Auf den Punkt!

Ken Jebsen beantwortet sie gleich mit einem Ausrufezeichen. „Gates kapert Deutschland!“ Die Verbindung von Bill Gates zur Weltgesundheitsorganisation WHO ist mittlerweile jedem bekannt, der sich in den Wochen der Ausgangssperre mit der internationalen Drehscheibe zur Bekämpfung des Virus beschäftigt hat. Die Familie Gates ist der wichtigste Geldgeber dieser UN-Gesundheitsagentur. Wenn man dazu weiß, dass Gates in die größten Pharmakonzerne Pfizer, Merck und Novartis investiert ist und die Mehrheit an der weltgrößten Impfallianz „Gavi“ hält, müsste man schon sehr blauäugig sein, um diese Wirtschaftsmacht als ein Glück für die Menschheit in Krisenzeiten zu sehen.

Das Bloßstellen dieses Bill Gates als Piraten, der den Staat und den menschlichen Körper kapert, trifft den Kern des dystopischen Zustandes, in dem sich unsere Gesellschaft seit Mitte März 2020 befindet.

Und das in zweifacher Hinsicht. Da ist zum einen die Obszönität seines Reichtums, der eine volkswirtschaftliche Dimension angenommen hat. Sein geschätztes Vermögen von 103 Mrd. US-Dollar entspricht den Staatshaushalten von Saudi-Arabien oder Finnland. Dass die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung als weiteren Teilhaber noch Warren Buffet, der eine ähnlich hohe Summe verwaltet, mit an Bord hat, übertrifft jede Vorstellung einer gerechten Welt. Derartige Vermögen delegitimieren das System, das Jebsen als kapitalistisches benennt, vollständig.

Zum anderen hilft die Personalisierung von Hintergründen und Verantwortung für den Umgang unserer Regierungen mit dem Virus dem Verständnis der Abläufe, so kritikwürdig sie in ihrer Vereinfachung auch sein mag. Wenn man weiß, dass die gesundheitspolitischen Vorgaben von einer Agentur, der WHO, kommen, die zu einem Gutteil von einem Mann finanziert wird, der zugleich große Aktienpakete jener Konzerne hält, denen bei der Befolgung dieser Vorgaben staatliche Megaaufträge für Test- und Impfstoffe ins Haus stehen, beginnt man eine solche Politik zu hinterfragen.

Um es klar zu machen: Bill Gates muss kein schlechter Mensch sein, das wissen wir nicht. Aber seine extreme Machtfülle ist schlecht für alle, mit denen er zu tun hat. Wenn dies Staaten sind, die seinen Empfehlungen oder Vorgaben – ausgegeben von der WHO – folgen, kann das verheerende Folgen haben. Denn die Diskussion zur Bekämpfung des Virus kreist dann, wie wir der herrschenden Politik und den Medien Tag für Tag entnehmen können, um eine angeblich alternativlose, technische Lösung – die Impfung. Sie steht stellvertretend für einen neuen Akkumulationszyklus, der uns von einer Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft in eine kybernetische Zukunft führen soll. Das Virus bzw. dessen Behandlung dient dafür als passendes Instrument.

In gewisser Weise hat der Umgang mit dem Corona-Virus nur eine historisch bereits bestehende Tendenz beschleunigt.

Die schleichende Ablösung des Industriezeitalters durch ein kybernetisches Zeitalter begann bereits in den 1950er-Jahren mit zaghaften Schritten in Richtung selbstregulierender Technologien. Nun hat ein biotechnisch-pharmazeutischer Komplex – gegenüber dem bislang dominierenden militärisch-industriellen – Fahrt aufgenommen. Seine neuen Leitsektoren werden mit Nano-Technologie, Robotik und Künstlicher Intelligenz betrieben.

Die Dämonisierung des Corona-Virus dient auch dazu, entsprechende Bedürfnisse zu erzeugen. Die Optimierung des menschlichen Körpers wie der Gemeinschaft steht dabei im Zentrum der Überlegungen. Steuerungs-, Kontroll- und Überwachungssysteme können in Zukunft – nach dem Vorbild Chinas – von der medizinischen auf die soziale Ebene gehoben werden. Der Mensch könnte darin zu einem medizinischen und politischen Unsicherheitsfaktor für die Produktion degenerieren. Er wird sich das nicht so ohne weiteres gefallen lassen.

Farbrevolutionen im Westen?

Mit der Verbreitung seines Clips „Gates kapert Deutschland!“ ist Ken Jebsen aber viel mehr gelungen, als auf die unheilvolle Verzahnung von Politik und ökonomischem Interesse mitten in der Corona-Krise aufmerksam zu machen. Er hat einen möglichen revolutionären Anstoß gegeben. „Hebt Eure Ärsche“ ist zwar weder sprachlich noch politisch ausgegoren, trifft aber auf ein entnervtes Publikum, das sein Vertrauen in das politische Management verloren hat und seiner wirtschaftlichen Grundlagen langsam aber stetig verlustig geht. Dazu kommen soziale Deprivation und Entzug von bürgerlichen Freiheiten, die vor Generationen erkämpft worden sind.

Eine neue Opposition ist im Entstehen. Links und rechts spielen für sie keine Rolle. Politische Parteien, wie sie als sozialdemokratische, christlich-soziale und national-liberale im Zuge der industriellen Massenproduktion Ende des 19. Jahrhunderts entstanden sind, haben die Bodenhaftung längst verloren. Die Gesellschaft zerfällt nicht mehr entlang alter Bruchlinien. Das hat auch der kurzfristige Aufstieg der Grünen demonstriert, die mit der ökologischen Frage einen im Kern Klassen-übergreifenden Diskurs führten. Ihr kriegsgeiles, eurozentrisches Auftreten entlarvte sie allerdings schnell als sozial-liberale Wiedergänger.

Während Linke wie Rechte dem Erstarken des Staates im Zuge der Corona-Krise Verständnis und teilweise sogar Sympathie entgegenbringen, hat die neue Opposition erkannt, dass sich – wie in allen historischen Akkumulationszyklen zuvor – die aufstrebenden Kapitalgruppen immer dann besonders mit dem Staat verbinden, wenn sie seine Hilfe brauchen. Bill Gates’ Aufruf nach staatlicher Unterstützung für seine Unternehmung ist dafür symptomatisch. Staatliche Nachfrage nach pharmazeutischer, medizinischer und Überwachungstechnologie hat mittlerweile in Ländern wie Deutschland oder Österreich Ausmaße angenommen, die es rechtfertigen, von einem neuen Keynesianismus zu sprechen.

Doch wie der Militärkeynesianismus zur Finanzierung von Kriegen ist die Staatsnachfrage nach Pharma- und Kontrolltechnik nicht für, sondern gegen den Menschen gerichtet. Sie mündet nach der schrittweisen Aufhebung des Lockdowns in der Verarmung von Millionen Beschäftigen und Gewerbetreibenden, vom Elend der Kulturschaffenden gar nicht zu reden.

Hier zeigt sich auch das oppositionelle Potenzial, das in den nord- und zentraleuropäischen Wohlstandsgesellschaften seit 1968 nie über eine schmale Schicht hinausgereicht hat. Die Corona-Krise hat eine neue Dimension von Betroffenheit geschaffen. Und das sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene. Die Aushebelung von Grund- und Freiheitsrechten, der massenhafte Verlust von Arbeitsplätzen und die bevorstehende tiefe Rezession führen zu einer weit verbreiteten Unzufriedenheit; es ist eine grundsätzliche Unzufriedenheit, die sich gegen Regierungen wendet. Zwischen Stuttgart, Wien und Berlin versammeln sich vorerst noch kleine Gruppen von Empörten. „Kurz muss weg“, skandieren sie vor dem Wiener Ballhausplatz, dem Sitz des österreichischen Bundeskanzlers.

Es sind Ansätze einer farbrevolutionären Bewegung erkennbar, wie sie in den 1990er-Jahren in vielen Staaten Osteuropas eine alte Politgarde hinweggefegt hat. Dabei geht es um nicht weniger gehen als um den Sturz des Systems. Zur Wendezeit in Osteuropa bedurfte es meist eines externen Anschubs, um die innere Unzufriedenheit politisch wirkmächtig zu machen. In unseren westeuropäischen Gesellschaften ist eine solche ausländische Einmischung, die freilich ihren eigenen Interessen folgt, nicht absehbar ... und auch nicht wünschenswert.

Was es allerdings stattdessen gibt, sind inländische Unternehmer, die in einem globalistischen Projekt wie jenem biotechnisch-pharmazeutischen von Bill Gates eine Bedrohung sehen. Empörte BürgerInnen, arbeitslos gewordene Beschäftigte, in den Konkurs getriebene Geschäftsleute und im Stich gelassene Kulturschaffende ergeben eine sozial explosive Mischung. Neue Allianzen sind denkbar. Wie sehr sie von herrschender Politik und Medien gefürchtet werden, zeigt das Ausmaß der Denunziation ihrer ersten Auftritte. „Hebt Eure Ärsche“ hat ein Millionenpublikum erreicht. Die Zukunft wird zeigen, ob dieses auch tatsächlich aufsteht.