Der große Neuanfang
Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Spitzenkandidat der Partei „dieBasis“ Dirk Sattelmaier, wie die Krise als Möglichkeit für einen Neubeginn genutzt werden kann.
Ein Staat, der ohne jede Grundlage seinen Bürgern die Rechte nimmt, hat seine Legitimation verloren. Wer sich wie der Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier mit der rechtlichen Lage rund um die Einschränkungen beschäftigt, kann nur zu diesem Schluss kommen. Es gebe keinerlei Begründung dafür, im Sommer bei hohen Temperaturen und einem hohen Durchimpfungsgrad der Bevölkerung weitere Grundrechte einzuschränken. Im Interview mit Rubikon führt Dirk Sattelmaier aus, wie es um den Zustand des Rechtsstaates in Deutschland steht, was er sich als Spitzenkandidat der Partei „dieBasis“ von den Bundestagswahlen erhofft und warum es eine rechtliche Aufarbeitung der aktuellen Geschehnisse geben muss.
Im Deutschland des Jahres 2021 gelten all jene als Querdenker oder Verschwörungstheoretiker, die bereits zu Beginn der Krise vor autoritären Verhältnissen, einer Impfpflicht durch die Hintertür und einem übergriffigen Staat gewarnt haben. Zu diesen Menschen zählt auch Dirk Sattelmaier, der Mitinitiator der „Anwälte für Aufklärung“ (AfA) ist und als Spitzenkandidat der neu gegründeten Partei „dieBasis“ für Nordrhein-Westfalen an der Bundestagwahl teilnimmt.
Er sieht es als seine anwaltliche Pflicht, derartige Missstände aufzudecken und für Aufklärung zu sorgen. Mit den Anwälten für Aufklärung versucht er diesem Anspruch zumindest auf rechtlicher Ebene nachzukommen, indem er juristische Verfahren beispielsweise bei Verstößen gegen die Maskenpflicht oder die Ausgangssperre führt.
Den Zustand der Gerichte beschreibt Dirk Sattelmaier als fatal, da sachliche, rationale Argumente scheinbar nicht mehr gehört werden wollen. Es werde stets betont, dass das Robert-Koch-Institut die Lage wissenschaftlich eingeschätzt habe und die Gerichte dieser Expertise folgten. Andere Institutionen oder Meinungen werden erst gar nicht angehört. Dirk Sattelmaier ist daher der Überzeugung, dass es zeitnah zu einer Aufarbeitung der Geschehnisse kommen muss. Ob diese mit den Nürnberger Prozessen verglichen werden können und wie er die Chancen der Partei „dieBasis“ sieht, erfahren Sie im Interview mit Rubikon.