist aber aktiver Partner im Rahmen verschiedener Formate für Nichtmitgliedsstaaten.

Gleichzeitig ist die ordnende Kraft Russland, die zu beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Beziehungen unterhält und die Region als eigenen Hinterhof sieht, mit dem Krieg in der Ukraine abgelenkt. Diese Ablenkung, in Verbindung mit der Abhängigkeit der EU von der Regierung in Baku und dem Versuch des Westens, in der Region Fuß zu fassen, um Russland von dort zu verdrängen, macht es Aserbaidschan leicht, seinen eigenen Willen durchzusetzen, da kaum ein bedeutendes Land es wagen wird, zu intervenieren. Zudem wird Aserbaidschan von der Türkei unterstützt, die das Land mit Waffen beliefert und einen Korridor nach Aserbaidschan einzurichten gedenkt, der Armenien gleichzeitig von seiner lebensrettenden Verbindung zum Iran abschneiden würde. Denn auch der Türkei ist Armenien schon lange ein Dorn im Auge, und sie unterstützt die fortgesetzten Kriege gegen das Land.

Von allen europäischen Ländern schlägt sich nur die Schweiz auf die Seite Arzachs. Diese sitzt derzeit als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Der Schweizer Ständerat hat Anfang des Jahres in einem Schreiben den Bundesrat dazu aufgefordert, die Blockade des Latschin-Korridors zu verurteilen. Zudem solle die Schweiz im UN-Sicherheitsrat intervenieren, damit der Versorgungskorridor wieder geöffnet und auch eine Luftbrücke eingerichtet werden könne. Dass die Schweiz mit ihrem Vorstoß einen Durchbruch erreicht, scheint jedoch wenig wahrscheinlich.

Und so sieht die Welt zu, während in Arzach 120.000 Menschen vom Hungertod bedroht sind.