Der Pyrrhussieg
Die Bundestagswahl 2021 geriet zu einer Selbstfeier der Corona-Blockflöten, die erkennbar im eigenen Saft schwammen und keine wirkliche Opposition hochkommen ließen.
Böse DDR! In dieser düsteren Periode der deutschen Geschichte trugen Parteien nur scheinbar verschiedene Namen, während sie in Wahrheit nur den einen, den vorgeschriebenen Geist verkörperten. Aus den Medien schallten tagein, tagaus die gleichen Phrasen. Wer anders dachte, war gesellschaftlich geächtet und musste mit beruflichen Nachteilen rechnen. Es wurde fleißig bespitzelt und denunziert, und ob man ins Ausland reisen konnte, war auch eher Glücksache. Wem dieses Szenario bekannt vorkommt, wer es gar mit heutigen Corona-Verhältnissen zu vergleichen wagt, dem sei Vorsicht angeraten. Er könnte allzu leicht in den Verdacht geraten, ein DDR-Bagatellisierer zu sein. Die Bundestagswahl 2021 hat offenbart, in welchem Verfallsstadium sich dieser Teil der „freien Welt“ mittlerweile befindet. Es herrschen erstickende Denkverbote und ein miefiger Etabliertenklüngel, der sich von jeder politischen Frischluftzufuhr abschneidet und nur noch bestrebt ist, die eigene Herrschaft — in welcher Personenkonstellation auch immer — über die Runden zu retten. Vergleiche mit „damals“ transportieren jedoch auch eine ermutigende Botschaft. Denn wie wir wissen, war die scheinbar festgefügte Regentschaft der Grauen Herren nicht von ewiger Dauer...
Der König Pyrrhus von Epirus hatte im Jahre 279 vor Christi Geburt eine Schlacht gegen die Römer gewonnen. Einem Gratulanten sagte er: „Noch so ein Sieg, und wir sind verloren!“ Denn der hauchdünne Sieg über die Römer war mit so starken eigenen Verlusten verbunden, dass Pyrrhus und seine Kämpfer die nächste Schlacht gegen die Römer glatt verloren haben. Ähnlich verlustreich könnten die Corona-Einheitsparteien aus der letzten Bundestagswahl hervorgehen.
Ein hochkomplexes kapitalistisches System wie die Bundesrepublik Deutschland muss sich selber immer wieder hinterfragen und im Streitgespräch verschiedene Meinungen und Optionen zulassen. Tatsächlich aber wird die Bundesrepublik von Parlamentariern kontrolliert, die in allen entscheidenden Fragen einer Meinung sind und die die heilsame Kraft kontroverser Diskussion gar nicht mehr kennen. So hat sich schon die DDR in der eigenen pasteurisierten Konsensmilch ertränkt. Sie präsentierte den Wählern nur eine einzige Wahlliste. Auf der stand zunächst die SED. Auf derselben Liste befanden sich zudem die pseudobürgerlichen Parteien CDU, dazu eine FDP-Parodie und sogar eine NPD-Parodie. Die DDR-Bürger nannten diese Alibi-Bürgerparteien „Blockflöten“, weil sie in einem Block mit der SED auftraten.
Wo ist eigentlich der Unterschied zur Bundestagswahl 2021?
Die etablierten Parteien des Bundestags sind in allen wesentlichen Themen absolut einer Meinung. Sie überboten sich gegenseitig in der Erfüllung des Corona-Plansolls.
Es ist immer die Frage, wieviel die eigene Klientel in dieser Hinsicht ertragen kann. Die sogenannte Linkspartei wurde jetzt derbe abgestraft. Sie verlor glatt die Hälfte ihrer Wählerschaft. Zu groß war die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Denn links steht traditionell für Emanzipation und Befreiung. Was jedoch die Stadtregierungen mit Beteiligung der Pseudolinkspartei in Berlin und Bremen an Law-and-Oder-Exzessen abgezogen haben, ist vermutlich der eigenen Klientel nicht mehr zu vermitteln.
Und so schauen wir uns die Amputiertenversammlung bei der Elefantenrunde am Wahlabend mal spaßeshalber an. Der lasche Laschet war von Anfang an nur als Fallobst aufgestellt. Die Eliten sind der Meinung, dass man mit den altbackenen Christdemokraten die Herausforderungen des anbrechenden Digitalzeitalters nicht wuppen kann. Also wurden die Grünen als neue Mehrheitspartei aufgeplustert. Die vom Weltwirtschaftsforum zur Jungen Führerin von morgen aufgeplusterte Annalena Baerbock sollte die nachwachsenden Rohstoffe einer digitalen Globalkonzernwelt begeistern. Die jungen Nachwuchseliten mit ihren veganen Imbissstuben. Diese maskierte internationale englischsprachige neue Herrenmenschenschicht. Die hat Baerbock vielleicht auch erreicht. Doch ist schnell aufgefallen, dass das Mädchen mit dem Trampolindiplom weitgehend frei von Sachkompetenz agiert.
Und so bekam ihre olivgrüne Partei nicht die von den globalen Eliten vorgesehenen 25 Prozent der Wählerstimmen, sondern glatt 10 Prozent weniger. Die Frau hat fertig. Der ebenfalls von Sachkompetenz befreite Robert Habeck fängt schon mal an, die Versagerin ab sofort fachgerecht zu tranchieren. Das hatten die Macher hinter den Kulissen frühzeitig erkannt und setzten im langweiligen Finish alles auf Olaf Scholz. Der hat auch den Vorteil, hochgradig erpressbar zu sein. Durch seine Erfahrungen mit Cum-Ex, Wirecard und der Behinderung der Geldwäschebehörde FIU hat Scholz ein sattes Konto, aus dem man jederzeit Pressekampagnen herunterladen kann, um Scholz von heute auf gestern politisch kaltzustellen. Scholz wird also als neuer Bundeskanzler im Sinne der globalen Eliten reibungslos funktionieren.
Wen gibt’s sonst noch? Beim schönen Christian Lindner mit seinem feschen Eintagesbart weiß eigentlich keiner so genau, welche Positionen er vertritt. Er hat in seinem furiosen Wahlkampf der FDP ein imposantes Plus von 0,7 Prozentpunkten eingebracht. Hossa! Die Frau mit Brille aus Thüringen musste die vernichtende Niederlage ihrer Linkspartei irgendwie erklären. Und die AfD-Leute waren die begossenen Pudel. Sie hatten ein paar Daunen lassen müssen. Von dem erhofften Erdrutschsieg besonders im Osten der Republik sind die Konservativen von der AfD jedenfalls meilenweit entfernt. Um es neudeutsch zu sagen: Die Performance der alternativen Deutschen in den letzten vier Jahren war kümmerlich und in sich hochgradig widersprüchlich.
Das Kernaufreger-Thema Migration ist im Moment nicht in aller Munde. Und zum Thema Corona gab es auch keine klaren Signale, so wie bei der österreichischen Schwesterpartei FPÖ. Als Angela Merkel noch zögerte, ob sie den Lockdown verhängen soll, preschte AfD-Chef Jörg Meuthen vor: Im ganzen Ausland stehen die Räder wegen Corona still. Nur Deutschland zögert. Lockdown jetzt! Und wenig später twitterte Meuthen: Masken für alle! Da waren die jetzigen Corona-kritischen Signale im Vorfeld der Bundestagswahl absolut unglaubwürdig. Das machte sich jetzt bemerkbar durch eine dezente Watsche der Wähler für die AfD.
Verfassungsreform als Ziel
Es blieben in diesem Bundestagswahlkrampf der Belanglosigkeiten nur zwei Parteien, die konsequent gegen die Corona-Politik vorzugehen wagten. Die Freien Wähler in Bayern wurden von den Bürgern belohnt. Ihr Chef Hubert Aiwanger hat mit seinen Freien Wählern dem Söder als Mehrheitsbeschaffer und Koalitionspartner aus der Patsche geholfen. Aus dieser riskanten Umklammerung mit dem Machiavellisten konnte sich Aiwanger nur befreien, indem er sich gegen Impfzwang aussprach. Dass Aiwanger noch lebt und immer noch mit Söder in einer Koalition sitzt, lässt allerdings auf ein verabredetes Rollenspiel schließen. Die Freien Wähler jedenfalls haben seit vielen Jahren eine feste Verankerung in der bayrischen Bevölkerung. Und das hat sich jetzt ausgezahlt.
Schwerer hatte es da die Basisdemokratische Partei Deutschlands, kurz: Die Basis. Die Basis hatte sich aus der Neuen Demokratiebewegung herausgeschält und soll deren parlamentarisches Schaufenster darstellen. Die Corona-Kampagne hatte die persönlichen Freundschaften und Verwandtschaften massiv durcheinandergewürfelt. Wegen der Einschätzung von Corona sind viele Beziehungen und verwandtschaftliche Bande zerrissen, und viele neue sehr enge und vertrauensvolle Beziehungen und Freundeskreise hatten sich nun gebildet. Diese Menschen kennen sich noch kaum richtig und müssen nun verbindlich zusammenarbeiten. Das hat auch sensationell gut funktioniert. Jedoch steht die Partei Die Basis in einem delikaten Spannungsfeld: Es ist ihr nicht gelungen, ein entscheidendes Segment der Demokratiebewegung davon zu überzeugen, diese Partei zu wählen.
Die Mehrheit der neuen Demokraten hat mit den herkömmlichen Parlamentsspielchen eigentlich komplett abgeschlossen und strebt stattdessen eine umfassende Verfassungsreform in Richtung direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild an. Zu abschreckend ist zudem das Beispiel der Grünen, die vor vierzig Jahren ebenfalls als parlamentarisches Schaufenster der heterogenen Umweltbewegung durchaus vielversprechend begonnen hatte. Und die jetzt zu einer schlechten Parodie der Demokratischen Partei in den USA pervertiert ist. Das Misstrauen der eigenen Klientel aus der Demokratiebewegung nicht überwunden zu haben, das dürfte die Hauptursache des Scheiterns der Partei Die Basis darstellen. Denn Umfragen zeigen ja, dass das Corona-kritische Potenzial etwa mindestens ein Fünftel der Bevölkerung ausmacht. Als jemand, der selber als Spitzenkandidat für Die Basis aktiv gewesen ist, kann ich sagen:
Auch die „normale“ Bevölkerung zu erreichen, ist uns in keiner Weise gelungen. Die Menschen sind vollkommen achtlos an unseren Infoständen vorbeigeschlichen — allerdings genauso achtlos auch an den Ständen der anderen Parteien. Für öffentliche Diskussionsveranstaltungen mussten wir unser Publikum selber mitbringen. Das hat zwar der Binnenstärkung enorm gutgetan, war aber nicht Sinn der Veranstaltung. Wir sind auf vollkommenes Desinteresse gestoßen. Das überaus bescheidene Abschneiden der politischen Newcomer-Partei Die Basis mit 1,4 Prozent aller abgegebenen Stimmen war abzusehen.
In den Medien kam Die Basis nur als „Querdenker-Partei“ vor. Es wurden die Begriffe Basis und Querdenker miteinander verbacken. Nun ging in der Presse immer die Endlosschleife: Basis-Querdenker-Reichsbürger-Nazis-Gewaltbereite los.
Dieses sogenannte Framing der Basis wurde nach dem Mord an einem Tankstellen-Kassierer zu perversen Spitzenleistungen getrieben. Die Mainstreampresse tat nun genau das, was sie der neuen Demokratiebewegung immer wieder unterstellt: Sie versuchte, politisches Kapital aus einer privaten Tragödie zu beziehen. Zeitungen wie der Tagesspiegel überschlugen sich in schrillen Tönen bis hin zu kaum noch kontrollierbaren Hasstiraden gegen die Corona-Kritiker und ihre Artikulationsorgane im Internet.
Aufruf zur „Menschenentnahme“
Der Ruf nach Verbot der alternativen Medien und Aufruf zum Lynchen lagen in der Luft. Das fand seinen — vermutlich synchronisierten — Widerhall in der sogenannten Antifa-Szene. Dort kursierte kurz vor dem Wahlsonntag rechtzeitig der Aufruf zum Mord an 250 namhaften realen oder eingebildeten Kritikern der Corona-Politik. Eine wahre Hall of Fame. Die Corona-Profiteure bedienen sich damit genau jener Methoden, die sie immer wieder angeblichen Despoten wie Erdogan, Lukaschenko oder Putin unterschieben.
Wir sind von einigen der auf der Mordliste genannten Persönlichkeiten gebeten worden, die Namen der 250 potenziellen Mordopfer hier nicht zu nennen. Tatsächlich besteht die Gefahr, dass selbsternannte Lynchmörder auf eigene Faust sich die Personen vorknöpfen könnten. So weit sind wir in diesem unseren Lande mittlerweile schon wieder. Um dennoch einmal die „Denk“struktur der Beschützer der offiziellen Impfpolitik kenntlich zu machen, sollen hier ein paar Kernsätze des Heckenschützen in spe zitiert werden. Es sei noch einmal gesagt, dass es sich hier nicht um einen isolierten Einzeltäter handelt, sondern dass dieser Mordaufruf in einschlägigen Kreisen beifällig die Runde macht. Der Mordaufrufer eröffnet sein Traktat wie folgt:
„Dies ist die Liste der 250 größten Menschenfeinde. Ich sag's euch ganz ehrlich: Bei vielen von denen würde eigentlich nur eine Entnahme helfen. So macht man das auch mit gefährlichen Tieren, die Siedlungen zu nahe kommen. Diese Menschen sind viel gefährlicher als jedes Tier. Durch ihre Propaganda werden noch zehntausende Menschen ums Leben kommen. Wäre es wirklich ein Verbrechen, 250 Menschen zu entnehmen, um zehntausende zu retten?“
Hier wird der Nährboden geschaffen, anders Denkende nicht nur auszugrenzen, sondern nach mittelalterlichem Muster für rechtlos und „vogelfrei“ zu erklären. In kaum noch nachvollziehbarem Größenwahn verkündet der Verfasser des Mord-Pamphlets in diesem Zusammenhang:
„Jedem von euch, der in den nächsten zwei Wochen für Impfungen, Maskentragen und harte Sanktionen gegen Ungeimpfte eintritt, wird doch noch vergeben. Genau wie ein ehemaliger Nazi auf den Pfad der Tugend zurück gelangen kann, geht das auch mit Covidioten wie euch. Überlegt es euch gut, auf welcher Seite ihr stehen wollt.“
Es dürfte klar sein, dass hier eine Denkungsart vorherrscht, die mit linkem Gedankengut in keiner Weise kompatibel ist, sondern absolut rechtsradikal gestrickt ist. Es ist abzusehen, dass eine Anzeige bei der Polizei zwar formal unerlässlich ist. Dass dann aber in absehbarer Zeit ein Schreiben der Staatsanwaltschaft ins Haus flattern wird des Sinnes: Das Verfahren wurde eingestellt, weil der Täter nicht identifiziert werden konnte. Amen. Armer deutscher Rechtsstaat.
Eine Distanzierung der Corona-olivgrünen Szene von solchen Verbrechermethoden ist nicht zu erwarten. Im Gegenteil. Am Freitag vor der Bundestagswahl fand weltweit der sogenannte „Klimastreik“ der Fridays for Future-Kampagne statt. An jenem Tag hatte die Partei Die Basis auf dem Frankfurter Marktplatz „Römer“ einen Infostand angemeldet. Am gleichen Ort fand dann auch eine Kundgebung von Fridays for Future statt.
Von der FFF-Veranstaltung kamen gewaltbereite junge Männer herüber, bedrängten die Frauen aus dem Basis-Infostand, rissen das Infomaterial von den Tischen, zerrissen es und trampelten auf dem Boden darauf herum und drohten mit weiterer körperlicher Gewalt.
Die Polizei griff erst ein, als sie nachdrücklicher auf den Vorgang aufmerksam gemacht wurde. Die Polizisten handelten. Sie sperrten die Basis-Aktivisten in ihrem Stand ein. Währenddessen wurden vom Hauptlautsprecher der FFF-Aktivisten Hetztiraden gegen die Basis geschwungen: „Ganz Frankfurt hasst Querdenker!“ Um Schlimmeres zu verhindern, wurden die Basis-Leute von der Polizei unter wüsten Beschimpfungen des FFF-Pöbels vom Platz eskortiert. Die Polizei sah keinen Handlungsbedarf, die pseudolinken Schläger festzusetzen.
Mehrere Seltsamkeiten
Es dürfte klar geworden sein, dass von fairen Wettbewerbsbedingungen in diesem Wahlkrampf keine Rede sein konnte. Dazu gesellte sich ja noch die Löschung unzähliger Konten von Querdenkergruppen im Internet. Passend zur Wahl. Die Wahl selber erscheint ebenfalls in einem recht schiefen Licht. Am Wahlabend fing das schon damit an, dass neben den etablierten Parteien im unteren Laufband unter den Livesendungen alle anderen Parteien namenlos blieben und als „Andere“ pauschal abgefeiert wurden Und das bei einem Anteil der „Anderen“ von 8,6 Prozent. Unter keinen Umständen durfte bei diesem Millionenpublikum der Name Die Basis oder gar das Vierfarben-Logo dieser Partei gezeigt werden. Formal gibt es genug Gründe, diese Wahl anzufechten.
In Berlin waren in einigen Wahllokalen nicht genug Stimmzettel vorhanden, sodass man die Wähler einstweilen wieder nach Hause schicken und auf später vertrösten musste. So blieben diese Wahllokale auch nach 18 Uhr geöffnet, was nicht zulässig ist. Denn sobald die ersten Hochrechnungen draußen sind, könnte der Wähler in seiner Entscheidung dadurch beeinflusst sein. Zum anderen wurden die Stimmzettel diesmal nicht in Umschläge eingepackt.
Weitere Seltsamkeit: Da haben Leute Die Basis gewählt, aber in ihrem Stimmbezirk wurde später keine einzige Stimme für Die Basis vermeldet. An den obskuren Wahlsieg von Joe Biden in den USA erinnern seltsame Wahlergebnisse zur Bundestagswahl, wie sie in der sächsischen Gemeinde Panschwitz-Kuckau jetzt noch zu bestaunen sind. Dort sind 1.620 Wahlberechtigte gelistet. Abgegeben wurden aber 1.875 Stimmen. Allen Ernstes steht dort eine Wahlbeteiligung von 115,7 Prozent. Und entgegen dem Sachsen-Trend hat in Panschwitz-Kuckau die CDU 45,5 Prozent erringen können, die AfD jedoch nur 19,4 Prozent. Plansoll übererfüllt.
Nun sind das Kleinigkeiten, die das Mehrheitspublikum nicht interessieren wird. Jene zwei Drittel der Bevölkerung, die bereits doppelt geimpft sind, gehen davon aus, dass für sie jetzt das normale Leben weitergeht wie vor Corona. Was interessiert diese Leute das restliche Drittel der Ungeimpften? Es ist eine unsichtbare Spanische Wand zwischen den Fakten und dem Bewusstsein der großen Masse. Abgestumpft sind die meisten Bundesbürger gegenüber der Tatsache, dass die Impfungen mittlerweile einen weit höheren Blutzoll fordern als die Covid-19-Erkrankungen.
Während andere Regierungen, zum Beispiel von Großbritannien, Dänemark oder Norwegen, ihre Versprechen eingelöst haben, bei einer Durchimpfungsquote von zwei Dritteln der Bevölkerung den Notstand zu beenden und das normale Leben wieder herzustellen, scheint der Plan in Deutschland zu sein, das Notstandsregime tatsächlich weiterzuführen, bis auch der letzte Bundesbürger erschöpft seine Venen dem unerforschten Killerimpfstoff freigibt.
Die Ungeimpften sind mittlerweile tatsächlich eine Spezies auf der Roten Liste der bedrohten Arten. In ihren Reservaten sollen sie erstickt werden. Den überlebenden Ungeimpften verkünden die eigenen alternativen Medien immer neue Horrornachrichten. Das Gemüt knirscht auf Zahnfleisch. Während die Mainstreamkonsumenten fixiert sind auf ihre Horrornachrichten, spiegelt sich das Bild in der alternativen Szene durch die Fixierung auf alternative Horrorszenarien. Corona-Schrecken kann bald keiner mehr hören. Wer kann, geht für eine Weile ins Ausland.
Es ist eine Zumutung, jetzt bereits seit anderthalb Jahren das Gehirn zugestopft zu bekommen mit diesem aufoktroyierten Dreck und nicht weiterzukommen. Umso bewundernswerter ist die Zähigkeit der Dissidenten in diesem Kafka-Regime.
Sollen wir zur Erheiterung an dieser Stelle einmal den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl zitieren? Der sagte einmal: „Entscheidend ist, was am Ende hinten dabei rauskommt!“
Schaun wir mal ….