Der Bankrott der Linken
Linke begeistern heute niemanden mehr. Kein Wunder, übersehen sie doch in aller Regel, dass Konzernkapitalismus nicht reformierbar ist.
Eine mit Identitätsfragen beschäftigte Linke zielt nicht mehr auf die Wurzeln gegenwärtiger Probleme. Stattdessen begnügt sie sich mit Fragen des Respektes und der Anerkennung von Partikulargruppen. So spielt sie einzelne Gruppierungen gegeneinander aus und ignoriert den zentralen Antagonismus von Arbeit und Kapital. Der ist als Wurzel der neoliberalen Zerstörungen von Gemeinschaft und Umwelt anzusehen. Linke Bewegungen verkommen hierdurch zu Reparatureinrichtungen des Systems. Diese Diagnose von Chris Hedges zielt zwar primär auf die amerikanische, gilt jedoch gleichermaßen für die europäische und insbesondere deutsche Linke.
Die Linke in den USA hat das große Ganze aus dem Blick verloren: Den Klassenkampf. Stattdessen versucht sie, Nischenpolitik zu betreiben und innerhalb des kapitalistischen Systems kleine Verbesserungen für einzelne Untergruppen herauszuschlagen. Eine Strategie, die zum Scheitern verurteilt ist.
Innerhalb des globalen Konzernkapitalismus wird es keine wirtschaftliche oder politische Gerechtigkeit für die Armen, die Nicht-Weißen, für Frauen oder Arbeiter geben. Der Konzernkapitalismus, der Identitätspolitik, Multikulturalismus und Rassengerechtigkeit als Politik ausgibt, wird niemals der wachsenden sozialen Ungleichheit, dem ungebändigten Militarismus, dem Ausweiden von Bürgerrechten und der Allmacht der Sicherheits- und Überwachungsorgane Einhalt gebieten. Der Konzernkapitalismus kann nicht reformiert werden, und wenn er sich noch so oft ein neues Image verpasst. Je länger diejenigen, die sich selbst als Linke und als Liberale definieren, versuchen, innerhalb eines Systems zu arbeiten, das der politische Philosoph Sheldon Wolin als „umgekehrten Totalitarismus“ bezeichnet, desto enger zieht sich die Schlinge um unseren Hals. Wenn wir nicht aufstehen, um die Regierung und die Finanzsysteme unter öffentliche Kontrolle zu bringen – und dazu gehört die Verstaatlichung der Banken, der fossilen Brennstoff- und der Waffen-Industrie – werden wir immer Opfer bleiben.
Der Konzernkapitalismus ist überstaatlich. Er schuldet keinem Nationalstaat Loyalität. Er nutzt die US-Projektion militärischer Macht, um seine ökonomischen Interessen zu schützen und zu befördern. Gleichzeitig jedoch schlachtet er die Vereinigten Staaten aus, reißt ihre demokratischen Strukturen ein, gibt ihre Infrastruktur dem Verfall preis und deindustrialisiert ihre industriellen Zentren, um die Produktion ins Ausland zu verlagern, in Regionen, wo Arbeiter wie Sklaven behandelt werden.
Der Widerstand gegen diese globalen Kabale von unternehmerischen Oligarchen muss sich ebenfalls überstaatlich formieren. Er muss Bündnisse mit den Arbeitern auf der ganzen Welt eingehen. Er muss liberalen Institutionen die Stirn bieten, auch der Demokratischen Partei, die die Arbeiter verrät. In diesem Verrat liegt die Ursache für den Vormarsch faschistischer und protofaschistischer Bewegungen in Europa und Ländern anderswo. Donald Trump wäre nie gewählt worden, hätte es diesen Verrat nicht gegeben. Wir müssen eine weltweite Bewegung aufbauen, die stark genug ist, den Konzernkapitalismus in die Knie zu zwingen, oder wir werden Zeuge des Aufstiegs eines neuen, überstaatlichen Totalitarismus werden.
Die Linke, verführt von Kulturkämpfen und Identitätspolitik, ignoriert zu großen Teilen den Vorrang des Kampfes gegen den Kapitalismus und des Klassenkampfes. Solange der schrankenlose Kapitalismus die Alleinherrschaft hat, werden alle sozialen, ökonomischen, kulturellen und politischen Veränderungen kosmetischer Natur sein. Der Kapitalismus legt es in seinem Kern darauf an, die Menschen und die Natur zur Ware zu machen, um sie auszubeuten und Profit daraus zu schlagen. Um die Gewinne zu steigern, strebt er fortwährend danach, die Arbeitskosten zu senken, Regulierungen und Gesetze niederzureißen, die das Allgemeingut schützen. Doch je mehr der Kapitalismus den sozialen Zusammenhalt zerschleißt, desto mehr schädigt er wie jeder Parasit seinen Wirtskörper, auf dessen Kosten er lebt. In der aufgebrachten Bevölkerung entfesselt er dunkles, unkontrollierbares Verlangen, das den Kapitalismus selbst bedroht.
“Diese Krise hat eine globale Dimension“, sagte mir David North, der Vorsitzende der Socialist Equality Party in den USA, als wir uns in New York unterhielten. „Es ist eine Krise, die jedes Element amerikanischer Politik dominiert. Das Echo, das wir bekommen, die erstaunlichen Veränderungen im Zustand der Regierung, im Verfall des politischen Lebens, das verblüffend niedrige Niveau des politischen und intellektuellen Diskurses, all dies ist in gewisser Weise Ausdruck der Verwirrung der herrschenden Elite angesichts dessen, was sie derzeit erlebt.“
“In den Vereinigten Staaten ist ein massiver Ausbruch des Klassenkampfes zu erwarten“, sagte er. „Ich halte dieses Land für ein soziales Pulverfass. Es herrscht Wut über die Arbeitsbedingungen und die soziale Ungleichheit. Die Arbeiter, so verwirrt sie auch in vielen Fragen sein mögen, glauben fest an demokratische Rechte. Das Narrativ von einer rassistischen Arbeiterklasse lehnen wir strikt ab. Meiner Ansicht nach wird dieses Narrativ von der Pseudo-Linken propagiert, von Leuten aus der Mittelklasse, die trunken sind von lauter Identitätspolitik, die ein Eigeninteresse daran haben, die Menschen von den grundlegenden Klassenunterschieden in der Gesellschaft abzulenken. Wenn man alle auf der Grundlage von Rasse, Geschlecht oder sexueller Ausrichtung auseinanderdividiert, geht man das Hauptproblem gar nicht an.“
Völlig zu Recht argumentiert North, dass der Kapitalismus seiner Anlage nach von einer Krise in die nächste stolpert. Deshalb ähnelt unsere aktuelle Notlage früheren Krisen.
“Alle unbeantworteten Fragen des 20. Jahrhunderts – das grundlegende Problem des Systems der Nationalstaaten, der reaktionäre Charakter des Privateigentums an den Produktionsmitteln, die Konzernmacht, all diese Probleme, die zum Ersten und Zweiten Weltkrieg geführt haben – stellen sich uns heute wieder und tragen zu diesem Faschismus bei“, so seine Worte.
“Wir leben in einer globalen Ökonomie, alles hängt mit allem eng zusammen. Wir haben einen globalisierten Produktionsprozess, ein globalisiertes Finanzsystem. Die herrschende Klasse verfolgt eine internationale Politik. Sie organisiert sich auf internationaler Ebene. Die Arbeiterbewegung dagegen ist weiterhin auf rein nationaler Ebene organisiert. So war sie bislang vollkommen außerstande, der Politik der herrschenden Klasse etwas entgegenzusetzen. Und daher stellt sie sich hinter die ganzen nationalen protektionistischen Programme. Die Gewerkschaften unterstützen Trump.“
Dem stimmt der Soziologe Charles Derber zu, mit dem ich mich ebenfalls in New York unterhalten hatte:
“Wir haben eigentlich keine Linke, weil wir über den Kapitalismus gar keine Gespräche führen. Wie oft kommt es vor, dass man einen Mainstream-Nachrichtensender wie CNN anschaltet und dort dann eine Diskussion über den Begriff ‚Kapitalismus‘ zu hören bekommt? Bernie [Sanders] tat eines: Er bezeichnete sich als demokratischen Sozialisten, das bewirkte rein rhetorisch einen kleinen Wandel. Damit sagt er, es gibt da noch etwas anderes als den Kapitalismus, und darüber sollten wir sprechen.“
“Genauso wie das [kapitalistische] System allgemein Tritt fasst und zunehmend intersektional wird, brauchen wir intersektionalen Widerstand. Ende der 1960er, als ich meine politische Bildung erfuhr, löste sich der Anspruch der Linken auf Allgemeingültigkeit auf, der in den 60ern gewachsen war. Frauen hatten zunehmend den Eindruck, dass ihre Themen nicht angesprochen wurden. Sie wurden von weißen Männern, von Studentenführern schlecht behandelt. Schwarze, [Black] Panthers, bekamen das Gefühl, dass Weiße das Problem des Rassismus nicht thematisieren konnten. Sie gründeten also eigene Organisationen. Mit dem Ergebnis, dass die Linke ihren Blick aufs große Ganze und damit ihre universalisierende Rolle verlor. Sie befasste sich nicht mehr mit der Schnittmenge all dieser Problemfelder im Kontext eines militarisierten, kapitalistischen hegemonialen US-amerikanischen Imperiums. Sie behandelte Politik als voneinander isolierte Gruppenidentitätsprobleme. Frauen stießen an gläserne Decken. Ebenso Schwarze. Desgleichen Schwule.”
„Eine moderne Version davon“, so Derber, „verfolgt Sheryl Sandberg, die Geschäftsführerin von Facebook, die den Weg des Feminismus der „Dritten Welle“ einschlug. Sie sagte: „lean in“. Diese Haltung ist der Inbegriff der Identitätspolitik, die bei der Linken so einen Schaden anrichtet. Was bedeutet „lean in“? Es bedeutet, dass sich Frauen in einem Konzern hocharbeiten sollen, soweit sie können. Sie sollen, wie es der Autorin selbst gelungen ist, wichtige, reiche Führungskräfte in führenden Unternehmen werden. Als man den Feminismus in diese Art des „Hineinlehnens“ verwandelte, hat er eine Identitätspolitik geschaffen, die genau das System legitimiert, das kritisiert werden muss. Die frühen Feministen waren ganz offen Sozialisten. Genauso wie [Martin Luther] King. Aber all das wurde ausgelöscht.
Die Linke ist zu einer Art Wundertüte separater, voneinander isolierter Identitätsbewegungen geworden. Das hängt eng mit dem Streben nach sittlicher Reinheit zusammen. Man ist besorgt um das eigene Fortkommen im bestehenden System. Man konkurriert mit anderen im bestehenden System. Jeder andere genießt Privilegien. Man selbst ist nur bedacht darauf, seinen angemessenen Teil abzubekommen.
Die Menschen in den Bewegungen sind Produkte des Systems, das sie bekämpfen. Wir alle sind in einer kapitalistischen, individualistischen, egoistischen Kultur aufgewachsen, insofern ist das nicht überraschend. Man muss es sich aber bewusst machen und diesem Trend den Kampf ansagen. Jedes Mitglied einer Bewegung ist in den Systemen aufgewachsen, die sie abstoßend finden. Daraus entstand eine strukturelle Umformung der Linken. Die Linke bietet keine groß angelegte Kritik der politischen Ökonomie des Kapitalismus. Sie ist vor allem eine Partei der Identitätspolitik. Sie nimmt Reformen für Schwarze und Frauen, etc. in den Fokus. Sie bietet jedoch keine Kontextanalyse innerhalb des Kapitalismus.“
Wie North ist Derber der Auffassung, dass die kurzsichtige Politik mit ihren voneinander isolierten Politikfeldern den Weg für rechtsgerichtete, nativistische, protofaschistische Bewegungen weltweit, wie auch für den Aufstieg Trumps bereitet hat.
“Wenn man Politik darauf reduziert, lediglich der eigenen Gruppe ein Stück vom Kuchen zu sichern, verliert man die systemische Analyse. Man ist zersplittert. Man hat keine natürliche Beziehung oder Solidarität zu anderen Gruppen. Es entgeht einem der größere systemische Zusammenhang. Wenn ich als homosexueller Mensch sage, dass ich beim Militär kämpfen will, legitimiere ich auf eine seltsame Art das US-amerikanische Imperium. Lebte man in Nazi-Deutschland, würde man dann wohl auch sagen: Ich möchte, dass Schwule das Recht haben, zusammen mit den Nazi-Soldaten ins Gefecht zu ziehen?
Damit will ich nicht sagen, dass wir jedwede Identitätspolitik verbannen sollen. Doch jede Identitätspolitik muss innerhalb des Rahmens eines Verständnisses der größeren politischen Ökonomie stehen. Dieser Rahmen wurde weggerissen und ausgelöscht. Selbst in der Linken lässt sich kein tiefgehender Diskurs über den Kapitalismus und den militarisierten Kapitalismus finden. Das wurde einfach getilgt. Und darum ist Trump ins Spiel gekommen. Er verbindet eine sehr einflussreiche rechtsgerichtete Identitätspolitik, die rund um den Nationalismus aufgebaut ist, mit dem Exzeptionalismus des US-amerikanischen Imperiums.
Identitätspolitik ist zu einem hohen Grade ein rechter Diskurs. Im Mittelpunkt steht eine Art Stammessystem, welches in der Moderne mit dem Nationalismus verknüpft ist, der immer militaristisch ausgerichtet ist. Wenn man die Linke in diese separaten Identitätspolitiken unterteilt, die nicht in Zusammenhang gebracht werden, landet man leicht in diesem dogmatischen Fundamentalismus. Die Identitätspolitik der Linken reproduziert die schlimmsten soziopathischen Züge des Systems als Ganzem. Das macht Angst.
Wie viele von der Linken reproduzieren genau das, was wir in der Gesellschaft bekämpfen?“
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „ The Bankruptcy of the American Left ". Er wurde vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.