Das betrogene Volk

Das Schicksal der Palästinenser kann man mit dem nordamerikanischer Indianer vergleichen. Wer nicht vertrieben wurde, blieb als „Unterschicht“ im eigenen Land — oder verschwand ...

1967 — Von der Besetzung der Westbank, Ost-Jerusalems und des Gaza Streifens bis zum Ende des Friedensprozesses, der PLO und schließlich bis zum Morden in Gaza

Zu den bisherigen Textfolgen

Dass das palästinensische Volk ein Volk mit berechtigten Forderungen nach Souveränität und einer eigenen Staatlichkeit ist, konnte in Teil 1 gezeigt werden. Auch dass es anders als einige andere Völker jener Zeit nur eine schwache Selbstvertretung besaß, eine Elite, die in alten Mustern verhaftet, arabischen Träumen nachhängend, den neuen Bedingungen nicht gewachsen war.

Zu zeigen, wie es seit dem zionistischen Anspruch auf das „Heilige Land“ einen verzweifelten Kampf führt und mehrfach vor allem durch England im Zusammengehen mit dem Völkerbund und den Vereinten Nationen um seine Rechte betrogen wurde, war Anlass dieser Reihe und in den Teilen 2 bis 3 besprochen. Jede nationale Regung unter der ersten Besatzung während des englischen Mandats wurde niedergeschlagen. Ein erster echter Volksaufstand Ende der 1930er und beginnenden 1940er Jahre endete blutig — die führenden Persönlichkeiten wurden durch die Mandatsgewalt behindert, verhaftet, getötet oder deportiert. Auch arabische Einmischung führte zur Niederschlagung des Widerstandes — damals schon.

Im Teil 4 ging es um die danach erfolgte Teilung Palästinas und die Entstehung Israels. Zwei Weltkriege und die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten in Deutschland brachten den entscheidenden Durchbruch — Israel war gegründet — auf Kosten von über 700.000 Vertriebenen, fast der Hälfte des palästinensischen Volkes im ehemaligen Mandatsgebiet, mit vielen Toten und verbunden mit dem Verlust von mehr als 70 Prozent des Bodens. Die zionistischen Organisationen, die Jüdische Agentur (JA) und die Zionistische Welt Organisation (WZO) hatten bis dahin mithilfe Englands nicht einmal 7 Prozent erworben.

Das palästinensische Volk war geschwächt, verstreut und zweigeteilt — unter ägyptischer Besetzung im Gazastreifen und jordanischer in der sogenannten Westbank mit Ost-Jerusalem — und seinem Wunsch nach Selbstbestimmung keinen Schritt nähergekommen. Israel schaffte eine völlig andere Realität durch militärische Unterdrückung der zur Minderheit gewordenen palästinensischen Rest-Bevölkerung, durch forcierte massenhafte Einwanderung von Juden aus aller, vor allem der arabischen Welt, und durch einen nationalen Raumordnungs-Masterplan mit 30 neuen Städten, 500 neuen Dörfern und einem raffinierten Wasserversorgungssystem aus den Ressourcen des Jordanflusses.

Bis 1967 hatte Israel einen stabilen Staat mit einer gesicherten Bevölkerungsmehrheit geschaffen, der fortgesetzte Landraub war erfolgreich, fast 90 Prozent wurden „Israelböden“. All das mit großer westlicher Hilfe — darunter die deutsche „Wiedergutmachung“ — und einem ethnisch diskriminierenden Gesetzessystem.

Es fehlte nur noch die Beherrschung von Judäa und Samaria und der Altstadt von Jerusalem mit der Klagemauer und dem Ort des alten Tempels, um den Traum Theodor Herzl’s, dem Gründer der Zionistischen Bewegung von 1897 von einem jüdischen Staat in Gesamtpalästina zu erfüllen (1).

Auf zu neuen Ufern! Historiker sind sich heute einig, dass es nicht die Bedrohung von außen war, die zu diesem Krieg geführt hat, sondern dieser zionistische Traum — egal ob der „linkszionistische“ Arbeiterblock oder „rechtsnational-zionistische“ Likud- Regierungen an der Macht waren und sind (2).

„Wir sind zu unseren heiligen Stätten zurückgekehrt, um uns nie wieder von ihnen zu trennen“ (3).

Mit diesem Satz hatte Moshe Dayan, der Kriegsheld von 1967, und nicht nur er die zukünftige Richtung angegeben.

Mein erster Besuch im „Heiligen Land“ schockierte mich. Es war 1984, nach 17 Jahren Besatzungs-Regime, schlimmer als vermutet.

Streiflichter 1984

Auf allen Hügeln der etwa 1.000 Meter hoch vom Jordantal ansteigenden Bergregion, die von Nazareth im Norden mit einigen Unterbrechungen über Jerusalem bis nach Hebron nach Süden zieht, thronen die neuen Kolonien, sogenannte Outposts und Großwohneinheiten, mit Gärten und Swimmingpools — während es in den palästinensischen Dörfern und Städten vor allem an Wasser mangelt.

Hebron — Al Khalil, Freund Allahs

Die Altstadt von Hebron ist von Kolonisten an vielen Orten besetzt, die Ibrahim Moschee den Muslimen nicht einmal am Freitag zugängig. „Wir leben in beständiger Angst“, sagen die Bewohner. Stadtverwaltung und das „Hebron Rehabilitation Comittee“ HCR versuchen alles, um die palästinensisch bewohnten Hosh’s (4) instand zu halten und die Bewohner zum Bleiben zu bewegen, um jüdischen Besetzungen zuvorzukommen (5).

Inzwischen ist die Stadt in diverse Zonen geteilt, H1 und H2, Checkpoints und Straßensperren trennen Nachbarschaften voneinander. Hebron, einst lebendiges Marktzentrum für die Dörfer im Süden der Westbank ist durch die „Sperrmauer“ von seiner Umgebung nun abgeschottet (6).

Jerusalem — Al Quds, die Heilige

In der Altstadt von Jerusalem das gleiche Spiel. Ihsan aus dem Orient Hous führt mich zu den Brennpunkten: das Khaldiye Viertel — von einer Thora-Schule besetzt, die Schüler terrorisieren die Bewohner; auf den Dächern des Basars stehen provisorische Behausungen, die Besetzer, Mitglieder äußerst aggressiver Kolonisten-Bewegungen wie „Ateret Cohanim“, „Elad“ oder „Tempelmount Faithful“ pendeln hin und her zum jüdischen Viertel; kaum ein Altstadt-Viertel, in dem nicht die blau-weiße Fahne israelische „Präsenz“ verkündet und jeweils dazu Polizei und Militär „zur Sicherheit“ der Besetzer; Ruinen des 1967 zerstörten historischen Marokkanischen Viertels sind noch als Abbruchkante der „Plaza“ vor der Klagemauer zu erkennen; im jüdischen Viertel findet man nur noch zwei palästinensische Bäcker; gegenüber dem Damaskus-Tor, Musrara, erlebe ich jeden Morgen ein bizarres Schauspiel: Männer warten auf Pick-ups aus Israel; ragt eine Hand aus dem Fenster und zeigt drei Finger, stürzen sich die ersten drei Männer auf den Wagen; für wenig Shekel fahren sie ins Ungewisse und manchmal auch ohne Lohn zurück, so wird mir erzählt — ein Sklavenmarkt; zu Gast im Orient Haus, in dem Faisal Husseini unermüdlich zu „bilateralen“ Gesprächen einlädt, erlebe ich eine Debatte, in der selbstbewusste und hochmütige israelische Experten ihre Standpunkte vertreten — immerhin waren sie gekommen; sie beherrschen das Terrain, die palästinensischen Fachleute haben kaum eine Chance, mit ihren Einwänden durchzukommen. Der „Dialog“ nützt nicht. Mehrfach landet Faisal Husseini wegen seiner Opposition im Gefängnis.

Inzwischen wird der Ostteil der Stadt durch Großsiedlungen wie Talpiot, French Hill oder Gilo fest umschlossen und die Altstadt durch neue jüdisch besetzte Häuser oder Blöcke und Straßen fragmentiert. Teddy Kollek, damaliger Bürgermeister, und Meron Benvenisti, der mit seinem Westbank Data Projekt kritische Fragen aufwirft, sind die „Architekten des Umbaus“. Sie führen die Planungen aus der Mandatszeit englischer Stadtplaner, Mc Lean (1918) und Geddes (1928), fort (7). Palästinensische Beteiligung? Never!

Die Bewohner der Westbank benötigen heute Genehmigungen, um nach Jerusalem zu gelangen, um zum Beispiel für Krebsbehandlungen das Auguste Victoria Krankenhaus besuchen zu „dürfen“ — das einzige dieser Art auf palästinensischer Seite. Tausende haben ihren Jerusalemer Status verloren, weil sie in Bethlehem im Kinderkrankenhaus geboren wurden oder mit einem Partner aus der Westbank verheiratet sind ...

Abriss und jüdische Übernahme bedrohen aktuell mehr und mehr auch die typischen palästinensischen Viertel außerhalb der Altstadt, wie zum Beispiel Sheich Jerach, unter dem gleichen Druck von Rauswurf, Zerstörung und Enteignung; auch Archäologie spielt eine wirksame Rolle in diesem Alptraum (8).

Das Jordantal

Der Jordan eine Enttäuschung, ein mickriger Fluss; der „Strand“ am Toten Meer schon reichlich zurückgeschrumpft; Al Ouja, früher eine blühende Oase wie ich höre, verdurstet langsam, traurige Palmen sind übriggeblieben. Völlig anders die Golan-Höhen im Norden: meilenweit Apfelplantagen, reichlich bewässert, Sprinkler-Anlagen besprühen bei strahlender Sonne die Felder.

Jordanien leidet heute unter akutem Wassermangel. Gemeinsame Projekte zwischen Jordanien und Israel kamen nie zustande; aktuell wird Jordanien mit einem Jordan-Projekt der UN gefördert, palästinensische Vertreter? Nein (9).

Der Gazastreifen

Gaza — ein Hexenkessel. Beständig jagen heulende Militärjeeps durch die freigeräumten Straßen — Sharons „Geschenk“ — damit das Militär à la Hausmann „frei Fahrt“ hat (10); jede „Streifen-Fahrt“ wird zum Spektakel: Sobald die Sirenen der Jeeps ertönen, rennen Jugendliche aus den Häusern, pfeifen, schreien, werfen Steine; Gummigeschosse antworten, der Jeep stoppt abrupt, Soldaten springen raus, um ein paar Jugendliche zu fangen; trifft ein Stein, großes Gejohle — ein gefährliches Spiel. Der Gazastreifen ist durch querlaufende Koloniegruppen, Checkpoints und Straßen im Süden, der Mitte und dem Erez Grenz-Komplex dreigeteilt; auch hier kaum Wasser, das Wadi trocken, die Wasser speichernden Dünen als Bau-Sand für die Kolonien reichlich abgetragen.

Inzwischen ist der Gazastreifen ein Experimentierfeld für neueste Waffensysteme, außerstaatliches Handeln ohne Beachtung von Menschenrechten oder internationalen Vereinbarungen — auch für den Einsatz künstlicher Intelligenz im jetzigen Krieg ein Spielfeld; Drohnen unterscheiden nicht.

Und Israel? Seit 1966 ohne Militärverwaltung und dennoch geteilt

Galiläa

Nazareth Ilyit thront machtvoll über dem historischen Nazareth, wo es wirtschaftlich und sozial nicht aufwärts geht — ein krasser Gegensatz; fast 100 neue Kolonien aus dem Nationalen Masterplan von 1950 und neun der 30 „Neuen Städte“ durchsetzen das ehemals ländliche Galiläa, trennen die Dörfer voneinander, ohne gleichberechtigt in das neue Straßen- und das öffentliche Verkehrssystem eingebunden zu ein; man erreicht sie nur schlecht.

Inzwischen hat sich die Situation noch verschärft, es geht immer noch um Bodenenteignung und Vertreibung; Abwanderung ist die Folge, die Übernahme von Land und Häusern gestaltet sich dann problemlos; der bekannt gewordene Geheimplan des Gouverneurs König von 1976 beschreibt die Schritte; die „Judaisierung Galiläas“ ist noch immer Programm (11).

Jaffa, Akka ...

Die Altstadt von Jaffa hat sich zu einem Künstler- und Touristentreff gemausert „Altstadt von Tel Aviv“ steht irgendwo; Schilder an jedem Haus dokumentieren das Datum der Judaisierung: 1948, 1949 ... Arabische Shop-Keeper null; im Ajami Vierteil vor der Altstadt zeigen uns Bewohner die Abrissbescheide „wegen illegalen Bauens“; in Akka das Gleiche; nirgendwo fühlen sich die Bewohner sicher; es riecht nach ethnisch motivierter „Gentrifizierung“ (12).

2016 „Teilung unrealistisch“

Schon 1981 stellte Meron Benvenisti im „Westbank Data Projekt“ fest, dass „die Likud-Politik ihr Ziel erreicht hat, jedwede Option eines territorialen Kompromisses erfolgreich zu beseitigen ... praktisch gesehen ist die Westbank bereits integraler Bestandteil Israels und eine „Teilung unrealistisch“ (13).

Bei meinem letzten Besuch 2016 konnte man nicht mehr von einem zusammenhängenden Palästina sprechen. Die Westbank ist nach den Oslo-Verhandlungen ein Land der Grenz-Kontrollen, Militärsperrungen und Ausgangsverbote geworden, überall Hindernisse, um von A nach B nach C und wieder zurück zu gelangen: „Trizonesien“. Oft kann man die Universität nicht erreichen, Sperrung, weil es am Vortag Studenten-Proteste gab. Minibusse machen Umwege; die Fahrer sind vernetzt und wissen sogleich, wo die Fahrt unmöglich ist und wo es noch geht, manchmal durch Olivenfelder; manchmal steigen wir alle aus und klettern über die Hügel; Studenten aus Hebron sind stundenlang unterwegs, weil Jerusalem für Westbanker geschlossen ist und nur noch der Umweg über das Jordantal, das „Höllental“, nach Ramallah geht.

Übergriffe des Militärs, Verhaftungen von Widerständlern, Hauszerstörungen, Enteignungen — alles geschieht täglich und gleichzeitig bis heute.

Judaisierung der Westbank — Programme

Anders als 1948 hatte die Besatzungsmacht es mit einer erstarkten und selbstbewussten Bevölkerung zu tun, die politisch, auch wirtschaftlich, sozial und kulturell erfolgreich organisiert ist. Sie ist mit der Diaspora verbunden und die PLO ihr Bindeglied. Und außerdem sind die Rahmen-Bedingungen für das Regime durch internationales Recht gesetzt und Menschenrechtsverletzungen, Veränderung der demografischen und Eigentums- Verhältnisse untersagt. Israel begründet seine Maßnahmen daher immer mit „Sicherheitsbelangen“. Später wird der Begriff „Zivilverwaltung“ eingeführt — ein Euphemismus (14).

Über alle besetzten Gebiete wurde 1967 eine Ausgangssperre verhängt und erneut ein Zensus durchgeführt, „Abwesende“ gab es 1967 etwa 300.000, „Abwesende Anwesende“ vor allem in Ost-Jerusalem wieder Tausende. Militärverordnungen regelten von nun an den Alltag.

Die jordanische Verwaltung und Gerichtsbarkeit wurden ausgesetzt. Neues Bauen war unmöglich gemacht, weil keine Masterpläne erstellt wurden, Immobiliengeschäfte untersagt, Brunnen bohren untersagt ... Fast alle gewählten Bürgermeister wurden deportiert, bald sogenannte „Dorfligen“ an ihre Stelle eingesetzt. Ausgangssperren, Deportationen, Verhaftungen, Hauszerstörungen gehören bis heute zum Repertoire des Besatzungs-Regimes. Jede Familie beklagt Opfer, jeder 5. Palästinenser in den besetzten Gebieten hat Erfahrung in israelischen Gefängnissen gemacht. Häuser der Familien gefasster Oppositioneller werden zerstört, der Boden enteignet, nach neuesten Gesetzen können sogar Angehörige in Haft genommen werden, auch Jugendliche (15).

Raumpläne wie schon 1948

Bereits in den ersten Tagen der Besetzung wurden neue Tatsachen geschaffen: Zerstörung der Dörfer in der Latrun-Enklave in West-Jerusalem (16), Vertreibung der etwa 93.000 Bewohner des Jordan-Grabens (17), Zerstörung in den Flüchtlingslagern Jenin, Qalqilya, Deheishe in der Westbank und Khan Yunis im Gazastreifen und eine „Verlegung“ mehrerer hundert Beduinen in „Reservate“ (18).

Jerusalem wird per Gesetz zur „Hauptstadt Israels“ in neuen Grenzen der Gesamtstadt-Verwaltung unterworfen. Die systematische Kolonisierung beginnt nach längst entwickelten Plänen. „Landgrab“ geschieht zunächst durch die Erklärung großer Areale zu militärischen Sperrgebieten (19).

Allon Plan

Unter der Labourregierung sieht der Allon-Plan die Annektierung des gesamten Jordantales als Staatsland und um Nablus und Hebron sowie entlang der Grünen Grenze eine Neu-Besiedelung mit Großsiedlungen vor, im Gazastreifen zunächst nur an der Grenze zu Sinai um Rafah und Khan Yunis.

Bis 1977 wird die Regierung des Arbeiter-Blocks insgesamt 48 Kolonien in der Westbank mit 10.000 Kolonisten errichten (20).

Sharon Plan

Sobald Likud, der rechtsnationalreligiöse Parteienblock 1977 unter Begin an die Macht gelangt, schaltet sich der WZO Siedlungsdirektor Matitjahu Drobless direkt ein, denn „es eilt“ — in Camp David haben erste „Friedens“-Verhandlungen mit Ägypten begonnen — Begin hatte dabei eine „Autonomie für das Volk, nicht aber für das Land“ postuliert (21).

„Die beste und effektivste Methode, jeden Schatten eines Zweifels über unsere Absicht, Judäa und Samaria für immer in unserer Hand zu halten, beiseite zu fegen, besteht darin, den Siedlungsboom in diesen Gebieten zu beschleunigen.“

Mit dem Sharon-Plan beginnt die „Bantustanisierung der Westbank mit Siedlungsringen um alle Städte und Dörfer. Die aggressiven Gruppen um „Gush Immunim“ und andere arbeiten eng mit WZO und Staat zusammen. Die WZO wirbt überall in der Diaspora für „Aliya“ in die besetzten Gebiete, zum Beispiel zu den „... sandy, palm-treed beaches of Gaza (…) the ‚Hawaii‘ of Israel …“ (22).

1983, zum Ende der ersten Likud-Regierung leben 50.000 Kolonisten in der Westbank und im Gazastreifen. 2024 sind es fast 1 Million in mehr als 125 Kolonien (23). Der Plan „Israel vom Meer bis zum Fluss“ schien aufzugehen — allerorts sichtbar und spürbar!
Aber es gab den Widerstand (siehe folgender Teil 6).